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# taz.de -- Demonstrationen und Party: 1. Mai bleibt weitgehend friedlich
> Bundesweit wurde am Mittwoch demonstriert. In Berlin blieb die Lage fast
> überall ruhig. In Stuttgart löste die Polizei eine Demo auf.
Bild: Konfrontativ, aber weitgehend friedlich: Szene von der „Revolutionären…
Berlin/Stuttgart dpa | Bei Demonstrationen zum [1][1. Mai] ist es in der
Hauptstadt Berlin weitgehend ruhig geblieben, während die Polizei in
Stuttgart bei den dortigen Protesten von Ausschreitungen und Verletzten
berichtete. Die Berliner Polizei sprach nach dem Großeinsatz von einem
friedlichen Verlauf. Bei der [2][„Revolutionären 1. Mai-Demonstration“] und
etwa 20 weiteren Demonstrationen habe es nur vereinzelt Störungen und
Festnahmen gegeben, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am
Mittwochabend im RBB-Fernsehen.
Bei einer ähnlichen Demonstration in Stuttgart sei es hingegen zu Gewalt
und einer Reihe Verletzter gekommen. Der Protestzug wurde schließlich
aufgelöst. Nach Angaben der Polizei wurden Einsatzkräfte unvermittelt mit
Pfefferspray, Dachlatten mit Schrauben, anderen Schlagwerkzeugen, Schlägen
und Tritten attackiert. 25 Einsatzkräfte und drei Polizeipferde seien
verletzt worden, teilte die Polizei am Mittwochabend mit.
In der Hauptstadt herrschte angesichts des warmen Wetters vielerorts
Partystimmung. Zwar war das übliche Straßenfest Myfest auch in diesem Jahr
abgesagt worden, dennoch feierten im Stadtteil Kreuzberg tagsüber
Zehntausende bei warmem Wetter und strahlendem Sonnenschein auf Straßen und
Plätzen. Die Polizei sprach von einer „friedlichen und ausgelassenen
Stimmung“.
Am Abend waren Tausende Menschen bei der traditionellen „Revolutionären 1.
Mai-Demonstration“ [3][durch Kreuzberg und Neukölln gezogen]. Zuvor
befürchtete Zwischenfälle oder Gewaltausbrüche angesichts der aufgeladenen
Stimmung im Nahost-Konflikt blieben aus. Nach Schätzung der Polizei nahmen
knapp 12.000 Menschen an der Demo teil. Die Veranstalter – linke und
linksautonome Gruppen – sprachen von 25.000 bis 30.000 Demonstranten.
Begleitet wurde die Demo von einem Großaufgebot Tausender Polizisten.
## Vor der Demo Steindepots entdeckt
Bei der Demo sei diesmal kein großer schwarzer Block zu erkennen gewesen,
bilanzierte Polizeipräsidentin Slowik. Dafür seien vor dem Hintergrund der
Konfliktlage im Nahen Osten viele propalästinensische Demonstranten auf der
Straße gewesen. „Das dominante Thema war die Palästina-Frage“, sagte sie.
Die Polizei sei in drei Fällen schnell eingeschritten, in denen
antisemitischer Hass geäußert worden sei. Es habe einige wenige
vorübergehende Festnahmen gegeben, hieß es in einem Post der Polizei auf
der Online-Plattform X. Ein Polizist sei leicht verletzt worden.
Nach Hinweisen von Anwohnern hatte die Polizei vor Beginn des Aufzuges am
Nachmittag auf Hausdächern und am Boden entlang der geplanten
Demonstrationsroute Depots mit Steinen und Dachziegeln entdeckt und
sichergestellt. Möglicherweise sollten damit Beamte beworfen werden,
vermutet die Polizei – sicher war dies aber nicht.
Zur Absicherung aller Demonstrationen am 1. Mai und Orten mit vielen
Menschen wie Bahnhöfen setzte die Berliner Polizei nach Angaben von
Innensenatorin Iris Spranger rund 6.200 Beamte ein, darunter 2.400 Kräfte
aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei.
## Demonstrierende in Stuttgart widersprechen Polizei
In Stuttgart kam von den Veranstaltern der Demonstration mit rund 450
Teilnehmern Kritik an der Polizei, die von mehreren Angriffen auf Beamte
gesprochen hatte. Kim Northeim, Sprecherin des Bündnisses zur
„Revolutionären 1. Mai-Demonstration“, sagte am späten Mittwochabend laut
Mitteilung: „Die Behauptungen der Polizei entbehren jeglicher Grundlage und
dienen einzig dem Zweck, im Nachhinein eine Rechtfertigung für den
gewaltsamen Angriff auf die Demonstration zu konstruieren.“ Wenn
Einsatzkräfte durch Pfefferspray verletzt worden seien, dann durch den
massiven Einsatz von Reizgas aus den eigenen Reihen.
Die Polizei schilderte, die Einsatzkräfte hätten die gewaltvolle
Personengruppe der Demo schließlich umschlossen. Die anderen
Versammlungsteilnehmer hätten sich dann solidarisiert und die Polizisten
bedrängt. Weiter hieß es in der Polizeimitteilung: „Da sich die
Versammlungsleitung und die Teilnehmer völlig unkooperativ zeigten, wurde
die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst.“
Wie viele Demonstrationsteilnehmer verletzt wurden, sei noch nicht bekannt.
Die Sprecherin des Bündnisses sagte, bisher wisse man von „95 Verletzten
durch Angriffe der Polizei“. Nach Polizeiangaben wurden 167 Personen
vorläufig festgenommen. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet.
2 May 2024
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