# taz.de -- Neue Bundestagspräsidentin: SPD will Bärbel Bas nominieren | |
> Die Vizevorsitzende der SPD-Fraktion soll nächste Bundestagspräsidentin | |
> werden. Rolf Mützenich soll Fraktionschef bleiben. | |
Bild: Die 53-jährige Bärbel Bas spricht im Plenum des Bundestags | |
BERLIN dpa | SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des | |
Bundestags werden. Die Fraktionsspitze schlage die 53-Jährige für das Amt | |
vor, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen. | |
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef | |
Rolf Mützenich einstimmig gefolgt, bestätigte ein Fraktionssprecher. Die | |
Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am | |
kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt | |
werden. | |
[1][Bundestagspräsident] ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem | |
Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der | |
Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist | |
die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der | |
größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu. | |
Für die [2][Sozialdemokraten] war die Besetzung allerdings schwierig: Man | |
wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem | |
Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von | |
Männern bekleidet werden. | |
## Frauen in der SPD hatten Druck ausgeübt | |
Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst | |
keine Kandidatin für das prestigeträchtige Amt auf. Zwar hat die | |
SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote – viele | |
von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament | |
eingezogen. | |
Zwischendurch war daher auch Fraktionschef Mützenich im Gespräch. Die | |
Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt | |
unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Sollte die SPD keine | |
Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von | |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau | |
zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es. | |
Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere | |
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, werden. | |
20 Oct 2021 | |
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