# taz.de -- Studierendenproteste in Serbien: Wissen will Macht | |
> Die serbischen Studierendendemos stoßen im Land auf breite Zustimmung. | |
> Eine atmosphärische Spurensuche in Belgrad nach dem großen Protest vom | |
> 15. März. | |
Bild: Ursprung der Proteste in Serbien: Dacheinsturz am Bahnhof von Novi Sad im… | |
Das Café Di Trevi in der Resavska-Straße in Belgrad ist ein beliebtes Lokal | |
unter Studenten und Studentinnen, die in der Nähe wohnen. Es gibt dort den | |
billigsten Kaffee in der Nachbarschaft – und das Café di Trevi lag am 15. | |
März, dem Tag der großen Demonstration gegen das serbische Regime, im | |
Epizentrum, diente nicht wenigen als Zufluchtsort. Auf die Frage „Was nun?“ | |
sagt die Studentin der Kunstakademie Irena, die ihren Nachnamen aus | |
Sicherheitsgründen nicht nennen will, schlicht: „Wir machen weiter.“ | |
Irena sitzt im Café mit vier anderen Studierenden. Ob sie denn Angst | |
hätten? „Nö.“ Werden sie an weiteren Protesten teilnehmen? | |
„Selbstverständlich.“ Und was, wenn das serbische Regime nicht nachgibt, | |
Menschen, die Studenten angegriffen haben, nicht verurteilt werden? Sind | |
sie sich im Klaren darüber, dass das Regime unter Aleksandar Vučić auf | |
Gesetzlosigkeit, Machtmissbrauch, der Kontrolle der Justiz und der Polizei | |
beruht? | |
„Natürlich wissen wir, in was für einem Land wir leben. Deshalb blockieren | |
wir doch unsere Fakultät und demonstrieren seit Monaten“, sagt die | |
Kunststudentin Irena stellvertretend für die anderen vier. Alle nicken, | |
fast ein bisschen verärgert. | |
Die Studierenden werden weitermachen und unermüdlich „pumpen“ – ein | |
Begriff, der ihren Protest prägt. Und wenn sich am Ende doch nichts ändert? | |
„Dann hauen wir eben ab aus Serbien. | |
„Der Studentenprotest hat keine sichtbaren Anführer. In einem komplizierten | |
Prozess der Direktdemokratie treffen einzelne Unifakultäten mehrheitlich | |
alle Entscheidungen und koordinieren das mit anderen Fakultäten. Rede- und | |
Stimmrecht haben alle Studenten. Es klingt fast unmöglich, doch bis jetzt | |
hat diese Vorgehensweise funktioniert. | |
Die Studierenden haben in wenigen Monaten wohl mehr bewirkt als serbische | |
Oppositionsparteien in über einem Jahrzehnt. Als in Novi Sad vor einem | |
Monat aus den Parteiräumen der Regierungspartei SNS ein Schlägertrupp | |
Studenten angriff und einer aus dem Trupp einer Studentin den Kiefer brach, | |
trat Ministerpräsident Milos Vučević abrupt zurück. Der Protest sollte sich | |
nicht in ein Fegefeuer verwandeln. Doch erst jetzt, letzten Mittwoch, nahm | |
das Parlament formell seinen Rücktritt an. | |
Präsident Vučić aber gibt sich völlig unbeeindruckt von den täglichen | |
Protesten im ganzen Land. Das gilt auch für die gegen sein Machtsystem | |
gerichtete Großdemonstration vom 15. März. Vučić bezeichnet sie als | |
„Terror“ einer „aggressiven Minderheit“ gegen die „stille, anständige | |
Mehrheit“. | |
Am Dienstagabend sagte der Staatspräsident in einem seiner täglichen | |
Fernsehauftritte bräsig: „Ich schreibe Geschichte, indem ich mich Lügnern | |
und Hochstaplern widersetze, meine Worte wird man einmal studieren.“ Den | |
Aufruhr in Serbien bezeichnete er als einen „Aufstand der Reichen“ und der | |
„irregeführten Studenten“, deren Anführer von ausländischen Geheimdienst… | |
namentlich erwähnte er den deutschen Bundesnachrichtendienst, gesteuert | |
würden. Nur dank des „fantastischen Einsatzes“ der serbischen | |
Sicherheitskräfte sei ein geplantes Blutbad verhindert worden. | |
In einem sind sich hier die verfeindeten Pole der serbischen Gesellschaft | |
tatsächlich einig: Um ein Haar konnte eine gewalttätige Auseinandersetzung | |
