# taz.de -- Hannovers SPD gegen Verkehrswende: Grüne werden immer einsamer | |
> Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür | |
> ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay. | |
Bild: Muss jetzt noch häufiger alleine fahren: Hannovers grüner Oberbürgerme… | |
HAMBURG taz | Mit einer autofreien Innenstadt wollte Hannovers | |
Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) [1][bis zum Ende des Jahrzehnts | |
Hannover zur selbsternannten Stadt der Fußgänger machen,] doch diesen Plan | |
hat die örtliche SPD nun fürs Erste zunichte gemacht: Am Montag gab sie | |
bekannt, dass sie ihr Bündnis mit den Grünen im Stadtrat platzen lässt. | |
„Statt ideologischer Starrheit sowie ständigem Streit steht für uns das | |
Lösen von Problemen im Vordergrund“, erklärte der hannoversche | |
SPD-Vorsitzende Adis Ahmetović den Austritt. Die düpierten Grünen sehen die | |
Landeshauptstadt nun in einer „politischen Krise“. | |
Im September stellte Onay sein Konzept zur Umwandlung der Innenstadt vor, | |
das ohne Mehrheit im Stadtparlament nicht umgesetzt werden kann. Zentrales | |
Ziel des Konzeptes ist, dass sie bis 2030 „nahezu autofrei“ werden soll; | |
Fußgänger:innen, Radfahrer:innen, Busse und Bahnen sollen bei der groß | |
angelegten Umgestaltung konsequent Vorrang erhalten. Hinzu soll nach Onays | |
Ansicht die auch in Hannover darbende Innenstadt künftig weniger eine | |
Konsummeile sein, sondern durch [2][Grün- und Aufenthaltsflächen | |
revitalisiert werden.] | |
Doch während Onays Initiative bundesweit zustimmende Aufmerksamkeit | |
hervorrief, regte sich schnell nach der Vorstellung nicht nur bei der | |
Stadtrat-Opposition um die CDU Widerstand. Auch in der Koalition mit der | |
SPD wuchs die Wut: Die Bürger:innen seien weder befragt noch eingebunden | |
worden, bemängelten die Genoss:innen. Die Grünen sahen das als | |
vorgeschobene Kritik, da es schließlich zuvor Beteiligungsveranstaltungen | |
gegeben hatte. | |
Dass sie das Bündnis mit den Grünen nun verlasse, liege aber gar nicht | |
allein an Onays Innenstadt-Konzept, betonte die SPD am Montag. Die | |
derzeitige Koalitionsarbeit sei geprägt von Misstrauen und Konflikten. „Das | |
erschwert eine konstruktive Zusammenarbeit seit längerem“, sagte der | |
Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lars Kelich. | |
## SPD will mit wechselnden Mehrheiten gestalten | |
Die Grünen teilen diese Einschätzung nicht: „Unüberbrückbare inhaltliche | |
Differenzen bestehen nicht“, widersprach Onay. Und Hannovers Grünen-Chefin | |
Claudia Görtzen forderte die SPD auf, wieder in das Bündnis zurückzukehren: | |
„Die Herausforderungen und Projekte sind zu wichtig und zu groß, als dass | |
sie wegen politischer Spielereien scheitern sollten.“ | |
Dass es dazu kommt, ist aber unwahrscheinlich. So brachte die SPD am Montag | |
schon die Idee ein, künftig mit wechselnden Mehrheiten in Hannover Politik | |
machen zu wollen. [3][Der oppositionellen CDU, die Onays Innenstadt-Konzept | |
radikal ablehnt,] gefällt der Vorschlag. „Als CDU sind wir bereit, uns mit | |
unseren Inhalten und unserem Engagement konstruktiv für die Zukunft unserer | |
Stadt einzubringen und in dieser für Hannover schwierigen Situation | |
Verantwortung zu übernehmen“, erklärte CDU-Fraktionschef Felix Semper. | |
27 Nov 2023 | |
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## AUTOREN | |
André Zuschlag | |
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