# taz.de -- Kanzler Scholz reist nach Vietnam: Hoffnung für Trinh Xuan Thanh | |
> Am Sonntag fliegt Bundeskanzler Olaf Scholz nach Vietnam. Dabei dürfte es | |
> auch um den 2017 von Berlin nach Hanoi entführten Trinh Xuan Thanh gehen. | |
Bild: In einem politischen Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt: Trinh Xuan … | |
BERLIN taz | Auf dem Weg zum G20-Gipfel macht Bundeskanzler Olaf Scholz am | |
Sonntag einen Zwischenstopp in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Ihn | |
wird eine Wirtschaftsdelegation begleiten. Oder besser gesagt: Scholz | |
begleitet deutsche Firmen, die in der Sozialistischen Republik Geschäfte | |
machen wollen. Dazu sind Politiker als Türöffner nützlich. | |
Scholz trifft Vietnams Premierminister Pham Minh Chinh sowie den Chef der | |
Kommunistischen Partei und damit praktisch mächtigsten Mann im Land, Nguyen | |
Phu Trong. Doch der Besuch ist heikel. | |
Seit 2017 der vietnamesische Geheimdienst mitten in Berlin [1][einen Mann | |
entführt und verschleppt hat], ist das Verhältnis zwischen der | |
Bundesrepublik und Vietnam getrübt. Das Entführungsopfer, der frühere | |
Wirtschaftsfunktionär Trinh Xuan Thanh, sitzt noch immer in Hanoi in Haft. | |
2018 wurde er wegen mehrerer Wirtschaftsvergehen in einem nicht | |
rechtsstaatlichen Verfahren zu zweimal lebenslanger Haft verurteilt. Nach | |
jahrelanger Einzelhaft teilt er sich seit 2021 eine Zelle mit 25 Männern. | |
Deutschland hat die zwischenstaatlichen Beziehungen nach der Entführung | |
zunächst auf Eis gelegt, [2][inzwischen sind sie wieder einigermaßen | |
normalisiert]. Der Besuch von Scholz nährt nun allerdings die Hoffnung, | |
dass nun endlich auch Bewegung in den Fall von Trinh Xuan Thanh kommt. Kann | |
er auf seine Freilassung hoffen? Lässt das Regime in Hanoi ihn bald zu | |
[3][seiner Familie] nach Deutschland ausreisen? Es gibt Indizien, die dafür | |
sprechen – und es gibt Indizien, die dem entgegenstehen. | |
## Ausreise schon bald? | |
Im nächsten Jahr, so heißt es, soll auch Bundespräsident Frank-Walter | |
Steinmeier nach Vietnam reisen. Und Vietnams Außenminister Bui Thanh Son | |
soll Berlin einen offiziellen Besuch abstatten. So viel Reisediplomatie | |
ohne die Freilassung des Entführten ist kaum denkbar. | |
Zudem konnten vor zwei Wochen zwei deutsche Diplomaten Trinh Xuan Thanh | |
endlich in der Haft besuchen. Zuvor hatte Vietnam der deutschen Botschaft | |
Haftbesuche verwehrt. Bei früheren Haftentlassungen von vietnamesischen | |
Gefangenen nach Deutschland ging ein Botschaftskontakt der Ausreise immer | |
unmittelbar voraus. Der ist notwendig, um die Ausreisepapiere zu fertigen. | |
Ein Vietnamese aus Berlin mit guten Kontakten zum Hanoier Innenministerium | |
will zudem erfahren haben, dass Trinh Xuan Thanh vor dem Botschaftsbesuch | |
von der vietnamesischen Polizei besucht wurde. Er habe unterschreiben | |
müssen, dass er im Falle einer Ausreise nach Deutschland über die | |
Entführung schweigt, sagt der Mann, der anonym bleiben will. Die Aussage | |
lässt sich unabhängig nicht überprüfen. | |
Ein anderer in Berlin lebender Vietnamexperte hält hingegen eine Ausreise | |
von Trinh Xuan Thanh zum jetzigen Zeitpunkt für wenig wahrscheinlich. Er | |
verweist darauf, dass die Entführung von Vietnams Innenminister To Lam | |
beauftragt wurde. Der hatte ihn höchstpersönlich in der slowakischen | |
Hauptstadt Bratislava in Empfang genommen. Und er ist noch im Amt. | |
Parteichef Nguyen Phu Trong, den Scholz am Sonntag trifft, habe gefordert, | |
den nach Deutschland geflohenen Trinh Xuan Thanh unter allen Umständen in | |
Vietnam vor Gericht zu bringen. Für den Experten ist darum eine | |
Haftentlassung von Trinh Xuan Thanh undenkbar, solange die beiden noch im | |
Amt sind. | |
„Meine Hoffnung auf Freilassung meines Mandanten besteht nach wie vor“, | |
sagt Trinh Xuan Thanhs Anwältin Petra Schlagenhauf der taz. „Aber sicher | |
bin ich erst, wenn er in Schönefeld aus dem Flugzeug steigt.“ | |
11 Nov 2022 | |
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## AUTOREN | |
Marina Mai | |
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