mit unabsehbaren Folgen vermieden werden. Doch die Schuld für diese Gefahr, | |
die wird jeweils der anderen Seite zugewiesen. Die Studenten, als der | |
treibende Motor dieser antiautokratischen Rebellion, bestehen auf | |
gewaltlosen Widerstand, wollen eine „Revolution der Liebe gegen den Hass“. | |
Dem Staatspräsidenten ergebene Medien kreierten vor der Großdemo am 15. | |
März eine Angststimmung, sprachen vom „D-Day“, einem geplanten Staatsputsch | |
und gewalttätiger Machtübernahme. Schlägertrupps der Regierungspartei SNS | |
standen im Zentrum Belgrads erwiesenermaßen bereit und warteten auf das | |
Kommando, Chaos auszulösen. Der Befehl blieb aus. Der Grund dafür? | |
Er liegt vielleicht in den Worten eines Polizeiobersten, der anonym bleiben | |
wollte, doch dem Belgrader Magazin Vreme sagte: „Glaubt ihr wirklich, dass | |
ich Polizisten auf meine zwei Kinder, die Studenten sind, loslassen würde? | |
Sie nehmen an allen Protesten teil, von Belgrad über Novi Sad, Kragujevac, | |
Niš und jetzt wieder Belgrad.“ Im Falle eines Gewaltausbruches konnten sich | |
also am 15. März die serbischen Machthaber nicht sicher sein, auf wessen | |
Seite sich Sondereinheiten der Polizei stellen würden. | |
Die Lage hatte sich an dem Tag so zugespitzt, dass sich Veteranen der 63. | |
Fallschirmjägerbrigade in ihren erkennbaren Uniformen den Studierenden als | |
Sicherheitskräfte anboten. Für alle Fälle gerüstet standen sie vor dem | |
Staatsparlament. Dort war die große Kundgebung angesagt. | |
Unter dem Vorwand, dass dort „brave Studenten, die lernen wollen“, gegen | |
die Blockaden der Fakultäten protestieren würden, bauten „Kontrastudenten�… | |
die das Regime eingespannt hatte, vor dem Präsidentenpalast ein Camp mit | |
Dutzenden Zelten, das wie eine befestigte Militärbasis aussah: Ringsum eine | |
Doppelreihe herangefahrener Traktoren, dann ein Metallzaun. Dahinter, im | |
Dunkeln, die Gendarmerie, eine Sondereinheit der serbischen Polizei. Und | |
auf der anderen Seite, im Einsatz für die wirklich protestierenden | |
Studenten, kamen massenhaft Biker zur Demo – um „auf unsere Kinder | |
aufzupassen“. | |
Doch hauptsächlich sorgten die Studenten selbst für Ordnung. Tausende von | |
ihnen in gelben Westen passten auf, dass die gewaltige Menschenmasse in | |
Belgrad nicht außer Kontrolle geriet. Die Lage war angespannt, viele | |
schrieben auf die Haut ihrer Unterarme ihre Blutgruppe und die | |
Telefonnummer ihrer Eltern. | |
„Wir werden ausharren“, sagt in der Redaktion des Wochenmagazins [1][Vreme] | |
die 24-jährige Milica Srejić. Die Politikwissenschaftsstudentin im | |
Abschlussjahr arbeitet dort zurzeit als Praktikantin, genauso wie die | |
22-jährige Politikwissenschaftsstudentin Milica Tošić. „Etwas anderes als | |
Ausharren kommt gar nicht infrage“, sagt Srejić. „Wir haben jetzt schon | |
vier Monate unsere Fakultät blockiert, wir haben praktisch das ganze | |
Semester geopfert!“ | |
Und immer noch, nach allem, was passiert sei, seien ihre Forderungen nicht | |
erfüllt worden. „Wenn wir jetzt aufgeben, werfen wir alles ins Wasser, was | |
wir getan und geopfert haben.“ Die Studentin erwartet „noch mehr | |
Blitzaktionen“ aus ihren Reihen. Die Unterstützung, die sie hätten, werde | |
immer größer, vor allem in der serbischen Provinz. „Das gibt uns noch mehr | |
Kraft, weil wir sehen, dass wir bei vielen Menschen Hoffnung und Willen | |
erweckt haben, mit uns im Kampf für Gerechtigkeit auszuharren“, sagt Milica | |
Srejić lebhaft. | |
Sie hebt im Gespräch auch „Solidarität“ hervor – etwas, das in Serbien … | |
lange eingeschläfert gewesen sei. „Und jetzt sind plötzlich so viele | |
Menschen solidarisch mit anderen Menschen in Not, jetzt sind wir plötzlich | |
alle füreinander da. Und das scheint unwiderruflich zu sein.“ | |
