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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nato besorgt über fehlende U…
> Generalsekretär Stoltenberg warnt, die Blockade im Kongress zeige bereits
> Folgen. Derweil bekundet Putin, er wolle nicht Trump, sondern Biden als
> US-Präsident.
Bild: Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Nato-Treffen in Brüssel am 14. Fe…
## Stoltenberg: Verzögerung der USA hat bereits Folgen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das US-Repräsentantenhaus
eindringlich vor einer Blockade der von der Regierung von Präsident Joe
Biden geplanten Militärhilfen für die Ukraine gewarnt. „Wir sehen bereits
die Auswirkungen der Tatsache, dass die USA bislang nicht in der Lage
waren, eine Entscheidung zu treffen“, sagte der Norweger am Donnerstag mit
Blick auf Warnungen vor einem Munitionsmangel in der Ukraine. Er setze
darauf, dass es eine Einigung geben werde.
„Wenn wir Präsident Putin gewinnen lassen, wäre das nicht nur (…) eine
Tragödie für die Ukrainer, sondern auch gefährlich für uns“, fügte
Stoltenberg am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel
hinzu. Es sei im eigenen Sicherheitsinteresse, die Unterstützung für die
Ukraine fortzusetzen.
Zur genauen Art der bereits spürbaren Auswirkungen der Verzögerungen
äußerte sich Stoltenberg zunächst nicht. In Bündniskreisen heißt es
allerdings bereits seit längerem, es gebe einen akuten Munitionsmangel in
der Ukraine. (dpa)
## Putin zieht Biden als US-Präsident Trump vor
Der russische Staatschef Wladimir Putin findet nach eigenen Worten eine
weitere Amtszeit von US-Präsident Joe Biden wünschenswerter als eine
Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus. Auf die Frage eines Journalisten,
welchen Sieger bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November sich Russland
wünsche, antwortete Putin am Mittwoch in Moskau: „Biden, er ist erfahrener.
Er ist vorhersehbar, er ist ein Politiker der alten Schule.“
Die russische Regierung werde aber „mit jedem US-Führer zusammenarbeiten,
in den das US-Volk Vertrauen hat“, versicherte Putin.
Zu verbreiteten Bedenken wegen Bidens hohen Alters von 81 Jahren sagte der
russische Präsident: „Als ich Herrn Biden vor drei Jahren getroffen haben,
haben die Leute tatsächlich bereits über seine Unzulänglichkeiten
gesprochen, aber ich habe nichts dergleichen gesehen.“ US-Umfragen zufolge
bestehen bei den Wählern in den Vereinigten Staaten große Bedenken
hinsichtlich der Amtsfähigkeit des Demokraten angesichts seines hohen
Alters.
Putin äußerte am Mittwoch jedoch auch deutliche Kritik an der
US-Außenpolitik unter Biden. „Was wir untersuchen müssen, ist die
politische Haltung, und die der gegenwärtigen Regierung ist extrem
schädlich und falsch“, sagte der Kreml-Chef. Biden ist ein entschiedener
Unterstützer der Ukraine, gegen die Russland seit bald zwei Jahren eine
Militäroffensive führt.
Trump wertete Putins Äußerungen am Mittwoch bei einer
Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat South Carolina als „großes
Kompliment“. Der Republikaner sagte vor seinen Anhängern über Putin: „Ich
komme gut mit ihm aus, aber er will mich nicht, er will Biden.“ Dann fügte
er hinzu: „Biden wird ihm die Ukraine geben.“ (afp)
## Russland startet Versorgungsschiff zur ISS
Russland hat am Donnerstag ein Versorgungsschiff zur Internationalen
Raumstation (ISS) auf den Weg gebracht. Eine Sojus-Trägerrakete sei
erfolgreich mit dem Raumschiff Progress MS-26 vom Weltraumbahnhof Baikonur
in Kasachstan gestartet, teilte die russische Raumfahrtbehörde mit. Das
Versorgungsschiff solle am Samstag an der ISS andocken und die Besatzung
mit Treibstoff, Nahrungsmitteln sowie wissenschaftlichen Geräten versorgen.
