| # taz.de -- Prognose der Bundesregierung: Das dritte Rezessionsjahr | |
| > Noch-Wirtschaftsminister Habeck korrigiert die Prognose für die | |
| > Wirtschaft nach unten. Die Zollpolitik von US-Präsident Trump trifft auch | |
| > deutsche Unternehmen. | |
| Bild: Am Ende seiner Amtszeit: Robert Habeck | |
| Berlin taz | Die geschäftsführende Bundesregierung hat ihre | |
| Wirtschaftsprognose für das laufende Jahr zum wiederholten Mal nach unten | |
| korrigiert. Sie geht von einer Stagnation aus, sagte [1][der scheidende | |
| Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)] bei der Vorstellung der | |
| Frühjahrsprojektion am Donnerstag in Berlin. Noch im Januar hat die | |
| Regierung mit einem leichten Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von | |
| 0,3 Prozent gerechnet, vorher mit einem Plus von 1,1 Prozent. | |
| Damit steht der deutschen Wirtschaft 2025 voraussichtlich das dritte Jahr | |
| in Folge eine Rezession bevor. Das hat es seit Bestehen der Bundesrepublik | |
| nicht gegeben – auch, weil frühere Regierungen, anders als die Ampel, früh | |
| mit ambitionierten Konjunkturprogrammen gegengesteuert haben. | |
| Hauptgrund für die Korrektur nach unten [2][sei die Handelspolitik der | |
| USA,] sagte Habeck. Das Androhen und Verhängen von Zöllen treffe die | |
| exportorientierte deutsche Wirtschaft. „Wir sind angewiesen auf offene und | |
| funktionierende Märkte“, sagte er. Der Handelskonflikt drücke das deutsche | |
| Wirtschaftswachstum um 0,25 bis 0,5 Prozentpunkte. | |
| Wachstumsimpulse für das kommende Jahr setzt jetzt das gewaltige | |
| Finanzpaket, das die neue Regierung auf den Weg bringen will, erwartet | |
| Habeck. Im März haben Bundestag und Bundesrat [3][mit den Stimmen der | |
| Grünen das Grundgesetz geändert] und so die Kreditaufnahme für ein 500 | |
| Milliarden Euro schweres „Sondervermögen“ möglich gemacht. Das Geld soll … | |
| die Modernisierung der Infrastruktur fließen. „Geld allein löst kein | |
| Problem“, betonte Habeck. Noch sei aber unklar, ob und welche Reformen die | |
| nächste Bundesregierung umsetzen werde. | |
| ## Habecks Zukunft unklar | |
| Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler hatte kurz nach der Bundestagswahl | |
| angekündigt, keine führende Position bei den Grünen mehr anzustreben. | |
| Berichten darüber, dass er sein Bundestagsmandat niederlegt, hatte | |
| Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann widersprochen. Habeck wollte sich | |
| dazu ebenso wenig äußern wie zu Fragen nach seiner politischen Zukunft. | |
| „Wenn Türen zugehen, gehen auch welche auf“, sagte er dazu, mit welchen | |
| Gefühlen er sein Amt verlasse. | |
| 24 Apr 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anja Krüger | |
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