# taz.de -- Interview aus einer besseren Zukunft: Das Parlament der Weltbevölk… | |
> Ein Parlament, direkt gewählt von der Weltbevölkerung, dafür kämpft | |
> Aktivist Andreas Bummel. Wäre dann alles besser? Wir wagen ein | |
> Gedankenexperiment. | |
Bild: Pass basteln, und los geht’s! Der Politaktivist Garry Davis erklärte s… | |
1979 wählten Bürger*innen aus neun Ländern erstmals das gemeinsame | |
Europäische Parlament. Damit wurde Wirklichkeit, was wenige Jahrzehnte | |
zuvor [1][im kriegszerrissenen Europa noch eine Utopie gewesen war]. 2024 | |
ist die [2][Europawahl] Routine. Aber die Idee, für die Andreas Bummel seit | |
Langem kämpft, scheint weiterhin utopisch: ein Parlament, direkt gewählt | |
von der Weltbevölkerung – ein Weltparlament. | |
Bis zu 60 Prozent der Bevölkerung stimmen in Umfragen dieser Idee zu. | |
Democracy without Borders heißt die Organisation, mit der Bummel dafür | |
lobbyiert. Der erste Schritt dahin ist eine Parlamentarische Versammlung | |
bei den Vereinten Nationen (UNO). Auf der Unterstützer*innenliste | |
stehen NGOs wie Greenpeace, Brot für die Welt und 1.800 Abgeordnete aus 130 | |
Ländern. Globale Aufgaben gibt es genug – Klimakrise, Pandemien, | |
Blockbildung, Steuerflucht. | |
Aber kann eine demokratische Weltversammlung lösen, was die Vereinten | |
Nationen bislang nicht hinkriegen? Wir wagen ein Gedankenexperiment. | |
wochentaz: Herr Bummel, stellen Sie sich vor, es ist das Jahr 2060 und die | |
Idee vom Weltparlament ist Wirklichkeit geworden. Ich komme aus dem Jahr | |
2024 zu Ihnen gereist für ein Interview. | |
Andreas Bummel: Ja, willkommen im Jahr 2060! Ich war heute hier in Nairobi | |
bei einer Sitzung des Weltparlaments dabei. Fast 800 Abgeordnete kommen da | |
zusammen! Seit 2050 steuern die Bürger*innen der Welt die globalen | |
Geschicke durch ihre Abgeordneten endlich selbst. | |
Sie sind mittlerweile 84 Jahre alt und haben die Entstehung des | |
Weltparlaments seit 1997 vorangetrieben. Was war rückblickend der | |
entscheidende Durchbruch auf dem Weg dahin? | |
Im Jahr 2035 war es so weit, dass bei den Vereinten Nationen eine beratende | |
Parlamentarische Versammlung eingerichtet wurde. Das war ein Gremium aus | |
Parlamentsmitgliedern unterschiedlicher Länder. Dafür hatten wir | |
jahrzehntelang gekämpft. Ihre erste Amtshandlung war es, eine eigene | |
Weltklimakommission einzurichten. Die Folge war dann endlich eine weltweite | |
verbindliche CO2-Steuer. Danach kam alles sehr schnell in die Gänge, die | |
klimafreundlichen Lösungen waren ja alle längst da – mit einem Schlag waren | |
sie durch die Steuer auch wirtschaftlich attraktiv. | |
Klimafragen hatte die Weltgemeinschaft doch schon vorher jahrzehntelang auf | |
Klimakonferenzen diskutiert, aber trotzdem nicht die Kurve gekriegt. | |
Der Unterschied ist, dass wir dank eines globalen Referendums eine | |
Weltverfassung haben und damit einzelne Staaten kein Vetorecht mehr. | |
Blockaden wie noch in Ihrer Zeit werden so unmöglich. Sie erwähnen die | |
Weltklimakonferenzen: Sobald eines der 193 Länder dort ein Veto einlegte, | |
war jede mühsam errungene Entscheidung wieder Makulatur. Darüber sind wir | |
zum Glück hinweg! | |
Die Volksabstimmung über eine [3][europäische Verfassung] Anfang der 2000er | |
Jahre ist gescheitert. Was haben Sie bei der Weltverfassung anders gemacht? | |
Daraus hat man gelernt und einen sehr breiten Prozess aufs Gleis gesetzt. | |
