# taz.de -- Schulbesuch geflüchteter Kinder: Unterricht kriegen manche nicht | |
> Junge Geflüchtete in Bremen und Niedersachsen warten oft Monate auf einen | |
> Schulplatz, kritisieren Flüchtlingsräte. Die Ursachen sind mannigfaltig. | |
Bild: Gemeinsam in der Schule arbeiten – dieses Grundrecht auf Bildung wird f… | |
BREMEN taz | Geflüchtete Kinder und Jugendliche müssen oft [1][monatelang | |
auf einen Schulplatz warten] – diese Kritik äußern mehrere | |
Flüchtlingsverbände. Auch in Bremen und Niedersachsen würden die | |
Schulpflicht und das Schulrecht der Geflüchteten auf diese Weise verletzt, | |
so die Flüchtlingsräte der beiden Länder. Bis zu einem Jahr lang müssten | |
einzelne geflüchtete Jugendliche auf einen Schulplatz warten, heißt es etwa | |
aus Bremen. | |
Der Evangelische Pressedienst (EPD) hatte am Donnerstag die Kritik von | |
Flüchtlingsräten aus mehreren Bundesländern zu Verstößen gegen die | |
Schulpflicht zusammengetragen. Demnach scheinen die Verstöße | |
länderübergreifend üblich: Aus Nordrhein-Westfalen, aus Berlin, aus | |
Niedersachsen und Bremen kommt die Kritik. Besonders Großstädte scheinen | |
betroffen zu sein. | |
Die Gründe dafür sind unterschiedlich – es hängt vielfach davon ab, in | |
welcher Familiensituation und mit welchem Flüchtlingsstatus die jungen | |
Geflüchteten untergebracht sind. Aber: „Alle minderjährigen Flüchtlinge | |
können davon betroffen sein“, betont Holger Dieckmann vom Bremer | |
Flüchtlingsrat. | |
## Zweifel an der Minderjährigkeit | |
Ein ganz grundlegendes Problem, so Dieckmann: Es gibt nicht genug Plätze | |
für alle. In Bremen sollen junge Geflüchtete entweder in den noch recht | |
jungen Willkommensschulen unterkommen – oder aber von Anfang an im | |
Klassenverbund von Regelschulen mitlernen. Parallel dazu müssen sie dann | |
Deutschkurse besuchen. In der Praxis aber seien die Wartezeiten auf solche | |
Deutschkurse manchmal extrem lang – und ohne Kurs gebe es keine Einschulung | |
in die normale Klasse. | |
Schwierig ist es auch für junge Geflüchtete, denen die Behörde nicht | |
abnimmt, dass sie minderjährig sind: So lange es [2][Zweifel gibt, werden | |
sie üblicherweise nicht beschult.] Eine Altersfeststellung durch die | |
Behörde – beispielsweise durch das umstrittene Handknochen-Röntgen – daue… | |
normalerweise nur wenige Tagen bis Wochen, so der Sprecher der Bremer | |
Sozialbehörde, Bernd Schneider. Dem widerspricht der Flüchtlingsrat – | |
schließlich gibt es immer wieder Situationen, in denen am Ende ein Gericht | |
über die Frage entscheiden muss. | |
Viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete haben besondere Hürden für den | |
Schulbesuch: Wenn die Behörden sie in speziellen Einrichtungen vorläufig in | |
Obhut nehmen, ist ein Schulbesuch für sie gar nicht vorgesehen. Die | |
Erklärung: Die Jugendlichen sollen in diesen Häusern nur bleiben, bis | |
entschieden ist, wie es für sie weitergeht – das kann in Bremen oder auch | |
in einem anderen Bundesland sein. | |
Länger als einen Monat soll diese Übergangsphase nicht dauern. „Das ist | |
zwar gesetzlich so vorgeschrieben, faktisch dauert es aber auch mal acht | |
Monate“, sagt Dieckmann. In der gesamten Zeit blieben die Jugendlichen | |
unbeschult. | |
