# taz.de -- Geplante Nato-Beitritte: Willkommener Zuwachs | |
> Die Nato und ihre Beitrittskandidaten Finnland und Schweden haben es | |
> eilig. Wie Sicherheitsgarantien in der Interimsphase aussehen könnten, | |
> ist offen. | |
Bild: Übung von Nato-Fallschirmjägern | |
Berlin taz Vor einigen Monaten hätte sich Russlands Präsident Wladimir | |
Putin wohl noch nicht träumen lassen, dass sein brutaler [1][Angriffsgriff] | |
gegen die Ukraine der Nato zwei neue Mitglieder beschert. Doch jetzt | |
scheinen Schweden und Finnland fest entschlossen zu sein, dem Bündnis | |
beitreten zu wollen – und sie haben es offensichtlich eilig. | |
Sollten Stockholm und Helsinki den Antrag stellen, könnten bis zur | |
Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle gerade mal wenige Woche vergehen. | |
Ein wichtiger Termin auf dem Weg dorthin ist die Frühjahrstagung der | |
Parlamentarischen Versammlung der Nato, die vom 27. bis zum 30. Mai in der | |
litauischen Hauptstadt Vilnius stattfindet. | |
Aus Nato-Kreisen verlautete, man werde nicht erst auf den Nato-Gipfel der | |
Staats- und Regierungschefs Ende Juni in Madrid warten, um diese | |
Entscheidung zu treffen. Zwar müssen die Protokolle noch von jedem | |
einzelnen Nato-Staat ratifiziert werden. Doch auch hierbei – lange Debatten | |
oder sogar Blockaden sind nicht zu erwarten – wird damit gerechnet, dass | |
die Bündnispartner auf die Tube drücken. | |
Der Zuwachs dürfte der Nato durchaus willkommen sein. Seit 1994 | |
beziehungsweise 2014 nehmen Finnland und Schweden an den | |
Partnerschaftsprogrammen für den Frieden (PfP) und für erweiterte | |
Möglichkeiten (EOP) teil. Ihre Truppen sind [2][regelmäßig an Nato-Übungen] | |
beteiligt, und sie waren unter deren Kommando bereits im Westbalkan und | |
Afghanistan im Einsatz. Finnland, wo für Männer eine allgemeine Wehrpflicht | |
gilt, hat 280.000 Soldaten unter Waffen sowie 900.000 Reservisten im | |
Wartestand. Helsinki wird das Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts | |
bei den Ausgaben für Verteidigung bereits in diesem Jahr erreichen. So weit | |
ist Schweden noch nicht, hat jedoch angekündigt, seine | |
Verteidigungsausgaben erhöhen und seine Truppen aufstocken zu wollen. Deren | |
Stärke beläuft sich derzeit auf 24.000 Männer und Frauen. | |
Doch unabhängig davon, wie lange der Beitrittsprozess dauert, stellt sich | |
die Frage nach Sicherheitsgarantien für beide Staaten in dieser | |
„Interims-Phase“. Da der Artikel 5 (Bündnisfall) des [3][Nato-Vertrags] | |
nicht greift, sind derzeit andere Möglichkeiten im Gespräch. | |
Eine wäre, die Präsenz der Nato in der nordischen Region zu verstärken. | |
Sollte ein potenzentielles Mitglied angegriffen werden, könnte die Nato | |
nicht abseits stehen, zitiert Radio Freies Europa einen Nato-Vertreter. | |
Denn das hieße die Glaubwürdigkeit des Bündnisses zu untergraben. | |
12 May 2022 | |
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[1] /Schwerpunkt-Krieg-in-der-Ukraine/!t5008150 | |
[2] https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_194758.htm | |
[3] https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_17120.htm?selectedLocale=… | |
## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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