| # taz.de -- Aktivistin über ihre Zeit im Gefängnis: „Ich durfte nicht dusch… | |
| > Die Aktivistin Ibi durfte in der Jugendhaftanstalt Schleswig ihre | |
| > Laien-Verteidiger*in nicht sehen und nicht duschen. Sie klagte und hat | |
| > gewonnen. | |
| Bild: War für Ibi in der Jugendhaftanstalt Schleswig „nicht vorgesehen“: D… | |
| taz: Ibi, Sie haben aus dem Gefängnis heraus Behörden des Landes | |
| Schleswig-Holstein verklagt und gewonnen. Warum waren Sie inhaftiert? | |
| Ibi: Es gibt bekanntlich immer wieder [1][Urantransporte] über den | |
| Hamburger Hafen. 2014 haben sich vor und hinter so einem Transport Menschen | |
| angekettet. Mir wurde vorgeworfen, ich hätte damals ein Transparent | |
| hochgehalten und eine angekettete Person gefüttert. | |
| Und dafür gibt’ s Gefängnis? | |
| Verurteilt wurde ich zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen, die sich nach | |
| meinem Einkommen richten. Die hätte ich zahlen oder eben absitzen können. | |
| Ich habe mich für teils-teils entschieden und war 21 Tage in Haft. | |
| Bei der Klage ging es um Dinge, die während der Haft schiefgelaufen sind. | |
| Unter anderem durfte Ihre Rechtsvertretung Sie nicht besuchen. Was hatte | |
| das Gefängnis dagegen? | |
| „Schiefgelaufen“ ist nicht der richtige Ausdruck: Knast ist ein System, in | |
| dem Regeln gebrochen werden – und Gefangene haben wenig Möglichkeiten, sich | |
| dagegen zu wehren. Nicht nur bei mir, auch bei anderen fanden rechtswidrige | |
| Dinge statt. In meinen Fall verweigerte die Gefängnisleitung den Besuch, | |
| weil es sich um eine Laienverteidiger*in handelte. | |
| Wie funktioniert eine Laienverteidigung, darf jede*r sie übernehmen? | |
| Es soll eine Person sein, die vertrauenswürdig und kompetent ist. Sinnvoll | |
| ist, sich ein bisschen juristisch auszukennen, das haben wir | |
| Aktivist*innen uns im Laufe der Zeit selbst angeeignet – auch ich habe | |
| schon Leute in Prozessen vertreten. Das geht, wenn das Gericht das | |
| genehmigt. Aber es ist eine ungewöhnliche Form. Das Gefängnis war | |
| vielleicht zum ersten Mal damit konfrontiert. | |
| Warum halten Sie eine Laienverteidigung für sinnvoll? Schließlich gibt es | |
| finanzielle Beihilfen, um Profi-Anwält*innen zu bezahlen? | |
| Wenn man den Prozess verliert, trägt man die Anwaltskosten aber selbst, das | |
| ist schon ein Punkt. Ebenso wichtig ist der Gedanke der Selbstermächtigung. | |
| Ich fühle mich besser, wenn ich bestimmen kann, was im Gerichtssaal | |
| passiert. Das geht einfacher mit Leuten, die keine Anwält*innen und | |
| nicht so festgelegt sind. Zum Beispiel haben wir uns mehrfach wegen der | |
| Gefahren, die von Uran ausgehen, auf den Notstandsparagraphen berufen. | |
| Das würden Anwält*innen nicht tun, weil es wenig Aussicht auf Erfolg | |
| hat? | |
| Genau, die meisten machen so etwas nicht, weil sie Wert auf Kosteneffizienz | |
| legen. Naja, und solche Sachen wie [2][Konfetti im Gerichtssaal] finden | |
| auch nicht alle Anwält*innen gut. | |
| Ihre Haft ist längst beendet. Warum haben Sie überhaupt geklagt? | |
| Es gibt mehr Leute, die eine Laienverteidigung haben, und die Hoffnung ist, | |
| dass es für sie künftig einfacher wird, wenn es ein Urteil gibt. Ich hatte | |
| im Vorfeld Zweifel gehabt, ob das Gefängnis den Besuch zulässt, war aber | |
| der Meinung, dass wir ein Recht darauf haben, weil im Gesetz von | |
| Verteidiger*innen die Rede ist, nicht nur von Anwält*innen. Das | |
| Gericht hat unsere Meinung bestätigt, wenn auch im Nachhinein. | |
| Dann gab es noch einen anderen Punkt: Sie durften im Gefängnis nicht | |
| duschen. Wieso das denn? | |
| Ja, das habe ich mich auch gefragt. Meine Haft fand im vergangenen Jahr | |
| während der Corona-Hochphase statt, daher begann sie mit einer Quarantäne | |
| in der Jugendhaftanstalt Schleswig. Im Prinzip saß ich dort 23 Stunden am | |
| Tag in der Zelle. Nach einigen Tagen fragte ich nach, wann ich mal duschen | |
| könnte – in der Zelle gab es nur eine Toilette und ein Waschbecken. | |
| Und? | |
| Darauf hieß es, Dusche sei nicht vorgesehen. Ich habe dann schriftlich eine | |
| Duscherlaubnis beantragt, bekam aber keine Antwort. Also habe ich geklagt, | |
| und im Nachhinein wurde festgestellt, dass es sich um einen schweren | |
| [3][Grundrechtseingriff] handelte. | |
| Sind Sie zufrieden mit dem Urteil? | |
| Zufrieden im eigentlichen Sinn bin ich nicht. Ich glaube, [4][Knast] macht | |
| Dinge schlimmer, statt sie zu verbessern. Daher bin ich prinzipiell für die | |
| Abschaffung von Knästen, und dabei hilft mir so ein Urteil nicht weiter. | |
| Aber es wirft ein Schlaglicht darauf, wie viel Scheiße in dem System | |
| passiert, und darum war es wichtig, es zu bekommen. | |
| 11 May 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Esther Geißlinger | |
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