Die ISS ist eines der wenigen Projekte, bei denen die USA und Russland
trotz des Ukraine-Konflikts noch zusammenarbeiten. Derzeit sind drei
russische Kosmonauten, zwei US-Astronauten sowie ein Däne und ein Japaner
an Bord. (afp)
## Ukraine: Russland feuert 26 Raketen ab – eine Tote
Russische Streitkräfte haben ukrainischen Angaben zufolge in der Nacht zum
Donnerstag 26 Raketen auf die Ukraine abgefeuert. Eine 66 Jahre alte Frau
sei getötet worden, nachdem zwei Geschosse in einem Wohngebiet in der
nordöstlichen Stadt Tschuhujiw eingeschlagen seien, erklärte die
Staatsanwaltschaft. 13 der russischen Raketen seien abgeschossen worden,
teilte die Luftwaffe mit.
In der Ukraine war am frühen Donnerstag ein landesweiter Luftalarm
ausgerufen worden. Nach Angaben der Luftwaffe waren zuvor mehrere
Tupolew-Langstreckenbomber vom Typ Tu-95MS vom Flugfeld Olenja im Norden
Russlands gestartet. Später hob die Luftwaffe den Alarm mit einer Botschaft
im Onlinedienst Telegram wieder auf, wonach die „Bedrohung vorbei“ sei.
Aus den Regionen Kyjiw, Saporischschja, Lwiw und Poltawa wurden Explosionen
gemeldet. Kyjiws Verwaltung erklärte, der Luftalarm habe für mehr als zwei
Stunden gegolten, die Flugabwehr habe aber „alle feindlichen Geschosse
zerstört“. Der Gouverneur der ostukrainischen Region Saporischschja
erklärte, ein Mensch sei verletzt und ein „Infrastrukturziel“ getroffen
worden.
Derweil schickte die Ukraine nach eigenen Angaben mehr Soldaten in die
umkämpfte Stadt Awdijiwka im Osten des Landes. Damit sollten die
ukrainischen Truppen in dem Gebiet verstärkt werden, erklärte die Dritte
Angriffsbrigade auf Telegram. Die Situation in der Stadt sei „äußerst
kritisch“. Die „objektive Lage in Awdijiwka bleibt bedrohlich und
instabil“. Der „Feind setzt die aktive Truppenrotation fort und wirft neue
Kräfte und Ressourcen in die Stadt“. (afp)
## Selenskyj trifft Scholz in Berlin
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben seines
Büros am Freitag in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammentreffen.
Auch eine Visite in Paris bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sei
geplant, teilte das Präsidialbüro in Kyjiw am Donnerstag auf Telegram mit.
Am Samstag werde Selenskyj dann bei der Münchner Sicherheitskonferenz
auftreten. (dpa)
## Sicherheitsabkommen zwischen Macron und Selenskyj
Frankreich und die Ukraine wollen ein bilaterales Sicherheitsabkommen
schließen. Der französische Staatschef Emmanuel Macron werde den
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Paris empfangen.
Dabei werde das Abkommen unterzeichnet, teilte der Élyséepalast am
Donnerstag mit. Details zum Inhalt der Übereinkunft gab es vom Élysée
zunächst nicht.
Macron hatte der Ukraine vor einem Monat ein Unterstützungsabkommen in
Aussicht gestellt, ähnlich wie es Großbritannien mit dem von Russland
angegriffen Land besiegelt hatte. Das Abkommen zwischen Großbritannien und
der Ukraine schreibt fest, dass London die Ukraine jetzt, aber auch in
möglichen zukünftigen Konflikten mit Russland unterstützt. Dabei geht es um
schnelle und dauerhafte Militärhilfe, nicht um den Einsatz britischer
Soldaten.
Bei dem Treffen von Macron und Selenskyj will der französische Präsident
erneut betonen, dass Frankreich entschlossen ist, die Ukraine langfristig
zu unterstützen. Auch wollen die beiden über die Lage an der Front, den
militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Bedarf der Ukraine sowie
die EU-Beitrittsverhandlungen sprechen. Das Treffen am Freitag wird der
dritte Besuch Selenskyjs in Paris seit dem Beginn des russischen
Angriffskriegs gegen sein Land sein. (dpa)
## Russland weist US-Warnungen als Trick zurück
Russland hat eine Warnung der USA vor neuen russischen nuklearen
Fähigkeiten im Weltraum als „bösartige Fälschung“ und einen Trick
zurückgewiesen. Dies sei eindeutig ein Versuch der US-Regierung, den
Kongress zur Genehmigung von mehr Geld für die Ukraine und zur Bekämpfung
Russlands zu bewegen, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am
Donnerstag. Er wolle sich nicht weiter zu den Berichten darüber äußern, bis
die US-Regierung Einzelheiten bekanntgegeben habe. „Wir werden sehen,
welche Tricks das Weiße Haus anwenden wird“, fügte Peskow hinzu.
Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, zuständig für Fragen der – weitgehend
ausgesetzten – Rüstungskontrolle, warf den USA laut der russischen
Nachrichtenagentur Tass eine „bösartige Fälschung“ vor.
Die USA hatten einem Insider zufolge den Kongress und Verbündete in Europa
über neue Erkenntnisse von nuklearen Fähigkeiten Russlands informiert, die
eine internationale Bedrohung darstellen könnten. Diese neuen Fähigkeiten
stünden in Zusammenhang mit russischen Versuchen zur Entwicklung einer
weltraumgestützten Waffe, stellten aber keine akute Bedrohung für die USA
dar. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus,
Mike Turner, hatte am Mittwoch von einer „ernsthaften Bedrohung der
nationalen Sicherheit“ gesprochen und Präsident Joe Biden aufgefordert,
alle Informationen dazu öffentlich zugänglich zu machen. Einzelheiten
nannte er nicht. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan machte
ebenfalls keine weitergehenden Angaben, kündigte allerdings noch für
Donnerstag ein Treffen mit führenden Kongressmitgliedern an. Nach dem
Treffen soll über die weiteren Schritte beraten werden.
Die New York Times und der Sender ABC News hatten berichtet, dass die neuen
US-Informationen mit russischen Versuchen zusammenhingen, eine
weltraumgestützte Anti-Satelliten-Atomwaffe zu entwickeln. Es war
allerdings zunächst unklar, warum Russland eine Atomwaffe benötigen sollte,
um einen Satelliten zu zerstören. (rtr)
## Pistorius: Sky-Shield-Initiative hat nun 21 Mitglieder
Mit Griechenland und der Türkei schließen sich zwei weitere Nato-Länder der
deutschen Initiative für eine gemeinsame Luftverteidigung in Europa an. Das
teilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag am
Rande eines Nato-Treffens in Brüssel mit. Die „European Sky
Shield“-Initiative (Essi) hat damit nun 21 Mitglieder.
Pistorius nannte Essi „eine Erfolgsgeschichte“. Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) hatte den Vorstoß nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vor
knapp zwei Jahren gemacht, um Lücken bei der gemeinsamen Luftverteidigung
zu schließen.
Die großen EU-Länder Frankreich, Italien und Polen sind weiter nicht dabei.
Paris stößt sich daran, dass für das Projekt auch Technologie aus Israel
und den USA eingekauft werden soll. Mit Slowenien wollte Pistorius nach
eigenen Angaben am Rande des Nato-Treffens zudem einen Kaufvertrag für eine
Feuereinheit des Luftabwehrsystems Iris-T SLM unterzeichnen. (afp)
## Mercedes verkauft ehemaligen Daimler-Anteil an Kamaz
Zwei Jahre nach Ausbruch des Krieges Russlands gegen die Ukraine hat der
Daimler-Nachfolgekonzern Mercedes-Benz seine Beteiligung am russischen
Lkw-Bauer Kamaz abgestoßen. „Die Mercedes-Benz Group AG hat ihre Anteile am
Nutzfahrzeughersteller Kamaz veräußert“, erklärte ein Sprecher am
Donnerstag. Die behördlichen Genehmigungen seien erteilt und die
Transaktion im Februar vollzogen worden. Angaben zum Käufer machte der
Dax-Konzern nicht.
