Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Schwelende Konflikte in der AfD: Popcorn bereithalten
> Der AfD-Bundesvorstand beantragt ein Ausschlussverfahren gegen den
> niedersächsischen Landeschef Kestner. Jörg Meuthen tritt unterdessen
> nach.
Bild: Jens Kestner soll aus der AfD ausgeschlossen werden
Berlin taz | Eines wird bei der extrem rechten AfD auch mit neu
zusammengesetztem Bundesvorstand gleich bleiben: der heftige, persönliche
und teilweise öffentlich ausgetragene Streit und Flügelkämpfe. In
Niedersachsen läuft nach Verwerfungen derzeit ein Parteiausschlussverfahren
gegen den Landesvorsitzenden Jens Kestner. In [1][Schleswig-Holstein] ist
die Partei [2][nach Flügelkämpfen] kaum noch vorhanden. Die AfD könnte ihre
Wahlschlappen-Serie fortsetzen: Denn in beiden Ländern wird 2022 gewählt,
ebenso wie in NRW, wo es die AfD trotz gespaltenem Landesverband zumindest
[3][unfallfrei geschafft hat, eine Liste aufzustellen].
Aktuelles Beispiel für den Streit ist der noch amtierende Bundessprecher
Jörg Meuthen. Nachdem Meuthen vor einigen Wochen angekündigt hatte, nicht
mehr für den [4][im Dezember zu wählenden Bundesvorstand zu kandidieren],
trat er nun aber in Richtung seiner Noch-Kolleg*innen in der Parteispitze
nach: Er forderte [5][in einem Welt-Interview] den Verzicht der amtierenden
Bundessprecher*innen und ihrer Stellvertreter*innen auf
Vorstandsämter – also Tino Chrupalla, Alice Weidel, Beatrix von Storch und
Stephan Brandner. Das Ego Einzelner dürfe „dem Erfolg der ganzen Sache
nicht im Weg stehen“, forderte Meuthen. Man brauche neue Gesichter, sonst
drohe Erosion.
Weidel, Fraktionschefin im Bundestag, giftete [6][wie gewohnt] sofort
zurück: „Meuthen wirkt wie ein trotziger Junge, der auf dem Bolzplatz das
Nachsehen hat und aus lauter Zorn den Ball mit nach Hause nehmen will,
damit keiner mehr spielen kann“, [7][so Weidel]. Höcke-Buddy Brandner
sagte, dass Meuthen ihm nur noch leidtue und „vielen mit seinem
besserwisserischen Gequengel auf die Nerven“ gehe.
Der Parteisegen hängt schief, seitdem Meuthen aus taktischen Erwägungen und
Sorge vor Einstufung durch den Verfassungsschutz auf Konfrontationskurs zu
den Völkischen gegangen ist. Wie gut das funktioniert, zeigt sich
unterdessen in der neuen Bundestagsfraktion: Der frisch für die
Brandenburger AfD in den Bundestag gewählte [8][Soldat Hannes Gnauck]
verkündete jüngst, dass er seine Kostenpauschale an rechtsextreme
Organisationen wie [9][Ein Prozent], den [10][Oikos Verlag] und das
[11][Compact Magazin] spenden wolle, und forderte seine Kolleg*innen
auf, es ihm gleichzutun. Gnauck wird [12][vom Militärgeheimdienst MAD als
Extremist eingestuft].
## Parteiausschlussverfahren gegen Kestner
Eine der letzten Amtshandlungen von Meuthen im Bundesvorstand richtete sich
währenddessen gegen den niedersächsischen Landeschef Jens Kestner. Eine
Mehrheit im Bundesvorstand stimmte am Montag für ein
Parteiausschlussverfahren (PAV) gegen Kestner und dessen Generalsekretär
Nicolas Lehrke, wie die AfD mittlerweile der taz bestätigte. Kestner wird
dem völkischen Lager im zerrütteten Landesverband Niedersachsen
zugerechnet. Vor einem Jahr hatte er in einer [13][Kampfkandidatur gegen
Dana Guth] gewonnen und will seither angeblich Scherben zusammenkehren.
Das funktioniert allerdings so mittelgut, wie das PAV beweist – Kestner
vermutet hinter dem Vorgang eine Intrige aus seinem Landesverband. Er sehe
dem Verfahren, das noch vor das niedersächsische Parteischiedsgericht muss,
allerdings mit Gelassenheit entgegen, wie er der [14][NOZ] sagte.
Hintergrund des Verfahrens sind offenbar Tricksereien [15][bei der
Listenaufstellung für die Bundestagswahl].
3 Nov 2021
## LINKS
[1] http://4816148
[2] /Krise-der-AfD-im-Norden/!5737058
[3] https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-liste-parteitag-landtagsw…
[4] /Die-AfD-ohne-Joerg-Meuthen/!5804320
[5] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234743904/AfD-Chef-Meuthen-Der-…
[6] /Die-AfD-nach-der-Bundestagswahl/!5800245
[7] https://www.welt.de/politik/deutschland/article234754940/AfD-Meuthen-geht-z…
[8] https://twitter.com/JHillje/status/1455846969352626184
[9] /Verfassungsschutz-beobachtet-Ein-Prozent/!5697477
[10] https://www.belltower.news/kein-sicherer-ort-extrem-rechte-verlage-auf-der…
[11] /Compact/!t5008029
[12] https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/07/brandenburg-afd-hannes-gnauck…
[13] http://(https://taz.de/AfD-Landesparteitag-in-Braunschweig/!5709535&s=…
[14] https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/2466755/niedersa…
[15] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/jens-kestner-afd-niedersac…
## AUTOREN
Gareth Joswig
## TAGS
Schwerpunkt AfD
AfD Niedersachsen
Jörg Meuthen
Schwerpunkt Parteispenden-Watch
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Spendenaffäre von AfD-Politiker: Meuthens Immunität wackelt
Durch einen Ausschuss des EU-Parlaments ist der Weg für Ermittlungen gegen
Jörg Meuthen frei. Der AfDler soll illegale Wahlkampfhilfen angenommen
haben.
Rechtsextreme Chatgruppen: AfD Bayern träumt vom Bürgerkrieg
Chats belegen den Radikalkurs der AfD Bayern. Landeschef Protschka ist
Gruppen-Admin, Boehringer, Anwärter für den Partei-Vorsitz, ist auch dabei.
Immunität von Björn Höcke aufgehoben: Mehr Volksverhetzung wagen
Der Thüringer Landtag hat die Immunität von Björn Höcke aufgehoben. Dem
AfD-Politiker drohen Ermittlungen nach einer SA-Parole in einer Rede.
AfD-Klage überwiegend abgewiesen: AfD plustert sich auf
Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den
Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als
Erfolg.
Umgang mit der AfD: Rechte ausgrenzen
Mit Rechten reden? Nein. Solange man die AfD ausgrenzt, schadet man ihr.
Stark ist sie dort, wo sie in Teilen der Gesellschaft normalisiert ist.
Jurist über Rechte im Justizwesen: „Keine Berührungsängste“
In seinem Sachbuch „Rechte Richter“ geht Joachim Wagner der Gefahr durch
AfD-Juristen nach. In ihren Grenzüberschreitungen sieht er eine neue
Qualität.
Die AfD ohne Jörg Meuthen: Der seriöse Anstrich blättert ab
Auch Jörg Meuthen war kein Gemäßigter. Doch nach seinem Rückzug gibt es an
der AfD-Spitze niemanden mehr, der sich von Rechtsextremen abgrenzt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.