# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Greenpeace warnt vor russisch… | |
> Russland nutzt für seine Öltransporte oft alte Schiffe, auch auf der | |
> Ostsee, warnt Greenpeace. Schleswig-Holstein: Thema für | |
> Umweltministerkonferenz. | |
Bild: Protest auf der Ostsee gegen russische Ölexporte mit veralteten Tankern | |
Marode Tanker für russisches Rohöl | |
Nach Recherchen der Umweltschutzorganisation Greenpeace transportieren | |
weltweit 192 marode Tanker russisches Rohöl. 171 Schiffe davon seien in den | |
vergangenen zwei Jahren einmal oder öfter durch die deutsche Ostsee und das | |
Seegebiet der Schifffahrtsroute Kadetrinne in der Mecklenburger Bucht | |
gefahren. Die Tanker seien überaltert, viele wiesen technische Mängel auf, | |
hätten zeitweise ihr automatisches Identifizierungssystem abgeschaltet oder | |
Ladung auf See an andere Tanker übergeben. Das sei ein besonders riskantes | |
Manöver, teilte Greenpeace mit. Die aufgeführten 192 Schiffe seien die | |
gefährlichsten Öltanker der sogenannten russischen Schattenflotte. | |
Zudem stünden die Tanker bislang auf keiner Sanktionsliste. Greenpeace | |
warnte, bei einer Havarie in der Kadetrinne nordöstlich der Mecklenburger | |
Bucht wäre die gesamte deutsche Ostseeküste in Gefahr. Alle Tanker seien | |
unzureichend gegen die Folgen einer Ölpest versichert. „Diese | |
Schrott-Tanker müssen als Erstes auf die EU-Sanktionsliste“, fordert Thilo | |
Maack, Meeresbiologe von Greenpeace. „Die Bundesregierung muss schnell | |
handeln und eine drohende Katastrophe verhindern.“ Auf der Liste von | |
Greenpeace stehen unterschiedliche Schiffstypen mit einer Länge von 183 bis | |
275 Metern. Das älteste Schiff ist 27, das jüngste 16 Jahre alt. | |
Im September hatte Greenpeace eine Datenrecherche veröffentlicht, wonach | |
seit Januar 2021 die Fahrten der aus Russland auslaufender Rohöltanker in | |
der Ostsee um 70 Prozent zugenommen haben. Ein Jahr nach dem Beginn von | |
Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hätten 2023 knapp 1.000 mit Öl | |
beladene Tanker aus Russland die Ostseeküste westwärts passiert. Das seien | |
durchschnittlich zwei bis drei Schiffe pro Tag. Hauptabnehmer seien Indien | |
und China. (dpa) | |
Russische Tanker Thema für Umweltministerkonferenz | |
Schleswig-Holstein will bei der Umweltministerkonferenz über Gefahren durch | |
die sogenannte russische Schattenflotte auf der Ostsee sprechen. Man habe | |
das Thema für die Tagung im November angemeldet, teilte | |
Umweltstaatssekretärin Katja Günther (Grüne) mit. Es sei erschreckend, dass | |
mehr als 200 marode und größtenteils nicht versicherte Öltanker und | |
Frachter auf der Ostsee unterwegs seien. „Die Frage ist aktuell nicht, ob | |
es eine Ölkatastrophe geben wird, sondern wann“, so Günther. | |
Die Kosten für ein derartiges Unglück würden nach Günthers Angaben – ganz | |
abgesehen von der zerstörten Natur – die Steuerzahler tragen müssen. Sie | |
nannte die sogenannte Schattenflotte eine massive Bedrohung für die Ostsee. | |
„Jetzt ist nicht die Zeit sich wegzuducken: Ich fordere die beteiligten | |
Bundesressorts und vor allem den Bundesverkehrsminister auf, dass sie alles | |
in ihrer Macht Stehende tun, um diese Gefahr abzuwenden.“ (dpa) | |
Guterres: „Invasion“ verstößt „gegen Völkerrecht“ | |
Bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat | |
UN-Generalsekretär António Guterres bekräftigt, dass der russische | |
Einmarsch in der Ukraine einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta | |
der Vereinten Nationen darstellt. Guterres „bekräftigte seinen Standpunkt, | |
dass die russische Invasion in der Ukraine gegen die Charta der Vereinten | |
Nationen und das Völkerrecht verstößt“, hieß es am Donnerstag in einer | |
Erklärung vom Sprecher des UN-Generalsekretärs nach dem Treffen mit Putin | |
am Rande des Brics-Gipfels im russischen Kasan. | |
Guterres betonte demnach auch sein Engagement für die „Herstellung der | |
