# taz.de -- Interview aus einer besseren Zukunft: Das Parlament der Weltbevölkerung

	# taz.de -- Interview aus einer besseren Zukunft: Das Parlament der Weltbevölk…

	> Ein Parlament, direkt gewählt von der Weltbevölkerung, dafür kämpft
	> Aktivist Andreas Bummel. Wäre dann alles besser? Wir wagen ein
	> Gedankenexperiment.

	Bild: Pass basteln, und los geht’s! Der Politaktivist Garry Davis erklärte s…

	1979 wählten Bürger*innen aus neun Ländern erstmals das gemeinsame
	Europäische Parlament. Damit wurde Wirklichkeit, was wenige Jahrzehnte
	zuvor [1][im kriegszerrissenen Europa noch eine Utopie gewesen war]. 2024
	ist die [2][Europawahl] Routine. Aber die Idee, für die Andreas Bummel seit
	Langem kämpft, scheint weiterhin utopisch: ein Parlament, direkt gewählt
	von der Weltbevölkerung – ein Weltparlament.

	Bis zu 60 Prozent der Bevölkerung stimmen in Umfragen dieser Idee zu.
	Democracy without Borders heißt die Organisation, mit der Bummel dafür
	lobbyiert. Der erste Schritt dahin ist eine Parlamentarische Versammlung
	bei den Vereinten Nationen (UNO). Auf der Unterstützer*innenliste
	stehen NGOs wie Greenpeace, Brot für die Welt und 1.800 Abgeordnete aus 130
	Ländern. Globale Aufgaben gibt es genug – Klimakrise, Pandemien,
	Blockbildung, Steuerflucht.

	Aber kann eine demokratische Weltversammlung lösen, was die Vereinten
	Nationen bislang nicht hinkriegen? Wir wagen ein Gedankenexperiment.

	wochentaz: Herr Bummel, stellen Sie sich vor, es ist das Jahr 2060 und die
	Idee vom Weltparlament ist Wirklichkeit geworden. Ich komme aus dem Jahr
	2024 zu Ihnen gereist für ein Interview.

	Andreas Bummel: Ja, willkommen im Jahr 2060! Ich war heute hier in Nairobi
	bei einer Sitzung des Weltparlaments dabei. Fast 800 Abgeordnete kommen da
	zusammen! Seit 2050 steuern die Bürger*innen der Welt die globalen
	Geschicke durch ihre Abgeordneten endlich selbst.

	Sie sind mittlerweile 84 Jahre alt und haben die Entstehung des
	Weltparlaments seit 1997 vorangetrieben. Was war rückblickend der
	entscheidende Durchbruch auf dem Weg dahin?

	Im Jahr 2035 war es so weit, dass bei den Vereinten Nationen eine beratende
	Parlamentarische Versammlung eingerichtet wurde. Das war ein Gremium aus
	Parlamentsmitgliedern unterschiedlicher Länder. Dafür hatten wir
	jahrzehntelang gekämpft. Ihre erste Amtshandlung war es, eine eigene
	Weltklimakommission einzurichten. Die Folge war dann endlich eine weltweite
	verbindliche CO2-Steuer. Danach kam alles sehr schnell in die Gänge, die
	klimafreundlichen Lösungen waren ja alle längst da – mit einem Schlag waren
	sie durch die Steuer auch wirtschaftlich attraktiv.

	Klimafragen hatte die Weltgemeinschaft doch schon vorher jahrzehntelang auf
	Klimakonferenzen diskutiert, aber trotzdem nicht die Kurve gekriegt.

	Der Unterschied ist, dass wir dank eines globalen Referendums eine
	Weltverfassung haben und damit einzelne Staaten kein Vetorecht mehr.
	Blockaden wie noch in Ihrer Zeit werden so unmöglich. Sie erwähnen die
	Weltklimakonferenzen: Sobald eines der 193 Länder dort ein Veto einlegte,
	war jede mühsam errungene Entscheidung wieder Makulatur. Darüber sind wir
	zum Glück hinweg!

	Die Volksabstimmung über eine [3][europäische Verfassung] Anfang der 2000er
	Jahre ist gescheitert. Was haben Sie bei der Weltverfassung anders gemacht?

	Daraus hat man gelernt und einen sehr breiten Prozess aufs Gleis gesetzt.
	Der Entwurf der Weltverfassung wurde über Jahre hinweg entwickelt, es gab
	weltweite Bürgerbeteiligungen und eine extrem starke Unterstützung in den
	sozialen Medien. Auf TakTik, dem Nachfolger von TikTok, ging die Idee viral
	und verbreitete sich gerade in Asien wie ein Lauffeuer. Dem Weltparlament
	wird heute sogar mehr vertraut und zugetraut als vielen nationalen
	Regierungen.