Ihre Kollegin bei Vreme, Milica Tošić, war am 15. März Zeugin des noch | |
immer nicht ganz geklärten Ereignisses, bei dem wohl eine sogenannte | |
Schallkanone vom serbischen Regime eingesetzt wurde. In der Belgrader | |
Kralja-Milana-Straße standen Tausende Demonstranten, um still der Opfer aus | |
Novi Sad zu gedenken. Ohne jeglichen sichtbaren Grund gerieten diese | |
Menschen plötzlich um 19.11 Uhr in nackte Panik und flüchteten auf die | |
Bürgersteige. | |
Es sah auf Videos aus, als ob eine unsichtbare Macht sich einen Weg durch | |
die Masse bohrte. Am Tag danach berichteten Medien, das Regime habe gegen | |
friedlich demonstrierende Bürger eine in Serbien verbotene Schallkanone | |
eingesetzt. Bald bestätigten serbische und internationale Soundexperten | |
nach Analyse der mit Smartphones gemachten Aufnahmen, dass tatsächlich so | |
eine Waffe im Einsatz gewesen war. Eine Waffe, die die serbische Polizei | |
[2][laut einer Recherche des Balkan Insight Research Networks] bereits im | |
November 2023 gegen Geflüchtete in der Vorstadt der serbischen Stadt Sombor | |
verwendete. | |
Hunderte Bürger meldeten sich in Belgrad letztes Wochenende in Notaufnahmen | |
mit denselben Symptomen: Schwindel, Ohrensausen, Kopfschmerzen, | |
Hörprobleme. [3][CRTA, eine NGO,] rief alle Bürger auf, die in der | |
Kralja-Milana-Straße zur Demo waren und gesundheitliche Folgen spürten, | |
sich an sie zu wenden. Tausende meldeten sich. | |
Staatspräsident Vučić bestritt zunächst alles, drohte mit Haftstrafen | |
diesen „Lügnern“, die nur Panik schürten. Innenminister Ivica Dačić | |
leugnete zuerst, dass Serbien eine Schallwaffe besitze. Dann aber gab er | |
zu, dass die Polizei doch über einige dieser Geräte verfüge, sie aber | |
„unverpackt in Kisten stehen“. Nur um wenig später zuzugeben, dass vor dem | |
Parlament so ein Soundgerät auf einem Polizeiauto bereitstünde. | |
Es blieb ihm nichts anderes übrig – in sozialen Netzwerken tauchte ein Foto | |
mit dem Gerät auf. Aber nicht, um als Schallwaffe eingesetzt zu werden, was | |
ja verboten wäre, beteuerte Dačić – sondern als „Warnsystem“. „Das i… | |
nur ein etwas stärkeres Megafon“, sagte der Innenminister. Experten | |
dementierten dies sofort. | |
„In der totalen Stille“, berichtet Milica Tošić, „glaubte ich plötzlic… | |
ein Auto rase auf uns zu, so als ob jemand richtig Gas geben, als ob Reifen | |
quietschen würden. Ich stand auf einem Bürgersteig, mit dem Rücken zur | |
Wand, und sah, wie Menschen auf einmal massenhaft von der Straße links und | |
rechts auf den Bürgersteig springen, vor irgendeiner Gefahr weglaufen. Ich | |
sah, wie sie Panik packte“, erzählt die Studentin noch immer bewegt. Es | |
habe nur wenige Sekunden gedauert. „Als dieses eigenartige Geräusch vorbei | |
war, gingen viele in die Richtung, aus der es gekommen war, und fluchten. | |
Als ob sie nach einem wilden Autofahrer suchen würden.“ | |
Gesundheitlich geht es Tošić gut, wahrscheinlich war sie der Schallkanone | |
nicht direkt ausgesetzt. Angst habe sie nicht. „Die Stimmung war sonst | |
unglaublich. So viel Freude, Lebenslust und Toleranz in dieser enormen | |
Menschenmasse.“ | |
Das zeugt auch von der Bereitschaft der Studierenden, trotz aller Drohungen | |
des Regimes, einzelner Übergriffe und alltäglicher Hetzjagd, bis zum Ende | |
zu gehen. Sie wollen keinen Machtwechsel, sondern eine Änderung des | |
politischen Systems. Idealistisch, naiv, jugendhaft? Mag alles sein. Aber | |
die Studierenden sind derzeit die mit Abstand stärkste politische Kraft in | |
Serbien. | |
Denn auch wenn Präsident Vučić vom Ende der „Farbrevolution“ tönt, ist … | |
Ausgang der Revolte noch lange nicht abzusehen. Zumal die serbische | |