Schifffahrtsfreiheit im Schwarzen Meer“, die sowohl für die Ukraine und | |
Russland als auch für die weltweite „Nahrungsmittel- und Energiesicherheit“ | |
von entscheidender Bedeutung sei. „Er unterstützt voll und ganz die | |
Fortsetzung der Verhandlungen in dieser Hinsicht“, hieß es weiter. (afp) | |
Bericht: Musk seit 2022 regelmäßig in Kontakt mit Putin | |
Der Tech-Milliardär und Trump-Unterstützer Elon Musk hat einem | |
Zeitungsbericht zufolge seit Ende 2022 regelmäßig Kontakt zum russischen | |
Präsidenten Wladimir Putin gehabt. Das „Wall Street Journal“ beruft sich | |
dabei auf mehrere derzeitige und frühere Regierungsbeamte aus den USA, | |
Europa und Russland. Bei den Unterhaltungen zwischen Musk und Putin sei es | |
um geopolitische, geschäftliche und persönliche Themen gegangen. Der | |
schwerreiche Unternehmer reagierte nicht auf vorab gestellte | |
Kommentar-Anfragen der Zeitung und äußerte sich zunächst auch nach | |
Veröffentlichung des Berichts nicht dazu. Stattdessen setzte er auf seiner | |
Online-Plattform X, über die er regelmäßig rechtskonservative Positionen | |
verbreitet, weitere Beiträge zur Unterstützung von Ex-Präsident Donald | |
Trump ab. Vor zwei Jahren hatte Musk einen Bericht über angeblichen Kontakt | |
zu Putin noch ausdrücklich bestritten. | |
Die Kontakte habe es aber tatsächlich gegeben und sie hätten bis in dieses | |
Jahr hinein angedauert, schrieb das „Wall Street Journal“ unter Berufung | |
auf einen aktuellen und einen früheren Geheimdienstmitarbeiter. Einmal sei | |
Musk von Putin gebeten worden, nicht das Satelliten-Kommunikationssystem | |
Starlink in Taiwan zu aktivieren, hieß es ebenfalls mit zwei darüber | |
unterrichteten Personen als Quelle. Damit habe Putin dem chinesischen | |
Staatschef Xi Jinping einen Gefallen tun wollen, der die Kontrolle über | |
Taiwan beansprucht und Putin in dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine | |
Rückendeckung gibt. (dpa) | |
Putin sieht sich auf Erfolgskurs – auch in der Ukraine | |
Russlands Militär hat aus Sicht von Präsident Wladimir Putin weiterhin die | |
Oberhand im Angriffskrieg gegen die Ukraine und zuletzt weitere Erfolge auf | |
dem Schlachtfeld erzielt. Am Ende des Brics-Gipfels in Russland sprach der | |
Kremlchef aber auch über den klaren Wunsch Chinas und Brasiliens nach einer | |
friedlichen Lösung des Konflikts. Man sei weiterhin zu Verhandlungen | |
bereit, jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen, sagte Putin auf der | |
Abschlusspressekonferenz des Spitzentreffens in der Millionenstadt Kasan an | |
der Wolga. | |
Im westrussischen Grenzgebiet Kursk sind nach seinen Angaben größere Teile | |
der ukrainischen Streitkräfte eingekesselt worden. „Etwa 2000 ukrainische | |
Soldaten wurden im Gebiet Kursk blockiert“, sagte Putin. Zwar versuche die | |
ukrainische Seite, den Zugang zu diesen Truppen wiederherzustellen, doch | |
das russische Militär liquidiere diese Gruppe. Russische Truppen kämen an | |
allen Frontabschnitten im Osten der Ukraine voran, sagte Putin zudem. Die | |
bei einem Gegenstoß auf russisches Gebiet eingedrungenen ukrainischen | |
Soldaten würden ebenfalls aus dem Land gedrängt. (dpa) | |
Strafgerichtshof: Mongolei hat Putin-Haftbefehl missachtet | |
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wirft der Mongolei vor, den | |
russischen Präsidenten Wladimir Putin während seines Besuchs Anfang | |
September trotz internationalen Haftbefehls nicht festgenommen zu haben. | |
Die Mongolei sei der Aufforderung des Gerichtshofs zur Festnahme des | |
Kremlchefs nicht nachgekommen, kritisierte die Behörde im niederländischen | |
Den Haag. „Die Mitgliedsstaaten und diejenigen, die die Gerichtsbarkeit des | |
Gerichtshofs anerkennen, sind verpflichtet, Personen, gegen die ein | |
Haftbefehl des IStGH vorliegt, unabhängig von ihrer offiziellen Position | |
oder Staatsangehörigkeit zu verhaften und auszuliefern“, hieß es weiter. | |
