# taz.de -- Bärbel Bas über Hasskommentare: „Nur schwer auszuhalten“ | |
> Die Bundestagspräsidentin klagt im taz-Interview über den enthemmten | |
> Umgang im Netz. „Kotzende Emojis“ könne sie nicht mehr sehen. | |
Bild: „Ich sage mir: Lass das nicht so nah an dich ran kommen. Aber das ist n… | |
BERLIN taz | [1][Bundestagspräsidentin Bärbel Bas] hat den enthemmten | |
Umgang in den sozialen Medien scharf kritisiert. „Was über mir ausgekübelt | |
wurde, ist nur schwer auszuhalten“, sagte Bas der taz. Sie sei in ihren | |
politischen Äußerungen vorsichtiger geworden. „Manchmal zögere ich, ob ich | |
etwas poste. Weil ich weiß, welches Echo folgt.“ Und weiter: „Ich sage mir: | |
Lass das nicht so nah an dich ran kommen. Aber das ist nicht so leicht. Und | |
es ist in der letzten Zeit schlimmer geworden. Offen gesagt: Ich kann diese | |
kotzenden Emojis nicht mehr sehen, die in den Kommentaren stehen.“ Sie | |
mahnte zudem an, Täter schneller zu ermitteln. Sie zeige Beleidigungen | |
regelmäßig bei der Polizei an. Diese Anzeigen haben nur in einem Fall zu | |
einem Verfahren geführt. | |
Mit Blick auf die Corona-Regeln im Bundestag kündigte Bas an, dass sie die | |
Anordnungen für Genesene den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes | |
anpassen und auf drei Monate verkürzen will. „Natürlich richte ich mich | |
beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI“, sagte Bas. | |
Es hatte Kritik gegeben, dass für genesene Bundestagsabgeordnete im Plenum | |
die sechs Monate Regel galt, nachdem das RKI diese bundesweit auf drei | |
Monate verkürzt hatte. Bas wies darauf hin, dass für genesene Abgeordnete | |
in ihren Büros die Drei-Monats-Regel gilt. CSU-Landesgruppenchef Alexander | |
Dobrindt hatte kritisiert, die Regel sei „eine Unverschämtheit“. Bas | |
antwortete: „Was Herr Dobrindt als unverschämt empfindet, ist seine Sache.“ | |
Bas äußerte zudem Verständnis für den Ärger über die komplizierten | |
Corona-Regeln für Bundesbürger. „In der Pandemie ging vieles durcheinander. | |
Die Entscheidungen waren oft nicht einheitlich. Vor der nächsten Pandemie | |
muss das Infektionsschutzgesetz auf den Prüfstand. Wir sollten mehr | |
einheitlich regeln. | |
## Schnelle Wahlrechtsreform gefordert | |
Zudem forderte die Bundestagspräsidentin eine schnelle Wahlrechtsreform. | |
Die Fraktionen sollten „zeitnah die Wahlrechtskommission einsetzen“. Diese | |
Kommission „sollte innerhalb eines Jahres fertig sein. Dann muss zügig | |
entschieden werden“, sagte die SPD-Politikerin. Falls es länger dauere, | |
werde die Reform zur Begrenzung des Bundestages scheitern. „Wenn das Thema | |
zu nah an die Wahl 2025 rutscht, werden wir wie in den beiden vergangenen | |
Wahlperioden scheitern.“ Ohne Reform werde das Parlament womöglich zu groß | |
für die Liegenschaften des Bundestages werden. „Ich möchte mir das Bild | |
nicht vorstellen, dass vor dem Reichstag eine Container-Landschaft mit | |
Bundestagsbüros entsteht“, so Bas. | |
Das gesamte Interview erscheint am Dienstag in der taz. | |
31 Jan 2022 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
Sabine am Orde | |
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