# taz.de -- LGBTQ+-Rechte in Taiwan: Die Lücke im Regenbogen | |
> Taiwan ist Asiens Vorreiter für LGBTQ+-Rechte – aber Menschen aus China | |
> werden von der gleichgeschlechtlichen Ehe ausgeschlossen. Ein Paar | |
> klagt. | |
TAIPEH taz | Righ und Ryan denken mit einer Mischung aus Ungläubigkeit und | |
Schmerz an den 19. Januar 2023 zurück. Es war der Tag, an dem Taiwans | |
Regierung die gleichgeschlechtliche Ehe auch für Paare mit ausländischen | |
Partner*innen aus aller Welt öffnete. Für Taiwan ist es ein weiterer | |
Schritt auf dem Weg zur vollkommenen rechtlichen Gleichstellung | |
gleichgeschlechtlicher Paare. Doch Righ und Ryan bleiben außen vor. Denn | |
Righ ist chinesischer Staatsbürger, und China ist als einziges Land der | |
Welt nicht Teil der Regelung. „Als würde einem ein Eimer Wasser über den | |
Kopf geschüttet“, beschreibt Righ den ersten Moment nach Erhalt der | |
Nachricht. Seitdem suchen die beiden nach Antworten – und kämpfen | |
juristisch für die Anerkennung ihrer Beziehung. | |
Righ und Ryan sind seit sieben Jahren zusammen. Die meiste Zeit verbrachten | |
sie nicht an einem Ort. Righ wohnt in Peking, Ryan in Kaohsiung im Süden | |
Taiwans. Dort lernten sie sich auch kennen. Righ kam als Tourist nach | |
Taiwan, das erste Mal liefen sie sich beim Joggen am Strand über den Weg. | |
Es funkte zwischen den beiden. Sie besuchten einander, waren bei Righs | |
Familie, vor allem aber auf Reisen überall in Taiwan. | |
Ryan betreibt ein Hostel in Kaohsiung und hat immer Reisetipps parat. Righ | |
schmunzelt. „Das ist auf jeden Fall ein Plus in unserer Beziehung.“ Wir | |
unterhalten uns online, Righ ist zurzeit wieder in Peking. Ein | |
Aufenthaltsrecht in Taiwan hat er noch immer nicht. Er kann nur mit einer | |
Ausnahmegenehmigung für Kurzaufenthalte einreisen. | |
Auch viereinhalb Jahre [1][nach Einführung der Ehe für alle] ist Taiwan das | |
einzige Land Asiens, das gleichgeschlechtliche Ehen zulässt. Neben der | |
schrittweisen Anerkennung transnationaler Partnerschaften wurde im März | |
dieses Jahres auch das Adoptionsrecht für schwule Paare liberalisiert. Doch | |
während die taiwanische Gesellschaft offener und freier wird, vertiefen | |
sich die Gräben im Verhältnis zu China immer weiter. In den Augen der | |
Kommunistischen Partei Chinas ist Taiwan nicht mehr als eine abtrünnige | |
Provinz, die früher oder später politisch mit der Volksrepublik vereinigt | |
werden soll – notfalls auch auf gewaltsamem Wege. | |
Seit den Demokratieprotesten 2019 in Hongkong, [2][gewaltsam | |
niedergeschlagen auf Anweisung der Regierung in Peking], geht Taiwan unter | |
Präsidentin [3][Tsai Ing-wen] immer stärker auf Distanz. Das chinesische | |
Regime tritt unter Xi Jinping immer aggressiver auf und fährt mehrmals | |
jährlich groß angelegte [4][Militärübungen] in der Taiwanstraße, der | |
Meeresenge zwischen China und Taiwan. | |
Die politischen Konflikte bekamen auch Righ und Ryan zu spüren. Schon seit | |
September 2019 können chinesische Staatsbürger*innen nicht mehr als | |
Touristen nach Taiwan einreisen – Taiwan und die Volksrepublik weisen sich | |
hierfür gegenseitig die Verantwortung zu. Righ und Ryan flogen kurz darauf | |
in die USA nach Las Vegas, um dort zu heiraten und so ein wenig Sicherheit | |
für sich zu schaffen. | |
Ryan ging im Anschluss an die Hochzeit zurück nach Taiwan, Ryan nach China. | |
Dann kam die [5][Pandemie], und sie sahen sich für mehr als drei Jahre nur | |
noch virtuell. Die lange Zeit bis zum Wiedersehen diesen Mai überbrückten | |
sie vor dem Bildschirm mit dem Singen von Ed-Sheeran-Liedern, gemeinsamem | |
Kochen – und mit Gerichtsverfahren. | |
Righ und Ryan klagen gegen die taiwanische Einwanderungsbehörde. Diese | |
verweigerte die Anerkennung der in den USA geschlossenen Ehe. Mehrere | |
Instanzen stellten fest: Die Vorbehalte der Behörden in Taiwan seien | |
