# taz.de -- Regierungsklausur im Roten Rathaus: Erst mal abarbeiten | |
> Überschattet vom Angriff auf Israel ist der schwarz-rote Senat in | |
> Kurzklausur gegangen. Die Stimmung wirkt nach knapp einem halben | |
> Regierungsjahr gut. | |
Bild: So tagte der Senat – hier Giffey, Chialo und Wegner – bei seiner vori… | |
BERLIN taz | „Es war eine Arbeitsklausur“, heißt es meist, wenn Erwartungen | |
an Treffen von Regierungen oder Parteispitzen zu dämpfen sind. Und so war | |
dieser Satz am Mittwochmorgen auch aus der Senatskanzlei zu hören, nachdem | |
Regierungschef Kai Wegner und Kollegen am Vorabend zu ihren Plänen bis 2026 | |
zusammensaßen. | |
Fazit nach bisher Gehörtem: Es geht vorrangig darum, [1][den | |
Koalitionsvertrag von CDU und SPD] abzuarbeiten, der a) 136 Seiten hat und | |
b) erst im April beschlossen wurde. Um den Umzug der ZLB, der darin nicht | |
vorkommt, ging es angeblich nicht. Generell aber sei man angetan von einem | |
Umzug in die Galeries Lafayette, hieß es. Am Dienstag standen so etwa mit | |
der Mobilitätswende, Klimainvestitionen und Wohnungsbau große Themen an, | |
die die jeweils zuständigen Senatsmitglieder vortrugen. Doch selbst diese | |
größten Berliner Projekte wurden in der Runde überlagert von der aktuellen | |
Lage nach dem Hamas-Angriff auf Israel. | |
Arbeitsklausur hin oder her, ohne gemeinsames Abendessen ließ Wegner als | |
Hausherr seine Leute anschließend nicht aus dem Roten Rathaus. Auf der | |
Speisekarte standen [2][im Wappensaal] unter anderem Tatar vom Pfifferling | |
mit Avocado, Rinderfilet, Sellerie, Kartoffelchips und Topfenknödel mit | |
Butterbrösel. Schon gleich zu Beginn der Koalition hatte Wegner im | |
Frühsommer [3][alle Senatorinnen und Senatoren] zum abendlichen Essen in | |
Regierungszentrale geladen, allein zwecks Kennenlernens. Akten und Ordner | |
bitte draußen lassen, war die inoffizielle Ansage. | |
Im Ergebnis wirkt Wegner mit dieser Umarmungsstrategie nach fünfeinhalb | |
Monaten im Amt erfolgreich. Von internen Konflikten und Reibereien ist | |
nichts bekannt oder zumindest nicht nach draußen gedrungen. „Es macht Spaß, | |
in dieser Konstellation zu arbeiten“, sagte Wegner am Dienstag über | |
Schwarz-Rot. Offenen Widerspruch in der SPD löste das jedenfalls nicht aus. | |
11 Oct 2023 | |
## LINKS | |
[1] https://www.berlin.de/rbmskzl/_assets/dokumentation/koalitionsvertrag_2023-… | |
[2] https://www.berlin.de/rbmskzl/service/rotes-rathaus/artikel.20378.php | |
[3] /Das-sind-die-neuen-Senatorinnen/!5927515 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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