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# taz.de -- Südschleswigscher Wählerverband: Neuer Parteichef gewählt
> Der SSW ist mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Am Samstag hat
> die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ihre Spitze verjüngt.
Bild: Will den bisherigen politischen Kurs des SSW weiterführen: Christian Dir…
Harrislee/FLENSBURG dpa | Der Landtagsabgeordnete und bisherige zweite
stellvertretende SSW-Parteichef Christian Dirschauer ist am Samstag auf
einem Parteitag des Südschleswigschen Wählerverbandes zum neuen
Vorsitzenden gewählt worden. Er erhielt in Harrislee bei Flensburg 95 von
100 abgegebenen Stimmen. Es gab drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Der bisherige Vorsitzende Flemming Meyer war nach 16 Jahren an der Spitze
der Partei der dänischen und friesischen Minderheiten nicht wieder zur Wahl
angetreten. Die Delegierten verabschiedeten ihn am Samstag mit
langanhaltendem Applaus. Bereits im vergangenen Jahr hatte Meyer sich nach
elf Jahren im Landtag aus dem Parlament verabschiedet. Der 40-jährige
Dirschauer rückte nach.
Damit habe der SSW einen Generationenwechsel vollzogen, um den ihn andere
Parteien beneiden könnten, sagte der 69-jährige Meyer. Es freue ihn
besonders, dass tüchtige junge, dynamische Leute übernähmen. „Ich kann also
mit guten Gewissen heute den Stab an die nächste Generation weitergeben“,
sagte Meyer. Er erinnerte daran, dass im SSW nun Männer und Frauen im
Landesvorstand in Verantwortung sein werden, die im Alter von Anfang 20 bis
Mitte 40 seien. Und auch der [1][Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler]
gehöre mit 41 Jahren zur neuen Generation.
Der SSW war bei der Bundestagswahl [2][erstmals seit 60 Jahren wieder
angetreten] und zum ersten Mal seit rund 70 Jahren wieder mit einem
Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Als Partei einer nationalen
Minderheit ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Er muss nur so
viele Stimmen gewinnen, dass dem Wählerverband nach dem
Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. 3,2 Prozent im Norden reichten für
ein Mandat. Fraktionslose Abgeordnete wie Seidler können im Bundestag keine
Gesetzesinitiativen starten oder Plenardebatten beantragen. Ausschüssen
dürfen sie als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören.
Seidler hält sich eine mögliche Mitwahl des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf
Scholz offen. Sollte ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auch
Bezüge zur Minderheitenpolitik enthalten, „dann könnte es durchaus sein,
dass meine Stimme dann auch den neuen Kanzler Scholz unterstützen würde“,
sagte er gegenüber dpa. Das sei derzeit noch völlig offen. Als Beispiel
nannte er eine Verankerung der Rechte nationaler Minderheiten im
Grundgesetz.
Christian Dirschauer betonte auf dem Parteitag, er stehe für eine
Weiterführung des bisherigen politischen Kurses des SSW. Er wolle, dass
dieser weiterhin eine Minderheiten- und Regionalpartei sei – eine Partei,
die einen klaren sozialen Kompass habe und die eine in der Region
verankerte, verantwortliche Umwelt- und Klimaschutzpolitik führe.
23 Oct 2021
## LINKS
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