unbegründet. Zwar gebe es gesetzlich keine Möglichkeit für | |
chinesisch-taiwanische gleichgeschlechtliche Paare, in Taiwan zu heiraten. | |
Doch ebenso wenig gebe es eine rechtliche Grundlage dafür, die im Ausland | |
geschlossene Ehe nicht anzuerkennen. Ehe und Familie stehen in Taiwan | |
grundrechtlich unter Schutz. | |
Doch die Gerichte vermieden es, die Einwanderungsbehörde zur Anerkennung | |
der Ehe zu verpflichten. Stattdessen verwiesen sie den Sachverhalt zur | |
Neuentscheidung zurück an die Behörde. Die stellt sich weiterhin quer. | |
Im Laufe dieses Jahres lieferte Taiwans Rat für Festlandangelegenheiten, | |
die oberste Stelle in China-Fragen, mehrere Begründungen zur | |
Benachteiligung taiwanisch-chinesischer gleichgeschlechtlicher | |
Partnerschaften. Eine von ihnen: der Schutz der nationalen Sicherheit. Aus | |
Sorge vor Unterwanderung durch die Volksrepublik reguliert Taiwan den Zuzug | |
aus China von vornherein streng. | |
Die Ehe zwischen Mann und Frau ist derzeit für Chines*innen der einzige | |
Weg, überhaupt einen festen Aufenthaltsstatus in Taiwan zu bekommen. Die | |
Behörden führen rigorose Hintergrundchecks durch. Um die taiwanische | |
Staatsbürgerschaft zu bekommen, liegen die Hürden deutlich höher als bei | |
anderen transnationalen Ehen. | |
Außerdem muss die Ehe zuerst in China geschlossen und dann in Taiwan | |
bestätigt werden. Dies ist eine Folge des Sonderstatus in den Beziehungen | |
Taiwans und Chinas, die sich wechselseitig nicht als souveräne Staaten | |
anerkennen, und eine weitere Begründung für die Behörden, | |
gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung zu verwehren. Denn die | |
gleichgeschlechtliche Ehe gibt es in China nicht. | |
Chien Chih-chieh ist Direktorin der NGO Taiwan Alliance to Promote Civil | |
Partnership Rights, die Righ und Ryan und andere Paare bei der | |
Verfahrensführung unterstützt. Ihre Organisation setzt sich für die | |
gleichgeschlechtliche Ehe in Taiwan ein. Für die Vorbehalte der Behörden | |
hat sie wenig Verständnis. „Zu einem Großteil sind es Ausreden.“ Für die | |
bürokratischen Hürden zur Anerkennung der Ehe gebe es rechtliche Lösungen, | |
dies liege in der Macht des Gesetzgebers. „Und wenn wir von der nationalen | |
Sicherheit sprechen, geht es aktuell um eine sehr kleine Anzahl von Paaren, | |
die in Taiwan leben wollen.“ | |
Für sie könnten die gleichen Sicherheitsbestimmungen gelten wie für | |
heterosexuelle Paare. Nur etwa 30 bis 40 gleichgeschlechtliche Paare leben | |
ihr zufolge zurzeit getrennt zwischen Taiwan und China. Außerdem können | |
einige chinesische Partner*innen zeitlich befristet mit Studierendenvisa | |
in Taiwan bleiben. | |
Ob die Behörden selbst daran glauben, dass Beziehungen wie die zwischen | |
Righ und Ryan eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen? Chien | |
Chih-chieh sucht nach den richtigen Worten. „Es ist in Taiwan nicht | |
einfach, für die Rechte von Menschen aus China einzutreten.“ Die ganz reale | |
Bedrohung durch die Volksrepublik vereinnahmt den politischen Diskurs. | |
Dabei geraten die taiwanisch-chinesischen Paare zwischen die Fronten. Vor | |
allem eine „laute Minderheit“ unter den Anhängern der chinakritischen | |
Regierungspartei DPP mache Stimmung gegen die Öffnung der | |
gleichgeschlechtlichen Ehe für chinesische Staatsbürger*innen. | |
„Die Regierung reagiert sehr sensibel darauf. Vor allem jetzt, vor den | |
Wahlen“, sagt Chien Chih-chieh. In Taiwan stehen im Januar Parlaments- und | |
Präsidentschaftswahlen an. Tsai Ing-wen tritt nach zwei Amtszeiten nicht | |
mehr an. Der neue Präsidentschaftskandidat der DPP, William Lai, führt in | |
allen Umfragen. Chien Chih-chieh vermutet, dass die Partei die Frage um die | |
Rechte taiwanisch-chinesischer Paare aus dem Wahlkampf heraushalten will. | |
Die Parteiführung äußert sich jedenfalls nicht zu dem Thema. Es ist eine | |
