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# taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Soldaten, Hakenkreuze und NS-Lieder
> 62 Soldat:innen wurden 2023 auf Grund rechtsextremistischer
> Bestrebungen entlassen. Das ergab eine Anfrage der Linken.
Bild: Abmarsch
Berlin taz | Im Jahr 2023 hat die Bundeswehr 62 Soldat:innen auf Grund
rechtsextremistischer Bestrebungen aus der Bundeswehr entlassen. Unter den
Entlassenen sind 41 Personen diverser Mannschaftsdienstgrade, 11
Unteroffiziere und 10 Offiziere. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine
Anfrage der Linkspartei hervor, [1][über die zuerst das RND berichtete].
Die Fallzahlen beruhen auf Erhebungen des Bundesverteidigungsministeriums
und dem Militärischen Abschirmdienst.
Von 1.049 extremistischen Verdachtsfällen im Jahr 2023 rechnet das
Ministerium 916 Fälle dem Rechtsextremismus in ihrem Jahresbericht zu. Hier
wird – so wie auch in den Berichten des Verfassungsschutz – unterschieden
zwischen den Phänomenbereichen „Rechtsextremismus“ (776 Verdachtsfälle),
sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ (62), sowie
[2][„verfassungsschutzrelevanter Delegitimierung des Staates“] (22). Die
letzte Kategorie führten die Behörden im Jahr 2021 in Reaktion auf die
Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ein.
In den letzten Jahren machten wiederholt rechtsextreme Vorfälle von
aktuellen und ehemaligen Bundeswehrsoldaten und Reservisten Schlagzeilen,
auch durch Recherchen der taz, etwa zur [3][Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ um
dem sogenannten „Hannibal-Netzwerk“]. Kopf des Netzwerks war der ehemalige
KSK-Soldat André S. Auch der inzwischen verurteilte ehemalige
Bundeswehroffizier Franco A. gehörte dazu. Er gab sich als syrischer
Geflüchteter aus und plante Terroranschläge. Die Gruppe „Nordkreuz“
bereitete sich auf einen sogenannten „Tag X“ vor. Dafür machte die Gruppe
Schießübungen, hortete Munition und Waffen. Auch Leichensäcke waren schon
bestellt.
In der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion findet sich auch eine
Auflistung der in der Bundeswehr gemeldeten rechtsextremistischen,
rassistischen oder antisemitischen Vorfälle im Jahr 2023. Sie reichen von
Volksverhetzung, Holocaustverharmlosung bis NS-Glorifizierung durch
„Hitlergrüße“ oder das Singen von verbotenen Liedern der SS. Gemeldet
wurden auch Vorfälle, bei denen Soldaten Hakenkreuze oder SS-Runen auf
Wände schmierten.
In der Antwort der Bundesregierung wird auch auf die Zahl der abgelehnten
Bewerber*innen verwiesen. 94 Bewerber*innen wurden auf Grund von
„Zweifeln an der Verfassungstreue“ erst gar nicht in die Reihen der
Bundeswehr aufgenommen, teilte das Ministerium mit. Die Abgeordnete Martina
Renner der Linksfraktion geht davon aus, dass rechtsextreme, rassistische
und antisemitische Einstellungen von der Bundeswehr inzwischen als Gefahr
erkannt werden.
Renner hofft, dass die Sensibilität in der Bundeswehr dafür steigt: „Es ist
wichtig, der Gefahr durch militärisch ausgebildete Rechtsextremisten auch
in der Zukunft entgegenzutreten.“ An den reinen Zahlen lasse sich nicht
viel ablesen. Das Dunkelfeld sei vermutlich deutlich größer.
5 Dec 2024
## LINKS
[1] https://www.rnd.de/politik/rechtsextremismus-bei-der-bundeswehr-2023-wurden…
[2] /!5870549/
[3] /AfD-schickt-Prepper-in-Kreistag/!6016413
## AUTOREN
Nicolai Kary
## TAGS
Bundeswehr
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Rechtstextreme
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