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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen in Kyjiw angeko…
> Die EU-Kommissionspräsidentin bekräftigte ihre Unterstützung für die
> Ukraine. Der belarussische Machthaber Lukaschenko ist in Moskau
> eingetroffen.
Bild: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj am Diens…
## Wagner-Chef kritisiert russische Armeeeinheit in Bachmut
Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat einer
russische Armeeeinheit vorgeworfen, aus ihren Stellungen bei der seit
Monaten heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut geflohen zu sein.
„Heute ist eine der Einheiten des Verteidigungsministeriums von einer
unserer Flanken geflohen“, sagte Prigoschin am Dienstag. Die russischen
Soldaten hätten ihre Positionen verlassen und damit die Front ungesichert
zurückgelassen. (afp)
## EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine angekommen
EU-Kommissionspräsidentin [1][Ursula von der Leyen] ist nach eigenen
Angaben zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski
in Kyjiw eingetroffen. „Schön wieder in Kiew zu sein“, twitterte von der
Leyen. „Wo die Werte, die uns wichtig sind, jeden Tag verteidigt werden.“
Die EU-Kommission hatte im Vorfeld der Reise erklärt, von der Leyens Besuch
am Europatag bekräftige „die unerschütterliche Unterstützung der EU für d…
Land“.
[2][Der Europatag] wird jährlich zum Jahrestag der „Schuman-Erklärung“
begangen. Darin schlug am 9. Mai 1950 der damalige französische
Außenminister Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen
Zusammenarbeit in Europa vor, die einen neuen Krieg undenkbar machen
sollte. Schumans Vorschlag gilt im weiteren Sinne als Geburtsstunde der
Europäischen Union (EU). Die Ukraine hat im vergangenen Jahr den
EU-Kandidatenstatus erhalten. Wann Beitrittsverhandlungen beginnen, ist
noch unklar.
Es ist bereits von der Leyens fünfter Besuch in der ukrainischen Hauptstadt
seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Er findet aufgrund der
verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten
Sicherheitsvorkehrungen statt. (ap/rtr)
## Lukaschenko ist in Moskau eingetroffen
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ist einen Tag vor einer
geplanten großen Militärparade in Moskau zu einem unangekündigten Besuch in
Russland eingetroffen. Auf einem Video, das die belarussische staatliche
Nachrichtenagentur Belta am Montag veröffentlichte, war zu sehen, wie der
68-Jährige am Moskauer Flughafen von Russlands Vizeregierungschef Denis
Manturow in Empfang genommen wurde.
Gewöhnlich nimmt Lukaschenko nicht an der Militärparade zum Tag des Sieges
über Hitlerdeutschland in Moskau teil, weil er gleichzeitig in Minsk die
Feierlichkeiten im eigenen Land leitet. Vor Lukaschenko haben bereits die
Staatschefs der Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Kasachstan, Tadschikistan und
Usbekistan kurzfristig ihr Kommen zugesagt. Schon vorher bekannt war die
Teilnahme von Kirgistans Präsident Sadyr Schaparow.
[3][Lukaschenko ist politisch, wirtschaftlich und militärisch stark von
Moskau abhängig.] Diese Abhängigkeit hat sich nach der Präsidentenwahl
2020, bei der er sich zum Sieger erklären ließ, noch verstärkt. Der Westen
erkannte die Legitimität der Wahl nicht an, im Land kam es zu
Massenprotesten, die Lukaschenko mit Rückendeckung aus Moskau brutal
niederschlagen ließ. In Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine starteten
die russischen Truppen die Invasion auch von belarussischem Gebiet aus.
(dpa)
## Nato erhöht Einsatzbereitschaft der Luftwaffe
Die Nato-Luftwaffen erhöhen ihre Einsatzbereitschaft nach einem
Beinahe-Zusammenstoß zwischen einem russischen Kampfjet und einem
polnischen Flugzeug, das für die europäische Grenzschutz-Behörde Frontex
auf Patrouillen-Flug war. Zu dem Vorfall sei es über dem Schwarzen Meer in
der Nähe von Rumänien gekommen, sagt ein hochrangiger Nato-Mitarbeiter.
(rtr)
## Russische Luftangriffe auf Kyjiw in der Nacht abgewehrt
Eine erneute russische Angriffsserie aus der Luft auf die Hauptstadt ist
nach Angaben der Kyjiwer Militärverwaltung durch die Luftabwehrsysteme in
der Nacht vereitelt worden. „Die Luftabwehrsysteme arbeiten in den
Außenbezirken von Kiew“, teilt die Verwaltung über Telegram mit. Russland
hatte bereits tags zuvor Kyjiw mit einem Drohnenschwarm angegriffen. (rtr)
## Wagner-Söldner rücken in Bachmut nur schrittweise vor
Die Truppen der russischen Söldnergruppe Wagner können nach den Worten
ihres Chefs Jewgeni Prigoschin im schwer umkämpften Bachmut nur langsam
weiter vorstoßen. „Heute sind die Gruppen maximal 130 Meter vorgerückt … …
finden heftige Kämpfe statt, aber die Gruppen rücken weiter vor“, sagt
Prigoschin in einer Audiobotschaft in den sozialen Medien. Bislang sei aber
noch keine Munition aus Moskau eingetroffen. „Vorläufigen Angaben zufolge
bekommen wir allmählich Munition. Wir haben sie (noch) nicht in der Praxis
gesehen.“ (rtr)
## US-Sicherheitshilfen für Ukraine in Milliardenhöhe
Die USA wollen der Ukraine zusätzliche langfristige Militärhilfen im Umfang
von 1,2 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen. Das sagten US-Vertreter
am Montag. Offiziell angekündigt werden sollte das Hilfspaket, das die
Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen soll,
voraussichtlich am (heutigen) Dienstag.
Gestärkt werden soll den Angaben zufolge vor allem die Luftverteidigung mit
Drohnen und Raketen, einschließlich Boden-Luft-Raketen. Das Geld soll im
Rahmen der Ukraine Security Assistance Initiative zur Verfügung gestellt
werden. Anders als die US-Ausrüstung, Waffen und Munition, die regelmäßig
aus Pentagonbeständen in die Ukraine geliefert werden, soll es über einen
Zeitraum von Monaten oder Jahren ausgegeben werden, um die langfristigen
Sicherheitsbedürfnisse der Ukraine zu stillen.
Einschließlich dieses Hilfspakets haben die USA der Ukraine seit der
russischen Invasion vom Februar 2022 fast 37 US-Milliarden Dollar an
Militärhilfen zukommen lassen. Die Entscheidung für die neue Zuwendung
fällt in eine Zeit, in der sich die Ukraine auf eine Frühjahrsoffensive
gegen die russischen Streitkräfte vorbereitet. Die Luftverteidigung ist
wegen der anhaltenden russischen Angriffe ein Dauerthema. (ap)
## EU-Botschafter begrüßt Chinas Vermittlungsversuche
Der Botschafter der Europäischen Union (EU) in China wertet es als einen
positiven Schritt, dass der chinesische Präsident Xi Jinping mit dem
ukrainischen Präsidenten Selenski gesprochen habe. „Wir würden uns
wünschen, dass China weiter geht und mehr dazu beiträgt, einen gerechten
Frieden zu erreichen, der den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine
beinhaltet“, sagt Jorge Toledo Albinana in Peking. (rtr)
9 May 2023
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