# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Merkel gegen Grenzkontroll… | |
> Mehrere Bundesländer wollen schärfere Einreiseregeln, um die | |
> Delta-Variante des Coronavirus einzudämmen. Die Bundesregierung hält das | |
> derzeit aber für überzogen. | |
Bild: Kanzlerin Angela Merkel sprach sich gegen Grenzkontrollen wie sie im verg… | |
## Merkel gegen Verschärfung der Einreiseregeln | |
Die Infektionszahlen gehen stetig zurück – doch die Sorge vor einer neuen | |
Coronawelle wächst: Mehrere Bundesländern fordern strengere Kontrollen bei | |
der Einreise von Urlaubsrückkehrern, um ein Einschleppen der gefährlichen | |
Delta-Variante zu verhindern. Die Bundesregierung lehnt Grenzkontrollen zum | |
jetzigen Zeitpunkt aber strikt ab. | |
Grenzkontrollen, wie sie im vergangenen Jahr zeitweilig eingeführt worden | |
waren, seien „etwas sehr Hartes“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) | |
am Montag. Sie sei der Meinung, „dass sich so etwas nicht wiederholen | |
sollte“. | |
Auch der für den Grenzschutz zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer | |
(CSU) sieht „momentan keine Veranlassung für stationäre Grenzkontrollen“, | |
wie ein Sprecher sagte. Das Bundesgesundheitsministerium erklärte | |
ebenfalls, es sei „zur Zeit keine Änderung der Einreiseverordnung“ geplant. | |
Mehrere Länder-Regierungschefs forderten die Bundesregierung allerdings zum | |
Handeln auf. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verlangte | |
eine strenge Kontrolle von Urlaubsrückkehrern. „Das Entscheidende ist, dass | |
wir Corona jetzt nicht einschleppen aus dem Ausland“, sagte er den | |
Funke-Zeitungen vom Dienstag. Die Bundesregierung habe in dieser Lage „eine | |
enorme Verantwortung“. (afp) | |
## Markus Söder will klare Ansagen | |
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vom Bund klare Vorgaben | |
für Urlaubsrückkehrer gefordert. Mit Blick auf die gerade begonnene | |
Hauptreisezeit sagte Söder am Montag in München, im vergangenen Jahr habe | |
der Bund hier viel zu spät gehandelt, dies dürfe sich nun nicht | |
wiederholen. „Der Bund sollte jetzt noch einmal deutlich eine | |
Ferienempfehlung durchgeben.“ | |
Die vorhandenen Pflichten, sich nach dem Urlaub testen zu lassen, müssten | |
auch kontrolliert werden, forderte der bayerische Regierungschef weiter. | |
Nicht praktikabel sei dagegen, wieder reihenweise Teststationen aufzubauen. | |
Söder äußerte sich nach einem neuerlichen bayerischen Impfgipfel. Dabei | |
kündigte er an, die Priorisierung der Impfstoffe nun auch für die | |
Impfzentren in Bayern aufzuheben – dies war bisher nur in den Arztpraxen | |
der Fall. Es sei mehr Flexibilität bei den Impfungen nötig. | |
Dabei räumte Söder ein, nicht mit dem Impffortschritt in Bayern zufrieden | |
sein. Bei den Impfquoten liegt der Freistaat als von der Bevölkerungszahl | |
her zweitgrößtes Bundesland sowohl bei den Erst- als auch bei den | |
Zweitimpfungen klar hinter dem bevölkerungsreichsten Bundesland | |
Nordrhein-Westfalen. | |
Söder forderte, verstärkt Kreuzimpfungen vorzunehmen – also etwa den | |
Impfstoff von Astrazeneca und den von Biontech in zwei Impfungen zu | |
verabreichen. Eine Impfpflicht lehnte der CSU-Chef ab. „Wir bleiben dabei, | |
es gibt keine Impfpflicht in Deutschland.“ (afp) | |
## Keine Maskenpflicht mehr in Italien | |
Angesichts sinkender Coronafallzahlen ist in Italien am Montag die | |
