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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten zu Afghanistan: 600 Soldaten für Evakuierungs…
> Iran befürchtet eine Zuspitzung der Corona-Lage durch afghanische
> Flüchtende. Die Bundesregierung billigt den Einsatz von 600 Soldaten in
> Afghanistan. Der Überblick.
Bild: Aus Kabul Evakuierte warten darauf, die Militärmaschine der Bundeswehr i…
## Iran befürchtet Zuspitzung der Corona-Lage
Eine neue Flüchtlingswelle aus dem Nachbarland Afghanistan könnte nach
Ansicht des iranischen Gesundheitsministers die bereits akute Corona-Krise
im Land noch weiter verschärfen. „Die Unruhen in Afghanistan und die
eventuelle Flucht der Afghanen in den Iran könnten im Zusammenhang mit der
Corona-Pandemie zu einer Gefahr werden“, sagte Minister Said Namaki am
Mittwoch laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna.
Der Iran befürchtet, wie nach der sowjetischen Invasion 1979, eine erneute
Flüchtlingswelle aus Afghanistan. Eine Einreiseerlaubnis wie damals für
Millionen afghanische Flüchtlinge kann sich das Land diesmal wegen der
Corona-Pandemie und der Wirtschaftskrise nicht leisten. An den
Grenzübergängen wurden daher Pufferzonen eingerichtet, wo die afghanischen
Flüchtlinge vorerst geschützt sind, aber auch zeitnah in ihre Heimat
zurückkehren können. Laut Innenministerium hat es bisher keinen
Flüchtlingsstrom gegeben.
Wegen der [1][Delta-Variante] hat sich die Corona-Krise im Iran dramatisch
verschärft. Mit über 600 Todesfällen und mehr als 50.000 Neuinfektionen am
Tag registriert das Gesundheitsministerium immer wieder neue Höchstwerte.
Die Gesamtzahl der Toten in Verbindung mit dem Coronavirus liegt bei fast
100.000, die der Infektionen bei mehr als 4,5 Millionen. Wegen der
Wirtschaftskrise und US-Sanktionen hat das Land nicht genügend Vakzine.
(dpa)
## Bundeswehr fliegt 176 weitere Menschen aus Kabul aus
Die Bundeswehr hat 176 weitere Menschen aus der afghanischen Hauptstadt
Kabul ausgeflogen. Die Bundeswehrmaschine sei am Mittwochvormittag
gestartet, schrieb Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am
Mittwochvormittag im Onlinedienst Twitter. Die Menschen an Bord der
Maschine vom Typ A400M werden nun in die usbekische Hauptstadt Taschkent
gebracht. Von dort sollen sie nach Deutschland ausgeflogen werden.
Seit der Einrichtung der Luftbrücke seien damit mehr als 400 gefährdete
Menschen in Sicherheit gebracht worden, teilte das Verteidigungsministerium
mit. Die Bundeswehr hatte am Dienstagabend 139 Menschen aus der
afghanischen Hauptstadt nach Taschkent ausgeflogen. An Bord dieses dritten
deutschen Evakuierungsflugs befanden sich nach Angaben des Auswärtigen Amts
„deutsche, andere europäische und afghanische Staatsbürger“.
131 Menschen, die zuvor aus Kabul in Sicherheit gebracht worden waren,
landeten in der Nacht zum Mittwoch an Bord einer Lufthansa-Maschine in
Frankfurt. Im Laufe des Mittwoch waren insgesamt vier Evakuierungsflüge
nach Kabul geplant.
Frankreich flog in der Nacht zum Mittwoch nach Regierungsangaben 216
weitere Menschen aus Afghanistan aus, unter ihnen 184 [2][besonders
schutzbedürftige Afghanen]. Großbritannien brachte seit der Machtübernahme
der Taliban bereits mehr als 2.000 Afghanen sowie gut 300 britische
Staatsangehörige außer Landes, wie Premierminister Boris Johnson am
Mittwoch bei einer Dringlichkeitssitzung im Parlament sagte. (afp)
## Bis zu 600 Bundeswehrsoldaten sollen nach Afghanistan
Die Bundesregierung hat den Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten für
die Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul beschlossen. Das Kabinett
billigte am Mittwoch den Entwurf für ein entsprechendes Bundestagsmandat,
über das voraussichtlich in der kommenden Woche im Parlament abgestimmt
werden soll. Der bereits seit Montag laufende Einsatz ist bis Ende
September befristet. Mit dem Mandat wollen Regierung und Parlament
nachträglich die rechtliche Grundlage dafür schaffen.
Der Bundestag muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In
Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in
Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Regierung auf die Evakuierung
deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und
Bundesministerien zu.
„Die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte duldet keinen Aufschub“,
heißt es in einem Begleitschreiben von Außenminister Heiko Maas (SPD) und
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zum
Mandatsentwurf, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Einsatz
hatte am Montag mit der Entsendung von [3][zwei Evakuierungsmaschinen vom
Typ A400M nach Kabul] begonnen, die nun neben Bundesbürgern und Afghanen
auch Menschen aus anderen Ländern ins Nachbarland Usbekistan ausfliegen
sollen.
