| # taz.de -- Studierendenproteste in Serbien: Wissen will Macht | |
| > Die serbischen Studierendendemos stoßen im Land auf breite Zustimmung. | |
| > Eine atmosphärische Spurensuche in Belgrad nach dem großen Protest vom | |
| > 15. März. | |
| Bild: Ursprung der Proteste in Serbien: Dacheinsturz am Bahnhof von Novi Sad im… | |
| Das Café Di Trevi in der Resavska-Straße in Belgrad ist ein beliebtes Lokal | |
| unter Studenten und Studentinnen, die in der Nähe wohnen. Es gibt dort den | |
| billigsten Kaffee in der Nachbarschaft – und das Café di Trevi lag am 15. | |
| März, dem Tag der großen Demonstration gegen das serbische Regime, im | |
| Epizentrum, diente nicht wenigen als Zufluchtsort. Auf die Frage „Was nun?“ | |
| sagt die Studentin der Kunstakademie Irena, die ihren Nachnamen aus | |
| Sicherheitsgründen nicht nennen will, schlicht: „Wir machen weiter.“ | |
| Irena sitzt im Café mit vier anderen Studierenden. Ob sie denn Angst | |
| hätten? „Nö.“ Werden sie an weiteren Protesten teilnehmen? | |
| „Selbstverständlich.“ Und was, wenn das serbische Regime nicht nachgibt, | |
| Menschen, die Studenten angegriffen haben, nicht verurteilt werden? Sind | |
| sie sich im Klaren darüber, dass das Regime unter Aleksandar Vučić auf | |
| Gesetzlosigkeit, Machtmissbrauch, der Kontrolle der Justiz und der Polizei | |
| beruht? | |
| „Natürlich wissen wir, in was für einem Land wir leben. Deshalb blockieren | |
| wir doch unsere Fakultät und demonstrieren seit Monaten“, sagt die | |
| Kunststudentin Irena stellvertretend für die anderen vier. Alle nicken, | |
| fast ein bisschen verärgert. | |
| Die Studierenden werden weitermachen und unermüdlich „pumpen“ – ein | |
| Begriff, der ihren Protest prägt. Und wenn sich am Ende doch nichts ändert? | |
| „Dann hauen wir eben ab aus Serbien. | |
| „Der Studentenprotest hat keine sichtbaren Anführer. In einem komplizierten | |
| Prozess der Direktdemokratie treffen einzelne Unifakultäten mehrheitlich | |
| alle Entscheidungen und koordinieren das mit anderen Fakultäten. Rede- und | |
| Stimmrecht haben alle Studenten. Es klingt fast unmöglich, doch bis jetzt | |
| hat diese Vorgehensweise funktioniert. | |
| Die Studierenden haben in wenigen Monaten wohl mehr bewirkt als serbische | |
| Oppositionsparteien in über einem Jahrzehnt. Als in Novi Sad vor einem | |
| Monat aus den Parteiräumen der Regierungspartei SNS ein Schlägertrupp | |
| Studenten angriff und einer aus dem Trupp einer Studentin den Kiefer brach, | |
| trat Ministerpräsident Milos Vučević abrupt zurück. Der Protest sollte sich | |
| nicht in ein Fegefeuer verwandeln. Doch erst jetzt, letzten Mittwoch, nahm | |
| das Parlament formell seinen Rücktritt an. | |
| Präsident Vučić aber gibt sich völlig unbeeindruckt von den täglichen | |
| Protesten im ganzen Land. Das gilt auch für die gegen sein Machtsystem | |
| gerichtete Großdemonstration vom 15. März. Vučić bezeichnet sie als | |
| „Terror“ einer „aggressiven Minderheit“ gegen die „stille, anständige | |
| Mehrheit“. | |
| Am Dienstagabend sagte der Staatspräsident in einem seiner täglichen | |
| Fernsehauftritte bräsig: „Ich schreibe Geschichte, indem ich mich Lügnern | |
| und Hochstaplern widersetze, meine Worte wird man einmal studieren.“ Den | |
| Aufruhr in Serbien bezeichnete er als einen „Aufstand der Reichen“ und der | |
| „irregeführten Studenten“, deren Anführer von ausländischen Geheimdienst… | |
| namentlich erwähnte er den deutschen Bundesnachrichtendienst, gesteuert | |
| würden. Nur dank des „fantastischen Einsatzes“ der serbischen | |
| Sicherheitskräfte sei ein geplantes Blutbad verhindert worden. | |
| In einem sind sich hier die verfeindeten Pole der serbischen Gesellschaft | |
| tatsächlich einig: Um ein Haar konnte eine gewalttätige Auseinandersetzung | |
