| # taz.de -- Porno regulieren: Nicht zu ignorieren | |
| > Eine von der Landesmedienanstalt NRW beauftragte Studie zeigt, dass | |
| > Minderjährige oft unfreiwillig auf pornografische Inhalte im Netz stoßen. | |
| Bild: Sexting ist weit verbreitet unter Jugendlichen | |
| Dass [1][ungehinderter Pornozugang für Kinder und Jugendliche] schädlich | |
| sein kann, liegt auf der Hand. Jetzt belegt eine aktuelle Studie, die die | |
| Landesmedienanstalt NRW (LfM) in Auftrag gegeben hatte, dass die | |
| Konfrontation Minderjähriger mit pornografischen Inhalten häufig | |
| unfreiwillig passiert und einen großen Einfluss auf die eigene Sexualität | |
| und das eigene Sexting-Verhalten ausübt. Über ein Drittel der befragten 11- | |
| bis 17-Jährigen gab an, einen Porno gesehen zu haben, der Großteil von | |
| ihnen sei dabei nicht freiwillig auf die Inhalte gestoßen. | |
| Nur ein Drittel in der Evaluationsgruppe schätzte die Darstellungen als | |
| unrealistisch ein. Knapp ein Fünftel der Kinder und Jugendlichen hat | |
| demnach auch schon Erfahrungen mit Sexting gesammelt. Von denjenigen, die | |
| bereits mehrfach Sexting-Nachrichten versendet haben, tun das Mädchen im | |
| Alter von 11 bis 13 Jahren besonders häufig. Ein Drittel der Minderjährigen | |
| hat solche Inhalte ohne Zustimmung versendet, fast genauso viele haben | |
| entsprechende Nachrichten weitergeleitet. | |
| „Dabei kann es sogar rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, denn die | |
| Verbreitung von Kinder- und Jugendpornografie ist strafbar“, mahnt die | |
| Medienaufsichtsbehörde. | |
| „Wie sollen Kinder und Jugendliche ein Verständnis für die gesetzlichen | |
| Grenzen von ‚sexueller Kommunikation‘ im Netz, also Sexting, entwickeln | |
| können, wenn sie bereits mit 14 regelmäßig und ungewollt mit stärksten | |
| Formen der Pornografie konfrontiert werden?“, empört sich LfM-Chef Tobias | |
| Schmid. Die Studie mache „einmal mehr“ deutlich, dass das Durchsetzen der | |
| gesetzlichen Jugendmedienschutz-Standards vor allem zum Schutz von Kindern | |
| gar nicht hoch genug bewertet werden könne. | |
| ## Zahlreiche Prozesse | |
| Schon seit Längerem versucht die Behörde, [2][Pornoportale wie Pornhub oder | |
| Xhamster zu verpflichten,] Altersverifikationssysteme für den deutschen | |
| Markt einzurichten, damit der gesetzlich verankerte Jugendmedienschutz | |
| gewährleistet ist. Dazu hat sie bereits zahlreiche Prozesse geführt und | |
| auch gewonnen, so zuletzt beim grenzüberschreitenden medienrechtlichen | |
| Verfahren gegen die Portale YouPorn, Pornhub und MyDirtyHobby [3][mit Sitz | |
| in Zypern], die als Tochterfirmen zu der in Kanada ansässigen Ethical | |
| Capital Partners gehören. Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hatte | |
| zuletzt, Ende April, die Rechtsauffassung der LfM bestätigt und die Klagen | |
| der Ethical-Capital-Partners-Firmen abgewiesen. | |
| Theoretisch müssten die Anbieter die Forderungen nach Altersverifikation | |
| jetzt sofort umsetzen. Theoretisch. Da sie es nicht tun, muss die | |
| Landesmedienanstalt sich nun an den technischen Dienstleister wenden, der | |
| die Angebote ins Internet bringt. Doch der sitzt in den USA und wird | |
| wahrscheinlich die Forderungen ignorieren. Erst wenn das feststeht und die | |
| nötigen Verfahren abgeschlossen sind, kann sich die LfM an die | |
| Access-Provider hierzulande, beispielsweise Telekom oder Vodafone, wenden, | |
| damit die unverschlüsselten Sex-Seiten gesperrt werden. Ob die Provider in | |
| Deutschland dem Anliegen der Medienhüter dann nachkommen, bleibt ebenfalls | |
| fraglich, denn sie sehen die Freiheit der Zugänglichmachung von Inhalten | |
| als hohes Gut. | |
| Bei der LfM indessen wird immer wieder darauf hingewiesen, dass es nicht um | |
| ein Verbot der Inhalte, sondern um die Darreichung der Inhalte, also den | |
| nicht vorhandenen Jugendschutz, geht. Die Vorsitzende Richterin in | |
| Düsseldorf hatte allerdings bereits klargemacht, dass sie wegen vieler | |
| offener Fragen beim EU-Recht eine Berufung am Oberverwaltungsgericht | |
| zulassen werde. Und die Portale aus Zypern haben jetzt Berufung eingelegt. | |
| Dabei geht es weniger um die Frage der Inhalte, sondern darum, ob eine | |
| deutsche Behörde solch weitreichende Restriktionen in der digitalen Welt | |
| anordnen und umsetzen darf und ob der Kinder- und Jugendmedienschutz höher | |
| zu bewerten ist als der freie Zugang zu nicht strafbaren Inhalten. | |
| In Staaten wie Frankreich und England mehren sich inzwischen ebenfalls die | |
| Stimmen, die den ungehinderten Zugang zu Pornografie einschränken wollen. | |
| Ob und wie das jemals umgesetzt werden kann, muss wohl auf EU-Ebene geklärt | |
| werden. | |
| 3 Sep 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Wilfried Urbe | |
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