# taz.de -- Neue Coronaregeln der Landedsregierung: Senat: „Wir wollen mehr v… | |
> Trotz jüngst abflachender Zahlen verschärfte Coronamaßnahmen mit | |
> Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und deutlich weniger Zuschauern im | |
> Stadion. | |
Bild: Umzäunte Weihnachtsmärkte wie der am Gendarmenmarkt sollen geöffnet bl… | |
BERLIN taz | Der Senat will in den nächsten Tagen verschärfte | |
Coronamaßnahmen beschließen. Am Dienstag verständigte er sich vorerst auf | |
deutlich weniger Teilnehmer bei Veranstaltungen, eine 3G-Regel für | |
öffentliche Gebäude und ein Aus für nicht umzäunte Weihnachtsmärkte. | |
Offiziell beschlossen werden soll das erst im Laufe der Woche. Zudem ist | |
die Schließung von Clubs geplant – „wir wollen mehr verbieten“, kündigte | |
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) an, die bereits eine | |
„Bundesnotbremse“ gefordert hatte. Dass diese Schritte kommen, obwohl die | |
Rate der Neuinfektionen seit zwei Wochen flacher geworden ist, begründete | |
Kalayci mit der neuen Coronavariante aus Südafrika. | |
Genau eine Woche zuvor hatte ihr Staatssekretär Martin Matz (SPD) im selben | |
Pressekonferenzsaal Kontaktbeschränkungen für nicht nötig gehalten, über | |
die damals schon die Brandenburger Landesregierung diskutierte. Auch von | |
einem erneuten Lockdown ging er nicht aus. Die an jenem Tag beschlossenen | |
Maßnahmen mit der 2G-plus-Regel „bieten die Chance, die Kurve abflachen zu | |
können“, sagte der Staatssekretär damals. | |
Und flacher ist der Anstieg tatsächlich geworden: Schon vergangene Woche | |
erhöhte sich in Berlin die 7-Tage-Inzidenz – also die Zahl der | |
Neuinfizierten pro 100.00 Einwohner binnen einer Woche – anders als etwa in | |
Teilen Brandenburgs nicht länger sprunghaft. Am Dienstag betrug die Quote | |
372, sieben Tage zuvor waren es 349. In Brandenburg liegt der Wert bei 725, | |
bundesweit betrachtet bei 452. | |
„Ja, wir sehen seit einigen Tagen eine Seitwärtsbewegung“, bestätigte die | |
Senatorin, „aber das ist keine Trendwende.“ Sie verwies auf die neue, als | |
gefährlicher eingeschätzte Coronavariante Omikron sowie Rufe der | |
Wissenschaft nach härteren Maßnahmen. In diesem Zusammenhang wandte sich | |
Kalayci dagegen, dass neuerdings die Zahl jener als Maßstab gilt, die wegen | |
Corona ins Krankenhaus müssen, die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz. | |
Die hält Kalayci für „nicht geeignet“, weil sie die Lage aus ihrer Sicht | |
zeitverzögert abbildet. | |
## In der ZLB gilt schon 2G | |
Beschließt der Senat – er wollte noch einen informellen Austausch zwischen | |
Kanzleramt und Bundesländern am Dienstagnachmittag abwarten – tatsächlich | |
diese Woche noch wie angekündigt, könnte ab Wochenende Folgendes gelten: | |
Wer nicht getestet, geimpft oder genesen ist, darf nicht mehr in | |
öffentliche Gebäude hinein, also etwa ins Bürgeramt. In der Zentral- und | |
Landesbibliothek haben [1][schon seit Montag] bloß noch Geimpfte und | |
Genesene Zugang. Ein Haushalt soll zudem nur noch höchstens zwei Ungeimpfte | |
aus einem anderen Haushalt treffen dürfen. Für Treffen zwischen Geimpften | |
und Genesenen gibt es keine Einschränkungen. | |
Bei Veranstaltungen sind draußen nur 1.000 Teilnehmer zugelassen, drinnen | |
200. Bei ausreichendem Hygienekonzept können sich die Zahlen per | |
Ausnahmeregelung auf 5.000 und 2.500 erhöhen. „Damit wird es volle Stadien | |
nicht mehr geben“, sagte Kalayci. Weihnachtsmärkte sollen nur noch mit | |
Umzäunung, Zugangskontrolle und 2G-Regel geöffnet bleiben dürfen. | |
Für weitere Maßnahmen hängt der Senat von Änderungen im | |
[2][Bundesinfektionsschutzgesetz] und Beschlüssen des Abgeordnetenhauses | |
ab. „Wir würden am liebsten heute die Clubs schließen“, sagte Kalayci, | |
erweiterte das später auf Bars und Theater. Aus ihren Worten war auch | |
rauszuhören, dass sie Kontaktbeschränkungen, wenn das möglich wäre, auch | |
auf Geimpfte und Genesene ausweiten würde. | |
30 Nov 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://www.zlb.de/ueber-uns/aktuelles/aktuelle-informationen-zu-ihrem-besu… | |
[2] https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0801-0900/803-21.pdf?_… | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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