# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Journalist getötet | |
> Der Reporter starb bei einem ukrainischen Drohnenangriff im besetzten | |
> Gebiet. Das US-Repräsentantenhaus stimmt über das Hilfspaket für die | |
> Ukraine ab. | |
Bild: Arbeiter installieren so genannte Drachenzähne beim Bau neuer Verteidigu… | |
## Ukrainischer Polizist erschossen | |
Im Westen der Ukraine ist im Gebiet Winnyzja ein 20 Jahre alter Polizist | |
nach Behördengaben bei einer Verkehrskontrolle erschossen worden. Ein | |
zweiter Polizist sei verletzt worden, teilte die Polizei am Samstag mit. | |
Gefahndet wird laut Generalstaatsanwaltschaft nach zwei Soldaten, die die | |
Schüsse am frühen Samstagmorgen bei der Kontrolle abgefeuert haben sollen. | |
Über die Hintergründe der Tat war zunächst nichts bekannt. In ukrainischen | |
Medien wurde ein Foto veröffentlicht, das die Verdächtigen in dem Fahrzeug | |
zeigen soll. | |
Die ukrainischen Verteidigungskräfte teilten mit, dass die Soldaten vor | |
einem Jahr zu einer mechanisierten Brigade gehört hätten und aktuell in | |
einer anderen Einheit dienten. Details wurden nicht genannt. Die | |
Streitkräfte sprachen den Angehörigen des getöteten Polizisten ihr Beileid | |
aus. | |
Das Verbrechen erschüttert die Menschen in dem vom russischen Angriffskrieg | |
gezeichneten Land zusätzlich. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als | |
zwei Jahren gegen die russische Invasion. (dpa) | |
## Staatengemeinschaft zur Unterstützung aufgerufen | |
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat die | |
Staatengemeinschaft zur [1][Unterstützung der Ukraine in ihrem | |
Überlebenskampf gegen Russland] aufgerufen. Der Vorsitzende Edgar Lamm | |
warnte am Samstag auf der Jahrestagung der Menschenrechtsorganisation in | |
Bonn vor einem Sieg Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Das wäre | |
ein unglaublicher Rückschlag für die Menschenrechte weltweit und würde die | |
Bedrohungslage für Länder wie Moldau, Litauen und Georgien massiv | |
verschärfen“, sagte er. | |
Der russische Menschenrechtler Lew Ponomarjow sagte, eine Niederlage der | |
Ukraine stärke die Position des russischen Präsidenten Wladimir Putin und | |
dränge ihn dazu, seinen Widerstand gegen die freie Welt zu verschärfen. | |
„Der Ausgang des Krieges mit der Ukraine wird für lange Zeit ein | |
entscheidender Faktor sein, der den Verlauf der politischen Prozesse in | |
Russland bestimmen wird“, erklärte der ehemalige Abgeordnete der russischen | |
Duma und Mitbegründer der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial. | |
Ponomarjow beklagte eine „Rückkehr zu Methoden der stalinistischen | |
Unterdrückung“ in Russland. Prozesse würden immer öfter in geschlossenen | |
Gerichtsverhandlungen ohne Beteiligung von Anwälten geführt. Derzeit gebe | |
es in Russland über 700 politische Gefangene, wobei die Dunkelziffer sehr | |
hoch sei. Jeden Monat würden Dutzende neue Strafverfahren eingeleitet. | |
Schätzungen zufolge seien bereits bis zu einer Million Menschen vor | |
Repression und Mobilisierung geflohen. | |
Die IGFM leistet nach eigenen Angaben in der Ukraine humanitäre Hilfe durch | |
die Verteilung von Lebensmitteln, Hygieneartikeln, Medikamenten und | |
medizinischer Hilfe an Binnenflüchtlinge. Unterstützt würden vorrangig | |
Frauen und Kinder, Menschen mit Behinderung und alte Menschen. Die | |
