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# taz.de -- KMK muss sich neu aufstellen: Abgang zweier Schwergewichte
> Mit Ties Rabe und Alexander Lorz treten die dienstältesten
> Bildungsminister ab. Das hat auch Folgen für KMK, die neue
> Koordinator:innen sucht.
Bild: Ties Rabe nach seinem Rücktritt im Hamburger Rathaus
Ties Rabe und Alexander Lorz hatten sicherlich sehr unterschiedliche
Vorstellungen von guter Schulpolitik: Rabe, der vor seinem überraschenden
Rücktritt am Montag knapp 13 Jahre lang Schulsenator in Hamburg war, setzte
beispielsweise konsequent auf datenbasierte Ressourcenverteilung und
förderte Gemeinschaftsschulen, die in Hamburg Stadtteilschulen heißen.
Mittlerweile gehen nach der Grundschule in etwa genauso viele
Schüler:innen dorthin wie auf das Gymnasium. Auch wenn Rabe den 2010
getroffenen „Schulfrieden“ verwaltete, der das Gymnasium unangetastet ließ,
war die Handschrift des Sozialdemokraten in seiner Politik meist deutlich
zu sehen.
In Hessen hingegen, wo Alexander Lorz fast zehn Jahre Kultusminister war,
ist die „Einheitsschule“ auch heute eher geduldet denn gepusht. Das
mehrgliedrige Schulsystem hat Lorz, der im zweiten Kabinett von
Ministerpräsident Boris Rhein nun das Finanzministerium übernimmt, immer
verteidigt. „Eltern sollen auch zukünftig über die richtige Schule für ihre
Kinder entscheiden können“, ist eine seiner Grundüberzeugungen. Unter Lorz
hat Hessen als erstes Bundesland das Schulfach „Digitale Welt“ eingeführt …
ein „[1][digitales Hessen]“ war dem CDU-Politiker ein großes Anliegen, auch
in der Bildung.
## Geeint in der Beratung
So unterschiedlich die beiden auf Schule blickten, so geeint traten sie in
den vergangenen Jahren im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) auf. Und
ihre Stimme hatte deutlich mehr Gewicht als die ihrer Kolleg:innen. Als
langjährige Koordinatoren für die SPD- und Unionsgeführten Länder sprachen
Rabe und Lorz für das Gros der Bundesländer und saßen dem oder der
aktuellen KMK-Vorsitzenden immer zur Seite.
Das aktuelle Geschehen kommentierten sie dann oft deutlich schärfer. Vor
allem, wenn es darum ging, den Bund in die Schranken zu weisen oder sie an
finanzkräftige Wahlversprechen (zuletzt Startchancenprogramm oder
Digitalpakt II) zu erinnern.
Besonders sichtbar wurde ihr Einfluss unter den jüngsten KMK-Präsidentinnen
aus Berlin, Astrid-Sabine Busse (SPD) und Katharina Günther-Wünsch (CDU),
als die Zusammenarbeit mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger
(FDP) alles andere als glücklich lief: „Der Bund hat allerdings eine
gewisse Leidenschaft dafür, Programme anzuschieben und dann, wenn das
öffentliche Interesse nachlässt, zu sagen: ‚Macht ihr mal weiter, liebe
Länder!‘“, ätzte Lorz einmal im vergangenen Sommer, als er ein klares
Bekenntnis zur Fortführung des Digitalpaktes vermisste.
Auch Rabe fand: „Wenn sich herausstellt, dass Zusagen der Bundesregierung
nur eine Legislaturperiode lang halten, dann muss man über bestimmte Dinge
auch noch einmal verstärkt nachdenken“. Eine Kritik, die durchaus als
Drohung zu verstehen war.
## Wer kann Rabe und Lorz ersetzen?
Die [2][neue KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD)] muss nun
ohne Rabe und Lorz auskommen. „Für die KMK ist es ein herber Verlust, an
einem Tag beide Koordinatoren von A- und B-Seite zu verlieren“, teilte
Streichert-Clivot in einer Stellungnahme mit. Rabe und Lorz hätten über ein
Jahrzehnt im Amt „die Geschicke der KMK entscheidend mitgeprägt“. Für die
die anstehenden Verhandlungen mit dem Bund, für die Streichert-Clivot im
taz-Interview gerade einen „anstrengenden Lauf bis zum Sommer“
prognostiziert hat, braucht die KMK also dringend neue Koordinator:innen.
Zu möglichen Nachfolger:innen wollen sich die Länder zum jetzigen
Zeitpunkt noch nicht äußern. Als erfahrene Minister:innen kommen auf
B-Seite Christian Piwarz (CDU) aus Sachsen und Karin Prien aus
Schleswig-Holstein (CDU) in Frage – wobei Piwarz wegen der anstehenden
schwierigen Landtagswahl im Herbst wohl ausscheiden dürfte. Bei der A-Seite
ist neben der KMK-Präsidentin Streichert-Clivot lediglich Stefanie Hubig
(SPD) aus Rheinland-Pfalz länger als drei Jahre im Amt.
Noch ist offen, wann sich die Länder in der Frage beraten. Ende des Monats
will die KMK aber letzte Details zum geplanten [3][„Startchancen-Programm“]
für Brennpunktschulen nachverhandeln. Spätestens dann könnte die neue
Präsidentin zwei erfahrene Verhandlerinnen benötigen.
16 Jan 2024
## LINKS
[1] /Digitales-Schulfach-in-Hessen/!5893762
[2] /SPD-Politikerin-ueber-Bildung-und-Kultur/!5982364
[3] /Kultusministerkonferenz-in-Berlin/!5931060
## AUTOREN
Ralf Pauli
## TAGS
Bildungspolitik
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Frühkindliche Bildung
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