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# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahostkrieg +++: Hunderttausende fliehen aus Raf…
> Mehr als 300.000 Menschen haben die Stadt inzwischen verlassen, nachdem
> zur Evakuierung aufgerufen wurde. Die USA und Frankreich kritisieren
> Israel.
Bild: Palästinenser treffen in einem behelfsmäßigen Zeltlager westlich von R…
## Fluchtziel: humanitäre Zone in al-Mawasi
Rund 300.000 Menschen in Rafah sind nach Angaben der israelischen Armee der
Aufforderung gefolgt, die Stadt im südlichen Gazastreifen in Richtung einer
„humanitären Zone“ zu verlassen. Seit Montag hätten sich etwa 300.000
Menschen aus dem Gazastreifen „auf den Weg in die humanitäre Zone in
al-Mawasi“ gemacht, erklärte die israelische Armee am Samstag. Die
islamistische Hamas veröffentlichte unterdessen erneut ein Video von einer
in den Gazastreifen verschleppten Geisel.
Zuvor hatte die Armee die zu evakuierenden Stadtteile in Ost-Rafah im
Rahmen ihres Vorgehens gegen die radikalislamische
Palästinenserorganisation erweitert. Die Armee forderte die Bewohner von
Rafah auf, Gebiete im Osten und im Zentrum der Stadt „unverzüglich“ zu
verlassen. In der vom israelischen Armeesprecher Avichai Adraee am Samstag
auf Arabisch im Onlinedienst X veröffentlichten Aufforderung hieß es, diese
seien „in den vergangenen Tagen und Wochen Schauplatz terroristischer
Aktivitäten der Hamas gewesen“.
Bewohner in Rafah sagten der Nachrichtenagentur AFP, sie seien von der
israelischen Armee über X sowie Text- und Sprachnachrichten auf ihren
Mobiltelefonen aufgefordert worden, sich in die „humanitäre Zone“ in der
rund zehn Kilometer entfernten Ortschaft al-Mawasi an der Küste zu begeben.
Auf Bildern in Onlinenetzwerken waren Flugblätter mit der jüngsten
Aufforderung zu sehen, welche die Armee nach eigenen Angaben in den
betroffenen Gebieten verteilt hatte. Demnach betreffen die Evakuierungen
auch Teile des Flüchtlingslagers Schabura sowie die Ortsteile Dschenina und
Chirbet al-Adas.
Armeesprecher Adraee zufolge gilt die [1][Evakuierungsaufforderung] auch
für Menschen in Dschabalija und Beit Lahia im nördlichen Gazastreifen. Zur
Begründung hieß es in der separaten Erklärung, sie befänden sich „in einer
gefährlichen Kampfzone“. „Die Hamas versucht, ihre Fähigkeiten in diesem
Gebiet wieder aufzubauen“, erklärte Adraee. Daher werde die Armee „mit
großer Kraft gegen die terroristischen Organisationen in diesem Gebiet
vorgehen“.
Die israelische Armee hatte am Montag die Bewohner von Ost-Rafah zum
Verlassen des Gebiets aufgefordert. Auch leitete sie nach eigenen Angaben
einen Evakuierungseinsatz „von begrenztem Umfang“ ein. Der israelische
Regierungschef Benjamin Netanjahu hält ungeachtet des internationalen
Drucks an den Plänen zu einer Bodenoffensive in Rafah fest. (afp)
## Hamas veröffentlicht neues Geisel-Video
Am Samstag veröffentlichte der bewaffnete Arm der Hamas erneut ein
[2][Geisel-Video]. Die im Onlinekanal Telegram veröffentlichte
Elf-Sekunden-Aufnahme der Essedine al-Kassam-Brigaden zeigt einen
abgemagerten Mann mit geschwollenem Auge vor einer weiß gekachelten Wand,
der offenbar unter Zwang spricht. In einem Text darunter ist zu lesen: „Die
Zeit läuft ab. Eure Regierung lügt.“ Um welche israelische Geisel es sich
handelt, verlautete nicht.
