# taz.de -- Bundestagswahl 2021: Laschets Wahlpanne | |
> Noch bis 18 Uhr wird gewählt. Viele Politiker*innen haben es bereits | |
> getan, nicht alle richtig. Der CDU-Kanzlerkandidat faltet seinen | |
> Stimmzettel falsch. | |
Bild: #faltgate: So geht das eigentlich nicht, Herr Laschet | |
AACHEN/BERLIN dpa/afp/taz | Die Wahllokale sind am Sonntag noch bis 18.00 | |
Uhr geöffnet. Aufgrund der Coronapandemie wird in dieser Bundestagswahl ein | |
neuer Briefwahl-Rekord erwartet. Allerdings macht die Politprominenz aus | |
öffentlichkeitswirksamen Gründen den klassischen Gang zur Urne. | |
Viele prominente Politiker*innen haben ihre Stimme bereits am frühen | |
Vormittag abgegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau | |
Elke Büdenbender wählten in Berlin. [1][SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und | |
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gingen in Potsdam ins | |
Wahllokal.] | |
Kurz nach 11 Uhr gab der Unionskanzlerkandidat Armin Laschet in Aachen | |
seine Stimme für die Bundestagswahl ab. Dabei wurde er von seiner Ehefrau | |
Susanne zu dem Wahllokal in einer städtischen katholischen Grundschule | |
begleitet. Zahlreiche Medienvertreter*innen verfolgten [2][Laschets | |
Gang zur Wahlurne im Wahllokal 4101 im Stadtteil Burtscheid.] Die | |
Bundestagswahl entscheide über die Richtung Deutschlands in den nächsten | |
Jahren, so Laschet. „Und deshalb kommt es auf jede Stimme an“, sagte er vor | |
dem Wahllokal. Er hoffe, dass alle ihr Wahlrecht nutzen, „damit Demokraten | |
am Ende eine neue Regierung bilden können“. | |
## #Faltgate oder nur ein Fauxpas | |
Was folgt, sind nicht die üblichen Bilder vom Einwurf der Wahlzettel in die | |
Urne. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat bei der Stimmabgabe zur | |
Bundestagswahl seinen Stimmzettel falsch gefaltet. Die Umstehenden konnten | |
demnach sehen, was er angekreuzt hatte. Fotografen hielten den Moment auf | |
Bildern fest. | |
Der Fauxpas wird schnell in diversen Medien vermeldet, auf Social Media | |
amüsieren sich User*innen unter dem Hashtag #Faltgate über den Vorfall. | |
Manche gratulieren dem Kandidaten, dass er zumindest die Kreuze an der | |
richtigen Stelle gemacht hat. Doch bei all dem Amüsement geben viel | |
User*innen auch ernsthafte Kritik zum Besten. Denn es handelt sich hier | |
um einen klaren Verstoß gegen das Wahlgeheimnis, wonach es nicht erlaubt | |
ist, seinen Stimmzettel offen einzuwerfen. | |
Der Wähler müsse ihn „in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht | |
erkennbar ist“, heißt es auf der Website des Bundeswahlleiters. Sollte die | |
Stimmabgabe erkennbar sein, müsste der Wahlvorstand den Wähler | |
zurückweisen. Normalerweise wird im Wahllokal darauf hingewiesen, wie der | |
Zettel gefaltet werden muss. Das scheint hier nicht passiert zu sein. | |
[3][Bundeswahlleiter Georg Thiel] erklärte kurz darauf auf Twitter: „Ein | |
bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei | |
gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden.“ Bei | |
einer „Fehlfaltung“ teilt der Wahlvorstand demnach einen neuen Stimmzettel | |
aus – gelangt der offen eingeworfene Zettel dennoch in die Wahlurne, „kann | |
er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig“. Laschet konnte seinen | |
Stimmzettel einwerfen. | |
Die CDU wollte sich am Sonntag bisher nicht zu dem Vorgang äußern. Auch der | |
Wahlvorstand in Aachen war zunächst nicht für eine Stellungnahme | |
erreichbar. | |
26 Sep 2021 | |
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## AUTOREN | |
Canset Icpinar | |
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