Maskenpflicht im Freien aufgehoben worden. Landesweit gilt die Pflicht zum | |
Tragen einer Mundmaske nun nur noch in öffentlich zugänglichen Innenräumen | |
sowie an stark frequentierten Orten an der frischen Luft. Auch die letzte | |
noch geltende regionale Ausgangssperre fiel weg. Im nordwestlichen Aostatal | |
wurde die nächtliche Sperrstunde zwischen Mitternacht und 05.00 Uhr morgens | |
aufgehoben. | |
Ein Drittel der italienischen Bevölkerung über zwölf Jahren war nach | |
Angaben der Regierung bis Sonntag geimpft worden – insgesamt mehr als 17,5 | |
Millionen Menschen. Trotz der Fortschritte mahnte Gesundheitsminister | |
Roberto Speranza die Bevölkerung, wachsam zu bleiben. „Der Kampf ist noch | |
nicht vorbei“, sagte er. | |
Auch für Touristen aus der Europäischen Union, Großbritannien, den USA, | |
Kanada und Japan ist die Einreise wieder ohne Quarantäne möglich – wenn sie | |
geimpft sind oder einen negativen Test vorweisen können. (afp) | |
## Lauterbach: Empfehlung für Kinderimpfungen überdenken | |
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die Ständige | |
Impfkommission (Stiko) aufgefordert, ihre eingeschränkte Empfehlung für die | |
Corona-Impfung von Kindern zu überdenken. „In Großbritannien sind bereits | |
viele Kinder mit Covid in der Klinik. Die Ständige Impfkommission | |
argumentiert, dass Covid für Kinder harmlos sei. Für die Delta-Variante | |
gilt dies meiner Ansicht nach aber nicht“, sagte Lauterbach der Rheinischen | |
Post (Montag). | |
Die Stiko hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und | |
Jugendliche ab 12 Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12- | |
bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen wie Adipositas, Diabetes und | |
chronischen Lungenerkrankungen. Das Gremium begründete seine Empfehlung vor | |
knapp drei Wochen unter anderem damit, dass das Risiko einer schweren | |
Covid-19-Erkrankung für diese Altersgruppe gering sei. | |
„Die Angaben der Stiko beziehen sich immer auf alte Varianten“, kritisierte | |
Lauterbach. „Die Durchseuchung der Kinder mit der Delta-Variante ist zu | |
riskant. Und Wechselunterricht ist keine Lösung.“ Zugleich regte er an, | |
mehr zu tun, um Impfskeptiker zu gewinnen. „In Israel steigt die Inzidenz | |
trotz hoher Impfquote und Topwetter wieder an. Es zeigt sich: Echte | |
Normalität wird nur mit einer sehr hohen Impfquote kommen.“ Er gehe davon | |
aus, dass eine Impfquote von mehr als 80 Prozent nötig sei. (dpa) | |
## Deutschland: Strengere Einreisekontrollen gefordert | |
Der Ruf nach strengeren Kontrollen für Urlaubsrückkehrer:innen wird | |
lauter. Mit Blick auf die rasche [1][Ausbreitung der ansteckenderen | |
Delta-Variante auch in Deutschland] dringen immer mehr | |
Länder-Regierungschefs darauf, Test- und Quarantäneregeln bei der Einreise | |
aus dem Ausland zu verschärfen. „Diese Stichproben reichen nicht, die im | |
Moment von der Bundespolizei umgesetzt werden“, sagte Berlins Regierender | |
Bürgermeister Michael Müller (SPD) im ZDF. | |
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisierte, dass bei | |
Einreisen aus Risikogebieten derzeit ein einmaliger, einfacher Antigentest | |
reiche, um Quarantäne zu vermeiden. „Das ist zu unsicher“, sagte er der | |
„Welt“. Stattdessen sollten alle nicht geimpften Reiserückkehrer aus | |
Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten grundsätzlich in Quarantäne gehen, | |
die frühestens nach fünf Tagen bei einem negativen PCR-Test aufgehoben | |
werden dürfe. | |
Ähnlich äußerte sich Berlins Regierungschef Müller. „Sie können schon bei | |
der Anreise kontrollieren: Wer hat den entsprechenden negativen | |
Testnachweis? Und dann hier nach einer bestimmten Quarantänezeit auch mit | |
einem erneuten Test gegenchecken, dass man auch wirklich negativ ist“, | |
erklärte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ZDF. „Es ist schön, wenn die | |
Menschen Urlaub machen können. Aber wir wollen die Gefahren ja nicht | |
zurückbekommen hier nach Deutschland.“ | |
Zuvor hatte schon Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) | |
verlangt, dass Urlauber:innen an den Grenzen engmaschig auf | |
Impfausweise und negative Coronatests kontrolliert werden. Rückendeckung | |
kam von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: „Ich unterstütze | |
ausdrücklich die Forderung nach Kontrollen an den Grenzen, ob aktuelle | |
Negativtests vorliegen. Genau daran hat es bislang gemangelt“, sagte der | |
SPD-Politiker der Welt (Montag). | |
Auch Weil forderte eine zweifache Testpflicht für alle Rückkehrer:innen, | |
die nicht voll geimpft sind. „Auch in Ländern mit vergleichsweise niedrigen | |
Inzidenzen läuft man Gefahr, mit anderen Urlaubern zusammenzukommen, die | |
das deutlich ansteckendere Delta-Virus mit sich tragen“, sagte er. | |
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte | |
schon zuvor gemahnt: „Internationale Reisen dürfen nicht dazu führen, dass | |
sich wieder mehr Menschen infizieren und das Virus nach Hause tragen.“ | |
Die Bundesregierung bewertet regelmäßig die Coronalage im Ausland und | |
unterscheidet dabei zwischen Virusvariantengebieten, in denen sich als | |
besorgniserregend eingestufte Varianten ausbreiten, Hochinzidenzgebieten | |
mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 und Risikogebieten mit über 50. | |
Bisher unterliegen nur Rückkehrer:innen aus Risiko-, Hochinzidenz- und | |
Virusvariantengebieten Testpflichten. | |
Wegen sinkender Infektionszahlen sind aber zuletzt zahlreiche | |
Urlaubsgebiete in Europa aus der Liste der Risikogebiete gefallen. Wer von | |
dort auf dem Landweg nach Deutschland zurückkehrt, muss deshalb keine | |
Einreisebeschränkungen mehr beachten. Für Flugreisende gilt allerdings | |
weiter eine generelle Testpflicht: Jeder – ob aus einem Risikogebiet oder | |
nicht – muss schon vor dem Abflug ein negatives Testergebnis, einen Impf- | |
oder Genesenen-Nachweis vorlegen. (dpa) | |
## Russland: Delta-Variante greift um sich | |
In Russland setzt sich der dramatische Anstieg der Infektionen mit der | |
Delta-Variante des Coronavirus fort: Die Hauptstadt Moskau registrierte am | |
Sonntag mit 144 Todesfällen die höchste Zahl an Coronatoten in einer | |
russischen Stadt seit Beginn der Pandemie. Die zweitgrößte Stadt des | |
Landes, die EM-Austragungsstätte Sankt Petersburg, hatte erst am Samstag | |
mit 107 Todesfällen einen Höchststand verzeichnet. Die Impfbereitschaft in | |
Russland ist sehr niedrig. | |
In ganz Russland wurden am Sonntag 599 Todesfälle registriert; die Behörden | |
meldeten zudem 20.538 Neuinfektionen. Vor allem aufgrund der Ausbreitung | |
der besonders ansteckenden Delta-Variante steigen die Infektionszahlen seit | |