„Studentenrevolution“ nichts gemein hat mit sogenannten „Farbrevolutionen… | |
in ehemalige Staaten der UdSSR. Der autochthone serbische Studentenprotest | |
findet eben nicht dank des Westens, sondern trotz des Westens statt. Der | |
unterstützt wegen der Stabilität auf dem Westbalkan im Großen und Ganzen | |
den serbischen Autokraten und ist bereit, auf demokratische Standards beim | |
EU-Beitrittskandidaten Serbien zu verzichten. | |
Die Europäische Union ist derzeit aber gar kein Thema bei den | |
Studentenprotesten. Kein Wunder, denn die EU hat die bürgerlichen, | |
proeuropäischen Kräfte in Serbien vor langer Zeit in Stich gelassen. | |
„Die EU? Klar, schön wär’s, wenn Serbien Mitglied wäre. Aber in unserem | |
Kampf für ein normales Land steht die mit ihrem Nichtstun auf der anderen | |
Seite der Front, bei Vučić und seinen Komplizen“, sagt zum Beispiel im | |
Demogetümmel die 20-jährige Jurastudentin Sofija. Und auch mit den | |
oppositionellen politischen Parteien in Serbien wollten die Studierenden | |
bis jetzt dezidiert nichts zu tun haben. Diese Parteien sind | |
marginalisiert, dauernden Attacken des Regimes ausgesetzt, haben keine | |
Autorität in der Bevölkerung. Sie haben seit Vučić 2012 an die Macht kam, | |
nichts Demokratieförderndes auf die Reihe bekommen. | |
Abgeordnete der SNS haben derzeit die absolute Mehrheit im Parlament, auch | |
ohne Koalitionspartner, und könnten eine neue Regierung wählen. Wenn sie | |
das bis zum 18. April nicht tun, gibt es Anfang Juni Neuwahlen. Auch | |
darüber wird der Staatspräsident und informeller Anführer der SNS | |
entscheiden. | |
Die sonst verzankten Oppositionsparteien sind sich in einer Sache einig: | |
Wahlen unter den jetzigen Bedingungen wollen sie boykottieren. Sie fordern | |
eine Übergangsregierung, die die Voraussetzungen für faire und freie Wahlen | |
schaffen soll. | |
## Wahlen wären derzeit aus Sicht der Opposition sinnlos | |
Denn mit aktuell gleichgeschalteten Medien, mit vom Staatspräsidenten | |
kontrollierten Wahlkommissionen, einer gehorsamen Staatsanwaltschaft und | |
mit maßlosem Missbrauch staatlicher Ressourcen zu Zwecken der SNS, haben | |
Wahlen aus Sicht der Opposition jeglichen Sinn verloren. | |
Um ohnmächtig sich dennoch sichtbar zu machen, haben jüngst einige | |
oppositionelle Abgeordnete mit Rauchbomben Chaos bei einer | |
Parlamentssitzung ausgelöst. Seitdem boykottieren die Oppositionsparteien | |
das Parlament. Die jüngste Meinungsumfrage der Organisation NSPM zeigt | |
jetzt, dass zum ersten Mal seit über einem Jahrzehnt auf Landesebene die | |
Opposition besser dasteht als das Konglomerat regierender Parteien um | |
Präsident Vučić – mit 41 zu 33 Prozent. | |
Doch nur die Studierendenbewegung hat wohl die Kraft, das serbische Regime | |
ernsthaft unter Druck zu setzen. Die jungen Menschen marschierten in den | |
vergangenen Monaten zu Fuß durch ganz Serbien, brachten die Bevölkerung | |
buchstäblich auf die Beine. Wo immer sie auftauchten, lösten sie heftige | |
Emotionen bei den Menschen aus. | |
Man empfang sie oft wie Befreier, mit Tränen in den Augen. Ihre lachenden, | |
strahlenden Gesichter stehen im krassen Widerspruch zu den stets finsteren | |
Mienen von Vučić und seinen Mannen mit ihrer ungezügelten Arroganz. | |
Auf der Hand liegt es allerdings, dass die staatliche Repression in Serbien | |
derzeit noch stärker werden wird. Vučić könnte sich ein Beispiel an seinem | |
weißrussischen Freund Alexander Lukaschenko nehmen. Die Studierenden | |
scheint das nicht zu beeindrucken. Weitere Protestaktionen sind angesagt. | |
20 Mar 2025 | |
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## AUTOREN | |
Andrej Ivanji | |
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