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# taz.de -- Stilllegung wegen Abgasmanipulation: Bundesamt droht Mercedes
> In Euro-6-Dieseln des Konzerns findet das Kraftfahrt-Bundesamt Motoren,
> die die Abgasreinigung abschalten. Nun fordert sie umgehend
> Nachbesserungen.
Bild: Es droht die Stilllegung tausender Diesel-Pkw
Berlin afp/rtr/taz | Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) droht Mercedes mit der
Stilllegung tausender Diesel-Pkw wegen Abgasmanipulation. Eine Reihe von in
Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6 eingebauten Motoren weise „unzulässige
Abschalteinrichtungen“ auf, wie aus einem Schreiben des KBA an den
Stuttgarter Konzern vom 5. Juli hervorgeht. Die [1][Deutsche Umwelthilfe]
(DUH) veröffentlichte das Schreiben am Freitag, zuvor hatten der „Spiegel“
und der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.
Die betroffenen Autos verpesteten auch acht Jahre nach der Entdeckung der
Abgasmanipulationen durch VW noch „unsere Atemluft mit dem Dieselabgasgift
Stickstoffdioxid“, heißt es von der DUH. „Tausende Menschen sterben jedes
Jahr daran, hunderttausende erkranken“.
Die Motoren der fraglichen Reihe OM 642 standen bereits im Visier der
Behörde und Mercedes musste nachbessern. Dies sei vom KBA „geprüft“ und
„genehmigt“ worden, heißt es in dem Schreiben. Bei weiteren Untersuchungen
seien aber weitere Softwarestrategien als „kritische bzw. unzulässige
Abschalteinrichtungen“ bewertet worden. Deren Funktion listet die Behörde
im weiteren Schreiben detailliert auf.
Das KBA ruft Mercedes auf, bis Ende Juli mitzuteilen, wie die Probleme
gelöst werden können, ansonsten drohe eine „Betriebsuntersagung“ – die
Stilllegung der Fahrzeuge. Laut „Spiegel“ erbat das Unternehmen eine
Fristverlängerung, Ende September ist ein Treffen mit KBA-Vertretern
angesetzt. Der Hersteller dürfte dann Softwareupdates vorschlagen, für die
die Fahrzeuge in die Werkstatt gebracht werden müssten.
## Zehn Millionen Diesel mit illegalen Softwareeinstellungen
Ein Mercedes-Sprecher sagte am Freitag, das Unternehmen gehe davon aus,
dass für die Autos bereits Software-Updates entwickelt und im Feld
verfügbar seien. Das Anhörungsverfahren laufe, die finale Entscheidung des
KBA bleibe abzuwarten. „Wir kooperieren vollumfänglich mit dem KBA“,
betonte er.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat seit Bekanntwerden des
Diesel-Skandals im Jahr 2015 eine Reihe von Funktionen von Motoren für
unzulässig erklärt. Bei [2][Abschalteinrichtungen] wird die Abgasreinigung
des Motors ausgeschaltet – je nach Außentemperatur, dem Über- oder
Unterschreiten bestimmter Schwellenwerte beim Verbrauch des für
Dieselfahrzeuge benutzten Zusatzsstoffes AdBlue oder der
Motorstarttemperatur. Laut EuGH ist dies nur zulässig, wenn andernfalls
nachweislich der Motor geschädigt werden könnte.
Die DUH, die gegen den Einsatz von Abschalteinrichtungen geklagt und von
der europäischen Justiz Recht bekommen hatte, kritisiert, dass in
Deutschland weiterhin knapp zehn Millionen Diesel-Pkw mit illegalen
Softwareeinstellungen unterwegs seien. Das KBA-Schreiben an Mercedes sei
der Umweltorganisation von einem „Whistleblower“ zugespielt worden.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und dem KBA werfen die
Aktivisten „konspirative Zusammenarbeit“ mit den Autokonzernen vor und
führen unter anderem an, dass für Verbraucher relevante Informationen wie
die in dem Schreiben an Mercedes angesprochenen Abgasmanipulationen unter
Verschluss gehalten würden. Der EuGH hatte erst im Juni in einem
Grundsatzurteil entschieden, dass Fahrern von abgasmanipulierten
Dieselfahrzeugen Entschädigung zustehen kann.
15 Sep 2023
## LINKS
[1] https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwe…
[2] /Neue-Vorwuerfe-im-Abgasskandal/!5940651
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