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# taz.de -- Neue Strategie fürs Abgeordnetenhaus: Nur punktuell mit der Linksp… |
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> Die grüne Fraktionsspitze hat ein „Selbstverständnis als |
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> Oppositionsfraktion“ formuliert. Dabei entscheidet sich erst Sonntag, ob |
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> es Schwarz-Rot gibt. |
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Bild: Die Grünen-Fraktion richtet sich derzeit auf ein Oppositionsdasein im Ab… |
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Berlin taz | Nach außen hoffen die Grünen noch, doch weiter mit |
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Rot-Grün-Rot regieren zu können, und drängen die SPD-Mitglieder zu einem |
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Nein zu Schwarz-Rot. Intern aber richtet sich die Abgeordnetenhausfraktion |
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schon vor Auszählung der SPD-Abstimmung am Sonntag auf ein |
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Oppositionsdasein ein. |
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„Selbstverständnis als Oppositionsfraktion“, ist [1][ein Antrag |
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überschrieben], den der Fraktionsvorstand am 6. April beschlossen hat und |
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über den die gesamte [2][34-köpfige Fraktion] am 12. Mai abstimmen soll. |
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Darin ist von einem „klaren, knallgrünen Kurs“ die Rede, aber auch davon, |
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sich breiter aufzustellen, Lebensrealitäten in der Stadt stärker zu |
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berücksichtigen und zu versuchen, „alle Berliner*innen“ zu erreichen“. |
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Dieses Ziel stößt in der Fraktion auf Widerstand. Ein [3][Änderungsantrag] |
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des Friedrichshainer Abgeordneten Vasili Franco drängt darauf, nicht alle, |
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sondern bloß mehr Berliner ansprechen zu wollen. Seine Pankower Kollegin |
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Oda Hassepaß fordert zudem, als Ziel „eine erfolgreiche linke soziale |
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Politik“ einzufügen. |
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Bei einer ersten Aufarbeitung [4][der Abgeordnetenhauswahl] Anfang März |
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hatte eine kleine Gruppe aus dem Realo-Lager – ohne großen Widerhall – |
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ausdrücklich einen ausschließlichen Linkskurs abgelehnt und darauf |
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gedrängt, auch Gruppen außerhalb des klassischen grünen Spektrums |
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anzusprechen. Eine Rednerin warb etwa dafür, „auch zur Kolpingfamilie“ zu |
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gehen. Der Begriff, der eine auf den Priester Adolph Kolping zurückgehende |
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soziale Bewegung in der katholischen Kirche beschreibt, gehört nicht |
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unbedingt zum grünen Standardvokabular. |
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Mit der Linkspartei will die Grünen-Fraktion dem Papier zufolge zwar |
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zusammenarbeiten, aber „nur punktuell“. Ziel ist, nach der Wahl 2026 wieder |
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mitzuregieren. Harte Abgrenzung zu Schwarz-Rot soll es bis dahin nicht |
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geben: „Informell werden wir unsere Kontakte in CDU und SPD in den nächsten |
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Jahren pflegen und gezielt ausbauen.“ |
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20 Apr 2023 |
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## LINKS |
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[1] https://selbstverstaendnisoppob.antragsgruen.de/selbstverstaendnisoppob/mot… |
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[2] https://gruene-fraktion.berlin/abgeordnete/ |
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[3] https://selbstverstaendnisoppob.antragsgruen.de/selbstverstaendnisoppob/mot… |
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[4] https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2023/AFSPRAES/agh/index.html |
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## AUTOREN |
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Stefan Alberti |
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## TAGS |
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Abgeordnetenhaus |
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