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# taz.de -- Hannovers SPD gegen Verkehrswende: Grüne werden immer einsamer
> Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür
> ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.
Bild: Muss jetzt noch häufiger alleine fahren: Hannovers grüner Oberbürgerme…
Hamburg taz | Mit einer autofreien Innenstadt wollte Hannovers
Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) [1][bis zum Ende des Jahrzehnts
Hannover zur selbsternannten Stadt der Fußgänger machen,] doch diesen Plan
hat die örtliche SPD nun fürs Erste zunichte gemacht: Am Montag gab sie
bekannt, dass sie ihr Bündnis mit den Grünen im Stadtrat platzen lässt.
„Statt ideologischer Starrheit sowie ständigem Streit steht für uns das
Lösen von Problemen im Vordergrund“, erklärte der hannoversche
SPD-Vorsitzende Adis Ahmetović den Austritt. Die düpierten Grünen sehen die
Landeshauptstadt nun in einer „politischen Krise“.
Im September stellte Onay sein Konzept zur Umwandlung der Innenstadt vor,
das ohne Mehrheit im Stadtparlament nicht umgesetzt werden kann. Zentrales
Ziel des Konzeptes ist, dass sie bis 2030 „nahezu autofrei“ werden soll;
Fußgänger:innen, Radfahrer:innen, Busse und Bahnen sollen bei der groß
angelegten Umgestaltung konsequent Vorrang erhalten. Hinzu soll nach Onays
Ansicht die auch in Hannover darbende Innenstadt künftig weniger eine
Konsummeile sein, sondern durch [2][Grün- und Aufenthaltsflächen
revitalisiert werden.]
Doch während Onays Initiative bundesweit zustimmende Aufmerksamkeit
hervorrief, regte sich schnell nach der Vorstellung nicht nur bei der
Stadtrat-Opposition um die CDU Widerstand. Auch in der Koalition mit der
SPD wuchs die Wut: Die Bürger:innen seien weder befragt noch eingebunden
worden, bemängelten die Genoss:innen. Die Grünen sahen das als
vorgeschobene Kritik, da es schließlich zuvor Beteiligungsveranstaltungen
gegeben hatte.
Dass sie das Bündnis mit den Grünen nun verlasse, liege aber gar nicht
allein an Onays Innenstadt-Konzept, betonte die SPD am Montag. Die
derzeitige Koalitionsarbeit sei geprägt von Misstrauen und Konflikten. „Das
erschwert eine konstruktive Zusammenarbeit seit längerem“, sagte der
Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lars Kelich.
## SPD will mit wechselnden Mehrheiten gestalten
Die Grünen teilen diese Einschätzung nicht: „Unüberbrückbare inhaltliche
Differenzen bestehen nicht“, widersprach Onay. Und Hannovers Grünen-Chefin
Claudia Görtzen forderte die SPD auf, wieder in das Bündnis zurückzukehren:
„Die Herausforderungen und Projekte sind zu wichtig und zu groß, als dass
sie wegen politischer Spielereien scheitern sollten.“
Dass es dazu kommt, ist aber unwahrscheinlich. So brachte die SPD am Montag
schon die Idee ein, künftig mit wechselnden Mehrheiten in Hannover Politik
machen zu wollen. [3][Der oppositionellen CDU, die Onays Innenstadt-Konzept
radikal ablehnt,] gefällt der Vorschlag. „Als CDU sind wir bereit, uns mit
unseren Inhalten und unserem Engagement konstruktiv für die Zukunft unserer
Stadt einzubringen und in dieser für Hannover schwierigen Situation
Verantwortung zu übernehmen“, erklärte CDU-Fraktionschef Felix Semper.
27 Nov 2023
## LINKS
[1] /Autofreie-Innenstadt/!5961685
[2] /Verkehrsberuhigung-durch-Stadtplanung/!5947088
[3] /Politische-Kommunikation-und-ihre-Tuecken/!5963497
## AUTOREN
André Zuschlag
## TAGS
SPD Hannover
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