| mit unabsehbaren Folgen vermieden werden. Doch die Schuld für diese Gefahr, | |
| die wird jeweils der anderen Seite zugewiesen. Die Studenten, als der | |
| treibende Motor dieser antiautokratischen Rebellion, bestehen auf | |
| gewaltlosen Widerstand, wollen eine „Revolution der Liebe gegen den Hass“. | |
| Dem Staatspräsidenten ergebene Medien kreierten vor der Großdemo am 15. | |
| März eine Angststimmung, sprachen vom „D-Day“, einem geplanten Staatsputsch | |
| und gewalttätiger Machtübernahme. Schlägertrupps der Regierungspartei SNS | |
| standen im Zentrum Belgrads erwiesenermaßen bereit und warteten auf das | |
| Kommando, Chaos auszulösen. Der Befehl blieb aus. Der Grund dafür? | |
| Er liegt vielleicht in den Worten eines Polizeiobersten, der anonym bleiben | |
| wollte, doch dem Belgrader Magazin Vreme sagte: „Glaubt ihr wirklich, dass | |
| ich Polizisten auf meine zwei Kinder, die Studenten sind, loslassen würde? | |
| Sie nehmen an allen Protesten teil, von Belgrad über Novi Sad, Kragujevac, | |
| Niš und jetzt wieder Belgrad.“ Im Falle eines Gewaltausbruches konnten sich | |
| also am 15. März die serbischen Machthaber nicht sicher sein, auf wessen | |
| Seite sich Sondereinheiten der Polizei stellen würden. | |
| Die Lage hatte sich an dem Tag so zugespitzt, dass sich Veteranen der 63. | |
| Fallschirmjägerbrigade in ihren erkennbaren Uniformen den Studierenden als | |
| Sicherheitskräfte anboten. Für alle Fälle gerüstet standen sie vor dem | |
| Staatsparlament. Dort war die große Kundgebung angesagt. | |
| Unter dem Vorwand, dass dort „brave Studenten, die lernen wollen“, gegen | |
| die Blockaden der Fakultäten protestieren würden, bauten „Kontrastudenten�… | |
| die das Regime eingespannt hatte, vor dem Präsidentenpalast ein Camp mit | |
| Dutzenden Zelten, das wie eine befestigte Militärbasis aussah: Ringsum eine | |
| Doppelreihe herangefahrener Traktoren, dann ein Metallzaun. Dahinter, im | |
| Dunkeln, die Gendarmerie, eine Sondereinheit der serbischen Polizei. Und | |
| auf der anderen Seite, im Einsatz für die wirklich protestierenden | |
| Studenten, kamen massenhaft Biker zur Demo – um „auf unsere Kinder | |
| aufzupassen“. | |
| Doch hauptsächlich sorgten die Studenten selbst für Ordnung. Tausende von | |
| ihnen in gelben Westen passten auf, dass die gewaltige Menschenmasse in | |
| Belgrad nicht außer Kontrolle geriet. Die Lage war angespannt, viele | |
| schrieben auf die Haut ihrer Unterarme ihre Blutgruppe und die | |
| Telefonnummer ihrer Eltern. | |
| „Wir werden ausharren“, sagt in der Redaktion des Wochenmagazins [1][Vreme] | |
| die 24-jährige Milica Srejić. Die Politikwissenschaftsstudentin im | |
| Abschlussjahr arbeitet dort zurzeit als Praktikantin, genauso wie die | |
| 22-jährige Politikwissenschaftsstudentin Milica Tošić. „Etwas anderes als | |
| Ausharren kommt gar nicht infrage“, sagt Srejić. „Wir haben jetzt schon | |
| vier Monate unsere Fakultät blockiert, wir haben praktisch das ganze | |
| Semester geopfert!“ | |
| Und immer noch, nach allem, was passiert sei, seien ihre Forderungen nicht | |
| erfüllt worden. „Wenn wir jetzt aufgeben, werfen wir alles ins Wasser, was | |
| wir getan und geopfert haben.“ Die Studentin erwartet „noch mehr | |
| Blitzaktionen“ aus ihren Reihen. Die Unterstützung, die sie hätten, werde | |
| immer größer, vor allem in der serbischen Provinz. „Das gibt uns noch mehr | |
| Kraft, weil wir sehen, dass wir bei vielen Menschen Hoffnung und Willen | |
| erweckt haben, mit uns im Kampf für Gerechtigkeit auszuharren“, sagt Milica | |
| Srejić lebhaft. | |
| Sie hebt im Gespräch auch „Solidarität“ hervor – etwas, das in Serbien … | |
| lange eingeschläfert gewesen sei. „Und jetzt sind plötzlich so viele | |
| Menschen solidarisch mit anderen Menschen in Not, jetzt sind wir plötzlich | |