Der Entwurf der Weltverfassung wurde über Jahre hinweg entwickelt, es gab | |
weltweite Bürgerbeteiligungen und eine extrem starke Unterstützung in den | |
sozialen Medien. Auf TakTik, dem Nachfolger von TikTok, ging die Idee viral | |
und verbreitete sich gerade in Asien wie ein Lauffeuer. Dem Weltparlament | |
wird heute sogar mehr vertraut und zugetraut als vielen nationalen | |
Regierungen. | |
2024 sind die sozialen Medien ja eher der Ort, wo die [4][Demokratie | |
systematisch beschädigt wird]. | |
2060 hilft KI glücklicherweise dabei, Fake News und Desinformation ganz gut | |
auszusortieren. Natürlich kontrolliert durch Weltgesetzgebung. Aber als es | |
um die Weltverfassung ging, war am Ende die klassische Mobilisierung auf | |
der Straße entscheidend. Die Klimabewegung griff die Idee der | |
Weltdemokratie endlich mit auf, Millionen von Menschen überall gingen auf | |
die Straße. Der Zeitpunkt der Idee war gekommen. | |
[5][Wie die neue Ordnung für die Welt aussehen könnte], darüber hat Andreas | |
Bummel gemeinsam mit dem ehemaligen Europaparlamentarier Jo Leinen ein Buch | |
geschrieben. „Das demokratische Weltparlament. Eine kosmopolitische | |
Vision“. Das Weltparlament hat demnach zwei Kammern. Eine wählen die | |
Bürgerinnen und Bürger direkt über Parteilisten, ähnlich wie den Bundestag | |
oder das Europaparlament. Es hat 800 Sitze. Jedes Land, auch das kleinste, | |
bekommt 2 Sitze, die restlichen werden proportional zur Größe des Landes | |
vergeben. So ist sichergestellt, dass auch winzige Länder eine Stimme | |
haben. | |
Die Parlamentarier*innen finden sich – wieder wie im Europaparlament | |
– zu länderübergreifenden Fraktionen zusammen. Die zweite Kammer ist, | |
analog zum Bundesrat, das Gremium, in dem Delegierte der Staaten die | |
Interessen ihrer jeweiligen Regierung vertreten. Hier haben alle Länder je | |
einen Sitz und eine Stimme. Die Präsidentschaft der Weltkommission wird | |
nicht direkt gewählt, sondern rotiert jedes Jahr. Die Wahlen finden alle | |
vier Jahre überall auf der Welt in derselben Woche statt. | |
Auch im Jahr 2060 sind doch nicht alle Länder Demokratien, oder? Sitzen da | |
auch Diktaturen im Parlament? | |
Ja und nein. Es gab zwar nach dem Rechtsruck der 2020er Jahre eine starke | |
Demokratisierungswelle, nur dadurch wurde das Weltparlament überhaupt | |
möglich. Aber es gibt nach wie vor Unbelehrbare. Die Sitze von Nordkorea | |
und Saudi-Arabien zum Beispiel bleiben derzeit leer, bis sich das ändert. | |
Voraussetzung sind freie gleiche demokratische Wahlen, das muss eine | |
unabhängige Wahlkommission bestätigen, sonst werden die Ergebnisse nicht | |
anerkannt. Aber dadurch, dass der Rest der Welt mittlerweile gemeinsame | |
Sache macht, wächst der Druck auf die anderen. | |
Während der Coronapandemie ab 2020 war in Deutschland oft zu hören, | |
Demokratien seien zu langsam, um auf akute Probleme zu reagieren – | |
autoritär regierte Staaten bekämen das besser hin. Wie kamen Sie eigentlich | |
auf die Idee, dass gerade mehr Parlamentarismus dazu führen könnte, dass | |
wir als Menschheit in die Gänge kommen? | |
Alle Belange, die über nationalstaatliche Zuständigkeiten hinausgehen, | |
wurden damals in Systemen verhandelt, die auf Konsens basierten. Es wurden | |
jede Menge unverbindliche oder undurchsetzbare Dokumente produziert. Seit | |
es das Weltparlament gibt, können wir als Menschheit globale Regulierungen | |