	2024 sind die sozialen Medien ja eher der Ort, wo die [4][Demokratie
	systematisch beschädigt wird].

	2060 hilft KI glücklicherweise dabei, Fake News und Desinformation ganz gut
	auszusortieren. Natürlich kontrolliert durch Weltgesetzgebung. Aber als es
	um die Weltverfassung ging, war am Ende die klassische Mobilisierung auf
	der Straße entscheidend. Die Klimabewegung griff die Idee der
	Weltdemokratie endlich mit auf, Millionen von Menschen überall gingen auf
	die Straße. Der Zeitpunkt der Idee war gekommen.

	[5][Wie die neue Ordnung für die Welt aussehen könnte], darüber hat Andreas
	Bummel gemeinsam mit dem ehemaligen Europaparlamentarier Jo Leinen ein Buch
	geschrieben. „Das demokratische Weltparlament. Eine kosmopolitische
	Vision“. Das Weltparlament hat demnach zwei Kammern. Eine wählen die
	Bürgerinnen und Bürger direkt über Parteilisten, ähnlich wie den Bundestag
	oder das Europaparlament. Es hat 800 Sitze. Jedes Land, auch das kleinste,
	bekommt 2 Sitze, die restlichen werden proportional zur Größe des Landes
	vergeben. So ist sichergestellt, dass auch winzige Länder eine Stimme
	haben.

	Die Parlamentarier*innen finden sich – wieder wie im Europaparlament
	– zu länderübergreifenden Fraktionen zusammen. Die zweite Kammer ist,
	analog zum Bundesrat, das Gremium, in dem Delegierte der Staaten die
	Interessen ihrer jeweiligen Regierung vertreten. Hier haben alle Länder je
	einen Sitz und eine Stimme. Die Präsidentschaft der Weltkommission wird
	nicht direkt gewählt, sondern rotiert jedes Jahr. Die Wahlen finden alle
	vier Jahre überall auf der Welt in derselben Woche statt.

	Auch im Jahr 2060 sind doch nicht alle Länder Demokratien, oder? Sitzen da
	auch Diktaturen im Parlament?

	Ja und nein. Es gab zwar nach dem Rechtsruck der 2020er Jahre eine starke
	Demokratisierungswelle, nur dadurch wurde das Weltparlament überhaupt
	möglich. Aber es gibt nach wie vor Unbelehrbare. Die Sitze von Nordkorea
	und Saudi-Arabien zum Beispiel bleiben derzeit leer, bis sich das ändert.
	Voraussetzung sind freie gleiche demokratische Wahlen, das muss eine
	unabhängige Wahlkommission bestätigen, sonst werden die Ergebnisse nicht
	anerkannt. Aber dadurch, dass der Rest der Welt mittlerweile gemeinsame
	Sache macht, wächst der Druck auf die anderen.

	Während der Coronapandemie ab 2020 war in Deutschland oft zu hören,
	Demokratien seien zu langsam, um auf akute Probleme zu reagieren –
	autoritär regierte Staaten bekämen das besser hin. Wie kamen Sie eigentlich
	auf die Idee, dass gerade mehr Parlamentarismus dazu führen könnte, dass
	wir als Menschheit in die Gänge kommen?

	Alle Belange, die über nationalstaatliche Zuständigkeiten hinausgehen,
	wurden damals in Systemen verhandelt, die auf Konsens basierten. Es wurden
	jede Menge unverbindliche oder undurchsetzbare Dokumente produziert. Seit
	es das Weltparlament gibt, können wir als Menschheit globale Regulierungen
	viel effektiver gestalten, weil sie per Mehrheitsentscheid getroffen werden
	und für alle gelten.

	Das klingt sehr abstrakt. Bei den Europawahlen im Jahr 2024 habe ich den
	Eindruck, dass kaum eine*r so richtig versteht, warum es wichtig ist, zur
	Wahl zur gehen – und da geht es „nur“ um Europa.

	Das ist ein Problem, das die Demokratie schon immer hatte: Sie erklärt sich
	nicht von selbst. Es ist Arbeit, den Menschen zu vermitteln, dass ihre
	Stimme zählt, auch im Jahr 2060 noch.

	Wenn im Weltparlament Mehrheitsentscheidungen getroffen werden – geht das
	denn gut? Könnte da theoretisch eine fundamentalchristliche Mehrheit
	entscheiden, dass überall auf der Welt Abtreibung verboten wird?

	Das wäre verfassungswidrig, dagegen könnten Sie sich im Extremfall
	persönlich vor Gericht wehren. Denn fundamentale Menschenrechte und
	übrigens auch Minderheitenrechte sind in der Weltverfassung verankert, und
	die bindet die Weltgesetzgebung. Außerdem gilt das Subsidiaritätsprinzip.
	Das Weltparlament darf ja nur über Belange entscheiden, die auch global
	gelöst werden müssen. Religiöse oder kulturelle Fragen gehören da nicht
	dazu.