| alle füreinander da. Und das scheint unwiderruflich zu sein.“ | |
| Ihre Kollegin bei Vreme, Milica Tošić, war am 15. März Zeugin des noch | |
| immer nicht ganz geklärten Ereignisses, bei dem wohl eine sogenannte | |
| Schallkanone vom serbischen Regime eingesetzt wurde. In der Belgrader | |
| Kralja-Milana-Straße standen Tausende Demonstranten, um still der Opfer aus | |
| Novi Sad zu gedenken. Ohne jeglichen sichtbaren Grund gerieten diese | |
| Menschen plötzlich um 19.11 Uhr in nackte Panik und flüchteten auf die | |
| Bürgersteige. | |
| Es sah auf Videos aus, als ob eine unsichtbare Macht sich einen Weg durch | |
| die Masse bohrte. Am Tag danach berichteten Medien, das Regime habe gegen | |
| friedlich demonstrierende Bürger eine in Serbien verbotene Schallkanone | |
| eingesetzt. Bald bestätigten serbische und internationale Soundexperten | |
| nach Analyse der mit Smartphones gemachten Aufnahmen, dass tatsächlich so | |
| eine Waffe im Einsatz gewesen war. Eine Waffe, die die serbische Polizei | |
| [2][laut einer Recherche des Balkan Insight Research Networks] bereits im | |
| November 2023 gegen Geflüchtete in der Vorstadt der serbischen Stadt Sombor | |
| verwendete. | |
| Hunderte Bürger meldeten sich in Belgrad letztes Wochenende in Notaufnahmen | |
| mit denselben Symptomen: Schwindel, Ohrensausen, Kopfschmerzen, | |
| Hörprobleme. [3][CRTA, eine NGO,] rief alle Bürger auf, die in der | |
| Kralja-Milana-Straße zur Demo waren und gesundheitliche Folgen spürten, | |
| sich an sie zu wenden. Tausende meldeten sich. | |
| Staatspräsident Vučić bestritt zunächst alles, drohte mit Haftstrafen | |
| diesen „Lügnern“, die nur Panik schürten. Innenminister Ivica Dačić | |
| leugnete zuerst, dass Serbien eine Schallwaffe besitze. Dann aber gab er | |
| zu, dass die Polizei doch über einige dieser Geräte verfüge, sie aber | |
| „unverpackt in Kisten stehen“. Nur um wenig später zuzugeben, dass vor dem | |
| Parlament so ein Soundgerät auf einem Polizeiauto bereitstünde. | |
| Es blieb ihm nichts anderes übrig – in sozialen Netzwerken tauchte ein Foto | |
| mit dem Gerät auf. Aber nicht, um als Schallwaffe eingesetzt zu werden, was | |
| ja verboten wäre, beteuerte Dačić – sondern als „Warnsystem“. „Das i… | |
| nur ein etwas stärkeres Megafon“, sagte der Innenminister. Experten | |
| dementierten dies sofort. | |
| „In der totalen Stille“, berichtet Milica Tošić, „glaubte ich plötzlic… | |
| ein Auto rase auf uns zu, so als ob jemand richtig Gas geben, als ob Reifen | |
| quietschen würden. Ich stand auf einem Bürgersteig, mit dem Rücken zur | |
| Wand, und sah, wie Menschen auf einmal massenhaft von der Straße links und | |
| rechts auf den Bürgersteig springen, vor irgendeiner Gefahr weglaufen. Ich | |
| sah, wie sie Panik packte“, erzählt die Studentin noch immer bewegt. Es | |
| habe nur wenige Sekunden gedauert. „Als dieses eigenartige Geräusch vorbei | |
| war, gingen viele in die Richtung, aus der es gekommen war, und fluchten. | |
| Als ob sie nach einem wilden Autofahrer suchen würden.“ | |
| Gesundheitlich geht es Tošić gut, wahrscheinlich war sie der Schallkanone | |
| nicht direkt ausgesetzt. Angst habe sie nicht. „Die Stimmung war sonst | |
| unglaublich. So viel Freude, Lebenslust und Toleranz in dieser enormen | |
| Menschenmasse.“ | |
| Das zeugt auch von der Bereitschaft der Studierenden, trotz aller Drohungen | |
| des Regimes, einzelner Übergriffe und alltäglicher Hetzjagd, bis zum Ende | |
| zu gehen. Sie wollen keinen Machtwechsel, sondern eine Änderung des | |
| politischen Systems. Idealistisch, naiv, jugendhaft? Mag alles sein. Aber | |
| die Studierenden sind derzeit die mit Abstand stärkste politische Kraft in | |
| Serbien. | |
| Denn auch wenn Präsident Vučić vom Ende der „Farbrevolution“ tönt, ist … | |
