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# taz.de -- Neue Coronaregeln der Landedsregierung: Senat: „Wir wollen mehr v…
> Trotz jüngst abflachender Zahlen verschärfte Coronamaßnahmen mit
> Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und deutlich weniger Zuschauern im
> Stadion.
Bild: Umzäunte Weihnachtsmärkte wie der am Gendarmenmarkt sollen geöffnet bl…
Berlin taz | Der Senat will in den nächsten Tagen verschärfte
Coronamaßnahmen beschließen. Am Dienstag verständigte er sich vorerst auf
deutlich weniger Teilnehmer bei Veranstaltungen, eine 3G-Regel für
öffentliche Gebäude und ein Aus für nicht umzäunte Weihnachtsmärkte.
Offiziell beschlossen werden soll das erst im Laufe der Woche. Zudem ist
die Schließung von Clubs geplant – „wir wollen mehr verbieten“, kündigte
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) an, die bereits eine
„Bundesnotbremse“ gefordert hatte. Dass diese Schritte kommen, obwohl die
Rate der Neuinfektionen seit zwei Wochen flacher geworden ist, begründete
Kalayci mit der neuen Coronavariante aus Südafrika.
Genau eine Woche zuvor hatte ihr Staatssekretär Martin Matz (SPD) im selben
Pressekonferenzsaal Kontaktbeschränkungen für nicht nötig gehalten, über
die damals schon die Brandenburger Landesregierung diskutierte. Auch von
einem erneuten Lockdown ging er nicht aus. Die an jenem Tag beschlossenen
Maßnahmen mit der 2G-plus-Regel „bieten die Chance, die Kurve abflachen zu
können“, sagte der Staatssekretär damals.
Und flacher ist der Anstieg tatsächlich geworden: Schon vergangene Woche
erhöhte sich in Berlin die 7-Tage-Inzidenz – also die Zahl der
Neuinfizierten pro 100.00 Einwohner binnen einer Woche – anders als etwa in
Teilen Brandenburgs nicht länger sprunghaft. Am Dienstag betrug die Quote
372, sieben Tage zuvor waren es 349. In Brandenburg liegt der Wert bei 725,
bundesweit betrachtet bei 452.
„Ja, wir sehen seit einigen Tagen eine Seitwärtsbewegung“, bestätigte die
Senatorin, „aber das ist keine Trendwende.“ Sie verwies auf die neue, als
gefährlicher eingeschätzte Coronavariante Omikron sowie Rufe der
Wissenschaft nach härteren Maßnahmen. In diesem Zusammenhang wandte sich
Kalayci dagegen, dass neuerdings die Zahl jener als Maßstab gilt, die wegen
Corona ins Krankenhaus müssen, die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz.
Die hält Kalayci für „nicht geeignet“, weil sie die Lage aus ihrer Sicht
zeitverzögert abbildet.
## In der ZLB gilt schon 2G
Beschließt der Senat – er wollte noch einen informellen Austausch zwischen
Kanzleramt und Bundesländern am Dienstagnachmittag abwarten – tatsächlich
diese Woche noch wie angekündigt, könnte ab Wochenende Folgendes gelten:
Wer nicht getestet, geimpft oder genesen ist, darf nicht mehr in
öffentliche Gebäude hinein, also etwa ins Bürgeramt. In der Zentral- und
Landesbibliothek haben [1][schon seit Montag] bloß noch Geimpfte und
Genesene Zugang. Ein Haushalt soll zudem nur noch höchstens zwei Ungeimpfte
aus einem anderen Haushalt treffen dürfen. Für Treffen zwischen Geimpften
und Genesenen gibt es keine Einschränkungen.
Bei Veranstaltungen sind draußen nur 1.000 Teilnehmer zugelassen, drinnen
200. Bei ausreichendem Hygienekonzept können sich die Zahlen per
Ausnahmeregelung auf 5.000 und 2.500 erhöhen. „Damit wird es volle Stadien
nicht mehr geben“, sagte Kalayci. Weihnachtsmärkte sollen nur noch mit
Umzäunung, Zugangskontrolle und 2G-Regel geöffnet bleiben dürfen.
Für weitere Maßnahmen hängt der Senat von Änderungen im
[2][Bundesinfektionsschutzgesetz] und Beschlüssen des Abgeordnetenhauses
ab. „Wir würden am liebsten heute die Clubs schließen“, sagte Kalayci,
erweiterte das später auf Bars und Theater. Aus ihren Worten war auch
rauszuhören, dass sie Kontaktbeschränkungen, wenn das möglich wäre, auch
auf Geimpfte und Genesene ausweiten würde.
30 Nov 2021
## LINKS
[1] https://www.zlb.de/ueber-uns/aktuelles/aktuelle-informationen-zu-ihrem-besu…
[2] https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0801-0900/803-21.pdf?_…
## AUTOREN
Stefan Alberti
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