# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen in Kyjiw angeko… | |
> Die EU-Kommissionspräsidentin bekräftigte ihre Unterstützung für die | |
> Ukraine. Der belarussische Machthaber Lukaschenko ist in Moskau | |
> eingetroffen. | |
Bild: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj am Diens… | |
## Wagner-Chef kritisiert russische Armeeeinheit in Bachmut | |
Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat einer | |
russische Armeeeinheit vorgeworfen, aus ihren Stellungen bei der seit | |
Monaten heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut geflohen zu sein. | |
„Heute ist eine der Einheiten des Verteidigungsministeriums von einer | |
unserer Flanken geflohen“, sagte Prigoschin am Dienstag. Die russischen | |
Soldaten hätten ihre Positionen verlassen und damit die Front ungesichert | |
zurückgelassen. (afp) | |
## EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine angekommen | |
EU-Kommissionspräsidentin [1][Ursula von der Leyen] ist nach eigenen | |
Angaben zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski | |
in Kyjiw eingetroffen. „Schön wieder in Kiew zu sein“, twitterte von der | |
Leyen. „Wo die Werte, die uns wichtig sind, jeden Tag verteidigt werden.“ | |
Die EU-Kommission hatte im Vorfeld der Reise erklärt, von der Leyens Besuch | |
am Europatag bekräftige „die unerschütterliche Unterstützung der EU für d… | |
Land“. | |
[2][Der Europatag] wird jährlich zum Jahrestag der „Schuman-Erklärung“ | |
begangen. Darin schlug am 9. Mai 1950 der damalige französische | |
Außenminister Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen | |
Zusammenarbeit in Europa vor, die einen neuen Krieg undenkbar machen | |
sollte. Schumans Vorschlag gilt im weiteren Sinne als Geburtsstunde der | |
Europäischen Union (EU). Die Ukraine hat im vergangenen Jahr den | |
EU-Kandidatenstatus erhalten. Wann Beitrittsverhandlungen beginnen, ist | |
noch unklar. | |
Es ist bereits von der Leyens fünfter Besuch in der ukrainischen Hauptstadt | |
seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Er findet aufgrund der | |
verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten | |
Sicherheitsvorkehrungen statt. (ap/rtr) | |
## Lukaschenko ist in Moskau eingetroffen | |
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ist einen Tag vor einer | |
geplanten großen Militärparade in Moskau zu einem unangekündigten Besuch in | |
Russland eingetroffen. Auf einem Video, das die belarussische staatliche | |
Nachrichtenagentur Belta am Montag veröffentlichte, war zu sehen, wie der | |
68-Jährige am Moskauer Flughafen von Russlands Vizeregierungschef Denis | |
Manturow in Empfang genommen wurde. | |
Gewöhnlich nimmt Lukaschenko nicht an der Militärparade zum Tag des Sieges | |
über Hitlerdeutschland in Moskau teil, weil er gleichzeitig in Minsk die | |
Feierlichkeiten im eigenen Land leitet. Vor Lukaschenko haben bereits die | |
Staatschefs der Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Kasachstan, Tadschikistan und | |
Usbekistan kurzfristig ihr Kommen zugesagt. Schon vorher bekannt war die | |
Teilnahme von Kirgistans Präsident Sadyr Schaparow. | |
[3][Lukaschenko ist politisch, wirtschaftlich und militärisch stark von | |
Moskau abhängig.] Diese Abhängigkeit hat sich nach der Präsidentenwahl | |
2020, bei der er sich zum Sieger erklären ließ, noch verstärkt. Der Westen | |
erkannte die Legitimität der Wahl nicht an, im Land kam es zu | |
Massenprotesten, die Lukaschenko mit Rückendeckung aus Moskau brutal | |
niederschlagen ließ. In Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine starteten | |
