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# taz.de -- Wahlausgang in Polen: Lebendige Zivilgesellschaft |
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> Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche |
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> Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen. |
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Bild: Viel Aktivismus in Polen: Frauendemonstration in Gdansk im Oktober 2022 |
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Jetzt, wo in Polen eine Abwahl der nationalkonservativen Regierungspartei |
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PiS in greifbare Nähe rückt, kennt die Begeisterung keine Grenzen mehr. Zu |
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Recht. Der Opposition, die unter erschwerten Bedingungen Wahlkampf machte, |
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ist es gelungen, viele Nichtwähler*innen und dabei vor allem auch junge |
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Menschen, an die Urnen zu bringen. Die hohe Beteiligung von 74 Prozent |
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macht klar, dass [1][die Botschaft der Widersacher*innen von PiS-Chef |
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Jarosław Kaczyński] gehört wurde: dass es bei dieser Abstimmung ans |
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Eingemachte ging. |
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Die Euphorie verweist jedoch auf Unterlassungssünden westlicher |
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Politiker*innen und Beobachter*innen – Medienschaffende |
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inklusive. Wie klar strukturiert war doch die Welt, als man – ebenfalls zu |
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Recht – auf die PiS eindreschen konnte, die Demokratie und |
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Rechtsstaatlichkeit aushöhlte und mit Brüssel im Dauerclinch lag. Deren |
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Wähler*innen werden als tumbe Hinterwäldler*innen abgetan, denen |
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höhere Sozialleistungen wichtiger seien als demokratische Grundrechte. |
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Als sei das ein Alleinstellungsmerkmal Polens. Groß war stets das |
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Überraschungsmoment, wenn Zehntausende [2][Frauen gegen ein extrem rigides |
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Abtreibungsrecht] auf die Straße gingen. Seht her, es gibt sie – eine |
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lebendige Zivilgesellschaft und Menschen in Polen, die etwas anderes als |
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die PiS wollen. Nun besteht die reale Möglichkeit auf einen Neuanfang. Ob |
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dieser Wirklichkeit wird, ist offen. Die Gesellschaft ist nach wie vor |
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gespalten – wie der numerische Wahlsieg der PiS beweist. |
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Die Regierungsbildung dürfte sich hinziehen. Ein demokratischer |
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Machtwechsel setzt voraus, dass sich die [3][drei potenziellen |
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Koalitionspartner*innen] zusammenraufen. Die Geschichte bleibt |
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heikles Terrain und der PiS-treue Staatschef Andrzej Duda wird bremsen und |
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blockieren, wo er nur kann. Die Pol*innen werden sich also in Geduld üben |
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müssen – genauso wie Warschaus europäische Partner. Die Mischung aus |
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Arroganz und Unverständnis gegenüber „dem Osten“ wäre dabei ein schlecht… |
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Ratgeber. |
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17 Oct 2023 |
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[1] /Parlamentswahl-in-Polen/!5967274 |
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[2] /Protest-gegen-Abtreibungsgesetze-in-Polen/!5941104 |
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[3] /Parlamentswahl-in-Polen/!5966470 |
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## AUTOREN |
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Barbara Oertel |
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