# taz.de -- Ampel, tritt ab!: Sich ein letztes Mal geil finden | |
> Mit hehren Zielen ist die Koalition in die Legislatur gestartet. Will sie | |
> ihrem Anspruch noch gerecht werden, sollte sie geschlossen zurücktreten. | |
Bild: Abschiedsfoto für die Ampel? Wäre besser als nichts | |
Am Tag der Deutschen Einheit ist Deutschland uneins. Die Ampelregierung ist | |
wie Joe Biden: schnell alt geworden. Das Aufbruchsgefühl [1][mit Selfie von | |
2021] ist längst verflogen. Und bevor jetzt gleich alle schreien: „Das kann | |
man doch nicht vergleichen!“, doch, kann man. Denn noch eins hat das | |
Ampeltrio Scholz, Habeck und Lindner mit dem Nochpräsidenten Biden | |
gemeinsam: Nur mit ihrem Rücktritt können sie noch gestalten. [2][Biden hat | |
diese Weisheit – wenn auch widerwillig – bewiesen]. Das Ampeltrio sollte | |
das auch. | |
Aktuell behakeln sich SPD, Grüne und FDP, wo immer es geht. Jeder scheint | |
nur darauf zu warten, dass ein Koalitionspartner hinschmeißt. Die Grünen | |
haben gerade ihre Ambitionen für die Legislaturperiode mit dem | |
[3][Rücktritt der Parteiführung über Bord geworfen und drehen auf | |
Wahlkampfkurs]. Scholz stimmt einem Bürger zu, der die Ampel als | |
Kindergarten bezeichnet. Und Lindner und die SPD zerlegen sich über die | |
Rente. So lange nerven, bis jemand sie rauswirft, das scheint die Devise | |
der FDP zu sein. | |
Denn Lindner selbst will die Ampel offenbar nicht aufkündigen, wohl auch | |
wegen seiner Erfahrungen aus den Jamaika-Verhandlungen 2017, die er abbrach | |
und dafür heftige Kritik einsteckte. Lindner will nicht noch mal der | |
Verantwortliche für ein Koalitions-Aus sein. Er ahnt wohl: Wenn jetzt eine | |
Partei hinschmeißt, wird ein Hauen und Durchstechen zwischen den | |
Ampelparteien beginnen: Wer ließ die Regierung platzen? Wer forderte | |
Unrealistisches? Wer ließ es an Regierungsverantwortung mangeln? Die Ampel | |
würde sich nach ihrem Scheitern gegenseitig abwärts zerren. AfD, BSW und | |
Union müssten nur wenig nachtreten und würden massiv profitieren. | |
Da wäre es noch besser, die Ampel rettete sich streitend über den Rest | |
ihrer Regierungszeit. Doch auch das wäre wohl gefundenes Fressen für CDU, | |
AfD und BSW. Bleibt ein letzter Weg: Loslassen und das eigene Scheitern | |
eingestehen. Es braucht einen finalen gemeinschaftlichen Moment. Lindner, | |
Scholz und Habeck müssen sich öffentlich eingestehen: Wir haben es nicht | |
geschafft. Meinetwegen auch noch einmal mit Selfie. | |
## Neuer Schwung | |
Das wäre risikoreich. Es könnte passieren, dass die übrigen Parteien noch | |
mehr auf der Ampel rumhacken; dass die Bevölkerung das Eingeständnis als | |
letzten Beweis der Unfähigkeit von SPD, Grünen und FDP sieht. Es wäre aber | |
auch mutig und könnte neuen Schwung geben. | |
Die anderen Wege stärken fast sicher die Reaktionären des BSW und die | |
Rechtsextremen der AfD. Ein gemeinsamer Rücktritt hingegen wäre eine | |
Chance. Die Parteien würden sich lernbereit zeigen und deutlich machen, | |
dass sie den Unmut der Bevölkerung gehört haben; dass sie nicht um der | |
Macht willen an ihren Ämtern kleben. Der Rücktritt der Grünen-Spitze und | |
die wohlwollenden Reaktionen darauf sind ein Hinweis, dass solch ein | |
Schritt vielen auch Respekt abringen könnte. | |
Ein Nebeneffekt der Neuaufstellung wäre zudem – und ja, auch hier | |
vergleiche ich wieder mit den USA –, dass es für AfD und BSW schwerer würde | |
durchzudringen. Die Kampagnen von AfD und BSW würden in den Hintergrund | |
treten. Das Ringen um Personal und Positionen in der Ampel würde zum | |
Topthema. | |
Klar, neue Gesichter sind nicht alles, Rücktritte noch keine Politik. Es | |
braucht auch inhaltliche Neuaufstellungen. Das aktuelle Personal kann das | |
jedoch offenkundig nicht mehr leisten. [4][Ricarda Lang und Omid Nouripour] | |
haben das verstanden. Nun muss es auch die Regierung verstehen. Nur wenn | |
sie gemeinsam mit dem Ampeldesaster abschließen, können SPD, FDP und Grüne | |
einen fairen Wahlkampf unter Demokrat*innen führen, der AfD und BSW | |
möglichst klein hält. Dass das dann auch passiert, dafür gibt es keine | |
Garantie. Es wäre aber immerhin eine Möglichkeit. Würden sie gemeinsam ihr | |
Scheitern eingestehen, könnte die Ampel noch einmal Fortschrittskoalition | |
sein. | |
3 Oct 2024 | |
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[1] /Selfie-von-Gruenen-und-FDP/!5800695 | |
[2] /US-Praesident-nach-Kandidaturverzicht/!6029369 | |
[3] /Krise-bei-den-Gruenen/!6036532 | |
[4] https://www.youtube.com/watch?v=hMtqKoUdj3w | |
## AUTOREN | |
Moritz Müllender | |
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