| # taz.de -- Diversität bei der Bundestagswahl: Fehlende Vielfalt | |
| > Eines steht schon jetzt fest: Auch der nächste Bundestag wird die | |
| > Diversität der Gesellschaft nicht widerspiegeln. Es gibt noch immer zu | |
| > viele Hürden. | |
| Bild: Straßenszene in Essen: So bunt wird auch der neue Bundestag eher nicht a… | |
| Berlin taz | Geht man die Kandidat*innenlisten der größeren Parteien | |
| für [1][die Bundestagswahl] durch, dann sieht man klar: Auch das neue | |
| Parlament wird die deutsche Bevölkerung wohl nicht annähernd | |
| repräsentieren. Menschen aus Minderheiten [2][sind nur sehr selten | |
| vertreten.] | |
| Recherchen des Mediendienstes Integration haben ergeben, dass der letzte | |
| Bundestag 58 Mitglieder mit Migrationshintergrund aufwies, also 8,2 | |
| Prozent. Der letzten Auszählung des Statistischen Bundesamtes zufolge | |
| lebten aber etwa 21 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in | |
| Deutschland, was einen Anteil von ca. 26 Prozent an der gesamten | |
| Bevölkerung ausmacht. | |
| Am „vielfältigsten“ sind bisher noch die Fraktionen von Linken und Grünen, | |
| der Anteil von Abgeordneten mit Migrationshintergrund lag hier bei 18,8 | |
| Prozent bzw. 14,9 Prozent. In der Unions-Fraktion waren es nur 2,9 Prozent. | |
| Bei den Listen für die anstehende Bundestagswahl sind wieder die Listen von | |
| Linken und die Grünen am diversesten – und das nicht nur bei Menschen mit | |
| Migrationshintergrund, sondern auch beim Thema Geschlechtergerechtigkeit. | |
| Den Satzungen der beiden Parteien nach muss bei der Listenaufstellung | |
| mindestens die Hälfte der Plätze von Frauen besetzt sein. Darüber hinaus | |
| haben die Grünen ein Vielfaltsstatut eingeführt, welches Hürden für | |
| „politische Teilhabe und Partizipation“ abschaffen soll. | |
| ## Der gesellschaftliche Zusammenhalt steht auf dem Spiel | |
| Allgemein scheint es so etwas wie einen Trend zu geben, Diversität und | |
| Vielfalt in der Politik zumindest den Worten nach befördern zu wollen. Auch | |
| der Kanzlerkandidat der CDU, Armin Laschet, sagte etwa schon: „Vielfalt | |
| bereichert.“ In der Realität gibt es immernoch viele Hürden. | |
| Beispielsweise haben Bundestagsabgeordnete keinen Anspruch auf Elternzeit, | |
| was insbesondere einen Nachteil für Frauen darstellt. Als Mutter von | |
| erwachsenen Kindern sagte die Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann von der | |
| SPD: „Wären sie noch klein, hätte ich mich vermutlich nicht aufstellen | |
| lassen. Zu groß wäre die Sorge gewesen, nicht nur den Kindern, sondern auch | |
| meinen Wählern im Wahlkreis nicht gerecht zu werden.“ Für sie war klar: | |
| „Männer kennen derlei Probleme nicht.“ | |
| Die hohen Hürden schrecken Teile der Bevölkerung ab, entfremden sie vom | |
| politischen Prozess: „Ich interessiere mich nicht für Politik, weil ich | |
| mich nicht angesprochen fühle“, sagt Halil (19), der einen türkischen | |
| Migrationshintergrund hat. | |
| Um das zu ändern, bedarf es Personen mit Migrationshintergrund, die mit | |
| gezielten Maßnahmen Rassismus und Diskriminierung nachhaltig bekämpfen. | |
| Einer Studie zufolge tendieren Bundestagsabgeordnete mit | |
| Einwanderungsgeschichte dazu, die Angelegenheiten von Personen mit | |
| Migrationshintergrund stärker zu gewichten als Abgeordnete ohne | |
| Einwanderungsgeschichte. | |
| Für mehr Diversität setzt sich auch der Verein „die Vielen“ ein, indem er | |
| ein Wahlrecht für die 10 Millionen Menschen fordert, die keine deutsche | |
| Staatsbürgerschaft besitzen. Für ihn geht die Politikverdrossenheit von | |
| Personen mit Migrationshintergrund mit dem fehlenden Wahlrecht einher: | |
| „Studien zeigen, dass sich die Kinder und Enkel von Menschen ohne Wahlrecht | |
| viel seltener politisch engagieren oder an Wahlen beteiligen, selbst wenn | |
| sie dazu berechtigt sind.“ | |
| Doch für die Gesellschaft ist die Teilhabe von Personen wichtig, die als | |
| migrantisch gelesen werden. Es bedarf der Diversität und Vielfalt in der | |
| Politik, um für einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sorgen. | |
| 23 Sep 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Atahan Demirel | |
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