viel effektiver gestalten, weil sie per Mehrheitsentscheid getroffen werden | |
und für alle gelten. | |
Das klingt sehr abstrakt. Bei den Europawahlen im Jahr 2024 habe ich den | |
Eindruck, dass kaum eine*r so richtig versteht, warum es wichtig ist, zur | |
Wahl zur gehen – und da geht es „nur“ um Europa. | |
Das ist ein Problem, das die Demokratie schon immer hatte: Sie erklärt sich | |
nicht von selbst. Es ist Arbeit, den Menschen zu vermitteln, dass ihre | |
Stimme zählt, auch im Jahr 2060 noch. | |
Wenn im Weltparlament Mehrheitsentscheidungen getroffen werden – geht das | |
denn gut? Könnte da theoretisch eine fundamentalchristliche Mehrheit | |
entscheiden, dass überall auf der Welt Abtreibung verboten wird? | |
Das wäre verfassungswidrig, dagegen könnten Sie sich im Extremfall | |
persönlich vor Gericht wehren. Denn fundamentale Menschenrechte und | |
übrigens auch Minderheitenrechte sind in der Weltverfassung verankert, und | |
die bindet die Weltgesetzgebung. Außerdem gilt das Subsidiaritätsprinzip. | |
Das Weltparlament darf ja nur über Belange entscheiden, die auch global | |
gelöst werden müssen. Religiöse oder kulturelle Fragen gehören da nicht | |
dazu. | |
Müssen Gesetze, die das Weltparlament macht, von den Staaten erst umgesetzt | |
werden oder gelten sie direkt? | |
Auch da orientieren wir uns am europäischen Modell, das Sie kennen. Alles, | |
was in der Weltverfassung steht, hat direkte Wirkung oder befähigt das | |
Weltparlament, entsprechende Gesetze zu verabschieden, zu Klimafragen und | |
globaler Steuerpolitik zum Beispiel. Es gibt aber auch Richtlinien, die auf | |
nationaler Ebene umgesetzt werden müssen. In vielen Fällen müssen | |
Regelungen sich an Gegebenheiten vor Ort anpassen können, um sinnvoll zu | |
sein. | |
Es scheint ein Motiv der Geschichte zu sein, dass zivilisatorische Sprünge | |
oft auf Katastrophen folgen. Das World Federalist Movement gründete sich | |
1947, unter dem noch frischen Eindruck des Zweiten Weltkriegs: Schutt und | |
Asche in weiten Teilen Europas und Asiens, und ein bis dato nicht gekanntes | |
Ausmaß an Vernichtung. Die Mitgliederliste der Weltföderalisten aus dieser | |
Zeit liest wie das Who’s who der Geistesgrößen der Zeit: Albert Einstein | |
und Albert Camus, auch Mahatma Gandhi und Jawaharlal Nehru, der erste | |
indische Premierminister, setzten sich öffentlich für ein Weltparlament und | |
eine Weltregierung ein. An der Universität von Chicago entstand ein Entwurf | |
für eine Weltverfassung, das Vorwort der deutschen Ausgabe schrieb Thomas | |
Mann. | |
Aus heutiger Sicht scheint es unmöglich, dass große Länder wie China und | |
Russland bei so einem globalen Projekt jemals mitziehen. | |
Die Geschichte zeigt, dass es oft erst sehr schlimm werden muss, bevor es | |
besser werden kann. Denken Sie an die Kubakrise. Ohne diese totale | |
Ausweglosigkeit, auf die dann Abrüstung folgte, wäre das globale nukleare | |
Aufrüsten im Kalten Krieg nie beendet worden. | |
Auch wenn es wehtut: Geben Sie uns eine Vorschau, wie schlimm es erst noch | |
werden muss? | |
Es wurde unübersehbar, dass globale Krisen auch globale Politik brauchen. | |
Ich denke an die Vogelgrippe-Pandemie oder an die tödlichen Hitzewellen in | |
Europa, Nordamerika und Asien. Ein Kipppunkt war die Finanzkrise ab 2029, | |
besonders für China war sie ein Einschnitt. Der Zusammenbruch der | |
chinesischen Wirtschaft seinerzeit hat die demokratische Revolution in | |