Anfang Juni wieder stark an. Die Bundesregierung hat Russland deshalb am | |
Freitagabend als Virusvariantengebiet eingestuft: Ab Dienstag gelten bei | |
der Wiedereinreise nach Deutschland besonders strenge Regeln. | |
Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin sagte am Samstagabend im Fernsehen, | |
täglich würden in der Hauptstadt knapp 2.000 Infizierte ins Krankenhaus | |
eingeliefert. Er rief alle Einwohner eindringlich dazu auf, sich impfen zu | |
lassen. Die Pandemie lasse sich nur mit einer raschen, großangelegten | |
Impfkampagne stoppen. „Niemand hat eine andere Lösung gefunden.“ Es gebe | |
nur die Möglichkeit, sich impfen zu lassen oder einen erneuten Lockdown | |
hinzunehmen. | |
Bereits vor einigen Tagen hatte Sobjanin verkündet, dass rund 90 Prozent | |
der Neu-Infektionen auf die zuerst in Indien aufgetretene Delta-Variante | |
zurückzuführen seien. Moskau verschärft daher die Beschränkungen wieder. Ab | |
Montag müssen Unternehmen die Anzahl ihrer Mitarbeiter im Büro um 30 | |
Prozent reduzieren. Geimpfte Mitarbeiter sind davon ausgenommen. Zudem | |
müssen alle Arbeitnehmer über 65 Jahre sowie diejenigen mit Vorerkrankungen | |
von zu Hause aus arbeiten. | |
Die Stadt führt ab Montag auch einen „Anti-Covid-Pass“ für das Ausgehen | |
ein, der nur Bewohnern den Zutritt zu Restaurants erlaubt, die geimpft | |
wurden, in den vergangenen sechs Monaten krank waren oder einen aktuellen | |
negativen PCR-Test vorweisen können. | |
In Russland, das schon früh einen eigenen Impfstoff hatte, [2][ist die | |
Impfskepsis besonders verbreitet.] Bis Samstag hatten erst 21,2 Millionen | |
der 146 Millionen Russen mindestens eine Dosis erhalten. Dabei ist Russland | |
das europäische Land, das am schlimmsten von der Coronapandemie betroffen | |
wurde. Nach Regierungsangaben gab es dort bislang 133.282 Tote. Die | |
Statistik-Agentur Rosstat, die andere Maßstäbe anlegt, kam Ende April | |
bereits auf eine Gesamtzahl der Coronatoten von mindestens 270.000. | |
Sankt Petersburg, das für sieben Europameisterschaftsspiele ausgewählt | |
wurde, ist nach Moskau am zweitstärksten von der Pandemie betroffen. Am | |
Sonntag wurden dort 106 Tote und 1.298 Neuinfektionen gezählt. Das letzte | |
EM-Spiel in der Stadt findet am kommenden Freitag statt. Beim Match | |
Finnland gegen Belgien am vergangenen Montag hatten sich dutzende finnische | |
Fans angesteckt. (afp) | |
## Südafrika: Schärfere Regeln gegen Delta-Variante | |
Angesichts der starken Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante des | |
Coronavirus verschärft Südafrika die Coronaregeln. „Alle Zusammenkünfte, ob | |
drinnen oder draußen, sind untersagt“, verkündete Präsident Cyril Ramaphosa | |
am Sonntag in einer Fernsehansprache. Ab sofort darf in Südafrika auch kein | |
Alkohol mehr verkauft werden. Die verschärften Maßnahmen gelten zunächst | |
für zwei Wochen. | |
Südafrika habe mit einem „massiven Wiederanstieg“ der Neuinfektionen zu | |
kämpfen, sagte Ramaphosa. Die Krankenhäuser hätten bereits ihre | |
Kapazitätsgrenzen erreicht, vor allem Intensivbetten seien knapp. | |
In Südafrika gilt nun wieder die vierthöchste Stufe der Coronamaßnahmen – | |
Stufe fünf ist ein vollständiger Lockdown. Alle Zusammenkünfte mit Ausnahme | |
von Beerdigungen sind nun untersagt. Restaurants dürfen Speisen nur noch | |
zum Mitnehmen anbieten oder liefern. Die nächtliche Ausgangssperre wurde um | |
