| # taz.de -- Shanghai Organisation für Zusammenarbeit: Iran und Russland sind w… | |
| > Der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit geht mit Iran | |
| > als neuem Mitglied zu Ende – und bringt Spannungen für Indien. | |
| Bild: Raisi und Xi – Humor haben sie ja, denn Thema war auch die Bekämpfung … | |
| Hamburg taz | Der Online-Gipfel der Shanghaier Organisation für | |
| Zusammenarbeit (SOZ) unter Indiens Vorsitz, der am Dienstag zu Ende ging, | |
| war der erste internationale Auftritt Wladimir Putins nach dem | |
| gescheiterten [1][Aufstand der Wagner-Söldnertruppe] Ende Juni. 2001 von | |
| China und Russland gegründet, ist die SOZ eine sicherheitspolitische | |
| Gruppe, der ehemalige Sowjetstaaten aus Zentralasien und seit 2017 Indien | |
| und Pakistan angehören. | |
| In diesem Jahr nimmt Indien nicht nur aufgrund der veränderten | |
| geopolitischen Lage durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eine | |
| Sonderstellung ein. Auch politisch und wirtschaftlich steht das | |
| bevölkerungsreichste Land der Welt zwischen Ost und West. Neben dem | |
| SOZ-Vorsitz 2023 wird Indien im September Gastland des G20-Gipfeltreffens | |
| der Staats- und Regierungschefs, der weltweit wichtigsten Industrie- und | |
| Schwellenländer. | |
| An dem hochrangigen virtuellen Gipfel ohne westliche Mächte nahmen unter | |
| anderem der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, zu dem Modi ein | |
| gespanntes Verhältnis hat, und der Regierungschef von Indiens Erzfeind | |
| Pakistan, Shehbaz Sharif, teil. „Wir sehen die SOZ […] als erweiterte | |
| Familie“, so der 72-jährige rechtsgerichtete Hindu-Politiker Modi. | |
| Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Zusammenarbeit, Einheit, | |
| Souveränität und territoriale Integrität sowie Umweltschutz seien Säulen | |
| der SOZ. | |
| ## Iran wurde zum neunten SOZ-Mitglied | |
| Schwerpunkte des Treffens waren auch die Bekämpfung von Radikalisierung und | |
| die Förderung der digitalen Transformation innerhalb der Organisation. Der | |
| Kampf gegen Terrorismus dürfe nicht mit „zweierlei Maß“ gemessen werden, | |
| sagte Modi und betonte die Wichtigkeit der Grenzen. SOZ-Mitglied Pakistan | |
| empfand es als eine spitze Bemerkung. Sharif konterte dann Modi: Staaten | |
| sollten weder Terrorismus für diplomatische Zwecke nutzen, noch religiöse | |
| Minderheiten dämonisieren. | |
| Im Rahmen des SOZ-Gipfeltreffens ist Iran zum neunten Mitglied der von | |
| Russland und China dominierten Organisation ernannt geworden. Belarus hat | |
| zudem eine Absichtserklärung zum Beitritt unterzeichnet. Teheran und Minsk | |
| unterhalten enge Beziehungen zu Moskau und dürften so die SOZ-Westflanke | |
| stärken. Kremlchef Putin erklärte, Russland werde sich Sanktionen und | |
| „Provokationen“ widersetzen und sei „geeinter denn je“. | |
| Im Handel befürworte Moskau – wie auch Iran – die Abrechnung in der | |
| Landeswährung statt in Dollar. Bereits im Mai hatte [2][das | |
| SOZ-Außenministertreffen im westindischen Goa gezeigt], dass Russland | |
| weiterhin ein enger Partner Indiens ist. Die gestiegenen russischen | |
| Ölexporte nach Indien belegen es. | |
| Für Indien war der Online-Gipfel mit Spannungen verbunden. China wird stets | |
| dominanter in der Region. Xi Jinping ermutigte die Staats- und | |
| Regierungschefs, ihre Beziehungen zu Russland zu stärken und Sanktionen zu | |
| vermeiden. So verwundert es nicht, wie Indien sich beispielsweise bei | |
| Rüstungsimporten nach Westen orientiert, um unabhängiger zu werden: | |
| Drohnenkäufe in den USA sind geplant, und ThyssenKrupp unterzeichnete eine | |
| Absichtserklärung über eine mögliche U-Boot-Produktion in Mumbai. | |
| Delhi will sich jedoch nicht nur auf den Westen verlassen und zeigte sich | |
| als machtbewusster Gesprächspartner auch unter seinen östlichen Partnern. | |
| Das SOZ-Beobachterland Afghanistan war nicht anwesend. Pakistan warb für | |
| eine Zusammenarbeit mit der afghanischen Übergangsregierung, also den | |
| Taliban, um Stabilität ins Land zu bringen. Usbekistan drängte auf eine | |
| geplante Eisenbahnlinie China-Kirgisistan-Usbekistan, die sich im Bau | |
| befindet und Güter über Afghanistan zu Häfen in Iran und Pakistan für den | |
| Export weltweit befördern könne. Der Vorsitz geht nun an Kasachstan. | |
| 4 Jul 2023 | |
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| [1] /Nach-Aufstand-der-Wagner-Soeldner/!5941513 | |
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| ## AUTOREN | |
| Natalie Mayroth | |
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