# taz.de -- Linke in Venezuela: Chavisten ohne Chávez | |
> Venezuelas Regierung agiert zunehmend wirtschaftsliberal. Basisgruppen | |
> haben da schlechte Karten. Doch einige halten dagegen – um ihre | |
> Revolution zu retten. | |
Bild: Nähen für den Sozialismus | |
CARACAS taz | Salsa-Musik dröhnt aus den Boxen. Ein paar Leute tanzen, | |
andere kochen in einem großen Topf Gemüsesuppe. Direkt neben den | |
Lautsprechern stehen unter einem Zeltdach mehrere Tische. Wer seinen | |
Ausweis vorzeigt und einen Fingerabdruck abgibt, erhält hier einen | |
Wahlzettel, gibt hinter einem Sichtschutz eine Stimme ab und wirft sie in | |
die Urne. | |
Das Barrio Las Casitas in der venezolanischen Hauptstadt Caracas wählt Ende | |
Juni die Sprecher*innen des Kommunalen Rates. Diese basisdemokratische | |
Entscheidungsinstanz galt einmal als Kernstück linker Politik unter dem | |
2013 verstorbenen Präsidenten [1][Hugo Chávez]. Die Comunidad vor Ort | |
sollte über die Verwendung finanzieller Mittel entscheiden, die der Staat | |
bereitstellt. Mehrere Räte konnten sich zu einer Comuna zusammenschließen. | |
Doch in den vergangenen Krisenjahren ließ die Zentralregierung keine | |
Erneuerung der Sprecher*innen zu. Stattdessen setzte die regierende | |
Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas handverlesene Kandidat*innen | |
durch. „Die Regierung wollte nur noch, dass die Kommunalen Räte sie | |
verteidigen“, sagt Armando Mogollón von der Wahlkommission des Rates. | |
„Chávez’ Idee war aber, dass wir selbst über unsere Bedürfnisse | |
entscheiden.“ | |
Das Stadtviertel Las Casitas befindet sich am Ende einer Straße, die sich | |
den Hügel hinauf schlängelt. Je höher ein Viertel liegt, desto ärmer ist | |
dort in der Regel die Lage. Las Casitas liegt ganz oben. Gegründet wurde | |
die Siedlung Ende der 1970er Jahre, nachdem zahlreiche Menschen infolge von | |
Überschwemmungen ihre Bleibe verloren hatten. Die Hütten aus Wellblech und | |
Pappe aus der Anfangszeit wichen bald schon den typischen unverputzten | |
Backsteinhäuschen. Irgendwann kamen Wasser und Strom hinzu. | |
Am Ende der Straße kicken sich ein paar Jungs einen Fußball zu. Hinter | |
ihnen prangen an einem breiten Gebäude noch immer die Schilder des | |
[2][Mercal-Supermarkt]s, der hier bis vor ein paar Jahren subventionierte | |
Lebensmittel verkaufte. Heute steht das Gebäude leer. Ansonsten sind kaum | |
junge Menschen zu sehen. Viele haben im Zuge der schweren Wirtschaftskrise | |
in den vergangenen Jahren das Land verlassen und arbeiten im Ausland in | |
prekären Jobs, etwa als Fahrer*innen oder Putzkräfte. | |
## Zurück zur Basis-Demokratie | |
Armando Mogollón kann die Beweggründe der Ausgewanderten nur teilweise | |
verstehen. „Manchen ist es gut ergangen, aber einige kommen enttäuscht | |
zurück, weil die Wirklichkeit nicht dem entspricht, was sie erwartet | |
haben“, berichtet er. Alle die zurückkehren wollen, seien jederzeit | |
willkommen. „Dies war immer schon eine kämpferische Comunidad.Wir haben wir | |
uns stetes dafür eingesetzt, besser leben zu können, und die | |
bolivarianische Revolution von Beginn an unterstützt.“ | |
Die Wahl des Kommunalen Rates ist die erste seit Jahren in Caracas, andere | |
Viertel wollen dem Beispiel folgen. Ob sich der ursprüngliche Geist der | |
Räte durchsetzen wird, ist offen. Die Regierung unter [3][Nicolás Maduro] | |
sitzt mittlerweile wieder fest im Sattel. Der Versuch der Machtübernahme | |
durch die konservative Opposition, die mit Unterstützung der US-Regierung | |
im Januar 2019 den damaligen Parlamentsvorsitzenden [4][Juan Guaidó] als | |
Interimspräsidenten installieren wollte, gilt schon lange als gescheitert. | |
Doch die einstigen Ideale des Chavismus haben es schwer in einem Land, in | |
dem es oft nur noch um den Machterhalt geht. | |
„Die eigentliche Bedeutung des Ansatzes hat der regierende Chavismus nie | |
verstanden“, sagt Reinaldo Iturriza über die Kommunalen Räte. Weder ein | |