Israelische Medien äußerten sich zunächst nicht zu dem neuen Clip. Die
Hamas hat in der Vergangenheit ähnliche Geisel-Videos veröffentlicht,
zuletzt im April. Israel verurteilt diese Veröffentlichungen als
psychologische Kriegsführung.
Unterdessen gingen die Kämpfe im Gazastreifen weiter. AFP-Journalisten
berichteten am Samstag von israelischen Angriffen vom Süden bis zum Norden
des Gebiets. Nach Angaben eines Krankenhauses wurden mindestens 21 Menschen
bei Angriffen im Zentrum des Gazastreifens getötet. In Rafah sahen
Augenzeugen intensive Luftangriffe nahe des Grenzübergangs zu Ägypten.
(afp)
## USA: Verhandlungen über Waffenruhe in Sackgasse
Die Verhandlungen im [3][Gaza-Krieg über eine Waffenruhe und Freilassung
von Geiseln] stecken nach Einschätzung der USA in einer Sackgasse. Dass die
jüngste Verhandlungsrunde in Kairo ergebnislos verlief, sei „zutiefst
bedauerlich“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen
Sicherheitsrates, John Kirby, am Freitag (Ortszeit) in Washington. Die
Treffen seien vorerst beendet, die Gespräche steckten in einer Sackgasse.
Man bemühe sich aber, beide Seiten dazu zu bewegen, die Diskussionen
fortzusetzen. „Wir glauben immer noch, dass eine Einigung möglich ist“,
sagte Kirby. Das Wall Street Journal zitierte ägyptische Beamte, wonach die
Unterhändler die Gespräche Anfang nächster Woche in Kairo oder in Katars
Hauptstadt Doha wieder aufnehmen wollen.
Da Israel und die islamistische Hamas nicht direkt miteinander verhandeln,
fungieren Ägypten, Katar und die USA als Vermittler. Ägypten will die
beiden Konfliktparteien nun mit den USA zu mehr Kompromissbereitschaft
bewegen. Ein Sprecher des ägyptischen Außenministeriums teilte am Freitag
nach der jüngsten ergebnislosen Verhandlungsrunde in Kairo mit,
US-Außenminister Antony Blinken und sein ägyptischer Amtskollege Samih
Schukri hätten in einem gemeinsamen Telefonat betont, wie wichtig es sei,
„die Parteien dazu zu drängen, Flexibilität zu zeigen“. Alle nötigen
Bemühungen müssten unternommen werden, um eine Vereinbarung über eine
Waffenruhe und eine Freilassung von Geiseln zu erzielen. (dpa)
## USA: Israelischer Verstoß gegen Völkerrecht wahrscheinlich
Die USA halten es einem Bericht des Außenministeriums zufolge für
wahrscheinlich, dass Israel bei der Verwendung von US-Waffen [4][im
Gazastreifen gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen] hat. In dem
Bericht vom Freitag heißt es, es sei vernünftig anzunehmen, dass Israel
Waffen in einer Weise eingesetzt habe, die mit dem humanitären Völkerrecht
unvereinbar sei. Es gebe jedoch keine endgültigen Schlussfolgerungen. Die
Art des Konflikts im Gazastreifen mache es schwierig, einzelne Vorfälle zu
bewerten oder abschließende Feststellungen zu treffen.
Präsident Joe Biden hatte im Februar unter dem Druck von Kritikern
innerhalb seiner Demokratischen Partei angesichts der Situation der
Zivilbevölkerung im Gazastreifen Länder, die US-Militärhilfe erhalten,
aufgefordert, glaubwürdige Zusicherungen zu geben, dass sie sich an
Menschenrechtsgesetze halten.
