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# taz.de -- Die Krankenhäuser und der Ernstfall: Kliniken für die „verände…
> Der Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ des Senates wird den
> Berliner Kliniken vorgestellt. Doch wie so oft fehlt Geld zur Umsetzung.
Bild: Für den Ernstfall gewappnet? Eine Katastrophenschutzübung (Symbolbild)
Berlin taz | Bei Krisen- und Notlagen wie Krieg, Überschwemmungen und
Hitzewellen handlungsfähig zu bleiben – so lautet das gemeinsame Vorhaben
der Berliner Kliniken und des Senats. Zusammen mit Gesundheitssenatorin Ina
Czyborra (SPD) stellen sie am Donnerstag den Leitungen der Berliner
Kliniken den Rahmenplan zur „zivilen Verteidigung Krankenhäuser“ vor.
Dieser geht unter anderem den Fragen nach, wie sich Patient:innen im
Ernstfall verteilen ließen, wie Dienstleistungen und Lieferketten für
Krankenhäuser gesichert werden können und ob ausreichend Notstrom,
Sanitätsmaterial und Arzneimittel bereitstehen würden. Der umfassende
Rahmenplan ist aufgrund von Sicherheitsbedenken jedoch unter Verschluss.
Das vorgestellte Arbeitspapier – bundesweit das erste seiner Art –
entwickelte die „Arbeitsgruppe Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“,
ein seit Juni 2023 bestehender Zusammenschluss von Vertreter:innen des
Berliner Senats, der Krankenhausgesellschaft, von zwölf ausgewählten
Krankenhäusern und der Bundeswehr. Insbesondere geopolitische Ereignisse
wie die Annexion der Krim und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine
seien die Motivation hinter einem solchen Plan gewesen.
„Wir haben in Deutschland und auch in Berlin ein sehr gut ausgestattetes
und funktionierendes System, um Katastrophen, Unfälle und Naturgefahren zu
bewältigen“, so Gesundheitssenatorin Czyborra. Aufgrund der „veränderten
Gefährdungslage“ sei es nun aber notwendig, die zivile Verteidigung stärker
auszubauen. Diese sei in den 1990er Jahren in Deutschland wegen der damals
gering eingeschätzten Gefährdungslage abgebaut worden.
Als aktuell zu berücksichtigende Krisen- und Bedrohungslagen werden
Pandemien, Wetterkatastrophen wie Hitzewellen, Hochwasser und
Überschwemmungen, Cyber- und Terrorangriffe sowie mögliche militärische
Konflikte genannt, etwa der mögliche Umstand, dass der Nato-Bündnisfall
ausgelöst werde. Ein konkret vorstellbares Szenario für Berlin sei etwa,
dass Berliner Kliniken auch Kriegsverletzte aus den Nato-Staaten versorgen.
Der Rahmenplan zeichnet sechs Szenarien – von einem erhöhten
Patientenaufkommen bei funktionierender Infrastruktur bis hin zur
vollständigen Evakuierung der Stadt.
## Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen
Der Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft, Marc Schreiner,
erklärt, durch regelmäßige Notfallübungen seien die Krankenhäuser bereits
gut darauf vorbereitet, auf akute Gefahrenlagen zu reagieren. Doch zeige
der Rahmenplan auch, dass noch einiges zu tun sei. „Wir müssen unsere
Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen.“
Derzeit gehe es vor allem darum, Personal und Abläufe für etwaige Krisen-
und Notlagen gut zu organisieren. So sei es beispielsweise wichtig zu
wissen, wer im Falle eines Krieges den Krankenhausbetrieb überhaupt
aufrechterhalten könne. Dafür brauche man Informationen, wer Reservist sei
oder bei einer NGO arbeite.
Bei der Pressekonferenz bleibt jedoch offen, mit welchen Geldern sich ein
solcher Plan überhaupt finanzieren ließe. Angedacht seien Mittel vom Bund,
etwa aus dem Sondervermögen für Verteidigung, sowie Gelder vom Land Berlin.
Angesichts der massiven Einsparungen des schwarz-roten Senats, die unter
anderem auch den Gesundheitssektor betreffen, wirkt der vorgestellte
Rahmenplan, der das Gesundheitssystem im Krisenfall funktionsfähig halten
soll, doch auch etwas widersprüchlich. „Das ist uns bewusst, und das müssen
wir bei der Finanzierung berücksichtigen“, sagte die Senatorin.
17 Jul 2025
## AUTOREN
Johanna Weinz
## TAGS
Krisenprävention
Katastrophenschutz
Krankenhäuser
Schwerpunkt Klimawandel
Schwerpunkt Klimawandel
Neue Bundesregierung
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