Menschenrechtsorganisation setzt sich zudem für verschleppte ukrainische | |
Zivilisten ein und vermittelt politische Patenschaften. (epd) | |
## Drohnenangriffe auf acht russische Regionen | |
Die Ukraine hat nach Angaben aus Verteidigungskreisen in der Nacht zum | |
Samstag Drohnenangriffe in acht russischen Regionen geflogen. Dabei seien | |
Strom-Umspannungswerke und ein Treibstofflager getroffen worden und in | |
Flammen aufgegangen. Der nächtliche Angriff habe sich gegen die | |
Energie-Infrastruktur gerichtet, „die Russlands militärisch-industriellen | |
Komplex befeuert“, hieß es aus ukrainischen Verteidigungskreisen. Demnach | |
handelte es sich um einen gemeinsamen Einsatz des Geheimdienstes SBU sowie | |
des Militärgeheimdiensts und der Armee. | |
Der Gouverneur der russischen Region Smolensk, Wassily Anochin, hatte zuvor | |
einen ukrainischen Drohnenangriff auf eine „Treibstoff- und | |
Energieeinrichtung“ gemeldet. Die feindlichen Drohnen seien abgeschossen | |
worden, durch herabfallende Trümmerteile sei jedoch ein Treibstofftank in | |
Brand geraten. | |
Das russische Verteidigungsministerium erklärte, in der Nacht seien 50 | |
ukrainische Drohnen abgefangen worden, darunter eine in der Region | |
Smolensk. | |
Derweil wurde nach ukrainischen Behördenangaben bei einem russischen | |
[2][Angriff auf die ostukrainische Region Charkiw] ein Mensch getötet. | |
Zudem sei eine Frau bei dem Beschuss von zwei mehrstöckigen Wohngebäuden in | |
der nahe der Grenze zu Russland gelegenen Stadt Wowtschansk verletzt | |
worden, erklärte Regionalgouverneur Oleh Sinegubow am Samstag. (afp) | |
## London: Russland hat bisher 100 Kampfjets verloren | |
Der Absturz eines russischen Überschallbombers geht nach britischer | |
Einschätzung sehr wahrscheinlich auf einen Abschuss der Ukraine zurück. Es | |
sei fast sicher, dass dies ein weiterer Erfolg der Ukraine gegen die | |
russische Luftwaffe sei, teilte das britische Verteidigungsministerium am | |
Samstag auf der Plattform X (früher Twitter) mit. „Dies ist das erste Mal, | |
dass ein strategischer Bomber von ukrainischen Flugabwehrsystemen | |
abgeschossen wurde. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Russland nun bisher | |
mindestens 100 Kampfflugzeuge verloren hat.“ | |
Die russische Luftwaffe hatte am Freitag einen ihrer schweren | |
Überschallbomber vom Typ Tupolew Tu-22M3 verloren. Während das | |
Verteidigungsministerium in Moskau von einem Absturz sprach, der vermutlich | |
technische Ursachen habe, nahm die Ukraine dies als Abschuss in Anspruch. | |
Der Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, teilte mit, | |
es sei erstmals gelungen, ein solches Flugzeug mit einer Rakete | |
abzuschießen. (dpa) | |
## Russischer Journalist in besetztem Gebiet getötet | |
Ein russischer Journalist ist nach Angaben seines Arbeitgebers bei einem | |
Drohnenangriff in der Ukraine getötet worden. Der Korrespondent Semjon | |
Eremin sei am Freitag auf dem Rückweg von einer Recherche an der Front in | |
der Region Saporischschja gewesen, als er und sein Filmteam von | |
ukrainischen Drohnen attackiert worden seien, teilte die russische Zeitung | |
Iswestija am Samstag mit. Der 42-Jährige sei seinen Verletzungen erlegen. | |
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, | |
verurteilte den Angriff und bezeichnete ihn als „Racheakt“ für Eremins | |
journalistische Arbeit. Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht zu dem Tod | |