Israel habe den USA Zusicherungen gegeben, heißt es in der öffentlichen
Version des Berichts, der dem Kongress vorgelegt wurde. Angesichts der
Tatsache, dass Israel in erheblichem Maße auf in den USA hergestellte
Verteidigungsgüter angewiesen sei, sei es jedoch vernünftig anzunehmen,
dass die israelischen Streitkräfte seit dem Großangriff der islamistischen
Hamas am 7. Oktober Verteidigungsgüter in Fällen eingesetzt hätten, die mit
den Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts unvereinbar seien.
Zwar hätten die israelischen Streitkräfte das Wissen, die Erfahrung und die
Mittel, um Schäden zu minimieren. Die Ergebnisse vor Ort, darunter die hohe
Zahl ziviler Opfer, würden jedoch erhebliche Zweifel aufkommen lassen, ob
die israelische Armee diese Mittel in allen Fällen effektiv einsetzt. (afp)
## Frankreich fordert Ende des Militäreinsatzes in Rafah
[5][Frankreich hat Israel aufgefordert], den Militäreinsatz in Rafah im
Gazastreifen sofort zu beenden. „Wir rufen die israelischen Behörden auf,
diese Militäroperation unverzüglich zu beenden und auf den Weg der
Verhandlungen zurückzukehren“, erklärte das französische Außenministerium
in der Nacht zum Samstag. Dies sei der einzig mögliche Weg, um zur
sofortigen Freilassung von Geiseln und einer dauerhaften Waffenruhe zu
kommen. Das Ministerium warnte vor einer „katastrophalen Situation“, die
der Bevölkerung im Gazastreifen drohe.
Am Dienstag hatte die israelische Armee Panzer nach Rafah geschickt und auf
der palästinensischen Seite die Kontrolle über den für Hilfslieferungen
wichtigen Grenzübergang zu Ägypten übernommen. US-Präsident Joe Biden
drohte Israel im Falle einer Großoffensive in Rafah damit, manche
Waffenlieferungen zu stoppen. (afp)
## VAE lehnen Beteiligung an Zivilverwaltung ab
Die Vereinigten Arabischen Emirate verurteilen die Äußerung des
israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über die „Aufforderung
an den Staat, sich an der zivilen Verwaltung des Gazastreifens zu
beteiligen.“ Netanjahu habe „keine legitime Autorität“, eine Beteiligung…
der Zivilverwaltung des Gazastreifens zu fordern, schreibt der
Außenminister der VAE auf der Social-Media-Plattform X. (rtr)
## Guterres: Lage in Rafah auf Messers Schneide
UN-Generalsekretär António Guterres hat angesichts des Vorrückens der
israelischen Armee im Osten von Rafah im Gazastreifen [6][vor einem
umfangreichen Einmarsch in der Grenzstadt gewarnt]. „Die Situation in Rafah
steht auf Messers Schneide“, sagte Guterres am Freitag auf einer
Pressekonferenz in der kenianischen Hauptstadt Nairobi. „Ein massiver
Bodenangriff in Rafah würde zu einer humanitären Katastrophe epischen
Ausmaßes führen und unsere Bemühungen zur Unterstützung der Menschen
angesichts der drohenden Hungersnot zunichtemachen.“
Mehr als eine Million Palästinenser suchten in Rafah Schutz, die Hälfte
davon Kinder, gab Guterres zu bedenken. Humanitäre Helfer in der Grenzstadt
berichteten von verheerenden Zuständen. Krankenhäuser müssten innerhalb von
24 Stunden ihre Dienste einstellen, wenn nicht dringend benötigtet neuer
Treibstoff geliefert werde. (dpa)
11 May 2024
## LINKS
[1] /Rafah-zur-Evakuierung-aufgerufen/!6006053
[2] /-Nachrichten-im-Nahostkrieg-/!6007195
[3] /-Nachrichten-im-Nahostkrieg-/!6000785
[4] /Krieg-im-Nahen-Osten/!6000650
[5] /-Nachrichten-im-Nahost-Krieg-/!6008520
[6] /-Nachrichten-im-Nahost-Krieg-/!5991341
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