Wegen des schweren Falls mangelnder Zusammenarbeit der Mongolei mit dem | |
Gerichtshof habe die Kammer die Angelegenheit an die Versammlung der | |
Mitgliedsstaaten gegeben. | |
Die Mongolei erkennt den IStGH an. Dieser erließ im März 2023 einen | |
internationalen Haftbefehl gegen Putin, weil er nach Ansicht des Gerichts | |
im Angriffskrieg gegen die Ukraine für die Verschleppung ukrainischer | |
Kinder nach Russland verantwortlich ist. Ukrainischen Angaben nach sollen | |
Tausende Kinder nach Russland oder in russisch besetzte Gebiete der Ukraine | |
gebracht worden sein. Russland weist die Vorwürfe zurück. (dpa) | |
Scholz gegen rasche Nato-Einladung für Ukraine | |
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Wunsch der Ukraine nach einer raschen | |
Einladung in das Militärbündnis Nato erneut eine deutliche Absage erteilt. | |
„Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, sich klarzumachen, dass ein Land, | |
das im Krieg ist, gar nicht Nato-Mitglied werden kann“, sagte Scholz in der | |
ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Die Einladung sei bei der Nato schnell mit | |
der Mitgliedschaft verbunden. „Das ist ein Prozess, der jetzt gar nicht | |
ansteht.“ Vielmehr müsse man sich über die Frage von Sicherheitsgarantien | |
nach dem Krieg unterhalten. Dazu habe es auch bereits Gespräche gegeben. | |
Scholz bekräftigte, dass angesichts des furchtbaren Krieges in der | |
Nachbarschaft besonnen gehandelt werden müsse. Man müsse die Ukraine | |
unterstützen und zugleich dafür sorgen, dass sich aus dem Krieg kein Krieg | |
zwischen Russland und der Nato entwickle. (dpa) | |
Russland-Reise des UN-Generalsekretärs sorgt für Kritik | |
UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einem Besuch in Russland wegen | |
eines Händedrucks mit Kremlchef Wladimir Putin und einer herzlichen | |
Umarmung mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko scharfe | |
Kritik auf sich gezogen. „Es ist das dritte Jahr des Kriegs, und der | |
UN-Generalsekretär hat einem Mörder die Hand geschüttelt“, schrieb | |
Putin-Gegnerin Julia Nawalnaja im Kurznachrichtendienst X. Sie macht Putin | |
nicht nur für den Tod ihres Mannes Alexej Nawalny in einem russischen | |
Straflager verantwortlich, sondern auch für den russischen Angriffskrieg | |
gegen die Ukraine. | |
Putin ist wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vom Internationalen | |
Strafgerichtshof in Den Haag mit einem Haftbefehl belegt. Guterres traf bei | |
dem von Putin in diesem Jahr ausgerichteten Gipfel aufstrebender | |
Wirtschaftsnationen mit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika | |
(Brics) auch den als letzten Diktator Europas verschrienen Lukaschenko. Bei | |
einem Treffen kam es zu einer scheinbar herzlichen Umarmung mit dem | |
70-Jährigen, wie auf einem Video des staatlichen belarussischen Kanals Pul | |
Perwowo bei Telegram zu sehen war. Lukaschenko überreichte dem 75-Jährigen | |
demnach auch eine Skulptur aus Störchen, die in Belarus als Friedenssymbol | |
gelten. (dpa) | |
Kiew: Nordkoreanische Soldaten in russischer Region Kursk | |
Ukrainischen Angaben zufolge sind nordkoreanische Soldaten in der | |
russischen Grenzregion Kursk angekommen. „Die ersten Einheiten der | |
nordkoreanischen Armee, die auf Übungsplätzen im Osten Russlands trainiert | |
wurden, sind schon im Kampfgebiet angekommen“, erklärte der ukrainische | |
Militärgeheimdienst am Donnerstag. Der russische Präsident Wladimir Putin | |
stritt die Entsendung nicht ab. „Russland hat nie daran gezweifelt, dass es | |
der Demokratischen Volksrepublik Korea mit der Zusammenarbeit mit Russland | |
ernst ist“, sagte er auf Nachfrage von Journalisten. | |
„Wir arbeiten mit unseren nordkoreanischen Freunden zusammen“, fügte der | |
Kreml-Chef bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des Brics-Gipfels im | |
russischen Kasan hinzu und betonte: „Was wir tun, ist unsere Sache.“ In | |
