# taz.de -- Wahlausgang in Polen: Lebendige Zivilgesellschaft | |
> Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche | |
> Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen. | |
Bild: Viel Aktivismus in Polen: Frauendemonstration in Gdansk im Oktober 2022 | |
Jetzt, wo in Polen eine Abwahl der nationalkonservativen Regierungspartei | |
PiS in greifbare Nähe rückt, kennt die Begeisterung keine Grenzen mehr. Zu | |
Recht. Der Opposition, die unter erschwerten Bedingungen Wahlkampf machte, | |
ist es gelungen, viele Nichtwähler*innen und dabei vor allem auch junge | |
Menschen, an die Urnen zu bringen. Die hohe Beteiligung von 74 Prozent | |
macht klar, dass [1][die Botschaft der Widersacher*innen von PiS-Chef | |
Jarosław Kaczyński] gehört wurde: dass es bei dieser Abstimmung ans | |
Eingemachte ging. | |
Die Euphorie verweist jedoch auf Unterlassungssünden westlicher | |
Politiker*innen und Beobachter*innen – Medienschaffende | |
inklusive. Wie klar strukturiert war doch die Welt, als man – ebenfalls zu | |
Recht – auf die PiS eindreschen konnte, die Demokratie und | |
Rechtsstaatlichkeit aushöhlte und mit Brüssel im Dauerclinch lag. Deren | |
Wähler*innen werden als tumbe Hinterwäldler*innen abgetan, denen | |
höhere Sozialleistungen wichtiger seien als demokratische Grundrechte. | |
Als sei das ein Alleinstellungsmerkmal Polens. Groß war stets das | |
Überraschungsmoment, wenn Zehntausende [2][Frauen gegen ein extrem rigides | |
Abtreibungsrecht] auf die Straße gingen. Seht her, es gibt sie – eine | |
lebendige Zivilgesellschaft und Menschen in Polen, die etwas anderes als | |
die PiS wollen. Nun besteht die reale Möglichkeit auf einen Neuanfang. Ob | |
dieser Wirklichkeit wird, ist offen. Die Gesellschaft ist nach wie vor | |
gespalten – wie der numerische Wahlsieg der PiS beweist. | |
Die Regierungsbildung dürfte sich hinziehen. Ein demokratischer | |
Machtwechsel setzt voraus, dass sich die [3][drei potenziellen | |
Koalitionspartner*innen] zusammenraufen. Die Geschichte bleibt | |
heikles Terrain und der PiS-treue Staatschef Andrzej Duda wird bremsen und | |
blockieren, wo er nur kann. Die Pol*innen werden sich also in Geduld üben | |
müssen – genauso wie Warschaus europäische Partner. Die Mischung aus | |
Arroganz und Unverständnis gegenüber „dem Osten“ wäre dabei ein schlecht… | |
Ratgeber. | |
17 Oct 2023 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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