## Es fehlt an Daten | |
Auch wegen der Vielzahl der unterschiedlichen Gründe gibt es in Bremen | |
keine klaren Zahlen dazu, wie viele schulpflichtige Geflüchtete aktuell | |
ohne Schulplatz dastehen. | |
Auch in Niedersachsen sind die Landesbehörden über die Lage nicht voll im | |
Bilde. Innen- und Kultusministerium hatten jegliche Probleme dem EPD | |
gegenüber bestritten: Ein Sprecher teilte der Nachrichtenagentur mit, dass | |
es in dem Bundesland „prinzipiell kein Kind und keinen Jugendlichen ohne | |
Schulangebot und Schulplatz“ gebe. | |
Das ist jedoch falsch. Wie auch in Bremen gibt es unbegleitete | |
minderjährige Ausländer, die sich noch in der Clearingphase befinden, also | |
übergangsweise in staatlicher Obhut, bevor klar ist, wo sie längerfristig | |
bleiben. Auch in Niedersachsen ist für sie kein regulärer Schulbesuch | |
vorgesehen, obwohl auch hier in Zeiten überlasteter Jugendhilfe die | |
sogenannte Clearingphase länger als die vorgesehenen vier Wochen dauert. | |
„Wir peilen acht Wochen an, aber das wäre schon ein guter Wert“, erklärt | |
eine Sprecherin der Region Hannover, die als staatliche Stelle unbegleitete | |
Minderjährige in Obhut hat. „Die Jugendlichen in dieser Zeit gut | |
unterzubringen, ist fast nicht zu schaffen.“ Sprich: Mehrere Monate ohne | |
Schulbesuch kommen schon so zustande. | |
## Überfüllte Notkurse | |
Am späten Nachmittag ergänzt die Kultusbehörde ihr Statement gegenüber der | |
taz um einen weiteren Punkt: Für Geflüchtete beginnt die Schulpflicht in | |
Niedersachsen erst nach dem Wegfall der [3][Verpflichtung, in einer | |
Aufnahmeeinrichtung zu wohnen] – also nach der Verteilung auf die Kommunen. | |
Die Kinder und Jugendlichen hätten aber nichtsdestotrotz das Recht, vom | |
ersten Tag an eine Schule zu besuchen. | |
Dass das in der Praxis nicht ganz so leicht ist, weder für Jugendliche in | |
der Aufnahmestelle noch für solche, die in ihrer Zielkommune angekommen | |
seien, erklärt wiederum die Sprecherin der Region Hannover. Jugendliche, | |
die älter als 15 Jahre sind, sollen im Zweifel in Berufsschulen | |
untergebracht werden – für die aber gebe es lange Wartelisten. Gerade für | |
Familien, die während des laufenden Schuljahres kämen, könne es einige Zeit | |
dauern, bis ein Platz frei würde. | |
Aber gibt es nur die Schule? Das Kultusministerium in Niedersachsen | |
verweist auf Ersatzunterricht für alle, die aus verschiedenen Gründen nicht | |
beschult werden können. Tatsächlich werden in den Unterkünften oft Angebote | |
externer Bildungsträger angeboten – Sprachkurse etwa. | |
Mit regelhaftem Schulunterricht sei das allerdings nicht zu vergleichen, so | |
die Sprecherin der Region Hannover und der [4][Flüchtlingsrat | |
Niedersachsen]. Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen spricht von | |
„unzureichenden Sprachlernkursen und Notkursen, die noch dazu oft völlig | |
überfüllt“ seien. | |
2 Mar 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Schulplatzmangel-fuer-Gefluechtete/!5934782 | |
[2] /Fluechtlingsinitiative-vs-Sozialbehoerde/!5533220 | |
[3] /Schulplatzmangel-fuer-Gefluechtete/!5914698 | |
[4] https://www.nds-fluerat.org/ | |
## AUTOREN | |
Lotta Drügemöller | |
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