China mit ausgelöst. Die neue Regierung konnte die Idee einer | |
Weltdemokratie sehr glaubwürdig vertreten und wurde sogar zu einem | |
wichtigen Treiber dieser Idee. Was zuvor offensichtlich fehlte, waren | |
Strukturen, um die Globalisierung zu gestalten. | |
Die Vereinten Nationen und andere internationale Gremien gab es doch schon | |
längst? | |
Aber internationale Organisationen waren bis in die 2040er Jahre vollkommen | |
ineffektiv und undemokratisch. Von Transparenz und Nachvollziehbarkeit | |
keine Spur. Selbst Expert*innen hatten kaum noch den Durchblick, was wo | |
in welcher Form gemacht wurde. | |
Das klingt jetzt fast nach Verschwörungstheorie. | |
Nein, so meine ich das nicht. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass es | |
Menschen und Unternehmen gab, die von dieser undurchsichtigen Gemengelage | |
mit 193 konkurrierenden Staaten extrem profitiert haben. Große Konzerne zum | |
Beispiel waren durchaus in der Lage, diese komplizierten Strukturen zu | |
überblicken und an den entscheidenden Stellen Einfluss zu nehmen. Für die | |
meisten einzelnen Bürger*innen war das nicht möglich. | |
Im Jahr 2024 stecken wir in einer Zeit des Rechtsrucks. Es wirkt fast | |
unvorstellbar, dass Nationalstaaten freiwillig Souveränität abgeben. | |
Das würde ich so nicht sagen. In Europa hat das Prinzip geteilter | |
Souveränität schon früher zu einem gewissen Grad funktioniert. Der globale | |
Börsencrash von 2029 war aber entscheidend, übrigens auch für die Gründung | |
der Europäischen Republik im Jahr 2034. Bei der Finanzkrise nach der Pleite | |
von Lehman Brothers 2008/09 war ja niemand zur Verantwortung gezogen | |
worden. Die Menschen wollten dieses Mal Konsequenzen sehen. | |
Was ist passiert? | |
Sobald die rechtlichen Grundlagen da waren, wurden innerhalb weniger Jahre | |
alle Steueroasen trockengelegt. Seitdem gibt es lückenlose globale | |
Unternehmenssteuern und eine Milliardärssteuer. Im Jahr 2060 ist es | |
undenkbar, dass Menschen einmal mehr als eine Milliarde Dollar besitzen | |
durften. Von diesen Maßnahmen haben alle profitiert. Es wurde mehr Geld in | |
die öffentlichen Kassen gespült, das dann für die Dekarbonisierung der | |
Wirtschaft zur Verfügung stand, was wiederum dem Klima half. Aber nicht nur | |
Steuerverbrechen gingen zurück. Auch ökologische Verbrechen werden stärker | |
verfolgt. | |
Wir merken 2024 schon seit einigen Jahren, dass sich die Klimaklagen | |
häufen. Immer mehr Gerichte sehen die Rechte von Ökosystemen verletzt. Im | |
Nachhinein: Hat das im Hinblick auf globale Zusammenarbeit etwas gebracht? | |
Absolut. In den 2030er Jahren wurde der Straftatbestand des Ökozids in das | |
Statut des Internationalen Strafgerichtshofes eingefügt. Damit konnten | |
ökologische Verbrechen international verfolgt werden. Der Internationale | |
Strafgerichtshof ist damit noch mal relevanter geworden: Er verfolgt | |
mittlerweile auch systemrelevante Finanzverbrechen. | |
Der Internationale Strafgerichtshof ist der bisher größte Erfolg der | |
Weltföderalisten. Sie organisierten in den 1990er Jahren eine | |
internationale Koalition der Willigen für die Einrichtung des Gerichtshofs | |
mit 1.500 NGOs. Auch Staaten wie Luxemburg und Liechtenstein stellten sich | |
hinter den Vorstoß. Schon 1871, im deutsch-französischen Krieg, als das | |
Rote Kreuz aufkam, war die Idee entstanden, dass Kriegsverbrechen | |
