# taz.de -- Berlins Kultursenator: Joe Chialo tritt zurück | |
> Der einstige Hoffnungsträger der Berliner CDU, Kultursenator Joe Chialo, | |
> tritt zurück. Grüne fordern, der Regierende solle das Amt übernehmen. | |
Bild: Vor 2 Jahren war der Musikmanager als CDU-Hoffnungsträger gestartet, jet… | |
Berlin dpa | Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück. „Heute | |
habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als | |
Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, teilte er | |
mit. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den | |
weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt. | |
Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia | |
Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt | |
worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass | |
Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll. | |
## Chialo: weitere Kürzungen greifen zu tief ein | |
„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt | |
schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung | |
für die Stadt“ betonte Chialo. „Die nun geplanten weiteren Kürzungen | |
greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, | |
verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden | |
Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“ | |
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich | |
öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In | |
dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue | |
Perspektiven zu schaffen.“ | |
## Habe zur guten Entwicklung der Stadt beitragen wollen | |
Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten | |
Entwicklung der Stadt beizutragen. „Wenn sich zentrale politische und | |
fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, | |
ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und | |
das Amt in neue Hände zu legen“, teilte Chialo weiter mit. | |
Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro | |
einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele | |
Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Von Einsparungen im | |
Gesamtumfang von drei Milliarden Euro sind auch zahlreiche andere Bereiche | |
in der Stadt betroffen. | |
Die Berliner Grünen forderten in einer ersten Reaktion, der Regierende | |
Bürgermeister Kai Wegner (CDU) solle nun die Kulturpolitik und die | |
Verhandlungen um den nächsten Haushalt übernehmen. „Im Land Berlin bleibt | |
nicht viel Zeit, um den bereits entstandenen Schaden für die | |
Kulturmetropole abzumildern. Dafür trägt jetzt vor allem der Regierende | |
Bürgermeister Verantwortung, zumal er seit Dezember mit seinem | |
‚Kulturdialog‘ schon einen Teil der Amtsgeschäfte eines Fachsenators | |
übernommen hat“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und | |
Werner Graf. | |
Für die Linken im Abgeordnetenhaus stellte der Fraktionsvorsitzende Tobias | |
Schulze fest, Chialo habe – wie der ganze schwarz-rote Senat – erst zu | |
viele Versprechungen gemacht und dann keinen Widerstand geleistet, als die | |
„ungedeckten Schecks“ geplatzt seien. „Notwendig wäre gewesen, für die | |
Kultur zu kämpfen, für den Landeshaushalt neue Einnahmen zu erschließen und | |
gemeinsam mit den Betroffenen Konzepte für die schwierige Lage zu | |
entwickeln. Nun brennt die Hütte und Joe Chialo verlässt das sinkende | |
Schiff.“ | |
2 May 2025 | |
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