eine Stunde verlängert. | |
Südafrika ist mit mehr als 1,9 Millionen bestätigten Infektionen und | |
mindestens 59.900 Todesfällen das am stärksten betroffene Land Afrikas. | |
Allein am Sonntag wurden 15.036 neue Infektionsfälle verzeichnet. | |
Die dritte Infektionswelle, die vor allem auf die starke Ausbreitung der | |
zuerst in Indien entdeckten Delta-Variante des Coronavirus zurückgeführt | |
wird, wird nach den Worten von Präsident Ramaphosa wohl noch „schlimmer“ | |
werden als die bisherigen. (afp) | |
## Deutschland: Inzidenz sinkt weiter | |
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 219 neue Positivtests. Das sind 127 | |
weniger als am Montag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt | |
weiter auf 5,6 von 5,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je | |
100.000 Einwohner:innen sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem | |
Coronavirus angesteckt haben. Acht weitere Menschen starben im Zusammenhang | |
mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf | |
90.762. | |
Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen Coronatests | |
positiv aus. Die Montagswerte sind meist weniger aussagekräftig als die an | |
anderen Wochentagen, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter ihre | |
Daten an das RKI übermitteln und weniger getestet wird. (rtr) | |
## Kommunen wollen Bundesnotbremse verlängert sehen | |
Die Kommunen in Deutschland pochen auf eine Verlängerung der zum Monatsende | |
auslaufenden Bundesnotbremse bei steigenden Fallzahlen. „Sollten die | |
Inzidenzen auch wegen neuer Virusvarianten wieder ansteigen, muss der Bund | |
die Notbremse rechtzeitig wieder in Kraft setzen“, sagt Helmut Dedy, | |
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der Zeitung Rheinische Post | |
(Montagausgabe). | |
Bundesweit einheitliche Standards hätten geholfen, damit die Menschen die | |
Regeln verstehen und akzeptieren. Die Pandemie sei noch nicht vorbei. | |
„Deshalb sollten wir die AHA- und Hygieneregeln weiter beachten. Und | |
Reiserückkehrer müssen die Quarantänepflichten unbedingt einhalten.“ Die | |
Regelungen der Bundesnotbremse enden am 30. Juni. (rtr) | |
## Freie Impfstoffwahl wohl erst ab September | |
Die Möglichkeit zur freien Auswahl des Corona-Impfstoffes wird nach | |
Einschätzung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein noch geraume Zeit | |
nicht bestehen. Erst ab September werde so viel Impfstoff zur Verfügung | |
stehen, „dass wir voraussichtlich dann eine freie Impfstoffwahl haben | |
werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende der KV Nordrhein, Frank Bergmann, | |
am Montag im „WDR 5 Morgenecho“. | |
Im Moment sei man beim Impfen aufgrund des Vormarsches der hoch | |
ansteckenden Delta-Variante in einem Wettlauf mit der Zeit, sagte Bergmann. | |
Zwar seien die Inzidenzzahlen aktuell niedrig. Doch das dürfe nicht darüber | |
hinwegtäuschen, dass dies eine Momentaufnahme sei und sich mit der | |
Ausbreitung der Delta-Variante ändern könne. | |
Bergmann betonte, alle zur Verfügung stehenden Impfstoffe schützten vor der | |
Delta-Variante. Am besten sei der Impfschutz allerdings nach einer | |
zweimaligen Impfungen. Es werde bis August dauern, um alle impfwilligen | |
Menschen zweimal zu impfen. (dpa) | |
28 Jun 2021 | |
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