Präsident noch die Minister*innen oder Bürgermeister könnten überall | |
präsent sein, die Bevölkerung hingegen schon. „Die Zentralregierung hat die | |
Verpflichtung, dies zu unterstützten, jedoch nicht das Recht, die | |
Selbstregierung zu vereinnahmen.“ Iturriza weiß, wovon er spricht. Kurz | |
nach Chávez’ Tod war er als Minister knapp anderthalb Jahre zuständig für | |
Comunas und anschließend für Kultur, bevor er die Regierung im Jahr 2016 | |
verließ. | |
## Die Furcht vor der Basis | |
Der Autor und Basisaktivist sitzt in einem kleinen Büro im 20. Stock eines | |
Gebäudes am Parque Central im Zentrum von Caracas. Der Name Park war | |
mangels Grünflächen schon in den 1970er Jahren, als der Hochhauskomplex | |
eingeweiht wurde, eine Farce. Heute lassen die einst höchsten Wolkenkratzer | |
Lateinamerikas nur noch mit viel Fantasie erahnen, dass dies einmal als | |
futuristisches Bauprojekt galt. „In der Praxis gab es immer Versuche der | |
Vereinnahmung. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sahen die | |
Kommunalen Räte als Konkurrenz, die ihre eigenen Ämter bedroht“, erklärt | |
Iturriza. In einzelnen Fällen habe es solide staatliche Unterstützung | |
gegeben, in anderen hätten die Institutionen permanent gebremst. | |
„Schon während meiner Zeit als Minister gab es Stimmen, die sagten, in den | |
Räten konzentriere sich die Opposition. Als könnte der Antichavismus in | |
einem Territorium, in dem der Chavismus insgesamt eine deutliche Mehrheit | |
hat, den Kommunalen Rat kontrollieren!“ Ab 2016 setzte die Regierung die | |
Wahlen der Sprecher*innen aus, um die Kontrolle nicht zu verlieren. Erst | |
dieses Jahr lässt sie die Wahlen plötzlich wieder zu. „Es ist nicht klar, | |
welche Erwägungen genau dahinterstecken. Aber auch innerhalb der | |
Institutionen nehmen einzelne Personen das Thema noch immer ernst“, sagt | |
Iturriza. | |
Zudem gebe es einige gut funktionierende Projekte wie die ländliche Comuna | |
El Maizal, die Landwirtschaft betreibt und sich weigerte, ihre | |
Sprecher*innen von oben bestimmen zu lassen. „Doch derartige Erfahrungen | |
haben jeweils mit der spezifischen politischen Situation vor Ort zu tun, | |
die von der Partei nicht gutgeheißen wird.“ | |
Genau diese Projekte seien es aber, die auch außerhalb Venezuelas | |
wahrgenommen würden, sagt Iturriza. „Dort, wo die Selbstregierung schwächer | |
ausgeprägt war, haben sie von oben ihre Strukturen übergestülpt. Häufig | |
waren die Strukturen aber nur deshalb so schwach, weil der Staat in den | |
Jahren zuvor zu wenig Unterstützung geleistet hat.“ | |
Komplett mit der Regierung zu brechen sei dennoch nicht zielführend, da es | |
unter einer rechten Regierung gar keine Spielräume mehr gebe. „Der Kampf | |
geht darum, dass Kommunale Räte und Comunas wieder Teil der staatlichen | |
Politik werden und die nötige Unterstützung erhalten“, meint Iturriza. „Es | |
ist kein Widerspruch, sich als Chavist zu verstehen und der Regierung | |
gegenüber enorm kritisch zu sein. Aber sich in eine unkritische Person zu | |
verwandeln, die nichts gegen die Regierungspolitik sagt, das ist keine | |
Option.“ | |
Die Schwächung basischavistischer Ansätze ist auch gegenüber dem Parque | |
Central zu spüren. Auf der südlichen Seite der Avenida Lecuna beginnt das | |
Viertel San Agustín del Sur. Es entstand schon 1936 durch den Zuzug | |
überwiegend afrovenzolanischer Binnenmigrant*innen aus den | |
Küstenregionen des angrenzenden Bundesstaates Miranda. Heute ist es vor | |
allem für eine reiche kulturelle Tradition bekannt. Von der Metrostation | |
des Parque Central aus schweben Gondeln den Hügel hinauf, über die | |
typischen Backsteinhäuschen hinweg. Die zweite Station mündet direkt in ein | |
fünfstöckiges Haus, das ursprünglich als kulturelles Zentrum konzipiert | |
worden war. | |
In einem Nebengebäude gab es bis vor einigen Jahren einen staatlichen | |