	Müssen Gesetze, die das Weltparlament macht, von den Staaten erst umgesetzt
	werden oder gelten sie direkt?

	Auch da orientieren wir uns am europäischen Modell, das Sie kennen. Alles,
	was in der Weltverfassung steht, hat direkte Wirkung oder befähigt das
	Weltparlament, entsprechende Gesetze zu verabschieden, zu Klimafragen und
	globaler Steuerpolitik zum Beispiel. Es gibt aber auch Richtlinien, die auf
	nationaler Ebene umgesetzt werden müssen. In vielen Fällen müssen
	Regelungen sich an Gegebenheiten vor Ort anpassen können, um sinnvoll zu
	sein.

	Es scheint ein Motiv der Geschichte zu sein, dass zivilisatorische Sprünge
	oft auf Katastrophen folgen. Das World Federalist Movement gründete sich
	1947, unter dem noch frischen Eindruck des Zweiten Weltkriegs: Schutt und
	Asche in weiten Teilen Europas und Asiens, und ein bis dato nicht gekanntes
	Ausmaß an Vernichtung. Die Mitgliederliste der Weltföderalisten aus dieser
	Zeit liest wie das Who’s who der Geistesgrößen der Zeit: Albert Einstein
	und Albert Camus, auch Mahatma Gandhi und Jawaharlal Nehru, der erste
	indische Premierminister, setzten sich öffentlich für ein Weltparlament und
	eine Weltregierung ein. An der Universität von Chicago entstand ein Entwurf
	für eine Weltverfassung, das Vorwort der deutschen Ausgabe schrieb Thomas
	Mann.

	Aus heutiger Sicht scheint es unmöglich, dass große Länder wie China und
	Russland bei so einem globalen Projekt jemals mitziehen.

	Die Geschichte zeigt, dass es oft erst sehr schlimm werden muss, bevor es
	besser werden kann. Denken Sie an die Kubakrise. Ohne diese totale
	Ausweglosigkeit, auf die dann Abrüstung folgte, wäre das globale nukleare
	Aufrüsten im Kalten Krieg nie beendet worden.

	Auch wenn es wehtut: Geben Sie uns eine Vorschau, wie schlimm es erst noch
	werden muss?

	Es wurde unübersehbar, dass globale Krisen auch globale Politik brauchen.
	Ich denke an die Vogelgrippe-Pandemie oder an die tödlichen Hitzewellen in
	Europa, Nordamerika und Asien. Ein Kipppunkt war die Finanzkrise ab 2029,
	besonders für China war sie ein Einschnitt. Der Zusammenbruch der
	chinesischen Wirtschaft seinerzeit hat die demokratische Revolution in
	China mit ausgelöst. Die neue Regierung konnte die Idee einer
	Weltdemokratie sehr glaubwürdig vertreten und wurde sogar zu einem
	wichtigen Treiber dieser Idee. Was zuvor offensichtlich fehlte, waren
	Strukturen, um die Globalisierung zu gestalten.

	Die Vereinten Nationen und andere internationale Gremien gab es doch schon
	längst?

	Aber internationale Organisationen waren bis in die 2040er Jahre vollkommen
	ineffektiv und undemokratisch. Von Transparenz und Nachvollziehbarkeit
	keine Spur. Selbst Expert*innen hatten kaum noch den Durchblick, was wo
	in welcher Form gemacht wurde.

	Das klingt jetzt fast nach Verschwörungstheorie.

	Nein, so meine ich das nicht. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass es
	Menschen und Unternehmen gab, die von dieser undurchsichtigen Gemengelage
	mit 193 konkurrierenden Staaten extrem profitiert haben. Große Konzerne zum
	Beispiel waren durchaus in der Lage, diese komplizierten Strukturen zu
	überblicken und an den entscheidenden Stellen Einfluss zu nehmen. Für die
	meisten einzelnen Bürger*innen war das nicht möglich.

	Im Jahr 2024 stecken wir in einer Zeit des Rechtsrucks. Es wirkt fast
	unvorstellbar, dass Nationalstaaten freiwillig Souveränität abgeben.

	Das würde ich so nicht sagen. In Europa hat das Prinzip geteilter
	Souveränität schon früher zu einem gewissen Grad funktioniert. Der globale
	Börsencrash von 2029 war aber entscheidend, übrigens auch für die Gründung
	der Europäischen Republik im Jahr 2034. Bei der Finanzkrise nach der Pleite
	von Lehman Brothers 2008/09 war ja niemand zur Verantwortung gezogen
	worden. Die Menschen wollten dieses Mal Konsequenzen sehen.

