# taz.de -- Chinas Militärübungen: Macrons fatales Signal | |
> In Taiwan hat man sich an die Drohungen aus Peking gewöhnt. Macrons | |
> Abrücken vom Kurs der USA hat aber das Vertrauen in den Westen | |
> geschmälert. | |
Bild: Macron will in der Taiwan-Frage einen von den USA unabhängigen Kurs | |
Zum Abschluss [1][der jüngsten chinesischen Militärübungen in der | |
Taiwanstraße] lebt die überwältigende Mehrheit der Taiwaner*innen | |
ungerührt ihren Alltag weiter. Nur rund ein Fünftel der Menschen zeigte | |
sich ernsthaft besorgt, als China im August vergangenen Jahres nach dem | |
Besuch von [2][US-Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi] die bislang | |
größten Militärübungen in der Taiwanstraße veranstaltete. | |
Nach den Manövern der vergangenen Tage und Pekings Reaktion auf das | |
Zusammentreffen von Taiwans Präsidentin mit Pelosis Nachfolger Kevin | |
McCarthy fallen die Reaktionen kaum anders aus. Die meisten | |
Taiwaner*innen sind sehr wohl besorgt um die Zukunft der Insel als | |
demokratische Gesellschaft, doch im Alltag haben sie sich an die Drohungen | |
aus Peking gewöhnt. Verharmlosen darf man die Militärmanöver sicher nicht. | |
Chinas Armee simuliert Szenarien für eine strategische Blockade der Insel | |
im Kriegsfall – das ist Sinn und Zweck der Übungen laut dem chinesischen | |
Staatsfernsehen. Ob über kurz oder lang – die Kommunistische Partei ist | |
fest entschlossen, die Kontrolle über Taiwan zu gewinnen. | |
Unklar ist dagegen, welchen Preis sie dafür zu zahlen bereit ist. Das Gebot | |
der Stunde ist daher, Peking glaubwürdig klarzumachen, wie hoch dieser | |
Preis sein würde, politisch wie ökonomisch. Hierfür ist Taiwan auf | |
verlässliche Partner angewiesen. Das oberflächliche Getöse um Nancy | |
Pelosis Besuch verstärkte bei vielen Taiwaner*innen dagegen eher den | |
Eindruck, die beiden politischen Lager in den USA würden Taiwan nur zur | |
eigenen Profilierung ausnutzen. | |
Chinas Führung verstärkt diese Wahrnehmung gezielt mit öffentlichen | |
Statements und durch Desinformationskampagnen, um den Verteidigungswillen | |
der Bevölkerung zu untergraben. Dass sich die Taiwaner*innen ihrem | |
vermeintlichen Schicksal ergeben, wäre sicher der Traum der Regierung in | |
Peking. | |
## Mehr Autonomie von den USA | |
Emmanuel Macrons Besuch bei Chinas Staatspräsident Xi Jinping trägt nicht | |
zum Vertrauen Taiwans in den Westen bei. Während EU-Kommissionspräsidentin | |
Ursula von der Leyen Xi dezidiert vor militärischen Schritten warnte, | |
sträubte sich Macron vor jedem Bekenntnis. Angesichts der unberechenbaren | |
politischen Aussichten in Washington mag man es ihm nicht verdenken, dass | |
er prinzipiell für mehr „strategische Autonomie“ Europas von den USA warb … | |
doch gegenüber Taiwan sendet seine Haltung ein fatales Signal. | |
Knapp ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen schaut Taiwan aufmerksam auf | |
seine viel beschworenen westlichen Wertepartner. In diesen Zeiten Vertrauen | |
zu verspielen, hieße nichts anderes, als die Zukunft des Landes aufs Spiel | |
zu setzen | |
11 Apr 2023 | |
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## AUTOREN | |
Leonardo Pape | |
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