Mercal-Supermarkt. Genauso wie ein Computerzentrum steht er mittlerweile | |
leer. Die meisten Räumlichkeiten in dem Gebäude sind an Privatleute | |
gegangen. Im vierten Stock verfügt die Kooperative Unidos San Agustín | |
Convive über einen kleinen Versammlungsraum, der einige Nähmaschinen | |
beherbergt. Aus dem Fenster hat man einen weiten Blick über das Viertel. | |
Die Gondeln der Seilbahn schweben lautlos fast auf Höhe des Raumes. Von | |
unten mischen sich Motorenlärm und Kindergeschrei. | |
Während der schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise der letzten Jahre | |
organisierten die Frauen der Kooperative im Rahmen der nichtstaatlichen | |
Initiative Plan Pueblo a Pueblo direkte Lieferungen von Kleinbauern an die | |
Bewohner*innen und Schulen in San Agustín del Sur. „Innerhalb kürzester | |
Zeit rutschte Venezuela von einem Land mit hoher menschlicher Entwicklung | |
in die Verarmung ab. Alle haben an Gewicht verloren“, erzählt Martha Lía | |
Grajales von der linken Menschenrechtsorganisation Surgentes, die 2017 die | |
Gründung der Kooperative mit angeschoben hat. „ Zuerst haben wir aufgehört, | |
Dinge wie Kleidung zu kaufen, dann täglich drei vollwertige Mahlzeiten | |
einzunehmen.“ | |
Mit dem Einbruch der Erdölpreise Ende 2014 fehlte der Regierung das Geld | |
für ihre Investitionen, begonnene Bauvorhaben, Lebensmittelimporte und | |
Sozialprogramme. Vor allem 2016 und 2017 prägten Hyperinflation, | |
Versorgungsmängel, lange Schlangen und ein blühender Schwarzmarkt mit | |
überteuerten Waren das Land. Die US-Sanktionen verschlimmerten die Lage | |
insbesondere der ärmeren Bevölkerung. | |
## Kooperative aus der Not | |
In dieser Phase ersetze die Regierung Maduro zunächst den kollabierten | |
Verkauf subventionierter Lebensmittel durch direkte Zuwendungen wie | |
Lebensmittelkisten mit Grundnahrungsmitteln und unregelmäßige | |
Bonuszahlungen. „Wir haben uns die Frage gestellt, was wir als organisierte | |
Basis dagegen tun können, dass es immer weniger Lebensmittel gibt, die | |
immer teurer werden und wir wirklich Hunger haben“, sagt Grajales. | |
Durch den Verzicht auf Zwischenhändler*innen konnten die Preise | |
niedrig gehalten und die Versorgung im Viertel verbessert werden. | |
Gleichzeitig setzte die Arbeit der Kooperative einen Mobilisierungsprozess | |
in der Bevölkerung in Gang, entschieden wurde alles auf offenen | |
Versammlungen. Nur wer aktiv mitarbeitete hatte das Recht auf einen vollen | |
Ernteertrag, für alle anderen blieben die Überschüsse. Kam weniger an als | |
vereinbart, wurde die Menge aufgeteilt. | |
Das Vorgehen brachte die Bedürfnisse von Stadtbewohner*innen und | |
Landarbeitern zusammen. „Wir haben damit nicht nur etwas gegen das | |
Ernährungsproblem getan, sondern auch die kleinbäuerliche Produktion und | |
die Organisationsprozesse an der Basis gestärkt.“ Die Leute seien nicht als | |
Empfänger*innen von Hilfen, sondern politische Subjekte aufgetreten. | |
Es ist ein klassisch chavistisches Projekt, das von der Selbstorganisierung | |
im Stadtviertel ausgeht. Doch die heutige Regierung betrachtet unabhängige | |
Basisprojekte häufig mit Argwohn. | |
## Regierung hofiert Privatwirtschaft | |
Während der Coronapandemie und aufgrund der zwischenzeitlichen | |
Benzinknappheit kam die Lebensmittelverteilung der Kooperative weitgehend | |
zum Erliegen. Derzeit kommen nur noch ab und zu Lieferungen an den Schulen | |
an. Die Kooperative konzentriert sich darauf, eine Nähwerkstatt aufzubauen. | |
Die offene Freifläche im Erdgeschoss des kulturellen Zentrums, auf der | |
früher die Verteilung der Lebensmittel stattfand, ist einem privaten | |
Parkplatz gewichen. | |
„Im Moment arbeiten hier in der Kooperative sechs Personen fest, alle aus | |
Überzeugung, es gibt kein Geld dafür. Die Regierung ist jedoch nicht mehr | |
an Kooperativen interessiert, sondern hofiert die profitorientierte | |
Privatwirtschaft“, beklagt sich Mireya Peña, eine der Frauen aus der | |
