Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Konflikte beim Nato-Gipfel in Vilnius: Nato an der eigenen Front
> Die Ukraine will ins Bündnis, nicht alle Mitgliedstaaten sind dafür. Auch
> nebensächliche Differenzen werden den Blick aufs Wesentliche verstellen.
Bild: Gespräche vor dem Gipfel: Jens Stoltenberg (links) und Gitanas Nauseda
Selten war ein Nato-Gipfel so entscheidend, selten war sein Ausgang so
offen. Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der 31 Nato-Mitglieder ab
Dienstag in Litauens Hauptstadt Vilnius treffen, ist so gut wie nichts
klar. Es ist Stand Montag nicht einmal gesichert, ob Ukraines Präsident
Selenski seiner Gipfeleinladung folgt oder nicht. Schlimmstenfalls droht
ein Scheitern. Das wäre eine gigantische Blamage mitten in einer
entscheidenden Phase des Krieges in der Ukraine.
Eine Mehrheit der Nato-Staaten will die Ukraine in [1][der Nato]. Joe Biden
und Olaf Scholz wollen das nicht. Wenn die Nato-Staaten diesen Streit
frontal austragen, wird der Gipfel platzen. Werden sie aber nicht, denn
dann platzt der Gipfel. Man wird also Kompromisse erfinden, die
unterschiedlich interpretierbar sind und die darauf hinauslaufen, dass die
Ukraine erst in die Nato darf, wenn das nicht mehr akut nötig ist. Das
dürfte die Ukraine nicht zufriedenstellen.
Hinter dieser unbefriedigenden Lage stehen die vielen ungelösten
atmosphärischen Konflikte innerhalb der Nato: um die Eitelkeiten einzelner
Staatschefs, um Konkurrenz bei Rüstungsgeschäften, nicht zuletzt um die
Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die USA und
Deutschland versuchen angeblich, Ursula von der Leyen als nächste
Nato-Generalsekretärin einzufädeln, sehr zum Missfallen anderer wichtiger
Nato-Staaten wie Großbritannien oder einiger osteuropäischer Länder. Völlig
überflüssigerweise vertieft dieser Dissens um Personalien die bestehenden
Differenzen zur Ukraine, weil er weitgehend entlang derselben Gräben
verläuft.
Vor einem Jahr, beim Nato-Gipfel in Madrid, gab es Entschlossenheit und
Geschlossenheit. Damals ging es um eine geeinte Haltung gegen Russland –
das war einfach. Heute, ein Jahr später, geht es [2][um eine geeinte
Haltung für die Ukraine] – das ist kompliziert. Aber versagt die Nato,
sobald die Dinge kompliziert werden? Die Menschen in der Ukraine haben im
Überlebenskampf gegen den russischen Vernichtungskrieg Besseres verdient.
10 Jul 2023
## LINKS
[1] /Nato-und-russischer-Angriffskrieg/!5943111
[2] /Roderich-Kiesewetter-ueber-Nato-Gipfel/!5943263
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Nato
Ursula von der Leyen
Jens Stoltenberg
Wolodymyr Selenskij
Nato
Israel
Nato
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Nato
## ARTIKEL ZUM THEMA
Besuch bei der Bundeswehr in Litauen: Der größte Nato-Fanklub der Welt
Im Baltikum soll im Rahmen der „Zeitenwende“ dauerhaft eine deutsche
Kampfeinheit stationiert werden. 800 Soldat:innen sind schon vor Ort.
Einladung Joe Bidens an Netanjahu: Israels Protestler bleiben allein
Die israelische Protestbewegung wähnte in Joe Biden einen Verbündeten.
Seine Einladung an Benjamin Netanjahu durchkreuzt diese Hoffnungen.
Einigung vor dem Nato-Gipfel: Erdoğan lässt Schweden rein
Der türkische Präsident stimmt nun doch Schwedens Nato-Beitritt zu.
Schweden sagt im Gegenzug gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus zu.
Nato-Gipfel in Vilnius: Ringen um gemeinsame Haltung
Vor dem Treffen stellen sich noch einige knifflige Fragen. Ob der
ukrainische Präsident Selenski überhaupt nach Vilnius kommt, ist auch noch
unklar.
Türkei knüpft EU-Zusage an Nato-Streit: Erpressen statt demokratisieren
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will über die Nato die
Beitrittsgespräche mit der EU wieder aufnehmen. Die Chancen stehen dafür
schlecht.
Roderich Kiesewetter über Nato-Gipfel: „Deutschland ist Kriegsziel“
Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für
Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Kritik an Streubombenvorstoß der USA
Die USA wollen der Ukraine panzerbrechende Streumunition liefern. Während
Kyjiw Bedenken entgegentritt, äußern Nato-Verbündete Vorbehalte.
Nato und russischer Angriffskrieg: Das ewige Bündnis
Die russische Aggression macht die Nato wichtiger denn je. Und dennoch darf
die Kritik am größten Militärbündnis aller Zeiten nicht vergessen werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.