# taz.de -- Wahlen in Mali verschoben: Militär lässt keine Wahl | |
> Militärmachthaber um Oberst Goita planen Wahlverschiebung um bis zu fünf | |
> Jahre. Westafrika-Sondergipfel soll nun beraten. | |
Bild: Wenn ich groß bin, geh ich wählen: Junge in Gao vor UN-Konvoi | |
BERLIN taz | Malis Militärmachthaber wollen die Wahlen, die gemäß | |
internationaler Vereinbarungen spätestens Ende Februar 2022 stattfinden | |
sollen, um bis zu fünf Jahre verschieben. Dies hat die Regierung am | |
Wochenende in einem Schreiben an die Westafrikanische | |
Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) vorgeschlagen. | |
Sie folgt damit der [1][Empfehlung eines nationalen Dialogs], der | |
vergangene Woche eine Verlängerung der laufenden Übergangszeit um „sechs | |
Monate bis fünf Jahre“ empfahl. Berichten zufolge soll erst ein neues | |
Wahlgesetz beschlossen werden, gefolgt von einem Verfassungsreferendum Ende | |
2023, Kommunalwahlen 2024, Parlamentswahlen 2025 und Präsidentschaftswahlen | |
2026. | |
Westafrikas Regionalorganisation Ecowas hatte im November Sanktionen gegen | |
Mali verhängt, als sich bereits abzeichnete, dass der Wahltermin nicht zu | |
halten sei, und einen neuen Wahlfahrplan gefordert. Sie will nun auf einem | |
Gipfel am 9. Januar über die Lage beraten. | |
In Mali hatte das Militär unter [2][Oberst Assimi Goïta] im August 2020 die | |
gewählte zivile Regierung gestürzt. Auf einem zweiten Putsch in Mai 2021 | |
übernahm Goïta direkt die Macht. | |
Durch das Versprechen, bis Ende Februar 2022 zur Demokratie zurückzukehren, | |
hatte er die Fortsetzung internationaler Unterstützung für Mali gesichert, | |
wo mehrere tausend französische Soldaten und eine große UN-Blauhelmmission | |
mit deutscher Beteiligung islamistische Terrorgruppen bekämpfen. | |
Wenn der Wahltermin wegfällt, entfällt nach Meinung vieler Beobachter die | |
Grundlage für die internationale Militärpräsenz. | |
2 Jan 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.maliweb.net/politique/conclusions-des-assises-nationales-de-la-… | |
[2] http://news.abamako.com/h/264159.html | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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