des Reporters. | |
Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten wurden bisher | |
mindestens 15 Journalisten während ihrer Berichterstattung über den | |
Ukraine-Konflikt getötet. (rtr/afp) | |
## Russische Vermögenswerte zur Unterstützung von Ukraine | |
Erlöse aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten könnten gebündelt | |
werden, um den Verkauf von Anleihen durch die Ukraine zu unterstützen, sagt | |
der ukrainische Zentralbankchef Andrij Pyschnyj am Freitag nach einem | |
Treffen mit internationalen Partnern am Rande der Frühjahrstagungen von IWF | |
und Weltbank in Washington. „Es wurden verschiedene Optionen diskutiert, | |
von der direkten Beschlagnahme bis hin zur Nutzung der Vermögenswerte bei | |
der Anleiheausgabe“, sagt Pyschnyj. „Russland muss für all die Zerstörung | |
zahlen, die es verursacht hat und noch verursachen wird“. Eine der | |
erörterten Möglichkeiten besteht darin, zukünftige Zinserträge aus | |
beschlagnahmten russischen Vermögenswerten, die auf jährlich zwischen drei | |
und fünf Milliarden Dollar geschätzt werden, zur Unterstützung der Ausgabe | |
von Anleihen zu nutzen. (rtr) | |
## US-Repräsentantenhaus wird über Ukraine-Hilfe abstimmen | |
Im US-Repräsentantenhaus wird am Samstag [3][über Militärhilfen für die | |
Ukraine, Israel und US-Verbündete in Asien in Höhe von 95 Milliarden Dollar | |
abgestimmt]. Nach monatelanger Blockade im US-Kongress könnten damit Gelder | |
auf den Weg gebracht werden, die vor einer erwarteten Militäroffensive | |
Russlands die Verteidigungskapazitäten der Ukraine stärken würden. Nach | |
einer Zustimmung durch das Repräsentantenhaus würden die Pakete weitergehen | |
an die zweite Kongresskammer, den Senat, wo die Zustimmung als sicher gilt, | |
und anschließend an US-Präsident Joe Biden zur Unterschrift. | |
Der republikanische Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Mike Johnson, | |
musste auf die Unterstützung der Demokraten bauen, um die Vorhaben | |
voranzubringen. Neben den separaten Abstimmungen über die drei Hilfspakete | |
steht auch eine vierte an, in der es um verschiedene außenpolitische | |
Vorhaben geht. | |
US-Präsident Biden hatte die zusätzliche Hilfe für die Ukraine schon im | |
vergangenen Oktober beantragt, als die Bestände des ukrainischen Militärs | |
zunehmend kleiner wurden. Das von den Republikanern kontrollierte | |
Repräsentantenhaus konnte sich aber seither nicht auf einen klaren Kurs | |
einigen. Viele Republikaner sind ohnehin skeptisch, was die weitere | |
Unterstützung der Ukraine angeht. Zwischenzeitlich wollten einige die | |
weitere Unterstützung Kiews an Zugeständnisse beim Schutz der US-Grenze zu | |
Mexiko knüpfen. | |
Durch die Zusammenarbeit mit den Demokraten riskiert Johnson seinen Posten | |
als Vorsitzender der Kammer. Eine kleine, aber wachsende Gruppe von | |
Abgeordneten aus dem rechten Flügel der Republikaner fordert mittlerweile | |
seinen Rücktritt. Erst im Herbst war sein Vorgänger Kevin McCarthy in einer | |
ähnlichen Situation seines Amtes enthoben worden. | |
Präsident Joe Biden befürwortete den von Johnson vorgestellten Plan und am | |
Freitag stimmten viele seiner Demokraten mit zahlreichen Republikanern | |
dafür, den Weg für die Abstimmungen freizumachen – ein seltenes Beispiel | |
parteiübergreifender Zusammenarbeit in einem tief gespaltenen US-Kongress. | |
