# taz.de -- Südschleswigscher Wählerverband: Neuer Parteichef gewählt | |
> Der SSW ist mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Am Samstag hat | |
> die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ihre Spitze verjüngt. | |
Bild: Will den bisherigen politischen Kurs des SSW weiterführen: Christian Dir… | |
HARRISLEE/FLENSBURG dpa | Der Landtagsabgeordnete und bisherige zweite | |
stellvertretende SSW-Parteichef Christian Dirschauer ist am Samstag auf | |
einem Parteitag des Südschleswigschen Wählerverbandes zum neuen | |
Vorsitzenden gewählt worden. Er erhielt in Harrislee bei Flensburg 95 von | |
100 abgegebenen Stimmen. Es gab drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. | |
Der bisherige Vorsitzende Flemming Meyer war nach 16 Jahren an der Spitze | |
der Partei der dänischen und friesischen Minderheiten nicht wieder zur Wahl | |
angetreten. Die Delegierten verabschiedeten ihn am Samstag mit | |
langanhaltendem Applaus. Bereits im vergangenen Jahr hatte Meyer sich nach | |
elf Jahren im Landtag aus dem Parlament verabschiedet. Der 40-jährige | |
Dirschauer rückte nach. | |
Damit habe der SSW einen Generationenwechsel vollzogen, um den ihn andere | |
Parteien beneiden könnten, sagte der 69-jährige Meyer. Es freue ihn | |
besonders, dass tüchtige junge, dynamische Leute übernähmen. „Ich kann also | |
mit guten Gewissen heute den Stab an die nächste Generation weitergeben“, | |
sagte Meyer. Er erinnerte daran, dass im SSW nun Männer und Frauen im | |
Landesvorstand in Verantwortung sein werden, die im Alter von Anfang 20 bis | |
Mitte 40 seien. Und auch der [1][Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler] | |
gehöre mit 41 Jahren zur neuen Generation. | |
Der SSW war bei der Bundestagswahl [2][erstmals seit 60 Jahren wieder | |
angetreten] und zum ersten Mal seit rund 70 Jahren wieder mit einem | |
Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Als Partei einer nationalen | |
Minderheit ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Er muss nur so | |
viele Stimmen gewinnen, dass dem Wählerverband nach dem | |
Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. 3,2 Prozent im Norden reichten für | |
ein Mandat. Fraktionslose Abgeordnete wie Seidler können im Bundestag keine | |
Gesetzesinitiativen starten oder Plenardebatten beantragen. Ausschüssen | |
dürfen sie als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören. | |
Seidler hält sich eine mögliche Mitwahl des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf | |
Scholz offen. Sollte ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auch | |
Bezüge zur Minderheitenpolitik enthalten, „dann könnte es durchaus sein, | |
dass meine Stimme dann auch den neuen Kanzler Scholz unterstützen würde“, | |
sagte er gegenüber dpa. Das sei derzeit noch völlig offen. Als Beispiel | |
nannte er eine Verankerung der Rechte nationaler Minderheiten im | |
Grundgesetz. | |
Christian Dirschauer betonte auf dem Parteitag, er stehe für eine | |
Weiterführung des bisherigen politischen Kurses des SSW. Er wolle, dass | |
dieser weiterhin eine Minderheiten- und Regionalpartei sei – eine Partei, | |
die einen klaren sozialen Kompass habe und die eine in der Region | |
verankerte, verantwortliche Umwelt- und Klimaschutzpolitik führe. | |
23 Oct 2021 | |
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