Kooperative. Unter dem früheren Präsidenten Hugo Chávez hingegen habe es | |
für alternative Unternehmensformen massive Förderungen gegeben. Allerdings | |
hätten viele Menschen das Geld vom Staat genommen, dann aber nichts daraus | |
gemacht. „Derzeit ist es für uns nicht möglich, uns zu registrieren. Sie | |
sagen uns, dass wir ein Kleinunternehmen gründen sollen. Aber das sind wir | |
nicht“, sagt Mireya Peña. | |
Als die Wirtschaftskrise das halbe Land lahmlegte und die konservative | |
Opposition die Macht zu übernehmen trachtete, entschied sich die Regierung | |
dafür, die Wirtschaft ohne öffentliche Debatte zu liberalisieren. Dies sei | |
eine „taktischen Maßnahme“, die angesichts des Wirtschaftskrieges und der | |
US-Sanktionen notwendig sei, hieß es. Am Ziel des Sozialismus halte man | |
fest. | |
Unter Hinweis auf die Sanktionen wird häufig geheim gehalten, wer von einer | |
Privatisierung profitiert und was der Staat dadurch einnimmt. Die Reformen | |
schafften handfeste wirtschaftliche Interessen, vor allem im Umfeld der | |
Regierung. Es ist daher unwahrscheinlich, dass sich die intransparenten | |
Privatisierungen zeitnah wieder zurückdrehen lassen. | |
„Es gibt eindeutig einen politischen Richtungswechsel. Das zeigt sich | |
besonders darin, dass der Staat nicht mehr die kollektive Organisierung | |
propagiert, sondern individuelles Unternehmertum“, sagt Martha Lía | |
Grajales. „Chávez hingegen wollte produktive Einheiten, die eine | |
Alternative zu kapitalistischen Logiken darstellten.“ | |
## Die Wirtschaft erholt sich – ein wenig | |
Der neue Kurs führte zuletzt zu einer leichten Erholung der Wirtschaft. Im | |
Februar ließ das Land die mehrjährige Hyperinflation hinter sich, mit 140 | |
Prozent ist die jährliche Teuerungsrate jedoch noch immer eminent hoch. | |
Dieses Jahr könnte Venezuela ein zweistelliges Wirtschaftswachstum | |
erzielen. Die Läden sind voll, gezahlt wird in US-Dollar. | |
Sogenannte bodegones bieten alle erdenklichen Waren an. Die zoll- und | |
steuerbefreiten Importläden verkaufen iberischen Schinken, norwegischen | |
Lachs, schottischen Whiskey oder Luxuskleidung und Elektronikprodukte. | |
Zielgruppe ist eine kleine, kaufkräftige Klientel aus der Mittel- und | |
Oberschicht. Nach Jahren der Knappheit erzeugen die bodegones den Endruck | |
einer wirtschaftlichen Erholung, obwohl sich die breite Masse die | |
angebotenen Produkte gar nicht leisten kann. In Sonderwirtschaftszonen | |
sollen Investor*innen zukünftig zudem zahlreiche Vergünstigungen | |
erhalten. Und infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine | |
verhandelt die US-Regierung plötzlich mit der Regierung von Nicolás Maduro | |
– die sie offiziell gar nicht anerkennt – über eine mögliche Wiederaufnah… | |
von Erdöllieferungen. | |
Da die venezolanische Wirtschaft seit 2013 aber um etwa 80 Prozent | |
geschrumpft ist, bedeutet etwa ein Wachstum von zehn Prozent gerade einmal | |
die Wiedererlangung von zwei Prozent des Ausgangswertes. | |
Die Stabilisierung hat einen hohen Preis. Die soziale Ungleichheit hat | |
deutlich zugenommen. Die Preise sind nach wie vor extrem hoch, der | |
Mindestlohn beträgt trotz 1.700-prozentiger Erhöhung im März dieses Jahres | |
gerade einmal 30 US-Dollar – pro Monat. | |
Martha Lía Grajales und andere Aktivist*innen wollen Chávez’ Erbe | |
jedoch nicht aufgeben. Sie sehen sich als Teil eines aktiven, wenn auch | |
politisch an den Rand gedrängten Chavismus von unten. „Auch wenn es ein | |
schwieriger Moment ist, sind noch immer Debatten im Gange. Es ist noch | |
nicht alles verloren“, sagt sie. „Daher ist es wichtig, dass Kooperativen | |
und andere Projekte den Inhalt eines linken Prozesses am Leben erhalten.“ | |
Momentan stehen sie damit weitgehend allein da. | |
24 Aug 2022 | |
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Tobias Lambert | |
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