# taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Soldaten, Hakenkreuze und NS-Lieder | |
> 62 Soldat:innen wurden 2023 auf Grund rechtsextremistischer | |
> Bestrebungen entlassen. Das ergab eine Anfrage der Linken. | |
Bild: Abmarsch | |
Berlin taz | Im Jahr 2023 hat die Bundeswehr 62 Soldat:innen auf Grund | |
rechtsextremistischer Bestrebungen aus der Bundeswehr entlassen. Unter den | |
Entlassenen sind 41 Personen diverser Mannschaftsdienstgrade, 11 | |
Unteroffiziere und 10 Offiziere. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine | |
Anfrage der Linkspartei hervor, [1][über die zuerst das RND berichtete]. | |
Die Fallzahlen beruhen auf Erhebungen des Bundesverteidigungsministeriums | |
und dem Militärischen Abschirmdienst. | |
Von 1.049 extremistischen Verdachtsfällen im Jahr 2023 rechnet das | |
Ministerium 916 Fälle dem Rechtsextremismus in ihrem Jahresbericht zu. Hier | |
wird – so wie auch in den Berichten des Verfassungsschutz – unterschieden | |
zwischen den Phänomenbereichen „Rechtsextremismus“ (776 Verdachtsfälle), | |
sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ (62), sowie | |
[2][„verfassungsschutzrelevanter Delegitimierung des Staates“] (22). Die | |
letzte Kategorie führten die Behörden im Jahr 2021 in Reaktion auf die | |
Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ein. | |
In den letzten Jahren machten wiederholt rechtsextreme Vorfälle von | |
aktuellen und ehemaligen Bundeswehrsoldaten und Reservisten Schlagzeilen, | |
auch durch Recherchen der taz, etwa zur [3][Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ um | |
dem sogenannten „Hannibal-Netzwerk“]. Kopf des Netzwerks war der ehemalige | |
KSK-Soldat André S. Auch der inzwischen verurteilte ehemalige | |
Bundeswehroffizier Franco A. gehörte dazu. Er gab sich als syrischer | |
Geflüchteter aus und plante Terroranschläge. Die Gruppe „Nordkreuz“ | |
bereitete sich auf einen sogenannten „Tag X“ vor. Dafür machte die Gruppe | |
Schießübungen, hortete Munition und Waffen. Auch Leichensäcke waren schon | |
bestellt. | |
In der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion findet sich auch eine | |
Auflistung der in der Bundeswehr gemeldeten rechtsextremistischen, | |
rassistischen oder antisemitischen Vorfälle im Jahr 2023. Sie reichen von | |
Volksverhetzung, Holocaustverharmlosung bis NS-Glorifizierung durch | |
„Hitlergrüße“ oder das Singen von verbotenen Liedern der SS. Gemeldet | |
wurden auch Vorfälle, bei denen Soldaten Hakenkreuze oder SS-Runen auf | |
Wände schmierten. | |
In der Antwort der Bundesregierung wird auch auf die Zahl der abgelehnten | |
Bewerber*innen verwiesen. 94 Bewerber*innen wurden auf Grund von | |
„Zweifeln an der Verfassungstreue“ erst gar nicht in die Reihen der | |
Bundeswehr aufgenommen, teilte das Ministerium mit. Die Abgeordnete Martina | |
Renner der Linksfraktion geht davon aus, dass rechtsextreme, rassistische | |
und antisemitische Einstellungen von der Bundeswehr inzwischen als Gefahr | |
erkannt werden. | |
Renner hofft, dass die Sensibilität in der Bundeswehr dafür steigt: „Es ist | |
wichtig, der Gefahr durch militärisch ausgebildete Rechtsextremisten auch | |
in der Zukunft entgegenzutreten.“ An den reinen Zahlen lasse sich nicht | |
viel ablesen. Das Dunkelfeld sei vermutlich deutlich größer. | |
5 Dec 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://www.rnd.de/politik/rechtsextremismus-bei-der-bundeswehr-2023-wurden… | |
[2] /!5870549/ | |
[3] /AfD-schickt-Prepper-in-Kreistag/!6016413 | |
## AUTOREN | |
Nicolai Kary | |
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