	Was ist passiert?

	Sobald die rechtlichen Grundlagen da waren, wurden innerhalb weniger Jahre
	alle Steueroasen trockengelegt. Seitdem gibt es lückenlose globale
	Unternehmenssteuern und eine Milliardärssteuer. Im Jahr 2060 ist es
	undenkbar, dass Menschen einmal mehr als eine Milliarde Dollar besitzen
	durften. Von diesen Maßnahmen haben alle profitiert. Es wurde mehr Geld in
	die öffentlichen Kassen gespült, das dann für die Dekarbonisierung der
	Wirtschaft zur Verfügung stand, was wiederum dem Klima half. Aber nicht nur
	Steuerverbrechen gingen zurück. Auch ökologische Verbrechen werden stärker
	verfolgt.

	Wir merken 2024 schon seit einigen Jahren, dass sich die Klimaklagen
	häufen. Immer mehr Gerichte sehen die Rechte von Ökosystemen verletzt. Im
	Nachhinein: Hat das im Hinblick auf globale Zusammenarbeit etwas gebracht?

	Absolut. In den 2030er Jahren wurde der Straftatbestand des Ökozids in das
	Statut des Internationalen Strafgerichtshofes eingefügt. Damit konnten
	ökologische Verbrechen international verfolgt werden. Der Internationale
	Strafgerichtshof ist damit noch mal relevanter geworden: Er verfolgt
	mittlerweile auch systemrelevante Finanzverbrechen.

	Der Internationale Strafgerichtshof ist der bisher größte Erfolg der
	Weltföderalisten. Sie organisierten in den 1990er Jahren eine
	internationale Koalition der Willigen für die Einrichtung des Gerichtshofs
	mit 1.500 NGOs. Auch Staaten wie Luxemburg und Liechtenstein stellten sich
	hinter den Vorstoß. Schon 1871, im deutsch-französischen Krieg, als das
	Rote Kreuz aufkam, war die Idee entstanden, dass Kriegsverbrechen
	international geahndet werden sollten. Die Nürnberger Prozesse nach dem
	Zweiten Weltkrieg waren ein erster Meilenstein, 1948 wurde die
	Genozidkonvention verabschiedet. Der Internationale Strafgerichtshof in Den
	Haag, wie wir ihn heute kennen, verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen,
	Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffskrieg auf überstaatlicher
	Ebene. 1998 wurde er in Rom von 120 Staaten beschlossen. Im Jahr 2002 nahm
	er seine Arbeit auf.

	2024 arbeiten viele Staaten noch gegen den Strafgerichtshof, unter anderem
	die USA. Hat sich das bis 2060 geändert?

	Ja. Ausschlaggebend war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Die
	USA setzten sich jahrelang dafür ein, Putin international zu verfolgen –
	ohne selbst die Institution zu unterstützen, die das gewährleisten sollte.
	Dadurch wurden sie immer unglaubwürdiger. Während Taylor Swifts zweiter
	Amtszeit haben die USA dann ihren Kurs geändert und den Internationalen
	Strafgerichtshof unterstützt. Seit 2050 haben wir außerdem ein
	Weltverfassungsgericht. Damit gibt es auch eine Weltgewaltenteilung. Auch
	Einzelpersonen können sich an das Weltverfassungsgericht wenden, wenn sie
	glauben, dass sie in ihren Rechten durch Weltgesetze beschränkt werden.

	Weltparlament, Weltgericht, Weltgesetze. Wenn Sie zurückblicken auf all
	diese Jahre – was war der Augenblick, der Sie am meisten berührt hat?

	Das waren die ersten Weltwahlen, im September 2050. Schon in den Wochen
	davor herrschte eine ganz besondere Stimmung, Kandidat*innen sprachen
	online und in vollen Stadien mit Wähler*innen weltweit. Und als dann im
	September wirklich Menschen auf der ganzen Welt, alle Wahlberechtigten,
	also 16 Jahre und älter, ihre Stimmen abgaben – das war ein unvergesslicher
	historischer Moment.

	Wo waren Sie damals?

	In Peking, auf dem Platz des Himmlisches Friedens. Das war damals schon
	seit 15 Jahren die Hauptstadt des neuen demokratischen China. Es war ein
	gigantisches Volksfest, die Auswertung der Wahlergebnisse wurde live
	übertragen und es gab öffentliche Videoportale in alle möglichen Städte,
	nach Washington, Kigali, Lima, Paris, wo ebenfalls gefeiert wurde. Ich
	kriege noch immer Gänsehaut, wenn ich daran denke.

	2 Jun 2024

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	## AUTOREN

	Dunja Batarilo

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