# taz.de -- Neuer Ärger in Berlin-Lichtenberg: Hönicke will alten Posten zur�… | |
> In der Zeit ohne SPD-Stadtrat Kevin Hönicke hat das Bezirksamt | |
> Lichtenberg die Ressorts neu verteilt. Nun soll alles rückgängig gemacht | |
> werden. | |
Bild: Umstrittener Genosse: Lichtenbergs Stadtrat Kevin Hönicke beim SPD-Parte… | |
BERLIN taz | Im Bezirksamt Lichtenberg soll alles wieder wie früher werden: | |
Mit der [1][Rückkehr von SPD-Stadtrat Kevin Hönicke an seinen Arbeitsplatz] | |
müsse auch die während seiner Freistellung vom Dienst im Dezember erfolgte | |
Umbildung des Bezirksamts rückgängig gemacht werden. Und Hönicke, seither | |
Schulstadtrat, wieder Baustadtrat werden. Das fordert die Bezirks-SPD, die | |
sich nach taz-Informationen am Dienstagabend mit Grünen und Linken zu einer | |
Krisensitzung trifft. | |
Nachdem [2][Hönicke im vergangenen Oktober freigestellt wurde], wurden bald | |
darauf auch die Karten im Bezirksamt neu gemischt. Bezirksbürgermeister | |
Martin Schaefer (CDU) hatte Hönicke zunächst ohne Angaben von Gründen | |
suspendiert. Dem SPD-Politiker wird, wie später bekannt wurde, Verrat von | |
Dienstgeheimnissen vorgeworfen. Hönicke streitet das ab. | |
Anfang März hob das Oberverwaltungsgericht das Dienstverbot für Hönicke in | |
einem einstweiligen Verfahren auf, so dass er – zumindest vorläufig – ins | |
Bezirksamt zurückkehren konnte. Über den Ausgang seines | |
Disziplinarverfahrens wegen des Vorwurfs der Weitergabe von | |
Dienstgeheimnissen ist noch nicht entschieden. | |
Die Zeit ohne Hönicke nutzten CDU und Linke, um das Bezirksamt umzubilden. | |
Linken-Stadträtin Camilla Schuler bekam Hönickes Bauressort. CDU-Frau | |
Catrin Gocksch, die sich als Schulstadträtin unbeliebt gemacht hatte, bekam | |
dafür Schulers Sozialressort. Und Hönicke, studierter Lehrer immerhin, | |
wurde in Abwesenheit zum Schulstadtrat ernannt. Es hagelte Kritik von SPD | |
und Grünen im Bezirk. | |
Mit seiner einstweiligen Rückkehr erhebt Hönicke nun Anspruch auf sein | |
altes Ressort. Bezirksbürgermeister Schaefer lehnt das ab. Im Bezirksamt | |
haben SPD, Linke und Grüne aber eine Drei-zu-zwei-Mehrheit. Über die | |
Umbildung des Bezirksamtes kann dieses allein entscheiden. Zur Wahrheit | |
gehört: In der Vergangenheit lagen im Bezirk [3][vor allem Hönickes SPD auf | |
der einen und die Linke auf der anderen Seite im Dauerclinch]. | |
Intern zeigte sich nach Informationen der taz auch der Landesvorstand der | |
Linken nicht erfreut, dass die Genossen in dem für sie einst so wichtigen | |
Bezirk Lichtenberg mit der CDU mal wieder gemeinsame Sache machten, statt | |
die Gunst der Stunde für rot-rot-grüne Absprachen zu nutzen. Inzwischen | |
soll es bei Teilen der Lichtenberger Linken ein Umdenken geben. | |
19 Mar 2024 | |
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## AUTOREN | |
Marina Mai | |
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