Zum Einsatz kommen für Evakuierungen ausgebildete Fallschirmjäger, die
Eliteeinheit KSK, aber auch Feldjäger, Sanitäter und die
Flugzeugbesatzungen der Luftwaffe. Der Einsatz gilt als bisher größte
Evakuierungsmission der Bundeswehr. (dpa)
## USA untersucht Todesfälle bei Evakuierung am Flughafen
Die US-Luftwaffe hat eine Untersuchung zu dem tödlichen Chaos rund um den
Abflug einer ihrer Maschinen am Flughafen in Kabul eingeleitet. Das teilte
die US Air Force am Dienstag (Ortszeit) mit. Ein Flugzeug der US-Luftwaffe
war am Montag vom [4][Flughafen der afghanischen Hauptstadt] gestartet,
umringt von Hunderten Zivilisten auf dem Rollfeld. Bilder der dramatischen
Szene gingen um die Welt: Auf einem Video war zu sehen, wie Aberdutzende
Menschen neben der rollenden US-Militärmaschine herliefen. Einige
kletterten auf das Flugzeug und klammerten sich fest. Die Luftwaffe teilte
nun mit, nach der Landung der Maschine in Katar seien „menschliche
Überreste“ im Fahrwerkschacht entdeckt worden.
Die Maschine bleibe vorerst zu weiteren Untersuchungen am Boden, hieß es
weiter. Auch Videos und Beiträge aus sozialen Medien würden in die
Nachforschungen einbezogen. Für besonderes Entsetzen hatten Aufnahmen
gesorgt, die zeigen sollen, wie Menschen aus großer Höhe aus dem
Militärflugzeug fielen. Es wurde gemutmaßt, dass sie sich im Fahrwerk
versteckt hatten oder sich festhielten. Die Air Force machte in ihrer
Stellungnahme keine Angaben dazu, ob tatsächlich Menschen herabgestürzt
waren, erwähnte die Clips aber explizit und betonte, alle verfügbaren
Informationen würden geprüft.
Nach Angaben der US-Luftwaffe war die Maschine vom Typ C-17 am Montag auf
dem Flughafen der afghanischen Hauptstadt gelandet, um Ausrüstung für die
dortigen Evakuierungsaktionen zu liefern. Bevor die Besatzung das Material
habe entladen können, sei der Flieger jedoch von Hunderten Afghanen umringt
gewesen, die Sicherheitsabsperrungen durchbrochen hätten. Angesichts der
sich rapide verschlechternden Sicherheitslage habe die Crew entschieden,
das Rollfeld so schnell wie möglich wieder zu verlassen. (dpa)
## Biden und Johnson kündigen virtuellen G7-Gipfel an
Nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan
wollen die G7-Staaten bei einem virtuellen Gipfeltreffen über ihr weiteres
Vorgehen beraten. [5][US-Präsident Joe Biden] und der britische
Premierminister Boris Johnson würden nächste Woche einen Gipfel einberufen,
„um eine gemeinsame Strategie und Vorgehensweise zu erörtern“, teilte das
Weiße Haus in Washington am Dienstag nach einem Telefonat der beiden
Politiker mit.
Biden und Johnson hätten „die Notwendigkeit einer fortgesetzten engen
Abstimmung zwischen den Verbündeten und demokratischen Partnern in der
künftigen Afghanistan-Politik“ besprochen, teilte das Weiße Haus weiter
mit. Dies umfasse auch zusätzliche humanitäre Hilfe und Unterstützung für
Flüchtlinge und andere gefährdete Afghanen. Der G7-Gruppe gehören neben den
USA und Großbritannien Deutschland, Kanada, Frankreich, Italien und Japan
an. (afp)
## Österreich lehnt Aufnahme afghanischer Flüchtlinge ab
Nach der Machtübernahme der Taliban [6][lehnt Österreich eine Aufnahme
weiterer Flüchtlinge aus Afghanistan ab.] Es habe jetzt oberste Priorität,
„mit den Nachbarländern von Afghanistan zu reden, damit Schutz und Hilfe in
der Region sichergestellt ist“, sagte der österreichische Innenminister
Karl Nehammer der Welt (Mittwochsausgabe).
„Aber illegale Migration, die durch ein Dutzend sichere Länder verläuft,
und wo sich Migranten ein Zielland einfach aussuchen, muss gestoppt
werden“, betonte der Politiker der konservativen ÖVP. „Es gibt keinen
Grund, warum ein Afghane jetzt nach Österreich kommen sollte.“
Österreich will nach den Worten Nehammers möglichst weiterhin an
Abschiebungen von Afghanen festhalten. „Wenn Abschiebungen auf Grund der
Grenzen, die uns die europäische Menschenrechtskonvention setzt, nicht mehr
möglich sind, müssen wir als Europäische Union Alternativen andenken“,
sagte er. „Abschiebezentren in der Region rund um Afghanistan wären eine
Möglichkeit.“ Er wolle diesen Vorschlag am Mittwoch bei den Beratungen mit
seinen EU-Kollegen präsentieren. (afp)
## Flughafen-Chaos verhindert Rettungsaktion der Niederlande
Chaos am Flughafen in Kabul hat die Evakuierung niederländischer Ortskräfte
verhindert. „Es ist schrecklich. Viele standen mit ihren Familien vor den
Toren des Flughafens“, sagt Außenministerin Sigrid Kaag der
Nachrichtenagentur ANP. Ein mit anderen nordeuropäischen Ländern
betriebenes Militärflugzeug habe Kabul jedoch am Dienstagabend ohne
Personen verlassen müssen, die für die Niederlande bestimmt waren. „Ich
hoffe, dass sich die Situation am Mittwoch verbessert“, sagt Kaag. „Wir
versuchen, die Situation in den Griff zu bekommen und sicherzustellen, dass
wir alle, die wir evakuieren möchten, herausholen.“ Die Niederlande wollen
bis zu 1.000 örtliche Botschaftsangestellte, Übersetzer und ihre Familien
außer Landes bringen. (rtr)
18 Aug 2021
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