# taz.de -- Lagebericht zur Diskriminierung: Ataman fordert mehr Einsatz | |
> Der Diskriminierungsschutz in Deutschland sei noch lückenhaft, sagt die | |
> Antidiskriminierungsbeauftragte. Von der Bundesregierung müsse mehr | |
> kommen. | |
Bild: Ferda Ataman, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung | |
Berlin epd | Der Diskriminierungsschutz in Deutschland ist noch lückenhaft. | |
Zu diesem Ergebnis kommt der fünfte Lagebericht zur „Diskriminierung in | |
Deutschland“, den die [1][Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman] und | |
sieben weitere Beauftragte der Bundesregierung und des Bundestags am | |
Dienstag in Berlin vorstellten. Sie forderten die Regierungskoalition aus | |
SPD, Grünen und FDP auf, ihre Zusage aus dem Koalitionsvertrag einzulösen | |
und das Antidiskriminierungsrecht zu reformieren. Ataman erklärte, | |
[2][Diskriminierungserfahrungen] belasteten die Betroffenen und gefährdeten | |
den gesellschaftlichen Zusammenhalt. | |
In vielen Fällen helfe das unzureichende Antidiskriminierungsgesetz den | |
Menschen nicht, auch wenn sie eindeutig benachteiligt worden seien, | |
erklärten die Beauftragten. Sie fordern, dass Bürgerinnen und Bürger auch | |
vor Diskriminierungen durch staatliche Stellen geschützt werden müssen. | |
Einen weiteren Schwerpunkt legen sie darauf, den Diskriminierungsschutz auf | |
den digitalen Raum auszuweiten und Barrierefreiheit in allen | |
Lebensbereichen sicherzustellen. | |
Im Berichtszeitraum von 2021 bis 2023 haben sich den Angaben zufolge rund | |
20.600 Ratsuchende an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewendet. | |
Besonders häufig meldeten sich Menschen, die rassistisch oder antisemitisch | |
angegriffen oder beleidigt wurden. Weitere Gründe sind Benachteiligungen | |
wegen des Alters, einer Behinderung, der Religion, der Weltanschauung oder | |
der sexuellen Identität. Der Bericht geht davon aus, dass sich nur ein | |
Bruchteil der Betroffenen meldet. In repräsentativen Untersuchungen | |
berichten zwischen 16 und 30 Prozent der Bevölkerung von | |
Diskriminierungserfahrungen. | |
In den gemeinsamen Bericht, der alle vier Jahre dem Bundestag vorgelegt | |
wird, gehen die Beobachtungen aller Beauftragten ein, die für Minderheiten | |
und den [3][Diskriminierungsschutz] zuständig sind. Dazu zählen etwa der | |
Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und die Integrationsbeauftragte Reem | |
Alabali-Radovan. | |
10 Sep 2024 | |
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