Moskau billigte das Unterhaus des Parlaments unterdessen ein | |
Partnerschaftsabkommen mit Nordkorea, das unter anderem die gegenseitige | |
„sofortige militärische Unterstützung“ im Falle eines Angriffs auf eines | |
der Länder vorsieht. Die noch nötige Zustimmung durch das russische | |
Oberhaus gilt als Formsache. (afp) | |
EU-Staaten warnen Nordkorea vor Truppenhilfe für Russland | |
Die EU-Staaten warnen Nordkorea vor einer direkten Beteiligung an Russlands | |
Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Mitwirken nordkoreanischer Truppen | |
wäre ein einseitiger feindseliger Akt mit ernsthaften Konsequenzen für den | |
Frieden und die Sicherheit in Europa und weltweit, heißt es in einer vom | |
EU-Außenbeauftragten im Namen der 27 Länder veröffentlichten Erklärung. Es | |
würde demnach einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht | |
darstellen, einschließlich der grundlegendsten Prinzipien der Charta der | |
Vereinten Nationen. | |
Mit Blick auf Russland heißt es in der Erklärung, die vertiefte | |
militärische Zusammenarbeit des Landes mit Nordkorea zeige, dass es trotz | |
seiner erklärten Bereitschaft zu Verhandlungen nicht aufrichtig an einem | |
gerechten, umfassenden und dauerhaften Frieden interessiert sei. Russland | |
eskaliere und suche verzweifelt jede mögliche Hilfe für seinen Krieg – auch | |
von Akteuren, die den globalen Frieden und die Sicherheit schwerwiegend | |
störten. (dpa) | |
Lukaschenko kritisiert Kiew | |
Der Machthaber der Ex-Sowjetrepublik Belarus, Alexander Lukaschenko, hat | |
dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Starrköpfigkeit und | |
fehlenden Friedenswillen vorgeworfen. Der Westen wolle inzwischen den | |
Frieden mehr als Selenskyj. „Doch er hat sich völlig versteift“, behauptete | |
Lukaschenko während des Brics-Gipfels im russischen Kasan im Interview mit | |
der kremlnahen Tageszeitung „Iswestija“. | |
Selenskyj hatte zuletzt als ersten möglichen Schritt zu einer friedlichen | |
Lösung eine beidseitige Vereinbarung zum Verzicht auf Angriffe gegen | |
Energieobjekte vorgeschlagen. Lukaschenko gilt international als engster | |
Verbündeter von Kremlchef Wladimir Putin bei dessen Angriffskrieg gegen die | |
Ukraine. (dpa) | |
Festnahmen nach Millionenfund bei Kreiswehrersatzamt | |
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben Mitarbeiter eines | |
Kreiswehrersatzamts hohe Bestechungsgelder von Wehrpflichtigen für den | |
Freikauf vom Kriegsdienst kassiert. Bei Hausdurchsuchungen wurden | |
umgerechnet über 1,1 Millionen Euro in bar und dabei hauptsächlich in | |
US-Dollar gefunden, teilte das Staatliche Ermittlungsbüro mit. Ebenso seien | |
elf Luxusautos im Gesamtwert von über einer Million Euro beschlagnahmt | |
worden. Festgenommen wurden drei Mitarbeiter des Kreiswehrersatzamtes im | |
Kiewer Stadtbezirk Holossijiw, darunter der Chef der Musterungskommission | |
und drei Zivilisten. Wehrunwillige bezahlten umgerechnet zwischen 1.800 und | |
über 13.000 Euro für ausgestellte Bescheinigungen einer Wehruntauglichkeit. | |
Gut 1.000 Männer sollen sich so von der Armee freigekauft haben. Zwei | |
weitere Amtsangestellte sollen zudem Manipulationen im Wehrregister | |
vorgenommen haben, wodurch Wehrpflichtige ausreisen konnten. Allen | |
Verdächtigten drohen bis zu 15 Jahre Gefängnis. Nach dem russischen | |
Überfall vom Februar 2022 wurde in der Ukraine das Kriegsrecht verhängt und | |
eine Mobilmachung angeordnet. Wehrfähige Männer im Alter zwischen 18 und 60 | |
Jahren können nur in Ausnahmefällen das Land verlassen. Präsident Wolodymyr | |
Selenskyj hatte nach ähnlichen Millionenfunden im August 2023 bereits alle | |
Chefs der regionalen Kreiswehrersatzämter austauschen lassen. Der Freikauf | |
vom Wehrdienst und der Kauf von Ausreisegenehmigungen sind dennoch weit | |
verbreitet und ein Millionengeschäft. (dpa) | |
25 Oct 2024 | |
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