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# taz.de -- Generaldebatte im Bundestag: Angriff per Versöhnungsangebot
> Mit vereinter Kraft will der Kanzler Deutschland wirtschaftlich wieder
> auf Kurs bringen. Damit nahm er dem Oppositionsführer den Wind aus den
> Segeln.
Bild: Entschieden: Scholz in der Haushaltsdebatte
War das die beste Rede, die Olaf Scholz jemals gehalten hat?
Möglicherweise. Es war auf jeden Fall die richtige Rede am richtigen Ort,
im richtigen Tonfall. Souverän parierte der Kanzler die erwartbaren
Attacken der Opposition, indem er auf diese im Detail gar nicht allzu sehr
einging.
Stattdessen zauberte er flott einen großen Gegenentwurf aus der Tasche und
lud den verdutzten Oppositionsführer Friedrich Merz, der sich vor den
Rängen des Bundestags gerade erst in Rage geredet hatte, großmütig dazu
ein, einem [1][„Deutschland-Pakt“] für mehr Tempo beizutreten, um die
anstehenden Aufgaben zu meistern. Zum Wohle des Landes, natürlich. Scholz
beschönigte nicht, was derzeit im Argen liegt.
Er machte dafür zwar mal wieder allein die Union verantwortlich – sie habe
Bahn und Bundeswehr kaputt gespart, die Digitalisierung, den Ausbau der
Erneuerbaren Energien und die Anwerbung von Fachkräften verschlafen, ganz
so, als hätte die SPD in den vergangenen Jahren nicht mitregiert. Auch
gegenüber der AfD, die er als „Abbruchkommando für unser Land“ bezeichnet…
zeigte sich Scholz angriffslustig, und die Augenklappe unterstrich den
Eindruck der Entschiedenheit.
Doch dann schlug er wieder gewohnt bedächtige Töne an. Mit dem
[2][aktuellen Zustand des Landes] könne niemand zufrieden sein, gab Scholz
zu. Deshalb bräuchte es jetzt eine „nationale Kraftanstrengung“, um die
Infrastruktur zügig zu modernisieren. Sein Aufruf zum Schulterschluss und
zur Kooperation richtete sich explizit auch an das eigene Kabinett: Dieses
habe „zu viel gestritten“, räumte der Kanzler ein.
Trotz der Zumutungen, die der Haushalt in Form von teilweise empfindlichen
Kürzungen bereithält, schaffte es Scholz damit, so etwas wie Zuversicht und
Optimismus, ja gar Aufbruchstimmung zu verbreiten. Dieser Haushalt stehe
für die „Rückkehr zur Normalität“ nach „drei außergewöhnlichen
Krisenjahren“, beruhigte er. Und Merz nahm er den Wind aus den Segeln,
indem er dem Motto des ehemaligen Bundespräsidenten und SPD-Urgesteins
Johannes Rau beherzigte: Versöhnen statt spalten.
Dabei wirkte er wie ein gutmütiger Vater, der großzügig über das rüpelhafte
Verhalten eines trotzigen Kindes hinwegsieht. Merz muss sich dazu nun
verhalten. Gibt er den Staatsmann, der sich kooperativ zeigt? Oder will er
weiter in der Trotzecke verharren? So oder so, Scholz hat ihn unter
Zugzwang gesetzt.
6 Sep 2023
## LINKS
[1] /Generaldebatte-im-Bundestag/!5955338
[2] /Deutsche-Wirtschaft-in-der-Flaute/!5947888
## AUTOREN
Daniel Bax
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