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# taz.de -- Berlins Kultursenator: Joe Chialo tritt zurück
> Der einstige Hoffnungsträger der Berliner CDU, Kultursenator Joe Chialo,
> tritt zurück. Grüne fordern, der Regierende solle das Amt übernehmen.
Bild: Vor 2 Jahren war der Musikmanager als CDU-Hoffnungsträger gestartet, jet…
Berlin dpa | Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück. „Heute
habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als
Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, teilte er
mit. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den
weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt.
Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia
Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt
worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass
Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.
## Chialo: weitere Kürzungen greifen zu tief ein
„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt
schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung
für die Stadt“ betonte Chialo. „Die nun geplanten weiteren Kürzungen
greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein,
verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden
Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich
öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In
dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue
Perspektiven zu schaffen.“
## Habe zur guten Entwicklung der Stadt beitragen wollen
Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten
Entwicklung der Stadt beizutragen. „Wenn sich zentrale politische und
fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen,
ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und
das Amt in neue Hände zu legen“, teilte Chialo weiter mit.
Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro
einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele
Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Von Einsparungen im
Gesamtumfang von drei Milliarden Euro sind auch zahlreiche andere Bereiche
in der Stadt betroffen.
Die Berliner Grünen forderten in einer ersten Reaktion, der Regierende
Bürgermeister Kai Wegner (CDU) solle nun die Kulturpolitik und die
Verhandlungen um den nächsten Haushalt übernehmen. „Im Land Berlin bleibt
nicht viel Zeit, um den bereits entstandenen Schaden für die
Kulturmetropole abzumildern. Dafür trägt jetzt vor allem der Regierende
Bürgermeister Verantwortung, zumal er seit Dezember mit seinem
‚Kulturdialog‘ schon einen Teil der Amtsgeschäfte eines Fachsenators
übernommen hat“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und
Werner Graf.
Für die Linken im Abgeordnetenhaus stellte der Fraktionsvorsitzende Tobias
Schulze fest, Chialo habe – wie der ganze schwarz-rote Senat – erst zu
viele Versprechungen gemacht und dann keinen Widerstand geleistet, als die
„ungedeckten Schecks“ geplatzt seien. „Notwendig wäre gewesen, für die
Kultur zu kämpfen, für den Landeshaushalt neue Einnahmen zu erschließen und
gemeinsam mit den Betroffenen Konzepte für die schwierige Lage zu
entwickeln. Nun brennt die Hütte und Joe Chialo verlässt das sinkende
Schiff.“
2 May 2025
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Kultur in Berlin
Schwarz-rote Koalition in Berlin
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