Daimler war mit 15 Prozent an Kamaz beteiligt. Nach der Trennung von
Mercedes-Benz und Daimler Truck 2021 verblieb das Eigentum bei
Mercedes-Benz als Rechtsnachfolgerin. Daimlers Lkw-Sparte war aber operativ
tätig in Russland und baute zusammen mit Kamaz Nutzfahrzeuge. Mit dem
Angriffskrieg Russlands und den damit einhergehenden Sanktionen der EU zog
sich auch Daimler Truck aus Russland zurück. Der Konzern schrieb wegen des
Rückzugs von Kamaz 200 Millionen Euro ab. (rtr)
## Litauen und Island führen Allianz zur Minenräumung
Litauen und Island werden eine Allianz zur Räumung von Minen in der von
Russland angegriffenen Ukraine anführen, an der sich mehr als 20 Länder
beteiligen wollen. Darüber sei in Brüssel eine Absichtserklärung
unterzeichnet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Vilnius am
Mittwochabend mit.
„Der erste wichtige Schritt ist getan und wir haben große Arbeit vor uns.
Wenn die Situation bei der Ausbildung von Soldaten im Bereich der
Minenräumung derzeit zufriedenstellend ist, ist der Bedarf an Ausrüstung
kritisch“, erklärte Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas.
Litauen selbst werde deshalb gepanzerte Mannschaftstransporter und 1,2
Millionen Euro für die Minenräumung bereitstellen. Das baltische EU- und
Nato-Land kündigte zudem an, der Ukraine weitere Militärhilfe leisten zu
wollen. (dpa)
## Selenskyj kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt zur Münchner
Sicherheitskonferenz und trifft dort auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris.
Das Gespräch der beiden an diesem Samstag kündigte das Weiße Haus am
Mittwochabend (Ortszeit) im offiziellen Programm der Vizepräsidentin für
ihren Deutschlandbesuch an. Harris wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz in
München treffen.
Die Teilnahme Selenskyjs an der Konferenz war zwar seit einiger Zeit
erwartet worden, bisher aber nicht offiziell bestätigt. Der ukrainische
Präsident hatte das wichtigste Politiker- und Expertentreffen zur
Sicherheitspolitik im vergangenen Jahr per Videoansprache eröffnet. Jetzt
nimmt er erstmals seit der russischen Invasion vor fast genau zwei Jahren
wieder persönlich teil.
Es ist der zweite Deutschlandbesuch Selenskyjs seit dem russischen Angriff
auf die Ukraine. Bei seinem ersten Aufenthalt war er im Mai vergangenen
Jahres in Berlin und Aachen. Damals war die Verleihung des Karlspreises an
ihn in Aachen der Anlass. Vorher traf Selenskyj sich mit Scholz im
Kanzleramt und mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss
Bellevue. (dpa)
## Russland: Öldepot geht in Flammen auf
In der russischen Grenzregion Kursk ist russischen Angaben zufolge nach
einem nächtlichen ukrainischen Drohnenangriff ein Öldepot in Flammen
aufgegangen. Es habe keine Opfer gegeben, erklärte Gouverneur Roman
Starowoit am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Er forderte die
Bevölkerung auf, „ruhig“ zu bleiben.
Die Ukraine hat ihre Drohnen- und Raketenangriffe auf russisches
Territorium in den vergangenen Monaten verstärkt. Dabei nimmt sie
insbesondere russische Energie- und Militäranlagen ins Visier. (afp)
## Lettland führt Allianz zur Lieferung von Drohnen an Ukraine
Lettland wird eine Allianz zur Lieferung von einer Million Drohnen an die
von Russland angegriffene Ukraine anführen. Nach Angaben des
Verteidigungsministeriums in Riga haben sechs Länder des sogenannten
Ramstein-Formats – darunter Deutschland – und die Ukraine darüber eine
Absichtserklärung unterzeichnet. Damit verpflichten sie sich, Ressourcen in
die Drohnenproduktion zu investieren und Drohnen sowie Ersatzteile in die
Ukraine zu liefern. Auch sind Tests mit Drohnen und die Ausbildung von
Truppen geplant.
„Drohnentechnologien haben die Strategie und Taktik der Kriegsführung
erheblich verändert. Auch die Drohnentechnologie spielt im Arsenal der
Ukraine eine wichtige Rolle und ist wirksam bei der Aufklärung und
Zerstörung des Gegners“, wurde Lettlands Verteidigungsminister Andris
Spruds in einer Mitteilung vom Mittwochabend zitiert. Zuvor hatte bei der
Nato die internationale Kontaktgruppe zur Koordinierung von Waffenhilfen
für die Ukraine beraten – das sogenannte Ramstein-Format.