die russischen Truppen die Invasion auch von belarussischem Gebiet aus. | |
(dpa) | |
## Nato erhöht Einsatzbereitschaft der Luftwaffe | |
Die Nato-Luftwaffen erhöhen ihre Einsatzbereitschaft nach einem | |
Beinahe-Zusammenstoß zwischen einem russischen Kampfjet und einem | |
polnischen Flugzeug, das für die europäische Grenzschutz-Behörde Frontex | |
auf Patrouillen-Flug war. Zu dem Vorfall sei es über dem Schwarzen Meer in | |
der Nähe von Rumänien gekommen, sagt ein hochrangiger Nato-Mitarbeiter. | |
(rtr) | |
## Russische Luftangriffe auf Kyjiw in der Nacht abgewehrt | |
Eine erneute russische Angriffsserie aus der Luft auf die Hauptstadt ist | |
nach Angaben der Kyjiwer Militärverwaltung durch die Luftabwehrsysteme in | |
der Nacht vereitelt worden. „Die Luftabwehrsysteme arbeiten in den | |
Außenbezirken von Kiew“, teilt die Verwaltung über Telegram mit. Russland | |
hatte bereits tags zuvor Kyjiw mit einem Drohnenschwarm angegriffen. (rtr) | |
## Wagner-Söldner rücken in Bachmut nur schrittweise vor | |
Die Truppen der russischen Söldnergruppe Wagner können nach den Worten | |
ihres Chefs Jewgeni Prigoschin im schwer umkämpften Bachmut nur langsam | |
weiter vorstoßen. „Heute sind die Gruppen maximal 130 Meter vorgerückt … … | |
finden heftige Kämpfe statt, aber die Gruppen rücken weiter vor“, sagt | |
Prigoschin in einer Audiobotschaft in den sozialen Medien. Bislang sei aber | |
noch keine Munition aus Moskau eingetroffen. „Vorläufigen Angaben zufolge | |
bekommen wir allmählich Munition. Wir haben sie (noch) nicht in der Praxis | |
gesehen.“ (rtr) | |
## US-Sicherheitshilfen für Ukraine in Milliardenhöhe | |
Die USA wollen der Ukraine zusätzliche langfristige Militärhilfen im Umfang | |
von 1,2 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen. Das sagten US-Vertreter | |
am Montag. Offiziell angekündigt werden sollte das Hilfspaket, das die | |
Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen soll, | |
voraussichtlich am (heutigen) Dienstag. | |
Gestärkt werden soll den Angaben zufolge vor allem die Luftverteidigung mit | |
Drohnen und Raketen, einschließlich Boden-Luft-Raketen. Das Geld soll im | |
Rahmen der Ukraine Security Assistance Initiative zur Verfügung gestellt | |
werden. Anders als die US-Ausrüstung, Waffen und Munition, die regelmäßig | |
aus Pentagonbeständen in die Ukraine geliefert werden, soll es über einen | |
Zeitraum von Monaten oder Jahren ausgegeben werden, um die langfristigen | |
Sicherheitsbedürfnisse der Ukraine zu stillen. | |
Einschließlich dieses Hilfspakets haben die USA der Ukraine seit der | |
russischen Invasion vom Februar 2022 fast 37 US-Milliarden Dollar an | |
Militärhilfen zukommen lassen. Die Entscheidung für die neue Zuwendung | |
fällt in eine Zeit, in der sich die Ukraine auf eine Frühjahrsoffensive | |
gegen die russischen Streitkräfte vorbereitet. Die Luftverteidigung ist | |
wegen der anhaltenden russischen Angriffe ein Dauerthema. (ap) | |
## EU-Botschafter begrüßt Chinas Vermittlungsversuche | |
Der Botschafter der Europäischen Union (EU) in China wertet es als einen | |
positiven Schritt, dass der chinesische Präsident Xi Jinping mit dem | |
ukrainischen Präsidenten Selenski gesprochen habe. „Wir würden uns | |
wünschen, dass China weiter geht und mehr dazu beiträgt, einen gerechten | |
Frieden zu erreichen, der den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine | |
beinhaltet“, sagt Jorge Toledo Albinana in Peking. (rtr) | |
9 May 2023 | |
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