bemerkenswerte Zurückhaltung für eine Partei, die nach außen die Ehe für | |
alle als ihre eigene politische Errungenschaft feiert. | |
Righ kann die Vorbehalte in Taiwans Gesellschaft verstehen. „Alles, was mit | |
China zu tun hat, ist für viele hier erst mal verdächtig.“ Das sei eben die | |
politische Situation. Persönlich habe er in Taiwan dagegen kaum | |
Anfeindungen gegen sich erlebt. Die rechtliche Ungleichbehandlung wollen er | |
und Ryan aber nicht hinnehmen. Mittlerweile führen sie einen einsamen | |
Kampf. „Wir haben vorher immer gedacht, dass wir mit allen anderen | |
transnationalen Paaren an einer Seite stehen. Jetzt wissen wir nicht mehr, | |
ob und wann wir zu unserem Recht kommen.“ | |
Viele Organisationen der LGBTQ+-Szene in Taiwan haben sich in den letzten | |
Jahren für die Öffnung der gleichgeschlechtlichen Ehe für transnationale | |
Paare eingesetzt. Die ganze Vielfalt der Community zeigt sich dieser Tage | |
in Taipeh. Etwa 170.000 Menschen versammeln sich am 28. Oktober zur größten | |
Pride in Asien. Das Motto in diesem Jahr ist „Stand with diversity“. Die | |
Organisator*innen möchten möglichst vielen unterrepräsentierten | |
Gruppen eine Bühne geben. | |
Eine indigene trans Frau erzählt gemeinsam mit ihren Eltern von ihrem | |
Coming-out und der ersten gleichgeschlechtlichen Hochzeit in der Geschichte | |
ihrer Volksgruppe. Queere Menschen mit Behinderungen und LGBTQ+-freundliche | |
christliche Gruppen nehmen ebenso teil wie Interessenverbände von | |
Migrant*innen aus Südostasien. William Lai läuft als einziger der | |
Präsidentschaftskandidaten persönlich in der Pride mit. Er hat schon in | |
einem Statement einen Tag zuvor seine Unterstützung für LGBTQ+-Rechte | |
ausgedrückt. Zur Frage der gleichgeschlechtlichen Ehe | |
taiwanisch-chinesischer Paare positionieren er und die | |
Organisator*innen des Marsches sich nicht. | |
Chien Chih-chiehs Organisation hat einen Stand am Rande der Pride. Eine | |
Collage präsentiert die Geschichten der Paare, die mit ihr in Kontakt | |
stehen, auch die von Righ und Ryan. Einige Paare sind selbst gekommen. Mit | |
Postern machen sie auf sich aufmerksam. „Mein Partner ist kein chinesischer | |
Spion“, steht auf einem, „No one should be left behind“ auf einem anderen. | |
Eine chinesische Betroffene, die anonym bleiben möchte, erzählt: „Die | |
LGBTQ+-Szene in China verfolgt auch, was hier in Taiwan passiert. Viele | |
sind enttäuscht.“ Sie selbst hofft weiter auf ein neues Leben in Taiwan. | |
Zum Ende des Tages berichtet Chien Chih-chieh: „Die meisten Leute machen | |
einen Bogen um unseren Stand, wenn sie das Wort China sehen. Am besten | |
funktioniert es noch, wenn wir die Leute etwas provokant direkt auf ihre | |
Befürchtungen ansprechen.“ | |
Ryan und Righ verfolgen die Pride in diesem Jahr aus der Ferne. Ryan hätte | |
sehr gerne teilgenommen, doch er fliegt mit Vertreter*innen der | |
Stadtverwaltung Kaohsiungs nach Thailand. Die Delegation bewirbt Kaohsiung | |
als Tourismusstandort – und Ryan sein eigenes Projekt, einen Standard für | |
gendersensibles Reisen. Sein Hostel UNS B&B versucht er als Freiraum für | |
Menschen verschiedener Geschlechter und sexueller Orientierungen zu | |
gestalten. Daraus entwickelte sich die Idee, gendersensible Praktiken im | |
Tourismus durch ein allgemein anerkanntes Label zu etablieren. | |
Ryan hofft, dass der Standard in ganz Taiwan Anwendung findet. In einem | |
gesellschaftlichen Umfeld, das Kulturkämpfe eher scheut, arbeitet Ryan | |
lieber mit kreativen Lösungen als mit Konfrontation: „Wenn ich zum Beispiel | |
erklären will, warum wir geschlechterneutrale Toiletten einrichten, rede | |
ich nicht nur über trans Menschen. Ich stelle eher die Frage: Was ist, wenn | |
ein Vater mit seiner kleinen Tochter auf Toilette gehen will?“ Bei Ryan | |
flammt Begeisterung auf, wenn er von seinem Engagement spricht. | |
Righ ist derweil zu Hause in Peking. Von Ryans Enthusiasmus scheint er | |