Lettland selbst will den Angaben zufolge binnen eines Jahres mindestens 10
Millionen Euro für die Entwicklung der Drohnenkoalition bereitstellen. Das
Verteidigungsministerium des baltischen EU- und Nato-Landes hat demnach
Informationen über die von der Ukraine benötigten Drohnen erhalten und
Gespräche mit lokalen Herstellern aufgenommen. (dpa)
## Luftalarm wegen russischer Langstreckenbomber
In der Ukraine ist am frühen Donnerstag ein landesweiter Luftalarm
ausgerufen worden. Wie die ukrainische Luftwaffe mitteilte, waren zuvor
mehrere Tupolew-Langstreckenbomber vom Typ Tu-95MS vom Flugfeld Olenja im
Norden Russlands gestartet. Später hob die Luftwaffe den Alarm mit einer
Botschaft im Onlinedienst Telegram wieder auf, wonach die „Bedrohung
vorbei“ sei.
Aus den Regionen Kyjiw, Saporischschja, Lwiw und Poltawa wurden Explosionen
gemeldet. Kyjiws Verwaltung erklärte, der Luftalarm habe für mehr als zwei
Stunden gegolten, die Flugabwehr habe aber „alle feindlichen Geschosse
zerstört“. Der Gouverneur der ostukrainischen Region Saporischschja
erklärte, eine Person sei verletzt und ein „Infrastrukturziel“ getroffen
worden.
Die Ukraine hatte in den vergangenen Wochen bereits zweimal den Start der
Tupolew-Kampfflugzeuge gemeldet, die noch aus der Sowjetära stammen. Ende
Dezember setzte Russland die Flugzeuge bei einer Reihe von Angriffen auf
ukrainische Städte ein, darunter auch die Hauptstadt, bei denen 39 Menschen
getötet wurden. (afp)
## Putin kritisiert deutsche Außenministerin Baerbock
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die deutsche Außenministerin
Annalena Baerbock in einem Fernsehinterview kritisiert. Die
Grünen-Politikerin sei nicht nur feindselig gegen Russland eingestellt,
sagte er in Moskau. „Sie verhält sich auch feindselig gegen das eigene
Land“, sagte er und bezog dies auf die Energiepolitik der Grünen. Der Kreml
veröffentlichte am Mittwochabend auf seinem Telegram-Kanal vorab Auszüge
des Interviews für die Sendung „Moskau. Kreml. Putin“.
Die Grünen schürten die Furcht der Menschen vor dem Klimawandel. Seien sie
aber dank dieser Angst an die Macht gekommen, verfolgten sie eine ganz
andere Politik: In Deutschland werde jetzt mehr Energie aus Kohle erzeugt,
sagte Putin.
Zu Baerbocks behaupteter Feindschaft gegen das eigene Land sagte der
Kremlchef: „Es ist schwer, sich vorzustellen, dass eine Politikerin dieses
Ranges sich so geringschätzig zu den wirtschaftlichen Interessen ihres
Landes, ihres Volkes verhält.“ Er führte dies nicht näher aus. Als
Hintergrund lässt sich die Politik der Ampel-Regierung vermuten,
Deutschland wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine
unabhängig von russischem Gas zu machen. Baerbock macht aus ihrer Kritik an
Russland keinen Hehl und tritt für eine starke europäische Unterstützung
der Ukraine ein.
Putin musste sich in dem Interview erst vergewissern, dass er den Namen
Baerbock richtig ausspricht. Anlass der Äußerungen über die deutsche
Außenministerin war, dass der Journalist Pawel Sarubin ihn nach der
Verstrickung von Baerbocks Großvater in den Nationalsozialismus fragte. Die
Grünen-Politikerin spricht offen über ihren Großvater, der Offizier der
Wehrmacht im Einsatz an der Ostfront war. Hier nahm Putin Baerbock (43) und
die jüngere Generation in Deutschland in Schutz. „Ich glaube nicht, dass
die heutige Generation von Deutschen die volle politische Verantwortung
tragen sollte für das, was Nazi-Deutschland angerichtet hat“, sagte der
Kremlchef. (dpa)
15 Feb 2024
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