Da die republikanische Mehrheit nicht voll hinter ihm steht, konnte Johnson | |
das Paket nicht so gestalten, wie es die Ultrakonservativen fordern, um | |
nicht die Unterstützung der Demokraten zu verlieren. Um sich Mehrheiten zu | |
sichern, spaltete er die Vorlage auf und will separat über Hilfen für die | |
Ukraine, Israel und den Indo-Pazifik abstimmen lassen. | |
Es wurde damit gerechnet, dass eine Mehrheit in beiden Parteien für die | |
Hilfen für die Ukraine stimmt. Zahlreiche Demokraten aus dem linken Flügel | |
dürften aber das Paket für Israel ablehnen, weil sie erst eine Waffenruhe | |
im Gazakrieg erreichen wollen. (ap) | |
## Nato sagt Ukraine weitere Luftabwehr-Systeme zu | |
Die Nato hat der Ukraine weitere dringend benötigte Luftabwehr-Systeme | |
zugesagt, aber zunächst keine konkreten Lieferfristen genannt. Entsprechend | |
ließ der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach dieser Entscheidung | |
des Verteidigungsbündnisses nur verhalten Zufriedenheit erkennen. „Wir in | |
der Ukraine schätzen die Bemühungen jedes Führers, jedes Staates, der | |
wirklich aktiv ist, seine Versprechen einhält und versucht, die Fähigkeiten | |
unserer Luftverteidigung zu verbessern“, sagte Selenskyj am Freitagabend in | |
seiner täglichen Videoansprache, die diesmal außergewöhnlich kurz gefasst | |
war. | |
Verteidigungsminister der Nato-Staaten hatten der Ukraine zuvor bei einer | |
Krisensitzung mit Selenskyj die Lieferung zusätzlicher | |
Luftverteidigungssysteme zugesagt. Das erklärte Nato-Generalsekretär Jens | |
Stoltenberg am Freitag im Anschluss an die per Videokonferenz abgehaltenen | |
Beratungen in Brüssel. „Die Nato-Verteidigungsminister haben sich darauf | |
geeinigt, ihre militärische Unterstützung zu verstärken und weiter | |
auszubauen, auch im Bereich der Luftverteidigung“, sagte er. | |
Welche Staaten die Zusagen gemacht haben, sagte der Norweger nach der | |
Sitzung des sogenannten Nato-Ukraine-Rates zunächst nicht. Konkrete | |
Ankündigungen sollen demnach in den nächsten Tagen durch einzelne | |
Mitgliedstaaten gemacht werden. Länder, die selbst keine verfügbaren | |
Luftverteidigungssysteme haben, sagten nach Angaben von Stoltenberg | |
finanzielle Unterstützung für den Kauf von Systemen für die Ukraine zu. Die | |
Bundesregierung hatte der Ukraine erst am vergangenen Wochenende die | |
Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrsystems aus deutschen Beständen | |
zugesagt. | |
„Die Ukraine braucht Flugabwehr, und unsere Partner können dabei helfen“, | |
sagte Selenskyj. „Wir brauchen Artillerie, und die hat die Welt.“ Nur eine | |
ausreichende Anzahl von Flugabwehrsystemen und Kampfflugzeugen könne die | |
Ukraine vor den russischen Luftangriffen schützen. Selenskyjs Credo: | |
„Lösungen sind nötig, Lösungen sind möglich.“ | |
Konkrete Zahlen hatte Selenskyj bei seiner Videoschalte mit den Teilnehmern | |
des Nato-Ukraine-Rates genannt. Sein Land benötige aktuell mindestens | |
sieben weitere Patriot-Systeme oder ähnliche Flugabwehr-Unterstützung. „Und | |
das ist die Mindestanzahl“, sagte er. „Unsere Positionen auf dem | |
Schlachtfeld brauchen wirklichen Schutz vor Luftschlägen.“ Das gelte auch | |
für die Städte im ukrainischen Hinterland. Er erinnerte an die russischen | |
Raketenangriffe auf die Großstadt Dnipro am Freitagmorgen und auf Anlagen | |
im Odessa-Hafen Piwdennyj. | |
Seit Jahresbeginn habe Russland mehr als 1.200 Raketen auf Ziele in der | |
