| # taz.de -- Wechsel bei Rosa-Luxemburg-Stiftung: Neuer Job für Ex-Linken-Chef … | |
| > Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung tauscht fast ihre komplette | |
| > Führungsspitze aus. Bei der Neuwahl geht es ungewohnt turbulent zu. | |
| Bild: Bernd Riexinger ist neuer Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) | |
| Wie sie die Ergebnisse der Mitgliederversammlung der | |
| Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) vom Wochenende bewertet? Die Antwort von Ines | |
| Schwerdtner fiel wenig redselig aus. „Ich freue mich über alle, die gewählt | |
| wurden“, sagte die Linken-Vorsitzende knapp am Montag in der Berliner | |
| Parteizentrale. Die Aufgaben seien „sehr, sehr groß, die die | |
| Rosa-Luxemburg-Stiftung da vor sich hat“. Insofern wünsche sie der neuen | |
| RLS-Spitze „alles Gute dabei“. | |
| Dass Schwerdtner nicht mehr zu dem kleinen Erdbeben zu sagen hatte, das | |
| sich am Samstag bei der parteinahen Stiftung ereignet hat, ist | |
| bemerkenswert. Denn bisher waren Wechsel an der Spitze der RLS immer | |
| geräuschlos schiedlich-friedlich über die Bühne gegangen. Das war diesmal | |
| anders. | |
| Bei einer turbulenten Mitgliederversammlung wurden sowohl der Vorsitzende | |
| als auch fast die gesamte weitere Führung der Stiftung ausgetauscht. Neuer | |
| Vorsitzender ist [1][der frühere Linken-Chef Bernd Riexinger], neue | |
| Geschäftsführerin Heike Werner, bis zum vergangenen Jahr Ministerin für | |
| Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Thüringen. | |
| Riexinger löst den bisherigen Stiftungsvorsitzenden Heinz Bierbaum ab. | |
| Eigentlich hätte der 78-jährige Ex-Präsident der Europäischen Linken, der | |
| seit 2022 der RLS vorstand, gern weitergemacht. Um seine Chancen gegen | |
| Riexinger zu verbessern, hatte Bierbaum im Tandem mit [2][der | |
| Ex-Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch] antreten wollen. | |
| ## Keine Doppelspitze mit Gesine Lötzsch | |
| Doch in geheimer Abstimmung entschied sich die Versammlung gegen eine | |
| Doppelspitze. Nach einer 15-minütigen Auszeit erklärten Bierbaum und | |
| Lötzsch daraufhin ihren Kandidaturverzicht. Stattdessen stieg der | |
| Ex-Bundestagsabgeordnete Jan Korte in den Ring, bislang einer der | |
| stellvertretenden RLS-Vorsitzenden. | |
| Aber Korte verlor mit 51 zu 58 Stimmen gegen Riexinger. Noch deutlicher | |
| musste sich die bisherige Geschäftsführerin Daniela Trochowski ihrer | |
| Gegenkandidatin Werner geschlagen geben. Wiedergewählt wurde nur die | |
| Thüringer Landtagsabgeordnete Lena Saniye Güngör als stellvertretende | |
| Vorsitzende. | |
| Die ebenfalls in diese Funktion neugewählte Ex-Bundestagsabgeordnete | |
| Barbara Höll erklärte nach der Niederlage Trochowskis, nun doch nicht mehr | |
| zur Verfügung zu stehen. Hier steht damit im kommenden Jahr eine Nachwahl | |
| an. | |
| Hintergrund des Personalwechsels ist zum einen eine tiefe Verunsicherung | |
| innerhalb der RLS-Belegschaft, die aus der finanziellen Krise resultiert, | |
| in die die Stiftung aufgrund gesunkener öffentlicher Mittel gerutscht war – | |
| eine Folge der [3][vormals schlechten Wahlergebnisse] für die Linkspartei. | |
| ## Unzufriedenheit mit der bisherigen Führung | |
| Der Umgang mit dieser Krise, in der zwischenzeitlich sogar betriebsbedingte | |
| Kündigungen in einem größeren Ausmaß nicht ausgeschlossen waren, hat zu | |
| einer großen Unzufriedenheit mit der bisherigen Führung geführt. Zum | |
| anderen gab es Kritik an der zu engen traditionslinken Ausrichtung des | |
| bisherigen Vorsitzenden Bierbaum. | |
| „Mein Anliegen ist, die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einem wichtigen | |
| Anziehungspunkt für Gewerkschafter:innen, Aktive in linken sozialen | |
| Bewegungen und Organisationen sowie linke Intellektuelle auszubauen“, sagte | |
| der neue Vorsitzende Bernd Riexinger nach seiner Wahl. „Gerade jetzt, wo | |
| die Regierung Merz einen Generalangriff auf den Sozialstaat fährt, brauchen | |
| wir eine Stiftung, die Strategien und Konzepte für soziale und | |
| gesellschaftliche Alternativen liefert.“ | |
| Die Stiftung werde nun, so Riexinger weiter, eine Bildungsoffensive starten | |
| und Debattenräume für linksorientierte und gerade auch junge Menschen | |
| schaffen und ausbauen. | |
| 1 Dec 2025 | |
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| [1] /Linken-Parteichef-Bernd-Riexinger-hoert-auf/!5710599 | |
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| ## AUTOREN | |
| Pascal Beucker | |
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