Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Förderung klimafreundlicher Industrie: Ökologischer Umbau mit wen…
> Wirtschaftsminister Habeck startet eine weitere Subvention
> energieintensiver Industrien. Die Hilfen fangen Kosten für mehr
> Klimafreundlichkeit auf.
Bild: Der Weg zum klimafreundlichen Stahl ist noch weit: Werksgelände von Thys…
Berlin taz | Bundeswirtschaftsminister [1][Robert Habeck (Grüne)] hat ein
neues Förderprogramm für energieintensive Unternehmen auf den Weg gebracht.
Damit sollen für Betriebe Preisrisiken gesenkt und Mehrkosten ausgeglichen
werden, die bei der Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion
aufkommen können. Neu ist, dass Unternehmen bei Auktionen Gebote abgeben
müssen. Ab diesem Dienstag laufen die Vorbereitungen für die erste
Gebotsrunde der Förderung, die Habeck „Klimaschutzverträge“ nennt.
Das Bundeswirtschaftsministerium will den [2][ökologischen Umbau der
Industrie] vorantreiben. Rund ein Fünftel der in Deutschland ausgestoßenen
CO₂-Emissionen stammt aus der Industrie. Doch viele Unternehmen vermeiden
Investitionen in klimafreundliche Produktionsweisen, weil zum Beispiel der
künftige Preis für grünen Wasserstoff ungewiss ist. Um solche Bedenken
aufzulösen, will Habeck energieintensive Branchen unterstützen, etwa die
Stahl-, Zement-, Glas- oder Papierindustrie. Für eine Förderung infrage
kommen Unternehmen, die mehr als 10 Kilotonnen CO₂ im Jahr emittieren – das
entspricht den Durchschnittsemissionen von rund 1.000 Deutschen. Für das
Programm will der Bund einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag zur
Verfügung stellen. Details stehen wegen der laufenden Etatverhandlungen
noch nicht fest.
„Mit den [3][Klimaschutzverträgen läuten wir die Transformation] des
Industriestandorts Deutschland auch in der Breite ein“, sagte Habeck am
Montag in Berlin. Mithilfe der Förderung soll nicht nur erreicht werden,
dass Unternehmen ihre CO₂-Emissionen senken. Außerdem soll der Aufbau einer
„neuen grünen Industrie in Europa und in Deutschland“ angeschoben werden,
so Habeck.
Die Förderung folgt dem sogenannten Hedging-Verfahren. Damit werden nicht
kalkulierbare Preisrisiken abgesichert. Für die „Klimaschutzverträge“
bedeutet das: Steigen die Kosten für die klimafreundliche Produktion über
eine definierte Größe, springt der Staat ein. Ist die neue Herstellung
günstiger als die konventionelle, kehrt sich die Sache um. Dann zahlen die
Unternehmen die Mehreinnahmen an den Staat zurück.
## Neues Auktionsverfahren
Vergeben werden die Mittel per Auktion. Die Firmen mit den besten Geboten
bekommen den Zuschlag. Dafür müssen sie angeben, wie viel Euro sie für ihre
neue Technologie benötigen, um die Emission einer Tonne CO₂ zu vermeiden.
So sollen nur Unternehmen die Förderung erhalten, die günstig kalkuliert
haben. Sonst übliche aufwendige Nachweispflichten entfallen. In den ersten
drei Jahren müssen die Unternehmen gewährleisten, dass der CO₂-Ausstoß um
60 Prozent sinkt, über die bis zu 15 Jahre mögliche Laufzeit muss die
Minderung 90 Prozent erreichen.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) nahm auf taz-Anfrage keine
Stellung zu dem Programm. Die Wirtschaftsvereinigung Stahl begrüßte die
Förderung. „Klimaschutzverträge sind erforderlich, damit schnell ein erstes
Angebot an grünem Stahl entstehen kann“, sagte Hauptgeschäftsführerin
Kerstin Maria Rippel.
Um den benötigten Schub für die Transformationsprojekte auszulösen, komme
es nun auf die konkrete Ausgestaltung und Passgenauigkeit der Förderregeln
an. Außerdem müsse die Anschlussfähigkeit an den europäischen
Beihilferahmen gewährleistet sein.
5 Jun 2023
## LINKS
[1] /Habeck-in-der-Krise/!5933016
[2] /Degrowth-Gegenargument/!5913881
[3] https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/V/vorstellung-klimaschutzvertrag…
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
Schwerpunkt Klimawandel
Klima
Industrie
Robert Habeck
Bücher
Schwerpunkt Klimawandel
Schwerpunkt Klimawandel
EU-Politik
Energieeffizienz
## ARTIKEL ZUM THEMA
Untersuchung der Stiftung Warentest: E-Book ökologischer als Papier-Buch
Bücher lesen auf Papier oder digital? Für manche ist das eine Kulturfrage.
Was die Ökobilanz angeht, gibt es nun eine eindeutige Antwort.
Ranking von CO2-Emittenten in Deutschland: Deutschlands dreckigste Fabriken
Die 30 klimaschädlichsten Industrieanlagen sind alleine für 8 Prozent der
deutschen CO2-Emissionen verantwortlich. Ganz vorne mit dabei: Thyssenkrupp
aus Duisburg.
Technologieoffenheit der FDP: Warten auf unrealistische Lösungen
In den Debatten über Heizung und E-Fuels blockiert die FDP. Ihr Argument:
Technik und Markt würden das Problem lösen. Experten sehen das anders.
EU streitet über Umweltgesetze: Brüsseler Klima-Konsens bröckelt
Frankreich, Belgien und die EVP fordern eine Pause bei der
Umweltgesetzgebung. Sie bringen Kommissionschefin von der Leyen in
Bedrängnis.
Energieeffizienzgesetz im Bundestag: Ampel einig beim Stromsparen
Die Bundesregierung will, dass Unternehmen Energie effizienter nutzen und
den Verbrauch transparent machen. Die Union jedoch warnt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.