# taz.de -- AfD-Vizepräsident in Sachsen-Anhalt: Nicht alle wählen AfD | |
> Bei der Abstimmung über den AfD-Kandidaten stimmten nicht alle | |
> CDU-Abgeordneten mit Ja. Das war die eigentliche Nachricht aus Magdeburg. | |
Bild: Leicht säuerlich nach erfolglosem Wahlgang: AfDler Hagen Kohl | |
Es kommt selten vor, dass alles auf Sachsen-Anhalt schaut. Meistens | |
geschieht es im [1][Zusammenhang mit der AfD], so auch dieses Mal. Hagen | |
Kohl (AfD) sollte zum Vizepräsidenten des sachsen-anhaltinischen Landtags | |
gewählt werden. Die Wahl mochte geheim sein, doch klar war vorher: Ohne die | |
CDU hat er keine Chance. | |
Die Sorgen waren groß: Welch [2][eingerissene Brandmauer]. Die | |
Normalisierung eines offen rechtsextremen Landesverbands. Der Schock sitzt | |
tief. Ein Tabubruch. Welches Tabu? Moment mal – kurz zurück gespult. | |
September 2016: Die AfD ist mit 24,3 Prozent zweitstärkste Kraft in | |
Sachsen-Anhalt. Kraft dieser Größe schlägt die Fraktion Willi Mittelstädt | |
als Vizepräsidenten des Landtags vor. Die erste Wahl geht gegen ihn, bei | |
der zweiten stimmen 46 von 81 Anwesenden mit Ja, 32 mit nein. | |
Willi Mittelstädt (AfD) wird Vizepräsident Sachsen-Anhalts. Die AfD hatte | |
25 Sitze. Auch damals schon war es schlimm, dass man ein deutsches | |
Bundesland nun von einem AfD-Mann repräsentiert weiß. Da es um ein | |
ostdeutsches Bundesland geht, ist das gesamtdeutsche Gedächtnis auf | |
Kurzzeit und das Gefühl auf Empörung reduziert. Wer nach dem „Hui, was ist | |
da denn los“ weiter dranblieb, sah eine AfD, die durch ihren Landtagsvize | |
noch das kleinste Problem darstellte. | |
## Das gesamtdeutsche Gedächtnis steht auf Kurzzeit | |
Mit der Fraktion nahmen NS-Vokabeln Einzug in den Landtag. Sie galten auch | |
jenen, die sich gegen rechte Hetze und Gewalt einsetzen. Die kleinen | |
Anfragen häuften sich nur so, gegen das Netzwerk „Weltoffener Saalekreis“, | |
das demokratiefördernde Projekte aus der Zivilgesellschaft unterstützt. | |
Gegen „Miteinander e.V.“, der das Monitoring rechter Gewalttaten im Land | |
übernimmt und den Betroffenen des Attentats von Halle zur Seite steht. | |
Kürzlich gegen die „Zora“ Halberstadt, eines der wichtigsten | |
soziokulturellen Projekte im Harzer Raum. Auch an mächtigen Personalien | |
fehlt es [3][in dieser Legislatur] nicht, spätestens seit Hans-Thomas | |
Tillschneider (AfD, rechtsaußen) den Vorsitz des Ausschusses für Recht, | |
Verfassung und Gleichstellung innehat. Während kurz vor der Wahl viele | |
vorsorglich geschockt reagierten, verwies der regionale MDR darauf, dass | |
Kohl nicht mit allen Stimmen der CDU rechnen könne. | |
Und konzentrierte sich damit auf den eigentlichen Nachrichtenwert. | |
Tatsächlich erhielt Kohl bei der Wahl am Donnerstagnachmittag lediglich 44 | |
Ja-Stimmen von den 95 Abgeordneten, aber 48 Nein-Stimmen, und war damit | |
nicht gewählt. Auch in einem zweiten Wahlgang verfehlte er die | |
erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. | |
15 Oct 2021 | |
## LINKS | |
[1] /AfD-nach-der-Wahl-in-Sachsen-Anhalt/!5773123 | |
[2] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/landtagswahl-sachsen-anhalt-laschet-… | |
[3] /AfD-vor-Landtagswahl-Sachsen-Anhalt/!5774257 | |
## AUTOREN | |
Pia Stendera | |
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