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# taz.de -- Urteil zur gehypten Schokolade: Wo Dubai draufsteht, muss Dubai dri… |
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> Schokolade mit Pistaziencreme und Engelshaaren aus der Türkei darf nicht |
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> als „Dubai-Schokolade“ verkauft werden, entscheidet ein Gericht. |
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Bild: Nur echt vom zertifizierten Importeur: Dubai-Schokolade |
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Köln epd/dpa | Schokolade, die nicht in Dubai hergestellt wurde und auch |
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keinen anderen geografischen Bezug zu dem Emirat hat, darf laut dem |
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Landgericht Köln in Deutschland nicht als „Dubai-Schokolade“ verkauft |
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werden. Die Richter bestätigten am Dienstag eine zuvor bereits |
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[1][erlassene einstweilige Verfügung], die Aldi-Süd betraf. Das [2][Urteil |
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ist noch nicht rechtskräftig]. |
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Das Gericht gab mit seiner Entscheidung einer in Deutschland ansässigen |
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Antragstellerin Recht, die wegen irreführender geografischer |
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Herkunftsangaben eine Unterlassung gegen die Konkurrenz beantragt hatte. |
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Die Klägerin vertreibt unter anderem Genussmittel wie Süßwaren, zu denen |
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auch ein [3][Schokoriegel] gehört, der in Dubai hergestellt wird. |
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Die Antragsgegnerin betreibt einen Online-Shop, in dem sie unter anderem |
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Schokolade vertreibt, die sie unter anderem mit dem Begriff „Miskets Dubai |
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Chocolate“ bewirbt. Das Produkt wird in der Türkei hergestellt, was auch |
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auf der Rückseite der Verpackung angegeben ist. |
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In dem Verfahren hatte die beklagte Partei darauf verwiesen, dass bei ihrer |
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Schokolade die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ lediglich als Gattungs- und |
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nicht als Herkunftsbezeichnung zu verstehen sei. So handele es sich bei den |
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Zutaten dieser Schokolade auch nicht um lokale Spezialitäten. |
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## Irreführende Werbung |
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Diesen Ausführungen folgte die Zivilkammer nicht. Die Kammer berief sich in |
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seiner Entscheidung auf Paragraf 127 des Markengesetzes. Demnach dürfen |
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geografische Herkunftsangaben nicht für Waren oder Dienstleistungen benutzt |
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werden, die nicht aus dem betreffenden Gebiet oder Land stammen, wenn bei |
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der Bezeichnung die Gefahr der [4][Irreführung über die Herkunft] besteht. |
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Die mit Pistaziencreme und Engelshaar (Kadayif) gefüllte Schokolade war vor |
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allem über die Sozialen Medien gehyped worden. Daraufhin hatten die |
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Lebensmittelhändler Rewe und Edeka zahlreiche Produkte eingekauft und auch |
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Lidl und Aldi starteten mit großen Werbekampagnen den Verkauf ihrer |
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„Dubai-Schokolade“. [5][Diese stammt allerdings nicht aus dem |
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Wüsten-Emirat, sondern aus der Türkei.] |
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26 Feb 2025 |
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## LINKS |
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[1] /Streit-um-Bezeichnung/!6062402 |
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[2] https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20K%F6ln&am… |
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[3] /Werbeverbot-fuer-Suessigkeiten/!6014596 |
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[4] /!5752328&s=parmaschinken&SuchRahmen=Print/ |
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[5] /Streit-um-Bezeichnung/!6062402 |
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Dubai-Schokolade |
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