# taz.de -- Demonstrationen und Party: 1. Mai bleibt weitgehend friedlich | |
> Bundesweit wurde am Mittwoch demonstriert. In Berlin blieb die Lage fast | |
> überall ruhig. In Stuttgart löste die Polizei eine Demo auf. | |
Bild: Konfrontativ, aber weitgehend friedlich: Szene von der „Revolutionären… | |
BERLIN/STUTTGART dpa | Bei Demonstrationen zum [1][1. Mai] ist es in der | |
Hauptstadt Berlin weitgehend ruhig geblieben, während die Polizei in | |
Stuttgart bei den dortigen Protesten von Ausschreitungen und Verletzten | |
berichtete. Die Berliner Polizei sprach nach dem Großeinsatz von einem | |
friedlichen Verlauf. Bei der [2][„Revolutionären 1. Mai-Demonstration“] und | |
etwa 20 weiteren Demonstrationen habe es nur vereinzelt Störungen und | |
Festnahmen gegeben, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am | |
Mittwochabend im RBB-Fernsehen. | |
Bei einer ähnlichen Demonstration in Stuttgart sei es hingegen zu Gewalt | |
und einer Reihe Verletzter gekommen. Der Protestzug wurde schließlich | |
aufgelöst. Nach Angaben der Polizei wurden Einsatzkräfte unvermittelt mit | |
Pfefferspray, Dachlatten mit Schrauben, anderen Schlagwerkzeugen, Schlägen | |
und Tritten attackiert. 25 Einsatzkräfte und drei Polizeipferde seien | |
verletzt worden, teilte die Polizei am Mittwochabend mit. | |
In der Hauptstadt herrschte angesichts des warmen Wetters vielerorts | |
Partystimmung. Zwar war das übliche Straßenfest Myfest auch in diesem Jahr | |
abgesagt worden, dennoch feierten im Stadtteil Kreuzberg tagsüber | |
Zehntausende bei warmem Wetter und strahlendem Sonnenschein auf Straßen und | |
Plätzen. Die Polizei sprach von einer „friedlichen und ausgelassenen | |
Stimmung“. | |
Am Abend waren Tausende Menschen bei der traditionellen „Revolutionären 1. | |
Mai-Demonstration“ [3][durch Kreuzberg und Neukölln gezogen]. Zuvor | |
befürchtete Zwischenfälle oder Gewaltausbrüche angesichts der aufgeladenen | |
Stimmung im Nahost-Konflikt blieben aus. Nach Schätzung der Polizei nahmen | |
knapp 12.000 Menschen an der Demo teil. Die Veranstalter – linke und | |
linksautonome Gruppen – sprachen von 25.000 bis 30.000 Demonstranten. | |
Begleitet wurde die Demo von einem Großaufgebot Tausender Polizisten. | |
## Vor der Demo Steindepots entdeckt | |
Bei der Demo sei diesmal kein großer schwarzer Block zu erkennen gewesen, | |
bilanzierte Polizeipräsidentin Slowik. Dafür seien vor dem Hintergrund der | |
Konfliktlage im Nahen Osten viele propalästinensische Demonstranten auf der | |
Straße gewesen. „Das dominante Thema war die Palästina-Frage“, sagte sie. | |
Die Polizei sei in drei Fällen schnell eingeschritten, in denen | |
antisemitischer Hass geäußert worden sei. Es habe einige wenige | |
vorübergehende Festnahmen gegeben, hieß es in einem Post der Polizei auf | |
der Online-Plattform X. Ein Polizist sei leicht verletzt worden. | |
Nach Hinweisen von Anwohnern hatte die Polizei vor Beginn des Aufzuges am | |
Nachmittag auf Hausdächern und am Boden entlang der geplanten | |
Demonstrationsroute Depots mit Steinen und Dachziegeln entdeckt und | |
sichergestellt. Möglicherweise sollten damit Beamte beworfen werden, | |
vermutet die Polizei – sicher war dies aber nicht. | |
Zur Absicherung aller Demonstrationen am 1. Mai und Orten mit vielen | |
Menschen wie Bahnhöfen setzte die Berliner Polizei nach Angaben von | |
Innensenatorin Iris Spranger rund 6.200 Beamte ein, darunter 2.400 Kräfte | |
aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei. | |
## Demonstrierende in Stuttgart widersprechen Polizei | |
In Stuttgart kam von den Veranstaltern der Demonstration mit rund 450 | |
Teilnehmern Kritik an der Polizei, die von mehreren Angriffen auf Beamte | |
gesprochen hatte. Kim Northeim, Sprecherin des Bündnisses zur | |
„Revolutionären 1. Mai-Demonstration“, sagte am späten Mittwochabend laut | |
Mitteilung: „Die Behauptungen der Polizei entbehren jeglicher Grundlage und | |
dienen einzig dem Zweck, im Nachhinein eine Rechtfertigung für den | |
gewaltsamen Angriff auf die Demonstration zu konstruieren.“ Wenn | |
Einsatzkräfte durch Pfefferspray verletzt worden seien, dann durch den | |
massiven Einsatz von Reizgas aus den eigenen Reihen. | |
Die Polizei schilderte, die Einsatzkräfte hätten die gewaltvolle | |
Personengruppe der Demo schließlich umschlossen. Die anderen | |
Versammlungsteilnehmer hätten sich dann solidarisiert und die Polizisten | |
bedrängt. Weiter hieß es in der Polizeimitteilung: „Da sich die | |
Versammlungsleitung und die Teilnehmer völlig unkooperativ zeigten, wurde | |
die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst.“ | |
Wie viele Demonstrationsteilnehmer verletzt wurden, sei noch nicht bekannt. | |
Die Sprecherin des Bündnisses sagte, bisher wisse man von „95 Verletzten | |
durch Angriffe der Polizei“. Nach Polizeiangaben wurden 167 Personen | |
vorläufig festgenommen. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet. | |
2 May 2024 | |
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