| # taz.de -- Deutsch-polnische Grenze: Polen verlängert Kontrollen bis zum Herb… | |
| > Seit Anfang Juli kontrolliert Polens Grenzschutz an der gemeinsamen | |
| > Grenze mit Deutschland. Nun sollen die Kontrollen bis zum 4. Oktober | |
| > bleiben. | |
| Bild: Polnische Grenzschützer: Polen hatte am 7. Juli Grenzkontrollen als Reak… | |
| Warschau dpa | Polen verlängert wie erwartet [1][die vorübergehenden | |
| Kontrollen an der Grenze zu Deutschland]. Die ursprünglich bis zum 5. | |
| August geplanten Überprüfungen würden bis zum 4. Oktober bestehen bleiben, | |
| sagte Innenminister Marcin Kierwinski am Sonntag laut der | |
| Nachrichtenagentur PAP. | |
| Die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutschen und litauischen | |
| Grenze sei schon am Freitag beschlossen worden, fügte der Minister am Rande | |
| einer Besprechung mit Vertretern von Regionalbehörden über illegale | |
| Migration hinzu. | |
| Man habe die erlassene Verordnung der Europäischen Kommission zur | |
| Notifizierung vorgelegt, sagte Kierwinski. Die betroffenen Nachbarländer in | |
| der EU seien über den Schritt ebenfalls informiert worden. „Unsere | |
| europäischen Partner haben volles Verständnis dafür“, zitierte die | |
| Nachrichtenagentur den Minister. „Im September werden wir auf Grundlage der | |
| Daten von Grenzschutz, Militär und Polizei über die nächsten Schritte | |
| entscheiden.“ | |
| Der Schritt sei gut begründet, sagte Kierwinski. Die durch die Einführung | |
| der Grenzkontrollen im Juli bereits erreichte „98-prozentige Dichte“ der | |
| polnischen Grenzen habe dazu geführt, dass illegale Migranten sowie | |
| belarussische und russische Geheimdienste auf andere Grenzen auswichen. | |
| ## Deutschland kontrollierte zuerst | |
| Polen hatte die [2][Grenzkontrollen] am 7. Juli als Reaktion auf deutsche | |
| Kontrollen eingeführt. Ein mögliches Ende dieser Maßnahme hatte | |
| Regierungschef Donald Tusk von Entscheidungen der Bundesregierung abhängig | |
| gemacht. | |
| Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der | |
| Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen. Bundesinnenminister | |
| Alexander Dobrindt hatte [3][kurz nach dem Antritt der neuen | |
| Bundesregierung im Mai intensivere Grenzkontrollen verfügt]. Gleichzeitig | |
| ordnete er an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen | |
| werden können. | |
| Die Regierung in Warschau hatte im Juli unter dem Druck rechtsgerichteter | |
| Bürgerwehren nachgezogen. Diese suchten eigenmächtig nach illegalen | |
| Migranten und versuchten, den staatlichen Grenzschutz zu kontrollieren. Sie | |
| unterstellten, Deutschland schiebe Flüchtlinge ab, die vorher nicht in | |
| Polen gewesen seien. | |
| In einer kürzlich veröffentlichten Zwischenbilanz des Innenministeriums in | |
| Warschau hieß es, in der Zeit vom 7. Juli bis zum 30. Juli seien an den | |
| Grenzübergängen zu Deutschland 243.683 Menschen und 110.212 Fahrzeuge | |
| kontrolliert worden. Dabei wurde 105 Personen die Einreise nach Polen | |
| verweigert. Gleichzeitig nahm die polnische Seite 72 von Deutschland | |
| zurückgewiesene Menschen auf, in zwei weiteren Fällen wurde die Aufnahme | |
| verweigert. Polen wies demnach seinerseits sechs Migranten nach Deutschland | |
| zurück. | |
| 3 Aug 2025 | |
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| [1] /Polen-startet-Grenzkontrollen/!6095927 | |
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