# taz.de -- Afrikanische Union spaltet Afrika: Fußtritte und Morddrohungen | |
> Während einer laufenden Sitzung im Panafrikanischen Parlament kommt es zu | |
> Prügelszenen. Grund sind die Differenzen zwischen Afrikas | |
> Regionalblöcken. | |
Bild: Emmerson Mnangagwa (li) and Vize-Präsidet Constantino Chiwenga (re) im D… | |
Johannesburg taz | Ein Delegierter drohte einem anderen mit dem Tod. Ein | |
Parlamentarier trat eine Kollegin mit Füßen. Eine Parlamentarierin griff | |
einen Kollegen mit Desinfektionsmittel an. Die brutalen Szenen im | |
Panafrikanischen Parlament, das parlamentarische Organ der | |
[1][Afrikanischen Union (AU)], werden in Afrikas Geschichtsbücher eingehen, | |
zur Schande des Kontinents. | |
Dass die Sitzung des AU-Parlaments im südafrikanischen Midrand im Fernsehen | |
übertragen wurde, hinderte rivalisierende Gruppen nicht daran, die Kammer | |
am Montag in eine Kriegszone zu verwandeln. Sie sorgten für eine Aussetzung | |
der Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten, aber ihre Wirkung geht tiefer: | |
Spannungen und Spaltungen zwischen den regionalen Machtblöcken Afrikas | |
wurden offengelegt. | |
Am schockierendsten war, wie der Senegalese Djibril die Südafrikanerin | |
Pemmy Majodina mit Fußtritten malträtierte – im Parlament eines Kontinents, | |
wo Gendergewalt ein besonders großes Problem ist. Die Simbabwerin Barbara | |
Rwodzi benutzte ihr Handdesinfektionsmittel als Spraywaffe gegen einen | |
nicht zu erkennenden weglaufenden Kollegen. Rufe nach einem Eingreifen der | |
Polizei erwiesen sich als vergeblich, da keine aufzufinden war. | |
Das Panafrikanische Parlament hatte sich zuvor massiv darüber zerstritten, | |
ob seine Führung direkt gewählt oder zwischen Afrikas Regionen rotieren | |
soll. Das südliche Afrika tritt für das Rotationsprinzip ein, das auf Ebene | |
der AU insgesamt gilt sowie bei der Regionalorganisation SADC | |
([2][Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika]). | |
## Empörung in Südafrika | |
Aber Westafrika ist dagegen, ebenso das östliche Afrika. Das sorgt für | |
Empörung in Südafrika, wo das Parlament tagt: Der südafrikanische | |
Oppositionsführer Julius Malema soll damit gedroht haben, einen anderen | |
Parlamentarier zu töten. Der Streit wurde der AU-Rechtsabteilung vorgelegt. | |
Die entschied zugunsten des Rotationsprinzips, da das Parlament den | |
AU-Regeln zu folgen habe. | |
AU-Kommissionspräsident Moussa Faki Mahamat äußerte sich schockiert. „Die | |
schockierenden Gewaltszenen im Panafrikanischen Parlament beschmutzen das | |
Bild dieser ehrwürdigen Institution“, sagte der Politiker aus Tschad. „Ich | |
rufe alle Parlamentarier dazu auf, zur Besinnung zu kommen und sich an die | |
Verfahrensregeln der Institution zu halten.“ | |
Aber der Streit ist nicht ausgestanden. Am Dienstag verurteilte die | |
südafrikanische Delegation im Parlament die „frechen“ Versuche Ost- und | |
Westafrikas, den AU-Beschluss zum Rotationsprinzip zu missachten und „die | |
Einheit des Kontinents zu untergraben“. Das geografische Rotationsprinzip | |
sei in der AU „gut eingeführt“, hieß es. Ost- und Westafrika „nutzen ih… | |
Mehrheit im Parlament, damit nur ihre eigenen Kandidaten die | |
Parlamentspräsidentschaft bekleiden, und um sich dagegen zu schützen, ihre | |
Verwendung des Parlamentsetats offenzulegen“. | |
Das Panafrikanische Parlament wurde im Jahr 2004 als legislatives Organ der | |
AU gegründet. Es hat beratende Funktion und ist nicht direkt gewählt. Es | |
hält derzeit die vierte Sitzungsperiode seiner fünften Legislaturperiode | |
ab, unter dem AU-Jahresmotto für 2021 „Jahr der Kunst, der Kultur und des | |
Erbes“. | |
Die Sitzungsperiode läuft noch bis zum 4. Juni. Am Dienstagnachmittag | |
sollten die Sitzungen weitergehen – unklar blieb zunächst, ob es doch noch | |
einen Versuch geben würde, den Parlamentspräsidenten per Wahl zu bestimmen. | |
Derzeit bekleidet den Posten Chief Fortune Charumbira aus Simbabwe. Er | |
übernahm das Amt im März von Bouras Djamel aus Algerien, der es mit der | |
Parlamentsauflösung in seinem Heimatland abgeben musste. | |
1 Jun 2021 | |
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## AUTOREN | |
Savious Kwinika | |
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