Welten entfernt. Er denkt lange nach, als es um seine Erfahrungen als | |
Homosexueller in der chinesischen Gesellschaft geht. „Eigentlich kann ich | |
dazu wenig sagen, ich habe mich vor praktisch niemandem geoutet.“ Er könne | |
nicht ausschließen, dass das beruflich negative Folgen für ihn hätte. Righ | |
arbeitet als freier Steuerberater. „Vielleicht verliere ich einige meiner | |
Kunden, wenn sie davon erfahren, dass ich schwul bin. Aber in China ist es | |
vor allem so: Im Zweifel sagt man lieber nichts. Warum das Risiko | |
eingehen?“ Wenn Verwandte fragen, warum er noch nicht geheiratet hat, sage | |
er eben, er habe zu viel zu tun. In seinem engeren Umfeld hat Righ nur | |
seiner Mutter von seiner Homosexualität erzählt. Das war vor vier Jahren, | |
kurz vor der Hochzeit mit Ryan. Damals war Righ 44. Seinen vollen Namen und | |
sein Gesicht möchte er lieber nicht in den Medien veröffentlicht sehen. | |
Gegenüber sich offen bekennenden LGBTQ+-Personen spürt Righ in China kaum | |
offenen Hass, aber auch keine Unterstützung. Eine Atmosphäre der | |
kollektiven Gleichgültigkeit. „Wenn mich etwas nicht persönlich betrifft, | |
dann will ich davon am besten gar nichts wissen.“ Unter [6][Xi Jinping] | |
betont die Regierung zudem noch stärker als zuvor traditionelle | |
Familienideale. Nach Jahrzehnten der Geburtenkontrolle animiert sie seit | |
einigen Jahren die Frauen, wieder mehr Kinder zu bekommen. Männliche | |
Popidole mit weichen Zügen und nach Auffassung der Zensurbehörden allzu | |
femininem Auftreten wurden 2021 in einer Kampagne als dekadent und | |
unmännlich dargestellt. Queere Lebensentwürfe haben in der medialen | |
Öffentlichkeit keinen Platz. Dazu kam in den letzten Jahren eine Serie von | |
Repressionen gegen politisch auftretende LGBTQ+-Organisationen und gegen | |
Gemeinschaftsorte der Community. Viele Schwulenclubs und -bars in Peking | |
und in anderen Großstädten wurden dichtgemacht. | |
Chien Chih-chieh blickt fassungslos auf die jüngsten Entwicklungen. „Wir | |
hatten lange gute Beziehungen zu LGBTQ+-Organisationen in China. Sie hatten | |
Hoffnung, als in Taiwan die Ehe für alle eingeführt wurde, dass sich auch | |
in China die Dinge zum Besseren wenden. Doch in den letzten Jahren sind | |
alle Kontakte abgebrochen.“ Die Organisationen, mit denen sie | |
zusammenarbeitete, wurden aufgelöst. Die meisten der Aktivist*innen, die | |
sie kannte, lebten heute in Europa und den USA. Die Anerkennung der Ehe für | |
alle für taiwanisch-chinesische Paare scheint eine der letzten | |
Möglichkeiten zu sein, überhaupt persönliche Verbindungen zwischen den | |
Communities zu halten. | |
Wie denkt die Mehrheitsgesellschaft in China über all das? „So weit ich es | |
einschätzen kann, wissen die meisten Menschen nicht einmal, dass es in | |
Taiwan die gleichgeschlechtliche Ehe gibt“, erzählt Righ. Dazu gebe es | |
schlicht keine Informationen in den staatlich gelenkten Medien. Er wirkt | |
abgeklärt. Er hat sich mit den Verhältnissen in China abgefunden. Auch weil | |
für ihn feststeht, dass er langfristig mit Ryan in Taiwan leben will. | |
Zurzeit müssen die beiden jedoch warten. Auf ihr nächstes Treffen, auf eine | |
politische Entscheidung, auf das nächste Gerichtsurteil. Sie wollen das | |
Verfahren notfalls bis vor den Obersten Gerichtshof bringen. Vielleicht ist | |
das in der so polarisierten Atmosphäre der aussichtsreichste Weg. Schon im | |
Zuge der Einführung der Ehe für alle waren die Gerichte, und nicht die | |
Politik, die treibende Kraft hinter der Liberalisierung. Ryan bleibt | |
optimistisch. „Immerhin können wir hier in Taiwan für unsere Rechte | |
kämpfen.“ Reisepläne gebe es auch noch genug. Die beiden waren noch nie | |
zusammen auf einer Pride. Doch das, sagt Righ, sei nur eine Frage der Zeit. | |
30 Oct 2023 | |
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