| # taz.de -- Deutsche Staatsangehörige in Syrien: USA erinnern an IS-Gefangene | |
| > Die USA fordern die Rückführung von IS-Anhänger*innen in ihre | |
| > Herkunftsländer. Auch mehr als 200 Deutsche sitzen in Syrien weiter fest. | |
| Bild: US-Außenminister Antony Blinken beim Ministertreffen am Montag in Rom | |
| Berlin taz | Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: US-Außenminister Antony | |
| Blinken hat am Montag die Forderung Washingtons erneuert, IS-Anhänger*innen | |
| und deren Angehörige aus Lagern in Nordsyrien in ihre Herkunftsländer | |
| zurückzuholen. In Syrien sitzen noch immer Hunderte ausländische Ex-Kämpfer | |
| sowie deren Ehefrauen und Kinder fest, darunter auch [1][rund 230 | |
| Deutsche]. | |
| Ex-US-Präsident Trump hatte eine Rückführung gefordert. Auch die kurdische | |
| Selbstverwaltung in Nordsyrien, die die Lager kontrolliert, fordert dies | |
| seit Jahren. „Die Lage ist schlichtweg unhaltbar. Sie kann einfach nicht | |
| auf Dauer bestehen bleiben“, sagte Blinken am Montag bei einem Treffen der | |
| Anti-IS-Koalition in Rom. Insgesamt seien noch 10.000 ehemalige IS-Kämpfer | |
| in den Lagern inhaftiert. | |
| Die Bundesregierung hat bislang nur sehr vereinzelt Deutsche aus Syrien | |
| zurückgeholt. Das Zögern erklärt sich daraus, dass in vielen Fällen keine | |
| ausreichenden Informationen vorliegen, um eine Untersuchungshaft anordnen | |
| und eine strafrechtliche Verfolgung aufnehmen zu können. Viele | |
| Rückkehrer*innen müssten nach ihrer Einreise nach Deutschland daher auf | |
| freien Fuß gesetzt werden. | |
| Bei dem Treffen in Rom ging es unter anderem um das Wiedererstarken der | |
| IS-Terrororganisation in Syrien und Irak, aber auch in anderen Ländern. In | |
| einer gemeinsamen Erklärung zeigten sich die Mitglieder der | |
| Anti-IS-Koalition „tief besorgt“ über die Aktivitäten der | |
| Terrorist*innen in der Sahel-Zone und im ostafrikanischen Mosambik. | |
| Zwar seien in den vergangenen Jahren viele Erfolge erzielt worden, sagte | |
| Blinken, „aber es gibt noch Arbeit“. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) | |
| sagte: „Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht | |
| geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss.“ | |
| ## US-Angriffe im Grenzgebiet | |
| Wenige Stunden zuvor, in der Nacht auf Montag, hatten US-Kampfjets zum | |
| zweiten Mal seit Amtsantritt Joe Bidens als US-Präsident Stellungen in Irak | |
| und Syrien bombardiert. Dabei wurden mehrere Menschen getötet. Die Syrische | |
| Beobachtungsstelle für Menschenrechte [2][meldete] am Montag sieben | |
| Todesopfer, rechnete aber aufgrund mehrerer Schwerverletzter mit weiteren | |
| Toten. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete ein | |
| getötetes Kind. | |
| Der irakische Ministerpräsident Mustafa al-Kadhemi verurteilte die | |
| US-Angriffe. Sie stellten eine „eklatante und inakzeptable Verletzung der | |
| irakischen Souveränität und der irakischen nationalen Sicherheit dar“, so | |
| al-Kadhemi. | |
| Irak ist zum Hauptaustragungsort des Konfliktes zwischen den USA und Iran | |
| geworden. Die US-Luftangriffe hätten Zielen gegolten, die von proiranischen | |
| Milizen genutzt worden seien, teilte das Pentagon mit. Von den | |
| Einrichtungen aus seien Angriffe auf US-Personal und -Einrichtungen im Irak | |
| gestartet worden. Es handele sich um zwei Ziele in Syrien und eines im | |
| Irak. Das Pentagon sprach von einem Defensivschlag. Hintergrund sei die | |
| anhaltende Serie von Anschlägen durch vom Iran unterstützte Gruppen gegen | |
| US-Ziele im Irak. | |
| Der iranischen Führung nahestehende Milizen sind fester Bestandteil der | |
| politischen Landschaft Iraks. Sie spielten eine wichtige Rolle im Kampf | |
| gegen den IS und konnten nach dessen Niederlage ihre Macht im Land | |
| festigen. | |
| Ein Teil dieser Milizen wendet sich gegen jegliche Präsenz ausländischer, | |
| vor allem US-amerikanischer Truppen im Land. Immer wieder werden | |
| Stellungen, die von der US-Armee und anderen Mitgliedern der | |
| internationalen Anti-IS-Koalition genutzt werden, angegriffen. | |
| Deutschland beteiligt sich derzeit mit rund 250 Soldat*innen am Einsatz | |
| gegen den IS. Die Bundeswehr bildet irakische Streitkräfte aus, überwacht | |
| den Luftraum und steuert Tankflugzeuge für den Einsatz der Koalition bei. | |
| Das Mandat läuft noch bis Ende Januar nächsten Jahres. | |
| 28 Jun 2021 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://dgap.org/de/forschung/publikationen/deutschland-muss-seine-staatsbu… | |
| [2] https://www.syriahr.com/7-%D9%82%D8%AA%D9%84%D9%89-%D9%85%D9%86-%D8%A7%D9%8… | |
| ## AUTOREN | |
| Jannis Hagmann | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran | |
| Schwerpunkt Syrien | |
| „Islamischer Staat“ (IS) | |
| Irak | |
| Islamismus | |
| Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran | |
| Lesestück Recherche und Reportage | |
| Ebrahim Raisi | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Islamist:innen in Berlin: Zurückgekehrt und teils eingesperrt | |
| Die Rückkehrkoordinierung des Berliner Senats kümmert sich um | |
| IS-Unterstützer:innen. Das Land findet das wichtig – doch die | |
| Bundesförderung läuft aus. | |
| Angriffe in Irak und Syrien: Mehrere Tote bei US-Militärschlag | |
| Die USA haben Stellungen in Irak und Syrien bombardiert – zur Abschreckung | |
| gegen Attacken pro-iranischer Milizen, heißt es. | |
| Alltag in Teheran: Tanz auf dem Vulkan | |
| Frauen tragen das Kopftuch nur um den Hals. Im Café wird Wodka | |
| ausgeschenkt. Regelbrüche sind normal. Aber die Konsequenzen | |
| unkalkulierbar. | |
| Oppositionelle über Wahl im Iran: „Frauen selbst bringen den Wandel“ | |
| Trump hatte recht und Irans Reformer sind machtlos, sagt die iranische | |
| Oppositionelle Faezeh Haschemi Rafsandschani. Sie hofft auf Druck von | |
| unten. |