| Ausgang der Revolte noch lange nicht abzusehen. Zumal die serbische | |
| „Studentenrevolution“ nichts gemein hat mit sogenannten „Farbrevolutionen… | |
| in ehemalige Staaten der UdSSR. Der autochthone serbische Studentenprotest | |
| findet eben nicht dank des Westens, sondern trotz des Westens statt. Der | |
| unterstützt wegen der Stabilität auf dem Westbalkan im Großen und Ganzen | |
| den serbischen Autokraten und ist bereit, auf demokratische Standards beim | |
| EU-Beitrittskandidaten Serbien zu verzichten. | |
| Die Europäische Union ist derzeit aber gar kein Thema bei den | |
| Studentenprotesten. Kein Wunder, denn die EU hat die bürgerlichen, | |
| proeuropäischen Kräfte in Serbien vor langer Zeit in Stich gelassen. | |
| „Die EU? Klar, schön wär’s, wenn Serbien Mitglied wäre. Aber in unserem | |
| Kampf für ein normales Land steht die mit ihrem Nichtstun auf der anderen | |
| Seite der Front, bei Vučić und seinen Komplizen“, sagt zum Beispiel im | |
| Demogetümmel die 20-jährige Jurastudentin Sofija. Und auch mit den | |
| oppositionellen politischen Parteien in Serbien wollten die Studierenden | |
| bis jetzt dezidiert nichts zu tun haben. Diese Parteien sind | |
| marginalisiert, dauernden Attacken des Regimes ausgesetzt, haben keine | |
| Autorität in der Bevölkerung. Sie haben seit Vučić 2012 an die Macht kam, | |
| nichts Demokratieförderndes auf die Reihe bekommen. | |
| Abgeordnete der SNS haben derzeit die absolute Mehrheit im Parlament, auch | |
| ohne Koalitionspartner, und könnten eine neue Regierung wählen. Wenn sie | |
| das bis zum 18. April nicht tun, gibt es Anfang Juni Neuwahlen. Auch | |
| darüber wird der Staatspräsident und informeller Anführer der SNS | |
| entscheiden. | |
| Die sonst verzankten Oppositionsparteien sind sich in einer Sache einig: | |
| Wahlen unter den jetzigen Bedingungen wollen sie boykottieren. Sie fordern | |
| eine Übergangsregierung, die die Voraussetzungen für faire und freie Wahlen | |
| schaffen soll. | |
| ## Wahlen wären derzeit aus Sicht der Opposition sinnlos | |
| Denn mit aktuell gleichgeschalteten Medien, mit vom Staatspräsidenten | |
| kontrollierten Wahlkommissionen, einer gehorsamen Staatsanwaltschaft und | |
| mit maßlosem Missbrauch staatlicher Ressourcen zu Zwecken der SNS, haben | |
| Wahlen aus Sicht der Opposition jeglichen Sinn verloren. | |
| Um ohnmächtig sich dennoch sichtbar zu machen, haben jüngst einige | |
| oppositionelle Abgeordnete mit Rauchbomben Chaos bei einer | |
| Parlamentssitzung ausgelöst. Seitdem boykottieren die Oppositionsparteien | |
| das Parlament. Die jüngste Meinungsumfrage der Organisation NSPM zeigt | |
| jetzt, dass zum ersten Mal seit über einem Jahrzehnt auf Landesebene die | |
| Opposition besser dasteht als das Konglomerat regierender Parteien um | |
| Präsident Vučić – mit 41 zu 33 Prozent. | |
| Doch nur die Studierendenbewegung hat wohl die Kraft, das serbische Regime | |
| ernsthaft unter Druck zu setzen. Die jungen Menschen marschierten in den | |
| vergangenen Monaten zu Fuß durch ganz Serbien, brachten die Bevölkerung | |
| buchstäblich auf die Beine. Wo immer sie auftauchten, lösten sie heftige | |
| Emotionen bei den Menschen aus. | |
| Man empfang sie oft wie Befreier, mit Tränen in den Augen. Ihre lachenden, | |
| strahlenden Gesichter stehen im krassen Widerspruch zu den stets finsteren | |
| Mienen von Vučić und seinen Mannen mit ihrer ungezügelten Arroganz. | |
| Auf der Hand liegt es allerdings, dass die staatliche Repression in Serbien | |
| derzeit noch stärker werden wird. Vučić könnte sich ein Beispiel an seinem | |
| weißrussischen Freund Alexander Lukaschenko nehmen. Die Studierenden | |
| scheint das nicht zu beeindrucken. Weitere Protestaktionen sind angesagt. | |
| 20 Mar 2025 | |
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