international geahndet werden sollten. Die Nürnberger Prozesse nach dem | |
Zweiten Weltkrieg waren ein erster Meilenstein, 1948 wurde die | |
Genozidkonvention verabschiedet. Der Internationale Strafgerichtshof in Den | |
Haag, wie wir ihn heute kennen, verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen, | |
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffskrieg auf überstaatlicher | |
Ebene. 1998 wurde er in Rom von 120 Staaten beschlossen. Im Jahr 2002 nahm | |
er seine Arbeit auf. | |
2024 arbeiten viele Staaten noch gegen den Strafgerichtshof, unter anderem | |
die USA. Hat sich das bis 2060 geändert? | |
Ja. Ausschlaggebend war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Die | |
USA setzten sich jahrelang dafür ein, Putin international zu verfolgen – | |
ohne selbst die Institution zu unterstützen, die das gewährleisten sollte. | |
Dadurch wurden sie immer unglaubwürdiger. Während Taylor Swifts zweiter | |
Amtszeit haben die USA dann ihren Kurs geändert und den Internationalen | |
Strafgerichtshof unterstützt. Seit 2050 haben wir außerdem ein | |
Weltverfassungsgericht. Damit gibt es auch eine Weltgewaltenteilung. Auch | |
Einzelpersonen können sich an das Weltverfassungsgericht wenden, wenn sie | |
glauben, dass sie in ihren Rechten durch Weltgesetze beschränkt werden. | |
Weltparlament, Weltgericht, Weltgesetze. Wenn Sie zurückblicken auf all | |
diese Jahre – was war der Augenblick, der Sie am meisten berührt hat? | |
Das waren die ersten Weltwahlen, im September 2050. Schon in den Wochen | |
davor herrschte eine ganz besondere Stimmung, Kandidat*innen sprachen | |
online und in vollen Stadien mit Wähler*innen weltweit. Und als dann im | |
September wirklich Menschen auf der ganzen Welt, alle Wahlberechtigten, | |
also 16 Jahre und älter, ihre Stimmen abgaben – das war ein unvergesslicher | |
historischer Moment. | |
Wo waren Sie damals? | |
In Peking, auf dem Platz des Himmlisches Friedens. Das war damals schon | |
seit 15 Jahren die Hauptstadt des neuen demokratischen China. Es war ein | |
gigantisches Volksfest, die Auswertung der Wahlergebnisse wurde live | |
übertragen und es gab öffentliche Videoportale in alle möglichen Städte, | |
nach Washington, Kigali, Lima, Paris, wo ebenfalls gefeiert wurde. Ich | |
kriege noch immer Gänsehaut, wenn ich daran denke. | |
2 Jun 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Geschichte-der-Europaeischen-Union/!5395141 | |
[2] /Schwerpunkt-Europawahl/!t5533778 | |
[3] /Neugestaltung-der-EU/!5850893 | |
[4] /Desinformation/!t5593248 | |
[5] /Essay-Parlamentarisches-Weltgremium/!5587030 | |
## AUTOREN | |
Dunja Batarilo | |
## TAGS | |
wochentaz | |
Zukunft | |
Demokratie | |
Europäische Union | |
Vereinte Nationen | |
wochentaz | |
Utopie | |
Transformation | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Weltparlament für die Natur: „Müssen den Planeten ins Boot holen“ | |
Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen | |
des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton | |
Rüpke. | |
Utopien weltweit: Gerechtigkeit, Freiheit, Toleranz | |
Was wünschen sich junge Menschen außerhalb Europas für die Zukunft? | |
Protokolle aus Kampala in Uganda und Bangkok in Thailand. | |
Positive Zukunftsbilder: Training für Deinen Utopiemuskel | |
Wer die Welt verbessern will, braucht positive Zukunftsbilder. Doch die zu | |
entwickeln ist schwer. Deshalb hier das große taz-Utopietraining. |