Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- EU-Kommission sieht Verstöße: Elon Musks X droht Strafe
> Die Plattform X verstößt in mehreren Bereichen gegen EU-Recht, sagt die
> EU-Kommission. Die Gestaltung der Plattform könne Nutzer in die Irre
> führen.
Bild: Verstößt nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission mit seiner O…
Brüssel dpa | Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstößt
US-Unternehmer Elon Musk mit seiner [1][Online-Plattform X] gegen EU-Recht.
Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung, wie die Brüsseler Behörde
mitteilt. Die Gestaltung der Online-Plattform X kann Nutzer laut Kommission
in die Irre führen. Konkret wirft die Kommission X (früher Twitter) vor,
dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen
könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt werden, weil
jeder einen „verifizierten“ Account bekommen könne.
Damit veröffentlicht die EU-Kommission erstmals vorläufige
Untersuchungsergebnisse unter einem neuen [2][EU-Gesetz über digitale
Dienste (DSA)]. X kann nun auf die Vorwürfe reagieren. Das Unternehmen war
zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Die Kommission betont,
dass ihre heute vorgestellten Ergebnisse noch nicht endgültig sind.
Bei Twitter wurden die weiß-blauen Häkchen-Symbole zur Verifizierung früher
nach einer Prüfung durch das Unternehmen an Prominente, Politiker und
Personen des öffentlichen Lebens vergeben. Das ist auch die gängige Praxis
bei anderen Online-Diensten. Musk [3][führte hingegen ein], dass alle
Abo-Kunden Häkchen bekommen, die so aussehen wie früher. Insbesondere
unmittelbar nach der Umstellung gab es mehrfach Ärger, weil falsche
Accounts von Unternehmen und Prominenten plötzlich echt wirkten.
Die Kommission teilte nun mit, es gebe Hinweise darauf, dass böswillige
Akteure solche vermeintlich verifizierten Konten auf X missbrauchten, um
andere Nutzer zu täuschen.
## Hohe Strafe droht
Online-Plattformen müssen sich wegen des DSA seit einiger Zeit an deutlich
strengere Regeln halten. Dabei geht es unter anderem auch darum, dass es
mehr Transparenz im Bereich Werbung gibt und Forschenden Zugriff auf
bestimmte Daten gewährt wird. In beiden Punkten verstößt X laut vorläufiger
Ansicht der EU-Kommission gegen den DSA. Auch gegen andere große
Online-Plattformen laufen Untersuchungen auf Grundlage des DSA.
Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, kann die
EU-Kommission eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten
Jahresumsatzes verhängen. Gegen die Entscheidung könnte gerichtlich
vorgegangen werden. Zum aktuellen Umsatz von X sind nur Schätzungen
bekannt.
Seit Musk den Vorgängerdienst Twitter im Oktober 2022 kaufte und von der
Börse nahm, müssen keine Zahlen mehr vorgelegt werden. Details zum Geschäft
gelangen nur bruchstückhaft ans Licht. So schrieb der Finanzdienst
Bloomberg jüngst, im ersten Halbjahr 2023 seien die Erlöse im
Jahresvergleich um 40 Prozent auf 1,48 Milliarden Dollar gefallen.
X steht auch schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen
Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen. Der DSA
verpflichtet Unternehmen auch dazu, strikt gegen illegale Inhalte wie zum
Beispiel Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Elon Musk hatte stets
betont, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der
Meinungsfreiheit auf der Plattform beseitigen zu wollen.
X wurde deswegen von der EU-Kommission bereits ein Fragenkatalog geschickt,
nachdem es zahlreiche Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum
Angriff der islamistischen Hamas auf Israel auf der Plattform gegeben
hatte. Da die Fragen offenbar nicht zur Zufriedenheit der EU-Kommission
beantwortet wurden, wurde ein Verfahren gegen X eröffnet. Dieses läuft
unabhängig von den heute vorgestellten vorläufigen Ergebnissen weiter.
12 Jul 2024
## LINKS
[1] /Twitter-/-X/!t5008995
[2] /Digital-Markets-und-Digital-Services-Act/!5992274
[3] /Blauer-Haken-auf-Twitter/!5929460
## TAGS
Online-Plattform
Elon Musk
Twitter / X
Social-Auswahl
Elon Musk
Elon Musk
Venezuela
Twitter / X
Fake News
Elon Musk
Twitter / X
## ARTIKEL ZUM THEMA
Radikalisierung von Elon Musk: Die einzige Sprache, die er versteht
Tesla-Chef Elon Musk wird immer mehr zu einer Gefahr für die Demokratie.
Höchste Zeit, ihn an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen – seinem
Geld.
X-Gespräch von Musk und Trump: Demonstration der Schwäche
US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ist verzweifelt. Sein
Live-Gespräch mit Elon Musk sollte seine Kampagne wiederbeleben. Doch das
misslang.
Wahlkampf in den USA: Technische Probleme und heiße Luft
Trump-Fan Elon Musk dient dem Ex-Präsidenten beim Gespräch auf X als
Stichwortgeber. Der bietet Altbekanntes samt unwidersprochener
Unwahrheiten.
Nach umstrittenen Wahlen in Venezuela: Maduro blockiert X
Zehn Tage lange soll die Plattform X in Venezuela nicht erreichbar sein.
Zuvor hatte X-Chef Elon Musk Präsident Nicolás Maduro Wahlbetrug
vorgeworfen.
BVG und SPD verlassen X: Langsamer Abschied von Twitter
Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen
denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten
Abgänger.
Deutsche Organisationen verlassen X: Haut endlich ab!
Auf X gibt es momentan eine Austrittswelle. Soll man die Plattform nun den
Rechten überlassen? Die Antwort ist leicht: Ja, der Ort ist verloren.
Elon Musk und die AfD: Satz mit X
Die AfD buhlt um die Aufmerksamkeit des Tesla-Chefs Elon Musk. Der freut
sich über die Schmeichelei von rechts. Die Partei erhofft sich mehr.
Elon Musk scheitert vor Supreme Court: Tweet-Kontrolle bleibt
Jeden Tesla-Tweet von Elon Musk muss erst mal ein Jurist abnicken. Jetzt
wollte er vor dem Supreme Court dagegen vorgehen und ist gescheitert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.