Ukraine abgefeuert, sagte Selenskyj. Zudem seien mehr als 1.500 | |
Kampfdrohnen iranischer Bauart eingesetzt worden. Trotz aller | |
Schwierigkeiten gelang es der ukrainischen Flugabwehr, die meisten davon | |
abzuschießen. Doch gleichzeitig habe die russische Luftwaffe über 8.500 | |
Gleitbomben eingesetzt, sagte Selenskyj – und gegen die gebe es bisher kein | |
Gegenmittel. | |
Daneben benötige die Ukraine noch mindestens eine Million | |
Artilleriegranaten. „Sie müssen endlich an die Front geliefert werden“, | |
forderte der ukrainische Staatschef. Er und seine führenden Militärs klagen | |
seit Wochen über Munitionsmangel. Aus diesem Grund mussten ukrainische | |
Truppen wiederholt Stellungen aufgeben und vor den russischen Einheiten | |
zurückweichen. Die tschechische Regierung hat vor Wochen eine Initiative | |
gestartet, um in verschiedenen Ländern Artilleriegeschosse für die Ukraine | |
aufzutreiben. | |
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) forderte die internationale | |
Gemeinschaft am Freitagabend auf, der Ukraine angesichts des Vormarsches | |
der russischen Besatzungstruppen umgehend mehr Waffen und Munition zu | |
liefern. „Jetzt gibt es eine Lücke, diese Lücke ist aber endlich“, sagte | |
der Vizekanzler im ZDF-„heute-journal“ nach einem Ukraine-Besuch in Moldau. | |
„Im Moment ist es eine wirklich angespannte Situation. Das heißt, alle | |
Länder, die helfen können, müssen jetzt helfen, nicht in fünf Monaten oder | |
in zehn Monaten.“ Er hoffe, die USA würden sich bereit erklären, von ihren | |
60 Patriot-Flugabwehr-Systemen einen Teil der Ukraine zur Verfügung zu | |
stellen. (dpa) | |
## Präsident Selenskyj erneut an der Front | |
Selenskyj inspizierte am Freitag die Fronten und Verteidigungsstellungen im | |
Osten der Ukraine. Dabei besuchte er im Gebiet Donezk einen Kommandopunkt | |
in der Nähe der umkämpften Stadt Tschassiw Jar. Er habe sich über die Lage | |
unterrichten lassen, teilte er bei Telegram mit. [4][Die Kleinstadt | |
Tschassiw Jar gilt als nächstes Ziel der russischen Armee.] Die Front | |
verläuft wenige Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Tschassiw Jar liegt | |
unweit der vor knapp einem Jahr von den Russen nach schweren Kämpfen | |
eingenommenen Stadt Bachmut. | |
Zum Abschluss seiner Frontbesuche kam Selenskyj nach Dnipro. Dort | |
erkundigte er sich ebenfalls über die Sicherheitslage und Schutzmaßnahmen | |
für die kritische Infrastruktur der Großstadt. „Es ist sehr wichtig, dass | |
alle, die jetzt Hilfe brauchen, diese auch erhalten“, schrieb er auf | |
Telegram. „Und wir arbeiten mit unseren Partnern daran, zusätzliche | |
Luftabwehr-Systeme für die Ukraine bereitzustellen.“ Zuletzt war Dnipro | |
mehrfach Ziel russischer Luft- und Raketenangriffe. (dpa) | |
## Schwere Kämpfe bei Awdijiwka | |
Russische und ukrainische Truppen lieferten sich am Freitag schwere | |
Gefechte in der Umgebung der Stadt Awdijiwka, die vor Wochen von den | |
russischen Streitkräften erobert worden war. Während russische Militärs von | |
erfolgreichen Vorstößen durch die ukrainischen Frontlinien berichteten, | |
sprach die ukrainische Militärführung von erfolgreichen Abwehrkämpfen mit | |
hohen Verlusten für die russische Seite. Die Behauptungen konnten nicht | |
unabhängig geprüft werden. (dpa) | |
20 Apr 2024 | |
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